Deutschland

Gegen „Normalisierung“ auf unserem Rücken: Für eine Stimme der Arbeiter*innen gegen die Interessen des Kapitals!

Bosse und Regierung öffnen Schulen und Betriebe in nicht lebensnotwendigen Bereichen – natürlich ohne ausreichende Schutzkleidung und Hygienevorkehrungen. Diese “neue Normalität” wollen wir nicht akzeptieren. Deshalb müssen wir uns unabhängig organisieren: Schließ dich dem Online-Netzwerk von Klasse Gegen Klasse an!

Gegen „Normalisierung“ auf unserem Rücken: Für eine Stimme der Arbeiter*innen gegen die Interessen des Kapitals!

Die Zahlen der Todesfälle durch Covid-19 steigen unaufhaltsam und die verheerenden sozialen Auswirkungen der Krise werden jeden Tag schärfer sichtbar. Trotzdem werden die Rufe nach einer “Rückkehr zur Normalität” immer lauter. Damit ist vor allem die Wiedereröffnung von Betrieben, Schulen, Universitäten usw. gemeint. Dieser Widerspruch zeigt deutlich, dass im Kampf gegen die Corona-Krise eben nicht “alle an einem Strang” ziehen. Im Gegenteil: Die Frage um die “Exit-Strategie” ist bestimmt von den konkurrierenden Interessen der Klassen, oder anders gesagt, von der Frage, wer am Ende die Kosten für die Krise zu tragen hat.

Machen wir uns keine Illusionen: Momentan zahlen die Arbeiter*innenklasse und die am meisten unterdrückten Sektoren die Zeche. Die allermeisten Toten kommt aus ärmeren Verhältnissen. Die ökonomischen Folgen büßt die Arbeiter*innenklasse mit Millionen von Entlassungen – allein in den USA könnten 47 Millionen Menschen arbeitslos werden, das sind mehr als 30% der erwerbsfähigen Bevölkerung. In Deutschland sieht es kaum besser aus: bisher starben mehr als 4.800 Menschen an dem Virus, nach aktuellen Schätzungen droht vier Millionen Beschäftigten Kurzarbeit und damit empfindliche Lohneinbußen, weit mehr als die 1,5 Millionen in der Finanzkrise 2008/9. Laut einer neuen Umfrage des WSI-Instituts sorgen sich 70 Prozent der Werktätigen um ihre wirtschaftliche Lage.

Doch anstelle auf diese Entwicklungen mit Widerstand zu reagieren, gilt seit Beginn der Corona-Krise ein “Waffenstillstand”. Die Führungen der Gewerkschaften haben die Losung ausgerufen, Interessenskonflikte mit den Konzernen müssten erstmal hinten anstehen. Die Führungen der SPD und der Linkspartei haben ausdrücklich betont, auf Kritiken zu verzichten, um sich angeblich auf die Bekämpfung der Pandemie zu fokussieren. Es sei kein Moment der Opposition, sondern der nationalen Einheit. So meinte die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Amira Mohamed Ali, in einem Interview: „Ich wurde auch schon häufig gefragt: Wie können wir als Linke von dieser Krise profitieren? Natürlich ist es mir wichtig, dass die Linke an Rückhalt gewinnt. Aber zurzeit steht im Vordergrund, dass wir Parlamentarier ein Stück weit zusammenstehen und versuchen, die Situation zu meistern und konstruktiv miteinander umzugehen.“ Sie fügte hinzu: „Wenn ich sage, ich sei eine Antikapitalistin, meine ich damit, dass ich diesen ungezügelten Kapitalismus, wie wir ihn leider immer mehr in Deutschland erleben, ablehne. Das wird oft missverstanden. Ich bin nicht wirtschaftsfeindlich, ich habe ja zehn Jahre lang in Wirtschaftsunternehmen gearbeitet.“

Die Arbeiter*innenklasse soll für die Krise zahlen – sagen die Herrschenden

Auch wenn es die reformistischen Gewerkschafts- und Parteispitzen nicht zugeben wollen: Nach all den eingeleiteten Maßnahmen der Bundesregierung (Ausgangssperre, Kurzarbeit, Hilfspakete, 12-Stunden-Tag) ist offensichtlich, dass die Arbeiter*innen die Kosten der bisher größten Krise des 21. Jahrhunderts zahlen sollen, damit die Großkonzerne ihre Profite retten können.

Besonders die Arbeiter*innen im Gesundheitssystem erfahren heute die drastischen Folgen der Sparpolitik vergangener Jahrzehnte: Mangel an Personal, Schutzkleidung und Betten bestimmen den Alltag in den Krankenhäusern. Die Kosten für den verzweifelten Versuch, die Folgen der Sparmaßnahmen in der aktuellen Krise zu mildern, tragen die Beschäftigten: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) führte 12-Stunden-Schichten für die Pflege und andere Bereiche ein, um den Personalmangel durch eine drastische Belastung der Beschäftigten auszugleichen – eine potenziell tödliche Maßnahme.

Und auch außerhalb der Krankenhäuser zahlen wir. Subventionen in Höhe von hunderten Milliarden Euro an die Unternehmen werden von Steuergeldern der ärmeren Bevölkerung finanziert. Die ehemalige strikte Politik der “Schwarzen Null”, mit der die Privatisierungs- und Kürzungspolitik aller Regierungsparteien gerechtfertigt wurde, inklusive der Linkspartei in RRG-Landesregierungen, ist vergessen. Denn wenn es um die Rettung der Profite geht, ist das Geld auf einmal da – wie schon bei der Finanzkrise 2008/9. Von damals können wir noch eine weitere Lektion lernen: Schulden, die nun gemacht werden, soll dann erneut die Arbeiter*innenklasse abbezahlen, mit neuen Kürzungen, Privatisierungen, tariflichen Nullrunden. Und die deutsche Bourgeoisie signalisiert bereits weitere Angriffe wie die Erhöhung des Rentenalters auf 68 Jahre.

Ein weiteres Instrument, mit dem die Kosten der Krise auf unsere Klasse abgewälzt werden sollen, ist die Kurzarbeit. Offiziell zur Verhinderung von Entlassungen, wird in Sektoren wie Industrie, Logistik und Einzelhandel – und inzwischen sogar im Krankenhaus – für Millionen Beschäftigte die Arbeitszeit gekürzt, ohne dass dies bei vollem Lohnausgleich passiert. Der Staat subventioniert damit letztlich die Profite des Kapitals, während Millionen Arbeiter*innen den Gürtel enger schnallen müssen. Und das, obwohl es in Deutschland mindestens 259 Milliardär*innen gibt, deren Vermögen für die vollständige Lohnfortzahlung der Beschäftigten verwendet werden könnten.

Der Kapitalismus ist ein totales, also alle Sphären des Lebens umfassendes System. Und damit wirkt sich diese kapitalistische Krise weit über die wirtschaftlichen Fragen hinaus auf unsere Klasse aus. So führt die Bourgeoisie eine kriminelle Politik gegen migrantische Teile der Arbeiter*innenklasse. Dies drückt sich in erhöhtem staatlichen Rassismus aus, aber auch in faschistischem Terror wie in Hanau, der vom Verfassungsschutz – der in etlichen Bundesländern unter einer rot-rot-grünen Regierung arbeitet – unterstützt oder verharmlost wird. Die Bourgeoisie bereitet sich durch die Entrechtung von und Repression gegen migrantische Teile der Arbeiter*innenklasse, darunter besonders die Geflüchteten, darauf vor, eine vereinte Antwort der Arbeiter*innenklasse auf die kommende Krise zu verhindern, und die Wut der absteigenden kleinbürgerlichen Mittelklassen auf die kapitalistische Krise gegen die Migrant*innen zu richten.

Ebenfalls sind die Arbeiterinnen und Frauen in Deutschland von der kapitalistische Krise besonders betroffen. Sie arbeiten weitaus häufiger befristet, in Teilzeit oder bei Leih- und Zeitarbeitsfirmen. Und sie haben nicht nur stärker mit den wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der Krise zu kämpfen, sondern tragen auch eine größere Last der Kinderbetreuung und Haushaltsarbeit, die durch die Schließung von Kitas, Kindergärten und Schulen noch größer wurde. Laut aktuellen Berichten gibt es in der Corona-Krise außerdem einen starken Zuwachs von Gewalt an Frauen im eigenen Haushalt. Wegen der Schließung und Unterfinanzierung von Frauenhäusern haben die Betroffenen fast keine Möglichkeit, aus ihrer Situation zu entkommen.

Kapitalistische „Normalisierung“ gegen die Interessen der Beschäftigten

Und die Gewerkschaftsbürokratie und die Linkspartei? Zwar reden viele von ihnen gegen diese Entwicklungen an, bleiben darüber hinaus jedoch tatenlos. Das ist – im wahrsten Sinne des Wortes – fatal, denn wie in den meisten imperialistischen Ländern übt die deutsche Bourgeoisie inzwischen immer mehr Druck in Richtung „Normalisierung“ aus: Arbeiter*innen in nicht lebensnotwendigen Betrieben, im Einzelhandel und in der Großindustrie, sollen seit dieser Woche wieder arbeiten gehen – natürlich ohne ausreichende Schutzkleidung und Hygienevorkehrungen, ganz zu schweigen von ausreichender medizinischer Versorgung, falls sie sich anstecken sollten. Die Bourgeoisie will ihre Profite retten und dafür die Arbeiter*innen zur Schlachtbank führen.

Kitas sollen jedoch weiterhin geschlossen bleiben, was die Kinderbetreuung für die Arbeiter*innen, die wieder an die Arbeit müssen, noch schwieriger macht. Deswegen muss die Hausarbeit vergesellschaftet werden. In der aktuellen Situation, müssen die Betreuungsmöglichkeiten wieder hergestellt werden. Außerdem müssen alle Beschäftigten, die ihre Kinder nicht in die Kitas schicken wollen, bei voller Lohnfortzahlung ihre Arbeitszeit verkürzen dürfen oder komplett freigestellt werden.

Auch in den Schulen geht es in vielen Bundesländern wieder los. Denn für das Kapital ist das Schreiben der Abschlussprüfungen notwendig – völlig egal, ob Schüler*innen sich auf die Prüfung adäquat vorbereiten konnten, ob sie während der Zeit der Quarantäne die technischen Mittel besaßen, um am Unterricht teilzunehmen, oder ob sie Verwandte oder Freund*innen in Risikogruppen haben, die sie möglicherweise durch die Teilnahme an den Prüfungen anstecken würden. Auch hier gilt: Sicherheitsmaßnahmen, Hygienevorschriften sind für die Prüfungen nicht umsetzbar.

Letzte Woche wurde bekannt, dass sich in Deutschland inzwischen mehrere tausend Beschäftigte im Gesundheitswesen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Auch mehrere Todesfälle gab es schon. Wenn noch nicht einmal im Krankenhaus die ausreichenden Schutzmaßnahmen vorgenommen werden können, um Ansteckungen zu vermeiden – wie auch Krankenhausbeschäftigte seit Wochen immer wieder anklagen –, warum sollte man dann einfach wieder Autos produzieren, als wäre nichts gewesen?

Der Kampf gegen die Pandemie ist ein doppelter: gegen das Virus und gegen die kapitalistischen Profite

Der Kampf gegen das Virus und die Krise, die er auslöste, findet an zwei Fronten statt. Auf der einen Seite geht es darum, das Gesundheitssystem mit allen notwendigen Mitteln auszustatten, um die Pandemie effektiv zu bekämpfen. Das heißt Tests, Schutzkleidung, Masken, sonstige Hygienemittel wie Desinfektionsgel usw., Notfallmedikamente, die internationale Koordinierung der Forschung und Entwicklung eines Impfstoffs, Beatmungsgeräte, Intensivbetten. Und zwar nicht nur für Deutschland, sondern weltweit. In einem reichen Land wie diesem gibt es genügend Ressourcen, um diese Dinge nicht nur für den eigenen Bedarf, sondern für all diejenigen Länder zu produzieren, die es nötig haben. Statt dass VW wieder Autos herstellt, könnte die Produktion umgestellt werden, um genau diese notwendigen Dinge zu produzieren, die die ganze Welt im Kampf gegen die Pandemie braucht.

Der Kampf gegen die Pandemie ist deshalb auch ein Kampf darum, wer die Kosten der Pandemie zahlen wird. Ein besonders ekliges Beispiel: Laut Berechnungen werden allein in Deutschland jährlich 12 Milliarden Masken nötig sein. Wolfgang Grupp, Chef des Textilherstellers Trigema, hat den Konzern in der Krise auf die Produktion von Schutzmasken umgestellt – und verlangt unglaubliche 120 Euro für zehn Masken, also zwölf Euro pro Stück.

Die Pandemie wirft die Frage auf, wer entscheiden soll, was und wie produziert wird und wer die Kosten trägt. Sollen wir ohne ausreichende Schutzmaßnahmen zurück zur Arbeit, Schule, Universität gehen und uns so zur Schlachtbank führen lassen? Oder sollen wir durchsetzen, dass wir – unter den nötigen Sicherheitsbedingungen – nur die Dinge produzieren, die für die Bekämpfung der Pandemie und die Versorgung der Bevölkerung notwendig sind? Produzieren wir für den kapitalistischen Profit, oder produzieren wir für die Notwendigkeiten und Bedürfnisse der großen Mehrheiten?

Eine Antwort der Klasse – unabhängig von Staat und Kapitalist*innen!

Wir denken, anders als die Regierung und die reformistischen Bürokratien von SPD, Linkspartei und Gewerkschaften, dass man den Konzernen sehr wohl vorschreiben kann, was und wie sie zu produzieren haben und wer die Kosten trägt. Wie wir in unserem Notfallprogramm gegen die Pandemie erklären, muss das Gesundheitssystem unter Arbeiter*innenkontrolle verstaatlicht und die gesamte Produktion, wo immer möglich, unter Arbeiter*innenkontrolle umstrukturiert werden. Dafür braucht es in allen Betrieben, Krankenhäusern etc. Hygiene- und Sicherheitskomitees der Beschäftigten, um die Schutzmaßnahmen zu überwachen und durchzusetzen. Alle Betriebe, die nicht umstrukturiert werden können, müssen geschlossen bleiben und alle Beschäftigten – unabhängig von ihrem vertraglichen Status eine volle Lohnfortzahlung bekommen, finanziert aus Steuern auf große Vermögen und Profite.

Alle selbständigen, prekären und informellen Beschäftigten müssen ein Corona-Grundeinkommen bekommen, ebenfalls finanziert durch die Kapitalist*innen, das für ein würdiges Leben reicht. Mietzahlungen müssen ausgesetzt, Schulden von Arbeiter*innen und Kleinhändler*innen gestrichen und die Banken verstaatlicht werden, um Einlagen der Kleinsparer*innen zu retten. Geflüchtetenlager müssen geschlossen und dezentrale Unterbringung gewährleistet werden, die Grenzen müssen für Geflüchtete geöffnet werden. Obdachlose und Wohnungslose müssen auf Kosten der Reichen in Hotels untergebracht werden, die notfalls enteignet werden müssen, um das zu gewährleisten. Die Schulden für alle abhängigen und halbkolonialen Länder müssen gestrichen werden.

Im Kampf gegen die Spaltung unserer Klasse besteht die Aufgabe heute darin, in Betrieben und Organisationen der Arbeiter*innenklasse dafür zu kämpfen, dass sie die Forderungen der vom Staat besonders unterdrückten Teile aufnehmen: nach gleichen Arbeits- und Lebensrechten für alle, gegen die Abschiebung von migrantischen Kolleg*innen, oder für Kinderbetreuung oder bezahlte Freistellungen, sowie vollständig von Unternehmer*innen finanzierte selbstorganisierte Frauenhäuser, um gegen die häusliche Gewalt vorzugehen. Damit die Arbeiter*innen, bei Fragen des Rassismus und Sexismus, eine unabhängige Perspektive aufwerfen können, die sich gegen die Kapitalist*innen und Staat stellt, müssen sie ihre Forderungen ebenfalls in Versammlungen und Komitees bestimmen, Aktionen und Mobilisierungen organisieren und die Gewerkschaftsbürokratie unter Druck setzen, um die gesamte Gewerkschaft für die Kampfaktionen zu gewinnen – eine Perspektive, die sich bereits in Diskussionen zu einem Frauen*streik oder einem Streik gegen staatlichen Rassismus ausdrückte.

Gegen das von oben auferlegte Regime der Kurzarbeit, welche die Kapitalist*innen mit der Regierung festlegen – und das nur in Ausnahmefällen durch tarifliche Lösungen aufgestockt wird –, brauchen wir eine demokratische Kontrolle der Beschäftigten, bei der Festlegung der Kurzarbeit, ihrer Höhe, deren Finanzierung usw. Eine ähnliche Situation haben wir im Gesundheitssektor in die entgegengesetzte Richtung: Der Gesundheitsminister verlängert in Verhandlung mit Versicherungsgesellschaften die Arbeitszeit und definiert nicht ausreichende Prämien für die Krankenhausbeschäftigte, ohne dass die Kolleg*innen selbst und demokratisch darüber entscheiden können.

Gegen diese Vermittlungs- und Stellvertreter*innenpolitik schlagen wir unabhängige Komitees der Arbeiter*innen vor, die die Kontrolle über all diese Regelungen übernehmen, ihre Forderungen und einen Kampfplan bestimmen und die Gewerkschaftsbürokratie dazu zwingen, ihre Forderungen sowie den Kampfplan durchzuführen. Die Kolleg*innen in zentralen Sektoren wie Gesundheit, Industrie und Logistik können jedoch nicht dabei stehen bleiben, sie müssen auch die Forderungen der anderen, prekären, unterdrückten Teile der Klasse aufnehmen. So kann die Schlagkraft der zentralen Sektoren mit der explosiven Kraft der prekären Sektoren verbunden werden, die in vergangenen Monaten überall auf der Welt, wie in Chile, gegen die neoliberalen Regierungen auf die Straße gingen. Dafür müssen wir die von den Gewerkschaftsführungen und reformistischen Parteien aufgesetzte Burgfriedenspolitik der “nationalen Einheit” herauszufordern.

Damit die Arbeiter*innen nicht für die Krise zahlen, müssen wir uns unabhängig organisieren: Schließ dich dem Online-Netzwerk von Klasse Gegen Klasse an!

Die Kapitalist*innen wollen uns weismachen, kein Weg führe daran vorbei, zurück zur Arbeit, Schule, Uni zu gehen, während wir uns anstecken und sterben und sie aus unserem Leiden Kapital schlagen. Damit nicht wir es sind, die die Krise bezahlen, müssen wir uns schon heute organisieren. Klasse gegen Klasse ist Teil eines internationalen Netzwerks revolutionärer Tageszeitungen, die ein Notfallprogramm gegen die Krise und einen Ausweg der Arbeiter*innen vorgeschlagen und im letzten Monat zehn Millionen Zugriffe erhalten haben. Wir laden dich ein, unsere Ideen und unser Programm gegen die Krise gemeinsam mit uns zu diskutieren und aktiv mitzuwirken: mit deinen Anklagen und Schilderungen aus unterschiedlichen Betrieben, deinen Analysen, Übersetzungen, Grafiken…

Dazu wollen wir ein Online-Netzwerk von Klasse Gegen Klasse aufbauen, um mit unserer Zeitung all diese Stimmen zu bündeln und sie an Hunderttausende zu bringen.

Mit online organisierten Zirkeln können wir Kampagnen verbreiten und die Forderungen und Initiativen von Klasse Gegen Klasse bekannt machen; wir können virtuelle Treffen organisieren, um über die politischen und theoretischen Artikel und andere Materialien zu diskutieren.

Wir wollen eine Zeitung sein, die im Gegensatz zu anderen nicht nur die Realität analysiert. Wir sind Teil einer revolutionären marxistischen Tradition, die Ideen in den Dienst des politischen Kampfes stellen will – um dazu beizutragen, dass die Arbeiter*innen eine einheitliche Stimme erheben, damit nicht wir, sondern die Reichen und Kapitalist*innen diese Krise bezahlen!

Aktuell arbeiten wir vor allem mit Kolleg*innen des Gesundheitssektors zusammen,mit denen wir die Stimmen aus Kliniken stärken und daraus ein Programm für die gesamte Arbeiter*innenklasse aufwerfen.

Wir wollen Klasse Gegen Klasse als eine Stimme der Linken und der Arbeiter*innen aufbauen, die von den Regierungsparteien unabhängig ist, damit die Kapitalist*innen für die Krise zahlen. Mit diesen Ideen versuchen die Mitglieder der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO), die Klasse Gegen Klasse anstoßen, eine Kraft aufzubauen, die den Angriffen von Kapital und Staat etwas entgegensetzen kann und sich vornimmt, die Realität radikal zu verändern. Denn wir brauchen nicht nur eine Koordinierung, sondern eine unabhängige politische Kraft, eine neue revolutionäre Partei der Arbeiter*innenklasse, die sich gegen die reformistischen Strategien der Linkspartei und SPD, und gegen den Staat der Kapitalist*innen behaupten kann.

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