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Black Lives Matter – Welche Strategie gegen den Polizeiterror?

Sie werden dich töten - bewaffnet oder unbewaffnet. Sie werden dich töten, ob du tiefsitzende Hosen trägst oder nicht. Sie werden dich töten, egal ob du einen Job hast, oder ob du arbeitslos bist. Sie werden dich töten, ob du respektvoll bist oder ob du frech antwortest. Sie werden dich töten, wenn du trans, cis oder hetero bist. Sie werden dich mit einem 4-jährigen Kind im Rücksitz töten. Wenn die US-Geschichte eines zeigt, dann ist es, dass die Polizei schwarze Menschen tötet.



Black Lives Matter – Welche Strategie gegen den Polizeiterror?

Die Wut auf die Morde an schwarzen Men­schen ist inter­na­tion­al gewor­den, und mit ihr die Frage, wie man gegen Polizeit­er­ror kämpfen kann. Wir sind schon auf der Strasse, demon­stri­eren, block­ieren High­ways und Brück­en im Angesicht von Polizei und Politiker*innen. Demon­stri­eren ist entschei­dend, aber was ist die Strate­gie? Was kön­nen wir gegenüber dieser Ungerechtigkeit tun? Die Lösung ist nicht, mehr schwarze Gesichter in Macht­po­si­tio­nen zu haben. Wir haben schwarze Bürgermeister*innen, Gouverneur*innen und einen schwarzen Präsi­den­ten gewählt, und trotz­dem haben sich schwarzen­feindlich­er Ras­sis­mus, die Bru­tal­ität des Staates und massen­hafte Inhaftierun­gen in den let­zten 30 Jahren nur ver­stärkt. 


Aus Frus­tra­tion haben einige schwarze Men­schen zur Selb­st­be­waffnung gegen die Polizei aufgerufen. Schwarze Men­schen haben ein Recht auf Selb­stvertei­di­gung gegen Polizeit­er­ror und Fanatismus. Aber wie? Kein*e Einzelne*r kann das Sys­tem da tre­f­fen, wo es wirk­lich zählt. Kein*e einzelne*r Schütz*in kann die Fort­set­zung von Polizeige­walt been­den, oder auch nur unter­brechen.


Wenn ein*e Polizist*in ent­lassen wird, wach­sen viele nach, um sie*ihn zu erset­zen. Fünf Polizis­ten wur­den in Dal­las getötet: auch sie wer­den erset­zt wer­den. Politiker*innen ver­sucht­en, die Tode der Polizis­ten in Dal­las und Baton Rouge zur Zer­schla­gung und Ein­schüchterung der Black­Lives­Mat­ter-Bewe­gung zu instru­men­tal­isieren. Stattdessen erlebte die Bewe­gung eine erneute Welle des Wider­stands. Aber die Frage bleibt: Wie stop­pen wir diese ras­sis­tis­chen, mor­den­den Bullen? 


Soziale Ungerechtigkeit und Klasse­nun­ter­schiede im Kap­i­tal­is­mus ver­stärken Ras­sis­mus und erhal­ten ihn aufrecht. Dieser wird nie enden, wenn wir nicht seine struk­turelle Grund­lage angreifen. Wir müssen uns als Arbeiter*innen organ­isieren und zusam­men gegen Kapitalist*innen, die Polizei und den Staat kämpfen. Das ist der einzige Weg, auf dem wir vorankom­men.

Rev­o­lu­tionäre Sozialist*innen sind keine Pazifist*innen, aber Märtyrer*innentum und indi­vidu­elle Rache haben keinen Platz in unser­er Strate­gie. Indi­vidu­elle bewaffnete Schwarze kön­nen die Com­mu­ni­ty nicht gegen ras­sis­tis­che Polizeiein­sätze vertei­di­gen. Bewaffnete Organ­i­sa­tio­nen alleine haben sich in der Ver­gan­gen­heit für eine gewisse Zeit vertei­di­gen kön­nen, aber sobald sie eine Gefahr für den amerikanis­chen Kap­i­tal­is­mus und seine Insti­tu­tio­nen darstellen, wur­den sie von staatlich­er Repres­sion zer­stört. 

Die Verteidigung der schwarzen Community


Die Beispiele der Black Pan­thers, der Black Lib­er­a­tion Army und ander­er bewaffneter Organ­i­sa­tio­nen in den 60ern und 70ern waren das Ergeb­nis der all­ge­meinen Frus­tra­tion mit dem Paz­i­fis­mus. Doch Waf­fen alleine kon­nten die Attack­en der Polizei nicht aufhal­ten.

Die Pan­thers waren in der Lage, die neu geformten Son­dere­in­satzkom­man­dos der LAPD während eines Angriffs auf ihr L.A. Haup­tquarti­er 1969 abzuhal­ten. Das war durch eine mobil­isierte Com­mu­ni­ty möglich, die die Pan­thers unter anderem für ihre Pro­jek­te wie die kosten­losen Kliniken und das Free Break­fast Pro­gram vertei­digte. Doch die Polizei und das FBI nutzten die Bewaffnung der Pan­thers als Vor­wand für einen bru­tal­en Angriff auf die Organ­i­sa­tion und ihre Mit­glieder. Die Pan­thers waren wed­er bezüglich ihrer Mit­glieder, noch im Hin­blick auf ihre Waf­fen, bere­it, um in den bewaffneten Kampf mit dem Staat zu treten. 

Die Polizei traf die Pan­thers gezielt und sprengte sie. Sie schwächte ihr rev­o­lu­tionäres Poten­tial durch Beschuss und die volle Härte des Jus­tizsys­tems: Strafver­fol­gun­gen, hohe Strafzahlun­gen und Kau­tio­nen, Kom­plott-Fälle vor Gericht, Iso­la­tion­shaft. 
Wenn heute ein ähn­lich­es Phänomen, ange­führt von Schwarzen, Unter­drück­ten oder rev­o­lu­tionären Grup­pen aufkäme, würde es gewaltvoll geschwächt wer­den, wenn es nicht aus Tausenden oder Mil­lio­nen bestünde. Erst vor ein paar Wochen ließ die Polizei in Dal­las unbeir­rt eine Bombe detonieren und exeku­tierte Mic­ah John­son — ohne Gericht­sprozess, ohne im Gerichtssaal aufge­führte Beweise. 


Die Organ­isierung der Com­mu­ni­ty ist ein Weg zum Auf­bau von Wider­stand. Die Pan­thers sicherten sich den Sup­port der Com­mu­ni­ty durch Gesund­heit­sleis­tun­gen und Früh­stück­spro­gramme für Kinder. Die Men­schen zählten bei Kon­flik­ten inner­halb der schwarzen Com­mu­ni­ty auf ihre Unter­stützung, statt auf die Polizei. 


Die Vertei­di­gung der Com­mu­ni­ty bedeutet Sol­i­dar­ität. Sol­i­dar­ität­sak­tio­nen gegen Polizeimorde auf der Straße ver­wan­deln sich in Proteste, die die Stadt lahm­le­gen kön­nen. Wir kön­nen und müssen auf die Strasse gehen. Mit mehr Organ­isierung und Mobil­isierung kön­nen wir gezielt Geschäfts­bezirke und High­ways block­ieren. Trotz­dem gibt es eine Kraft, die wir besitzen und auf die wir nicht verzicht­en kön­nen: die Kraft der Arbeiter*innenklasse.

Bürger*innengremien: Kann die Community die Polizei kontrollieren?


Die Per­spek­tive der “Bürger*innenkontrolle über die Polizei” argu­men­tiert, dass es zivile Beauf­sich­ti­gung der Ein­satzkräfte geben soll. Einige Organ­i­sa­tio­nen der Com­mu­ni­ty und linke Grup­pen benutzen diesen Slo­gan. Auch der Black Pan­ther Bob­by Seale propagierte ihn in der Ver­gan­gen­heit. Er argu­men­tierte, dass Gremien von Zivilist*innen, die über die Polizei bes­tim­men und anstellen und ent­lassen kön­nen, von der Polizei in jed­er Stadt abgelehnt wer­den, wo man sie vorschlug. In der Los Ange­les Police Com­mis­sion kann die Com­mu­ni­ty ihre Bedenken über die Polizei aus­drück­en. Doch die Mit­glieder wer­den vom Bürg­er­meis­ter einge­set­zt. Die Polizeikom­mis­sion hat auch keine Macht, Polizist*innen der LAPD abzus­trafen, einzustellen oder zu ent­lassen. Selb­st in Fällen, wo die Kom­mis­sion der LAPD wider­spricht, hat sie keine Macht über sie. Die Polizei tötet weit­er­hin straf­frei.

Angesichts dieser Farce haben andere Organ­i­sa­tio­nen eine Polizeikom­mis­sion aus Zivilist*innen vorgeschla­gen. Aber wären diese Gremien ein Mech­a­nis­mus, um als Com­mu­ni­ty Kon­trolle über die Polizei zu erlan­gen? Union del Bar­rio, eine mexikanis­che nation­al­is­tisch-rev­o­lu­tionäre und inter­na­tion­al­is­tis­che Organ­i­sa­tion aus Los Ange­les hat kür­zlich vorgeschla­gen, ein solch­es Gremi­um in L.A. einzuricht­en, auch im Hin­blick auf das bere­its existierende Schul­gremi­um von Los Ange­les (LAUSD). Doch Bullen sind keine Lehrer*innen. Der Zweck ihres Berufes ist es, die kap­i­tal­is­tis­che Ord­nung abzu­sich­ern und Wider­stand zu unter­drück­en.

Deshalb ist es eine falsche Ein­schätzung der Rolle der Polizei, der Com­mu­ni­ty einige Mitentschei­dungsrechte geben zu wollen. Wir wollen die Polizei abschaf­fen, statt net­tere oder fre­undlichere Beamt*innen anzustellen. Wir haben keine bessere Repräsen­ta­tion von Unter­drück­ten unter Bullen zum Ziel. Seit Jahrzehn­ten gibt es die Rekru­tierung von armen Schwarzen und anderen nicht-weißen Jugendlichen: stark geförderte Mar­ket­ingkam­pag­nen und Rekru­tierun­gen, die speziell auf junge Män­ner und Frauen of Colour, die ger­ade die Schule abgeschlossen haben, abzie­len.


Auch eine regen­bo­gen­far­bige Polizeiein­heit ändert nichts an der ras­sis­tis­chen Natur der Insti­tu­tion und ihrer Funk­tion. Die Polizei wird als Insti­tu­tion immer unter­drück­en, unab­hängig von der Haut­farbe und Herkun­ft des*der Polizist*in. Die LAPD ist die mit der höch­sten Tötungsrate und beste­ht mehrheitlich aus Schwarzen und Peo­ple of Colour. Ohne Ein­fluss auf die Exeku­tive als Ganze wird ein Kon­troll­gremi­um aus Bürger*innen, welch­es sich am Ein­stel­lung­sprozess beteiligt, nur die “demokratis­che” Deck­ung für Polizei und Staat darstellen.

Organisierung als Klasse



Die Aus­beu­tung der Arbeiter*innenklasse sichert die kon­tinuier­liche Konzen­tra­tion und Akku­mu­la­tion von Kap­i­tal und Macht auf Seit­en der herrschen­den Klasse. Dieses Geld und diese Macht sind sowohl gesichert durch als auch investiert in den Staat. Ein­er­seits in seine Repres­sivkräfte (Polizei, Armee, etc.), ander­er­seits in “san­ftere” Insti­tu­tio­nen, zum Beispiel Bil­dung und bürg­er­liche Medi­en. Wir gehen jeden Tag zur Arbeit und machen die Bosse reich­er. So lange wir pas­siv bleiben, wird die Quelle der Polizei — und auch der Ras­sis­mus, den sie sys­tem­a­tisch ausüben — nie aus­trock­nen. Ohne Arbeiter*innen, die Reich­tum pro­duzieren, wür­den die Städte zum erliegen kom­men. Ohne Arbeit sind die Bosse nichts. Ohne Arbeit ist das Land nichts. Unsere sofor­tige Auf­gabe ist es, uns als Klasse zu vere­inen, um gegen die Verbrecher*innenbande der Bosse, die Polizei, zu kämpfen. 


So sehr auch dieses Sys­tem weißer Vorherrschaft schwarze Men­schen has­st, so sehr wir auch darauf behar­ren und dafür kämpfen, dass schwarze Leben einen Wert haben in ein­er Gesellschaft, der sie egal sind, so kön­nen Schwarze Men­schen die Polizeige­walt doch nicht allein bekämpfen. Das kap­i­tal­is­tis­che Sys­tem lebt von Spal­tung. Es ist im Inter­esse der herrschen­den Klasse und der weißen Rassist*innen, die sys­tem­a­tis­che Unter­drück­ung von nicht-weißen Men­schen aufrechtzuer­hal­ten und dabei weiße Arbeiter*innen in die Vertei­di­gung von reak­tionär­er und let­z­tendlich arbeiter*innenfeindlicher Poli­tik zu treiben, statt dass sie sich mit den Unter­drück­ten ver­bün­den. Trump verkör­pert dieses falsche Bewusst­sein unter weißen Arbeiter*innen und treibt so die Spal­tung der Arbeiter*innenklasse voran. Wir müssen uns gemein­sam organ­isieren und eine zusam­men­hän­gende, kämpfende Organ­i­sa­tion bilden, die die Erfahrun­gen der Unter­drück­ten und der Arbeiter*innen verbindet. 

Eine Organ­isierung unter dem Ban­ner “Streiken gegen Polizeit­er­ror” hat das Poten­tial, aktive Sol­i­dar­ität in Rich­tung eines effek­tiv­en Kampfes gegen die Polizei aufzubauen. 

Gew­erkschaften sollen für Arbeiter*innen und die Com­mu­ni­ty ein­treten. Wir müssen dafür kämpfen, dass unsere Gew­erkschaften Posi­tion gegen ras­sis­tis­che Bullen beziehen. Das kann bedeuten, Arbeitsstill­stände zu organ­isieren, wenn die Polizei eine*n von uns umbringt, aber auch Demon­stra­tio­nen gegen Polizeige­walt und den Rauswurf von Polizist*innen aus den Organ­i­sa­tio­nen der Arbeiter*innenklasse. 


Die Organ­i­sa­tio­nen der Arbeiter*innen müssen sich in ein­er Front gegen ras­sis­tis­che Polizeige­walt unter den Slo­gans “Keine Bullen in unseren Gew­erkschaften” und “Streiken gegen Polizeige­walt” ver­bün­den. Diese Losun­gen haben das Poten­tial, aktive Sol­i­dar­ität in Rich­tung eines effek­tiv­en Zurückschla­gens der Polizei aufzubauen. Wir soll­ten diese Vorschläge an unsere Arbeit­splätze, zu Gew­erkschaft­str­e­f­fen und anderen Organ­i­sa­tio­nen der Arbeiter*innenklasse brin­gen. Die Kam­pagne “Strike Against Police Ter­ror” (StrAPT), an der Left Voice teil­nimmt, hat es sich zur Auf­gabe gemacht, gew­erkschaftlich organ­isierte und nicht organ­isierte, unterbeschäftigte und arbeit­slose Men­schen aller Geschlechter, Eth­nien und Behin­derun­gen als Kraft im Streik gegen Polizeit­er­ror zu organ­isieren und zu mobil­isieren. Wir wer­den unsere Macht als Klasse und als Unter­drück­te benutzen, um den Kap­i­tal­is­mus und seine bewaffnete Ein­heit, die Polizei, zu bekämpfen.

Der Friedhof der sozialen Bewegungen



Sowohl die demokratis­che, als auch die repub­likanis­che Partei haben über Folter, Morde und Mass­en­in­haftierung von schwarzen Men­schen gewal­tet. Polizeivor­sitzende, Bürgermeister*innen, Gouverneur*innen und Präsi­den­ten: von ganz oben bis nach unten, alle erhal­ten sie das ras­sis­tis­che Sys­tem aufrecht.

Am 19. Mai 2015, einen Monat nach dem Tod von Fred­die Gray durch ein von der Polizei Bal­ti­more verur­sacht­es Hal­swirbel­trau­ma, hat Präsi­dent Oba­ma das “Blue Alert” Gesetz unter­schrieben, welch­es die Polizei durch die Schaf­fung eines nationalen Sys­tems von Bedro­hungswar­nung schützt. Am 28. Mai 2016 hat John Edwards, Gou­verneur von Louisiana, das “Blue Lives Mat­ter” Geset­zen­twurf unter­schrieben, welch­es die Polizei als “geschützte Gruppe” in Satzun­gen zu Has­sver­brechen ein­stuft. Damit stellt Gou­verneur Edwards die bewaffneten Trup­pen des Staates mit den unter­drück­testen Grup­pen gle­ich, für deren Beläs­ti­gung, Einsper­rung und Ermor­dung Polizist*innen angestellt und aus­ge­bildet sind. Diese Geset­ze wer­den geschaf­fen, um die Sicher­heit von Bullen zu garantieren, die uns kalt­blütig ermor­den.


Nach den Mor­den an Alton Ster­ling und Phi­lan­do Cas­tle, und nach der Schiesserei von Dal­las haben der demokratis­che schwarze Kon­gres­sauss­chuss und Politiker*innen des Kon­gress­es sich ver­sam­melt und eine “Debat­te über Waf­fenkon­trolle” gefordert. Es wur­den keine Maß­nah­men disku­tiert, die die Ermor­dun­gen von schwarzen Men­schen durch die Polizei behan­deln. Es fand keine Sitzblock­ade für die Leben der über 130 schwarzen Män­nern, Frauen und Kindern statt, die allein dieses Jahr von Polizist*innen ermordet wur­den. Diese Geset­ze wer­den geschaf­fen, um die Sicher­heit von Bullen zu garantieren, die uns kalt­blütig ermor­den.



Dieses Auftreten von Anführer*innen der Demokratis­chen Partei soll die Wider­stands­be­we­gung dämpfen, die sich im ganzen Land aus­bre­it­et. Jede poli­tis­che Organ­i­sa­tion, welche von Kapitalist*innen finanziert wird, wird auch von diesen kon­trol­liert. Wir müssen mit den Politiker*innen und den Parteien des Kap­i­tals brechen.



Die Frage der Polizei ist keine moralis­che; die Polizei sind der bewaffnete Appa­rat des Staates, des­sel­ben Staates, der die Prof­ite der Kapitalist*innen sichert und Elend für den Großteil der Arbeiter*innen bedeutet. Die Polizei ist eine Beschützerin dieses Sys­tems. Dass Ras­sis­mus unter Polizist*innen grassiert und in die Insti­tu­tion der Polizei einge­woben ist, ist keine Frage. Die Macht über Ein­stel­lung und Kündi­gung einzel­ner Bullen ändert nichts an ihrer sozialen Rolle. So lange wie es Kap­i­tal­is­mus gibt, wir es Polizist*innen geben, die diesen vertei­di­gen. Unter­drück­te Com­mu­ni­ties wer­den die Polizei so lange nicht kon­trol­lieren, wie sie nicht abschafft wird. Also bis der Kap­i­tal­is­mus seinen Todess­chlag erlebt und es keine Notwendigkeit für Ein­satzkräfte mehr gibt, die die Reichen beschützen und die Unter­drück­ten in Schach hal­ten.



Wir müssen uns als Klasse organ­isieren und ver­bün­den, um die ras­sis­tis­che Polizeige­walt zu been­den. Denn die Auflö­sung der Polizei wird nur durch die Abschaf­fung des Klassen­sys­tems und sein­er ungle­ichen sozialen Ver­hält­nisse möglich, für deren Aufrechter­hal­tung die Polizei geschaf­fen wurde.

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