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2016: Elf Ereignisse, die die Welt erschütterten

Aufschwung rechter Phänome, geopolitische Krisen und zahlreiche Anschläge: 2016 war weltweit ein Jahr des Rechtsrucks, aber auch einigen Widerstands. Wir blicken chronologisch auf elf politische Großereignisse zurück und ziehen einige Schlussfolgerungen für das kommende Jahr.

2016: Elf Ereignisse, die die Welt erschütterten

1. Frankreich: Ausnahmezustand, Arbeitsgesetz und Proteste

Der Über­gang ins Jahr 2016 war in Frankre­ich beson­ders repres­siv. Nach den Anschlä­gen von Paris im Novem­ber 2015 ver­hängte der Präsi­dent François Hol­lande zunächst einen drei­monati­gen Aus­nah­mezu­s­tand und erk­lärte, das Land sei im Krieg.

Der Aus­nah­mezu­s­tand ver­stärk­te die bona­partis­tis­chen Ten­den­zen der Hol­lande-Regierung. Das eröffnete auch die Möglichkeit, die wirtschaftliche Schwäche der franzö­sis­chen Bour­geoisie mit einem neolib­eralen Arbeits­ge­setz auf Kosten der Arbeiter*innenklasse zu über­winden.

Mit dem Angriff begann eine neue Peri­ode des Klassenkampfes in Frankre­ich. Ab dem 9. März organ­isierten Arbeiter*innen und Jugendliche immer wieder Streiks, Aktion­stage, Block­aden und Beset­zun­gen der Uni­ver­sitäten und Betriebe.

Doch trotz monate­langer hero­is­ch­er Kämpfe kon­nte Hol­lande das Arbeits­ge­setz per Dekret autoritär durch­set­zen. Zudem wurde der Aus­nah­mezu­s­tand inzwis­chen bis zu den Präsi­dentschaftswahlen im näch­sten Jahr ver­längert und es herrscht eine Welle von Repres­sion gegen Aktivist*innen.

Doch es ent­stand auch eine bewusste Avant­garde, die wichtige Erfahrun­gen in Zusam­men­führung der Kämpfe von Jugendlichen und Arbeiter*innen gemacht hat. Im Wahl­jahr 2017 sind deshalb auch neue Mobil­isierun­gen gegen den Aus­nah­mezu­s­tand und für die Rück­nahme des Arbeits­ge­set­zes zu erwarten.

2. Abkommen zwischen der EU und der Türkei

Die Migra­tionskrise seit Herb­st 2015 – Pro­dukt der impe­ri­al­is­tis­chen Poli­tik im Nahen Osten – sorgte für die größte Krise der EU seit ihrer Entste­hung. Die reak­tionären nationalen Gren­zen des Europas des Kap­i­tals wur­den druch­brochen. Nach­dem Län­der wie Slowe­nien, Ungarn oder Maze­donien ihre Gren­zen schlossen, vere­in­barte die deutsche Bun­deskan­z­lerin Merkel mit dem türkischen Staat­spräsi­den­ten Erdo­gan ein Abkom­men, um die Gren­zen abzuschot­ten und Geflüchtete in die Türkei abzuschieben. Beim Gipfel­tr­e­f­fen in Brüs­sel am 17. und 18. März einigten sich die EU-Staat­en mit der Türkei über einen gemein­samen Kurs.

Für das Rück­über­nah­me­abkom­men, das am 1. Juni in Kraft trat, bekam der türkische Staat sechs Mil­liar­den Euro und diplo­ma­tis­che Zusagen.

Gle­ichzeit­ig beschloss der deutsche Staat im Inneren einen agres­siv­en Kurs gegen Geflüchtete: Asyl­rechtsver­schär­fun­gen, Abschiebun­gen in Kriegs­ge­bi­ete wie Afghanistan und Vor­bere­itun­gen auf massen­hafte Abschiebun­gen. Dieser Kurs bere­it­et dem recht­en Ter­ror den Boden, der beson­ders im Jahr 2016 stark zunahm.

3. Terroristische Anschläge des IS

Der Islamis­che Staat (IS) ist ein reak­tionäres Mon­strum, welch­es Pro­dukt der Zer­störung und der Aus­plün­derung des Nahen Ostens durch den Impe­ri­al­is­mus ist. Seine bar­barischen Atten­tate haben sich beson­ders im Jahr 2016 vom Nahen Osten auf Europa aus­geweit­et. Eine Liste bru­taler Anschläge:

Am 12. Jan­u­ar sind in Istan­bul 12 Men­schen bei dem Selb­st­mor­dan­schlag eines IS-Anhängers ums Leben gekom­men.

Bei Anschlä­gen in Brüs­sel am 22. März kamen 32 Men­schen ums Leben und 300 wur­den ver­let­zt.

Beim Bombe­nat­ten­tat in Bag­dad am 3. Juli 2016 kamen 324 Men­schen ums Leben.

Bei dem Anschlag in Niz­za am 14. Juli fuhr der Atten­täter mit einem LKW durch eine Men­schen­menge. Min­destens 86 Men­schen wur­den getötet und mehr als 300 ver­let­zt.

Beim Selb­st­mor­dan­schlag in Kab­ul am 23. Juli auf ein­er Demon­stra­tion der Min­der­heit der Haz­ara wur­den 80 Men­schen getötet und 231 ver­let­zt.

Beim Selb­st­mor­dan­schlag in Gaziantep auf eine kur­dis­che Hochzeit wur­den am 20. August min­destens 54 Men­schen getötet und 66 ver­let­zt.

Am Abend des 19. Dezem­bers fuhr der Atten­täter einen LKW auf einen Wei­h­nachts­markt am Berlin­er Bre­itschei­d­platz. 12 Men­schen wur­den getötet und 50 ver­let­zt.

4. Institutioneller Putsch in Brasilien

In Brasilien geschah ein insti­tu­tioneller Putsch gegen die ehe­ma­lige Präsi­dentin Dil­ma, der von recht­en Kräften geleit­et wurde. Das Par­la­ment stimmte am 17. April einem Amt­sen­the­bungsver­fahren auf­grund nicht einge­hal­tener Haushalt­sregeln und Manip­u­la­tion der Staatskassen zu. Am 12. Mai sus­pendierte der Sen­at die Präsi­dentin Dil­ma für sechs Monate von ihrem Amt und über­gab dem recht­en Poli­tik­er Michel Temer die Regierungs­geschäfte. Am 31. August beschloss der Sen­at endgültig ihre Abset­zung.

Gegen den Putsch gab es große Mobil­isierun­gen, die zum Großteil Dil­ma unter­stützten, obwohl sie und ihre Partei für große soziale Kürzun­gen ver­ant­wortlich sind. Es gab aber auch linke Kräfte, die den Putsch verurteilten und gle­ichzeit­ig eine von der Regierung unab­hängige Posi­tion ver­trat­en.

Par­al­lel dazu entwick­elt sich eine neue Jugend­be­we­gung: Die Schüler*innen und Studieren­den des südlichen Bun­desstaates Paraná in Brasilien beset­zten hun­derte Schulen und einige Uni­ver­sitäten. Sie kämpften gegen eine Ver­fas­sungsän­derung, die Haushalt­saus­gaben für soziale Ressorts für 20 Jahre ein­frieren möchte, und gegen eine Bil­dungsre­form der neuen Putschregierung von Michel Temer.

5. Brexit

Im Juni stimmten die Wähler*innen in Großbri­tan­nien mehrheitlich für den Aus­tritt aus der Europäis­chen Union („Brex­it“). Der Gewin­ner des Ref­er­en­dums war die UKIP, eine ras­sis­tis­che und frem­den­feindliche rechte Partei, die die Kam­pagne für den Aus­tritt anführte. Ras­sis­tis­che Angriffe auf Migrant*innen nah­men nach dem Ref­er­en­dum dementsprechend mas­siv zu.

In Folge der Abstim­mung trat der britis­che Pre­mier­min­is­ter David Cameron zurück. Seine Nach­fol­gerin There­sa May bere­it­et den EU-Aus­tritt vor. Die konkreten Fol­gen des Brex­it auf europäis­ch­er Ebene wer­den noch ver­han­delt. Aber schon jet­zt ist klar, dass der Brex­it der bish­erige Höhep­unkt der Krise der EU ist und größere poli­tis­che und wirtschaftliche Kon­fronta­tio­nen in Europa ankündigt. Er ist auch Aus­druck ein­er zunehmenden Polar­isierung in Europaund des Auf­stiegs recht­sex­tremer Kräfte wie dem Front Nation­al, der FPÖ oder der AfD.

Die Linke in Großbri­tan­nien ist ges­pal­ten: Einige befür­worteten den Brex­it, doch ihre Kam­pagne kon­nte hin­ter der UKIP wenig eigene Sicht­barkeit ent­fal­ten. Andere befür­worteten den Verbleib im impe­ri­al­is­tis­chen Pro­jekt der EU.

6. Putschversuch und Ausnahmezustand in der Türkei

Am Abend des 15. Juli fand in der Türkei ein Putschver­such gegen den Staat­spräsi­den­ten Erdo­gan und die Regierungspartei AKP statt. Der ver­suchte Staatsstre­ich eines Teils der türkischen Armee ver­lief blutig, bei den Gefecht­en wur­den lan­desweit ins­ge­samt min­destens 247 Men­schen getötet. Die AKP beschuldigte die FETÖ (Gülen-Bewe­gung) als Drahtzieher des Putsches. Erdo­gan nan­nte den Putsch einen “Segen Gottes” und kündigte eine voll­ständi­ge Säu­berung an.

Kurz nach dem Putsch wurde ein Aus­nah­mezu­s­tand verkün­det. Vom 20. Juli bis heute wur­den etwa 170 Medi­en geschlossen. Hun­derte Journalist*innen, 10 HDP-Abge­ord­nete und 39 Bürgermeister*innen der kur­dis­chen Partei DBP sitzen in Haft. Die türkische Regierung erset­zte in 28 Städten und Gemein­den die gewählten Oberbürgermeister*innen durch regierungstreue Stellvertreter*innen. Mehr als hun­dert­tausend Angestellte wur­den ent­lassen, 74.000 Men­schen festgenom­men und davon 34.000 ver­haftet. Erdo­gan will die Möglichkeit des Aus­nah­mezu­s­tands für die bona­partis­tis­che Trans­for­ma­tion des türkischen Staates aus­nutzen und die linke und die kur­dis­che Oppo­si­tion zum Schweigen brin­gen.

7. Friedensabkommen mit der FARC

In Kolumbi­en begin­nt eine neue Ära: Als Am 2. Okto­ber 50,23 Prozent beim Ref­er­en­dum über die Eini­gung zwis­chen der Regierung von San­tos und der FARC-Gueril­la gegen das Friedens­abkom­men stimmten, herrschte vorüberge­hend eine Krisen­si­t­u­a­tion. Denn das Ergeb­nis war ein Schlag für den Präsi­den­ten Juan Manuel San­tos, der ver­suchte, die älteste Gueril­la Lateinamerikas nach 50 Jahren andauern­den Bürger*innenkrieg ins Parteiregime zu inte­gri­eren.

Den­noch war die Abstim­mung nicht verbindlich. Die Gepräche liefen weit­er und der über­ar­beit­ete Ver­trag wurde im Novem­ber vom kolumbian­is­chen Kongress angenom­men. Der Bürger*innenkrieg wurde offiziell für been­det erk­lärt. Die Ent­waffnung der FARC begin­nt und damit ver­bun­den ein neues Kapi­tel in Kolumbi­en.

In dem Jahrzehnte andauern­den Kon­flikt kamen 220.000 Men­schen ums Leben. Er wurde zwis­chen recht­en Paramil­itärs, Dro­genkartellen und den links­gerichteten FARC-Rebellen aus­ge­tra­gen, wobei die Fron­ten immer unüber­sichtlich­er wur­den. Die USA unter­stützen rechte Grup­pen, die Sow­je­tu­nion die FARC. Auch wenn der bewaffnete Kampf für been­det erk­lärt wurde, ist der Ein­fluss der Dro­genkartelle und des US-Impe­ri­al­is­mus unge­brochen stark.

8. Kämpfe gegen Abtreibungsverbote in Polen

2016 war auch ein Jahr reak­tionär­er Roll­backs in Bezug auf Frauen­rechte. Ansteigende Zahlen von Gewalt bis hin zu Mor­den an Frauen, und immer größere Angriffe auf erkämpfte Rechte wie Abtrei­bun­gen fan­den an vie­len Orten weltweit statt. Gle­ichzeit­ig gab es mas­sive Mobil­isierun­gen und Wider­stand gegen die reak­tionäre Welle. In Polen kon­nte eine kämpferische Frauen­be­we­gung ver­hin­dern, dass das pol­nis­che Abtrei­bungsrecht weit­er eingeschränkt wird. Hun­dert­tausende Frauen organ­isierten einen lan­desweit­en Streik- und Aktion­stag, der den Geset­zen­twurf zu Fall brachte. Auf diesen Sieg kann man auf­bauen: Denn das pol­nis­che Abtrei­bungsrecht bleibt weit­er­hin extrem restrik­tiv. Es ist deshalb notwendig, eine neue Protest­welle für das Recht auf kosten­lose, legale und sichere Abtrei­bun­gen zu starten.

9. Donald Trump gewinnt die US-Wahlen

Im stärk­sten Land der kap­i­tal­is­tis­chen Welt wurde der frauen‑, migrant*innen- und arbeiter*innenfeindliche Trump gegen alle Vorher­sagen zum 45. Präsi­den­ten der Vere­inigten Staat­en gewählt. Der Sieg von Trump ist ein deut­lich­er Aus­druck der organ­is­chen Krise des kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tems und wird weltweite Auswirkun­gen auf wirtschaftlich­er und geopoli­tis­ch­er Ebene haben.

Als sein Sieg fest­stand, began­nen die Men­schen mit Mobil­isierun­gen auf die Straßen. Das zeigt: Es gibt eine soziale und poli­tis­che Polar­isierung in den USA. Deshalb kon­nte der sozialdemokratis­che Sen­a­tor Bernie Sanders in seinem Wahlkampf mit ein­er Anti-Estab­lish­ment-Rhetorik Mil­lio­nen Men­schen mit linken Forderun­gen begeis­tern. Doch in der Tat zielte Sanders im Wesentlichen auf Refor­men ab, die dem US-Impe­ri­al­is­mus keinen Schaden anricht­en kön­nen.

10. Fidel Castro ist tot

Der Anführer der kuban­is­chen Rev­o­lu­tion Fidel Cas­tro starb am 25. Novem­ber im Alter von 90 Jahren. Für viele war er ein Sym­bol des Wider­stands gegen den Impe­ri­al­is­mus. Gle­ich nach seinem Tod jubelte die rechte Presse weltweit. In dem Artikel “Fidel Cas­tro und seine Rolle in der Geschichte” wurde seine Bedeu­tung sehr deut­lich beschrieben:

Fidel Cas­tro blieb weit­er­hin das moralis­che Boll­w­erk der Rev­o­lu­tion und war eine fun­da­men­tale Stütze sowohl für die Ver­tiefung der restau­ra­tionis­tis­chen Wende der kuban­is­chen Bürokratie, als auch für die his­torische Eröff­nung von Ver­hand­lun­gen mit den USA. (…) Er hin­ter­lässt das Erbe, jedem einzel­nen Sturzver­such des Impe­ri­al­is­mus wider­standen zu haben, aber er hin­ter­lässt auch ein Kuba, das von ein­er priv­i­legierten Bürokratie erstickt und von der kap­i­tal­is­tis­chen Restau­ra­tion bedro­ht ist, die die Errun­gen­schaften der Arbeiter*innen und Bauern*Bäuerinnen aus der Rev­o­lu­tion von 1959 zurück­drän­gen.”

11. Assad erobert Aleppo zurück

Im reak­tionären Stellvertreter*innenkrieg in Syrien gab es am Ende des Jahres eine große Wende: die Rücker­oberung Alep­pos aus den Hän­den islamistis­ch­er Milizen durch das Assad-Regime, unter­stützt durch rus­sis­che Inter­ven­tio­nen. Es ist der größte mil­itärische Erfolg Assads seit Jahren, der beson­ders den Nieder­gang der FSA verdeut­licht. Zwar ist Syrien nach wie vor sozial und poli­tisch tief ges­pal­ten und es herrscht eine Nicht-Staatlichkeit, doch für Assad eröffnet sich eine neue Möglichkeit der Rekon­so­li­dierung seines Regimes. Auf der anderen Seite bedeutet der mil­itärische Sieg die Bestä­ti­gung und Ver­stärkung der geopoli­tis­chen Rolle Rus­s­lands gegenüber dem West­en.

Ein neuer Waf­fen­still­stand, der nach der Ein­nahme Alep­pos zwis­chen Putin, Assad, Erdo­gan und eini­gen der wichtig­sten Rebel­lenkom­man­deure aus­ge­han­delt wurde, soll die Lage fes­ti­gen. Doch von einem Frieden ist Syrien immer noch weit enfer­nt. Währen­dessen zeigten die tausenden Toten und die massen­haften Evakuierun­gen aus Ost-Alep­po die Tragödie der Lage.

Fazit

Im Jahr 2016 zeigen sich die Ten­den­zen zur organ­is­chen Krise in mehreren Län­dern in größer­er Klarheit als je zuvor seit Beginn der Weltwirtschaft­skrise. Eine neue Peri­ode der Infragestel­lung alter Denkweisen hat begonnen, die sich in der Krise der Repräsen­ta­tion und der Legit­i­ma­tion tra­di­tioneller poli­tis­ch­er Parteien aus­drückt. Die herrschende Klasse und die reformistis­chen Kräfte sind unfähig, diese Wider­sprüche durch gewöhn­liche Meth­o­d­en aufzuheben. Es ist noch keine Kraft von links dazu in der Lage, diese organ­is­che Krise für sich zu nutzen.

Wir ste­hen aber nicht notwendi­ger­weise vor einem dun­klen Zeital­ter. Ver­gle­iche mit faschis­tis­chen Zeit­en sind ver­früht und eher ein Aus­druck der Kapit­u­la­tion vor den vorherrschen­den recht­en Phänome­nen.

Die kap­i­tal­is­tis­che Krise seit 2007-08 unter­gräbt die neolib­erale Ord­nung, die sich auf dem Boden der bru­tal­en Angriffe auf die Arbeiter*innen kon­sti­tu­ierte. Ver­schärfte Zeit­en des Klassenkampfes kündi­gen sich in mehreren Län­dern an, auf die Revolutionär*innen sich vor­bere­it­en müssen.

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