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Die 6 schlimmsten Dinge, die 2020 passiert sind

2020 war für viele von uns ein richtiges Scheißjahr. Zu der globalen Corona-Pandemie kamen auch noch Jobverlust, Kurzarbeit und Online-Uni. Auch über Covid-19 hinaus liefen viele Dinge falsch. Der übliche kapitalistische Wahnsinn eben. Wir haben die sechs schlimmsten Dinge, die 2020 passiert sind herausgesucht.

Die 6 schlimmsten Dinge, die 2020 passiert sind
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#1 Ausbruch der Corona-Pandemie

Ende 2019 ist in Wuhan (China) ein neuartiges Virus ausgebrochen. Covid-19 löste innerhalb weniger Monate eine globale Pandemie aus. Durch den Druck Chinas erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) das Virus erst zu spät zu dem, was es ist. Eine globale Pandemie. Während anfangs vor allem Geschäftsleute das Virus durch Reisen verbreiteten, tragen nun andere die Kosten der Krise.

Im Juni kam es zu einem Massenausbruch beim Fleischhersteller Tönnies. Später wurde keine genaue Kontaktverfolgung mehr gewährleistet, aber Einzelhandel oder Betriebe wie Amazon und VW blieben weiter offen. Darüber hinaus waren über 10 Millionen Menschen in Deutschland in Kurzarbeit und über 300.000 wurden entlassen.

Mit Corona geht das Gesundheitssystem und das Pflegepersonal endgültig in die Knie. Trotz “hartem Lockdown” bleiben viele Betriebe und Fabriken offen, anstatt die Wirtschaft vollständig auf ein absolut notwendiges Minimum herunterzufahren. Pflegekräfte müssen aufgrund des Personalmangels trotz positiver Testergebnisse weiterarbeiten. Verschiebbare Operationen werden nicht verschoben, weil die Kliniken für die Finanzierung durch die Fallpauschalen angewiesen sind. Es ist offenkundig, dass es ein Gesundheitssystem ohne Profite braucht. Gleichzeitig ist der Gesundheitsminister ein Pharmalobbist, der 15.311 Euro pro Monat bekommt  – nicht verdient – und nichts mit der Lebensrealität der Pflegekräfte zu tun hat. Es sind die Arbeiter:innen, die die Gesellschaft am Laufen halten, und es sind die Arbeiter:innen, die die Kosten der Krise zahlen sollen, wenn es nach den Kapitalist:innen geht. So ist es nicht verwunderlich, dass die 10 reichsten Deutschen seit Corona 40 Milliarden Euro neues Vermögen angehäuft haben.

In Quarantäne verschärfen sich nicht nur Klassenunterschiede, sondern auch patriarchale und sexualisierte Gewalt. Die Zahl der Frauen, die physische Gewalt erfahren, hat sich während des Lockdowns verdreifacht.

Gleichzeitig versinkt nicht nur Europa, sondern auch der Rest der Welt, allen voran die USA im Chaos. Trump hat die Pandemie erst geleugnet, Corona sogar selbst bekommen und dann China die Schuld in die Schuhe geschoben. China hat sicher vor allem am Anfang der Pandemie massive Fehler begangen, aber der Austritt der USA aus der WHO zeigt, dass die Kapitalist:innen nicht in der Lage sind, eine globale Antwort auf die Pandemie zu liefern.

Selbst die Suche nach einem Impfstoff zeigt, wie dysfunktional der Kapitalismus in der Krise ist: Pharmakonzerne verkaufen ihre Produkte mit dem größtmöglichen Profit an die Regierungen der imperialistischen Länder. Gleichzeitig ist unsicher, ob und wie die fünf Milliarden Menschen in der Peripherie Zugang zu einer Impfung bekommen werden.

China hat mit dem Neujahrsfest 2020 – welches damals ohne große Einschränkungen stattfand – der Verbreitung von Corona einen Bärendienst erwiesen. Umso schlimmer ist es, wie die deutsche Bundesregierung die Wirtschaft dieses Weihnachten bis zum bitteren Ende offen gelassen hat. Die Kapitalist:innen und ihre Regierungen haben keine Antwort auf die Pandemie und wiederholen ihre Fehler. Nicht weil sie sie nicht einsehen, sondern weil sie die Wirtschaft für ihre Profite offen halten wollen. Das hat weltweit schon über 1.800.000 Menschenleben gekostet.

So müssen sogar Kinder zur Schule gehen, auch wenn offene Fenster und Frieren angesagt ist, damit ihre Eltern “ganz normal” arbeiten können. Auch Kräfte wie die Linkspartei, von, denen manche erwartet hätten, dass sie nicht blind die Politik der Regierung folgt, kam wenig. Wenn wir einen Gesundheitsschutz im Sinne der Massen haben wollen, dann brauchen wir einen Kampfplan der Arbeiter:innen gegen die Pandemiepolitik der Regierung und der Bosse. Unsere Hoffnungen können wir nur selbst erfüllen.

#2 Neoliberale Hochschulreform in Bayern

Nicht nur die Situation in Schulen ist beschissen. Zoom-Abstürze, Jobverlust und kein Geld auf dem Konto führt für viele Student:innen zu einem ewigen Pendeln zwischen Langeweile, Depression und Panik. Für Student:innen aus Bayern kommt es noch härter. Bayern will mitten in der Krise die Hochschulen privatisieren.

Als ob das vollständig durchgetaktete und durch die Coronavirus-Pandemie noch erschwerte Studium uns als Studierende nicht genügende Probleme verursachen würde, arbeitet die bayerische Staatsregierung an einem sogenannten „Hochschulinnovationsgesetz“, welches das Studium vollständig dem Profitinteresse der Großkonzerne unterwerfen würde. Der verkündete Grundsatz lautet: „Regle nur, was unerlässlich ist. Ziel ist maximale Verschlankung und Deregulierung“. Das muss ein Signal für uns Studierende und Beschäftigte sein. Es handelt sich um einen neoliberalen Generalangriff, der die Hörsäle noch weiter privatisiert und die Hochschulen zu Start-Ups machen soll.

Sollte das Gesetz durchgehen, wird es ein Pilotprojekt für Angriffe auf Universitäten und Hochschulen in ganz Deutschland sein. Deshalb müssen wir alle Hebel in Bewegung setzen, um Studierende und Beschäftigte gegen diese Reform zu organisieren und mobilisieren – in Bayern und bundesweit.

Dieser dreiste Versuch, unsere Hochschulen hinter unserem Rücken zu Firmen zu machen, darf nicht akzeptiert werden. Dagegen braucht es ein Bündnis von Beschäftigten und Studierenden. Wenn du Student:in, wissenschaftliche oder nicht-wissenschaftliche Mitarbeiter:in bist, dann melde dich bei uns. Um den Kampf gegen die Reform zu gewinnen, wollen wir im ganzen Land Komitees von Studierenden und Beschäftigten aufbauen.

#3 Schließung von Galeria Karstadt/ Kaufhof

Die Beschäftigten im Einzelhandel mussten unter der Corona-Krise vieles wegstecken: Akkordarbeit in den Supermärkten, Schließungen von Filialen oder ganzen Ketten wie Runners Point. In besonderer Erinnerung bleibt dabei der tiefe Fall von Galeria Karstadt Kaufhof.

Im April wurde der Warenhauskonzern unter ein sogenanntes Schutzschirmverfahren gestellt, um die bittere Wahrheit vorläufig zu verschleiern:

„Das Schutzschirmverfahren hat im Vergleich zur regulären Insolvenz sicherlich auch einen gewissen Marketingvorteil“, sagte damals der Galeria-Chefsanierer Arndt Geiwitz und ergänzte: „Kunden und Mitarbeiter sind dann allerdings oft geschockt, wenn man ihnen sagt, dass das Schutzschirmverfahren auch ein Insolvenzverfahren ist.“

Journalisten, die das Wort „Insolvenz“ im Zusammenhang mit Galeria verwendeten, wurden sogar postalisch von einem Berliner Presseanwalt ermahnt, „unwahre Tatsachenbehauptungen über einen angeblichen Insolvenzantrag“ einzustellen.

Einen wichtigen Unterschied zwischen Schutzschirm und Insolvenzverfahren gibt es allerdings: Die Geschäftsführung bleibt unter dem Schirm im Amt – eben jene Geschäftsführung, die die Pleite forciert hat.

Rechtfertigt wurde die Situation selbstverständlich mit der Corona-Krise. Tatsache ist jedoch: Die Insolvenz ist das Ergebnis einer gezielten Vernachlässigung. Kund:innen und Belegschaft beklagten seit Jahren, dass die Häuser vor ihren Augen herunter gewirtschaftet wurden. Aus thematisch sortierten Abteilungen wurden Showflächen einzelner Marken. Fachverkäufer:innen wurden durch kaum eingearbeitete Leihkräfte ersetzt. In manch einer Filiale konnte man Stunden zwischen den Regalen verbringen, ohne auf ein:e Berater:in zu treffen.

Am 18. Juni wurde das Sanierungskonzept vorgestellt: Milliardär und Eigentümer René Benko und seine Gläubiger einigten sich auf eine Schließung von 50 (ursprünglich 62) Filialen.

Die Gläubiger von Rene Benko erließen ihm dafür Schulden in Höhe von gut zwei Milliarden Euro. Die Zeche zahlen rund 5000 Beschäftigte der Kette: durch die Sanierung stürzen sie in die Arbeitslosigkeit.

#4 Rassistische Morde erschüttern die Gesellschaft

Auch rassistische Morde haben die Welt 2021 erschüttert. In Hanau gab es ein rassistisches Attentat, bei dem 11 Menschen starben. Die Gedenkdemo im August wurde aufgrund von Corona-Maßnahmen verboten, während Corona-Leugner:innen ohne Maske und Abstand marschieren durften. Auch in den USA gab es mit der fast zehn Minuten andauernden Ermordung von George Floyd einen großen Skandal, der das Fass der rassistischen Polizeigewalt zum Überlaufen brachte. Es entstand die größte Protestbewegungen in den USA mit Demonstrationen und Aufständen in unzähligen Städten, auch unter dem Gesichtspunkt, dass Millionen arbeitslos und nur noch ärmer geworden sind als ohnehin.

Die Bewegung breitete sich international aus und kam auch im Zentrum Europas an. Ein Ort, von dem viele behaupteten, es könne ja keine Massenmobilisierung geben. In Berlin waren 20.000 Menschen auf der Straße, in Wien waren es 50.000. Dabei kam, wie auch in den USA, die Frage von rassistischer Polizeigewalt und dem Kampf dagegen auf.

Die Frage der Polizei ist keine moralische; die Polizei ist der bewaffnete Apparat des Staates. Desselben Staates, der die Profite der Kapitalist:innen sichert und Elend für den Großteil der Arbeiter:innen bedeutet. Die Polizei ist eine Beschützerin dieses Systems. Dass Rassismus unter Polizist:innen grassiert und in die Institution der Polizei eingewoben ist, ist keine Frage. Die Macht über Einstellung und Kündigung einzelner Bullen ändert nichts an ihrer sozialen Rolle. So lange wie es Kapitalismus gibt, wird es Polizist:innen geben, die diesen verteidigen. Unterdrückte Communities werden die Polizei so lange nicht kontrollieren, wie sie nicht abgeschafft wird. Also bis der Kapitalismus seinen Todesschlag erlebt und es keine Notwendigkeit für Einsatzkräfte mehr gibt, die die Reichen beschützen und die Unterdrückten in Schach halten.

Durch die Massenproteste ist eine neue Avantgarde der Jugend entstanden, die diese Aufstände angeführt hat. Obwohl die Bewegung letzten Endes von den Demokraten von der Straße vor die Wahlurnen geführt wurde, war es eine wichtige Erfahrung für eine neue Generation, die in dieser Krise politisch zum Leben erweckt ist. Sie können Protagonist:in der kommenden Kämpfe sein, wenn Biden und seine Wall-Street-Regierung ihre Erwartungen enttäuscht haben.

Wir müssen uns als Klasse und Migrant:innen organisieren und verbünden, um die rassistische Polizeigewalt zu beenden. Denn die Auflösung der Polizei wird nur durch die Abschaffung des Klassensystems und seiner ungleichen sozialen Verhältnisse möglich, für deren Aufrechterhaltung die Polizei geschaffen wurde.

Dabei leisteten die Arbeiter:innen aus insgesamt 35 Häfen entlang der kanadischen und US-amerikanischen Westküste – im Unterschied zu Kamala Harris –  einen sehr guten Beitrag. Im Juni wurde aus Protest gegen die Polizeigewalt und den staatlichen Rassismus für einen Tag streikt. Die Hafenarbeiter:innen zeigten, wie die Arbeiter:innen und Black Lives Matter-Protest verbunden werden können.

#5 Situation in Geflüchtetenlagern

80 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie flüchten vor Krieg, Klimakrise und Armut, die imperialistische Länder in Halbkolonien gebracht haben. Durch den berüchtigte EU-Türkei-Deal von 2016 hat die Situation geschaffen, dass Hunderttausende Geflüchtete jahrelang in türkischen Lagern festgehalten wurden.

Bereits seit 2015 sorgte das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos für traurige Schlagzeilen. Es mangelte an allem: an Wohnraum, an Lebensmitteln und Decken, an Sicherheit und Schutz. Immer wieder starben Geflüchtete durch Brände und andere Folgen der Verhältnisse.

Im Februar kam es zu einer Revolte: etwa 2000 Geflüchtete zogen zum Hafen der Inselstadt Mytilini. Sie forderten die Bearbeitung ihrer Asylanträge und protestierten gegen die katastrophalen Lebensbedingungen im überfüllten Lager. Die Polizei blockierte den Protest, es kam zu Tränengaseinsatz und Gewalt.

Als die COVID-19-Pandemie Europa und damit auch Moria erreichte, forderte die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ eine Auflösung des Camps und eine menschenwürdige Unterbringung der Bewohner:innen. Im März gab es einen Wasserhahn pro 1300 Bewohner, Seife war ein seltenes Gut. Nur drei Ärzt:innen wurden dem Camp gestellt. 19.000 Bewohner:innen lebten damals im auf 2.800 Personen ausgelegten Lager.

Die Behörden sahen die Pandemie als Anlass, die Menschen noch enger zusammen zu pferchen: zwischen März und August durften sie nur in Ausnahmefällen das Gelände verlassen.

Als in den ersten September Tagen der erste COVID-19-Fall im überfüllten Lager bestätigt wurde, lebten „nur“ noch 13.000 Menschen dort – sie alle wurden unter eine beispiellose Massenquarantäne gestellt. Zum Sterben zusammen getrieben wie Vieh – so müssen sich die Bewohner:innen gefühlt haben. Die Unruhen ließen selbstverständlich nicht lange auf sich warten. Am 8. September – es wurden bereits 35 COVID-Patient:innen gezählt – brach in der stürmischen Nacht ein Feuer aus. Dieser Großbrand zerstörte das Lager vollständig – die Situation – mit all ihrer Angst, Sorge und Wut – wurde untragbar.

Für die obdachlos gewordenen Geflüchteten hatten die griechischen Behörden erneut nur Tränengas übrig – sogar Schwangere und Kinder wurden von der Polizei attackiert.

In der vorletzten Dezemberwoche wurde das Lager Lipa in der Nähe der bosnischen Stadt Bihac geräumt – 1300 Geflüchtete standen über Nacht obdachlos im Schnee. Für viele von ihnen war es die zweite Räumung innerhalb von wenigen Monaten. Schon im September erwirkten bosnische Behörden eine Schließung des Nachbarlagers Bira. Dabei versprachen sie, für Strom- und Wasserzufuhr im Lager Lipa zu sorgen. Anstatt ihr Wort aber zu halten, ließen sie das Camp zum Wintereinbruch räumen. Die zynische Begründung lautet: ohne Anschluss an das Strom- und Wassernetz hätte das Lager keine legale Grundlage.

Seit der Räumung leben die ehemaligen Bewohner:innen Lipas vereinzelt in ihren Schlafsäcken. Über Weihnachten werden sie durch das Rote Kreuz mit dem Allernötigsten versorgt. Das Einzige, was die bosnische Regierung den Menschen zukommen lässt, sind Polizeistreifen.

Nach dem verheerenden Brand im Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos stellt auch die SPD-Forderungen nach der Aufnahme der Betroffenen. Sie verschweigt jedoch, dass sie sich im Bundestag dem bisher rigoros verwehrt hatte. So ist es nicht verwunderlich, dass die Bundesregierung trotz Corona Charterflüge für Abschiebungen organisiert hat. Währenddessen wollen die Grünen die Bundeswehr weiterhin aufrüsten und neue Kriege unter humanitärem Deckmantel führen, um Profitinteressen auch am Hindukusch durchzusetzen. So wirkt es komplett geheuchelt, wenn sie #evacuatemoria posten, aber selbst Kriege anzetteln, Grenzen aufrüsten und Abschiebungen durchführen.

Mit der Schließung der Grenzen produziert die EU nur menschliche Katastrophen. Es ist dringend nötig, die Grenzen zu öffnen. Die Geflüchteten brauchen sichere Fluchtrouten und die Anerkennung ihrer Asylanträge. Abschiebungen müssen gestoppt werden und die Waffenlieferungen in die Region eingestellt werden. Die Kooperation mit Erdoğan muss ein Ende haben: Gegen den EU-Türkei-Deal, mit dem Geflüchtete festgehalten werden, gegen die Finanzierung des Regimes und seiner Kriege, gegen Waffenlieferungen und gegen die Verfolgung der kurdischen Bewegung in der EU.

#6 Gigantische Waldbrände zeigen, dass der Klimawandel begonnen hat

Der von vielen beschworene Tag X, an dem der Klimawandel nicht umkehrbar ist, wurde in den letzten Jahrzehnten zich mal verschoben. Dieses Jahr erlebten wir die größten Waldbrände der jüngsten Geschichte. Auf den südamerikanischen Kontinent brannten gigantische Waldflächen. Der Biologe, Forscher und Dozent Cristian Schneider sagt im Gespräch mit La Izquierda Diario: „Mehr als 90 Prozent der Brände in diesem Jahr haben weder eine natürliche Ursache noch sind sie aus Versehen von Menschen entzündet worden, sondern absichtlich.“ Vor allem Landbesitzer:innen waren verantwortlich. Auch in Kalifornien sind Millionen Menschen von Waldbränden betroffen und mehr als eine Milliarden Tiere sind allein in Australien bei Waldbränden gestorben. Sogar in Deutschland hat der trockene Sommer seinen Tribut gezollt. In Brandenburg gab es heftige Waldbrände. Auch hierbei haben Menschen eine große Rolle gespielt. Für das Jahr 2014 lassen sich nur 6 Prozent der Waldbrände in Deutschland auf natürliche Ursachen wie Blitzeinschlag zurückführen. Der Klimawandel ist also nicht mehr nur ein entferntes Szenario, sondern bittere Realität.

Der Kapitalismus gedeiht seit Jahrhunderten durch die Ausbeutung der Natur, entweder als „unerschöpfliche“ Quelle von Ressourcen, um sie in Waren zu verwandeln oder als Müllhalde. Die Fähigkeit der Erde, den naturzerstörerischen Prozessen des Kapitals zu widerstehen, stößt jedoch an ihre Grenzen. So hat er nicht nur den Wald in Brand gesetzt, sondern auch ganz offen den Dannenröder Forst zerstört, womit die Linke eine schwere Niederlage erlitten hat.

Es reicht nicht, den Tag X des Klimawandels immer weiter in die Ferne zu rücken, um den Aktivismus am Laufen zu halten. Wir müssen also nicht nur darüber sprechen, wie wir den Klimawandel verhindern können, sondern auch darüber, welche Maßnahmen es braucht, um die Natur und damit auch die Menschheit zu retten.  Der Kapitalismus zerstört den Planeten, lasst uns den Kapitalismus zerstören.

Die einzige Möglichkeit, der durch den Kapitalismus verursachten globalen Umweltkrise zu begegnen, besteht darin, dass die Mehrheit der Bevölkerung in den Kampf einbezogen wird, wobei die Arbeiter:innenklasse an vorderster Front stehen muss. Und das deshalb, weil der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit nicht einer von vielen ist, die die kapitalistische Produktionsweise charakterisieren, sondern derjenige Widerspruch, der ihn strukturiert. Da das Verhältnis der Gesellschaft zum Rest der Natur durch die Produktion vermittelt wird, ist die Revolutionierung der Produktion der Weg, über den der Stoffwechsel mit der Natur rational reguliert werden kann. Deshalb ist die Arbeiter:innenklasse – die wirklich produzierende Klasse der Gesellschaft –, sofern sie eine hegemoniale und nicht auf korporatistische Interessen begrenzte Politik verfolgt, die einzige Klasse, die ein soziales Bündnis vermitteln kann, das angesichts der Katastrophe, in die der Kapitalismus uns führt, die „Notbremse“ ziehen kann. Hierzu muss die revolutionäre Linke die Verbindung zu den Unterdrückten und Bewegungen schaffen, die heute gegen die Auswüchse dieses Systems kämpfen, und eine revolutionäre Partei der Arbeiter:innen auf internationaler Ebene aufbauen, die dieses Menschen- und naturverachtende System zerstört. Die sozialistische Weltrevolution.

Auch hier sehen wir, dass die Lage auf der Erde zwar dramatisch ist, wir aber nicht machtlos sind. Auf das richtig beschisse Jahr 2020, muss kein noch Schlechteres folgen. Lasst uns 2021 zu dem Jahr der Proteste und Streiks machen und eine unabhängige Kraft der Arbeiter:innenbewegung aufbauen, um all diese Probleme wirklich zu bekämpfen. Wir von Klasse gegen Klasse wollen – als Teil des Netzwerks La Izquierda Diario in 14 Ländern – zur Stimme dieser Kraft und der gesamten Arbeiter:innenklasse, der Frauen, der Migrant:innen und der Jugend werden.

Frohes Neues Jahr 2021!

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