Frauen und LGBTI*

Nach dem 8. März: Welchen Feminismus müssen wir aufbauen?

Am 8. März war der internationale Frauenkampftag. Weltweit gingen Frauen u.a. gegen Prekarisierung, sexualisierte Gewalt, Femizide, Abtreibungsverbote und gegen Polizeigewalt auf die Straßen. Aus den zunehmenden Mobilisierungen der letzten Jahre lassen sich Ansätze einer neuen aufkommenden Frauenbewegung erkennen. Dabei stellt sich die Frage: Was für einen Feminismus brauchen wir? Wie erreichen wir tatsächlich eine Gesellschaft, in der Frauen und Queers gleichberechtigt leben können?

Nach dem 8. März: Welchen Feminismus müssen wir aufbauen?

Der Auf­stieg der fem­i­nis­tis­chen Bewe­gung in den let­zten Jahren war kein Zufall. Er ent­stand als eine Reak­tion auf die Bedin­gun­gen, die die lan­gen Jahrzehnte des Neolib­er­al­is­mus geschaf­fen hat­ten. In dieser Zeit wur­den Mil­lio­nen von Frauen unter prekären Bedin­gun­gen in den Arbeits­markt inte­gri­ert. So wurde die Arbeiter*innenklasse immer weib­lich­er, doch im gle­ichen Zuge wurde sie auch immer zer­split­tert­er: Belegschaften wur­den ges­pal­ten, gew­erkschaftliche Organ­isierung ange­grif­f­en. Durch Ver­schul­dung und mil­itärische Inter­ven­tio­nen ver­stärk­te sich zugle­ich der Ein­fluss der impe­ri­al­is­tis­chen Län­der – wie Deutsch­land, Frankre­ich oder die USA – auf der ganzen Welt. Die Hauptlei­d­tra­gen­den waren Frauen, die nun weit­er­hin neben der unbezahlten Hausar­beit auch noch in immer prekär­eren Jobs arbeit­eten mussten. Beson­ders traf dies migrantis­che Frauen, die hierzu­lande entrechtet, ras­sis­tis­chen Angrif­f­en aus­ge­set­zt, in Lager gesteckt oder ermordet wer­den. Der deutsche Kap­i­tal­is­mus prof­i­tiert davon, indem er migrantis­che Frauen und geflüchtete Men­schen in die prekärsten Jobs drängt, um sie dort beson­ders gün­stig auszubeuten.

Ein neoliberaler Feminismus

Gle­ichzeit­ig wurde die Idee durchge­set­zt, dass es keine Arbeiter*innenklasse mehr gibt und keine Alter­na­tive zum kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tem. Ergänzt wurde diese Entwick­lung von einem eben­so neolib­eralen Fem­i­nis­mus: Statt ein­er radikalen Infragestel­lung des kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tems, das ständig zu Unter­drück­ung, Ungle­ich­heit und Ungerechtigkeit führt, wurde nun die Idee des “Empow­er­ments” inner­halb dieses Sys­tems zur Grund­lage des Fem­i­nis­mus. Das ging ein­her mit der Idee, dass die Befreiung ein indi­vidu­eller Prozess sei. Poli­tisch drück­te sich das darin aus, dass nun das Vorankom­men einiger weniger Frauen in hohe Posi­tio­nen vom Staat oder von Unternehmen als höch­ster Erfolg des Fem­i­nis­mus ange­se­hen wurde. Dies passte natür­lich her­vor­ra­gend zu den Werten des Neolib­er­al­is­mus. Gle­ichzeit­ig diente es dazu, die Angriffe des Neolib­er­al­is­mus zu ver­schleiern und um ein paar kleine Zugeständ­nisse zu ergänzen, die der neolib­eralen Poli­tik ein fre­undlicheres Gesicht gaben. Im Gegen­zug wur­den Fem­i­nistin­nen auf vielfältige Weise in den bürg­er­lichen Staat inte­gri­ert, durch die Schaf­fung von staatlichen Anlauf­stellen, “Frauen­beauf­tragten” und tausenden von NGOs, die den Fem­i­nis­mus zu ein­er Lob­byauf­gabe gegenüber dem Staat und seinen Insti­tu­tio­nen macht­en. Der neolib­erale, bürg­er­liche Fem­i­nis­mus diente dabei auch zur Legit­i­ma­tion impe­ri­al­is­tis­ch­er Inter­essen: Frauen­rechte wur­den nach außen zur Recht­fer­ti­gung impe­ri­al­is­tis­ch­er Kriege genutzt, und nach innen wur­den ras­sis­tis­che Stim­mungen geschürt, die Sex­is­mus als “Prob­lem von Migrant*innen” darstellen.

Zur sel­ben Zeit entwick­elte sich ein post­mod­ern­er Fem­i­nis­mus, der auf den ersten Blick kri­tis­ch­er mit dem Sta­tus Quo war. Für ihn ging es vor allem darum aufzudeck­en, wie bes­timmte Iden­titäten und Kat­e­gorien gesellschaftlich geschaf­fen wer­den. Dabei konzen­tri­erte er sich auf die Ebene der Ideen und ver­nach­läs­sigte, wie patri­ar­chale Struk­turen mit dem kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tem ver­woben sind. Die poli­tis­che Antwort auf Unter­drück­ung wurde die “Dekon­struk­tion”, also die Vorstel­lung, dass die Unter­drück­ung dadurch gelöst wer­den kann, dass die Ideen, die zu ihr führen, aufgedeckt wer­den. Damit passte sich auch dieser Fem­i­nis­mus dem neolib­eralen Geist an, indem er eben­so die Ebene der materiellen Ungle­ich­heit im Kap­i­tal­is­mus aus­blendete und sich auf eine indi­vidu­elle Frage beschränk­te.

Die kapitalistische Krise und das Wiederaufflammen der Massenmobilisierungen

Die glob­ale Wirtschafts- und Finanzkrise machte schließlich unüberse­hbar, wie sehr die Prekarisierung in diesen Jahren um sich gegrif­f­en hat­te und wie sehr Frauen diejeni­gen sind, die am meis­ten davon betrof­fen sind. Die Unterord­nung von Frauen, die notwendig ist, um eine Arbeit­steilung durchzuset­zen, in der sie neben der prekären Arbeit noch für die unbezahlte Hausar­beit zuständig sind, entlädt sich weit­er­hin in Sex­is­mus und Gewalt, die bis zum Fem­izid reichen.

Auf dieser Grund­lage ent­stand in den ver­gan­genen Jahren ein Fem­i­nis­mus, der den vorher beschriebe­nen neolib­eralen Fem­i­nis­mus in Frage stellt und mit der Vorstel­lung zu brechen begin­nt, dass Frauen in Führungspo­si­tio­nen die Lage des Großteils der Frauen verbessern kön­nten. Weltweit ent­stand eine neue fem­i­nis­tis­che Bewe­gung, die Mil­lio­nen auf die Straße brachte und damit die Grund­lage dafür legte, den Indi­vid­u­al­is­mus zu über­winden. Für uns war diese Bewe­gung auch die Vorankündi­gung für die Massenkämpfe und Auf­stände, wie es sie im let­zten Jahr in Chile, Ecuador, Iran, Irak oder Frankre­ich gegeben hat. Wichtig dabei ist, dass die Bewe­gung den Streik für sich wieder­ent­deck­te und damit die Idee wieder­belebte, dass Frauen ger­ade als Arbei­t­erin­nen in diesem Sys­tem kämpfen kön­nen.

Auch in Deutsch­land gibt es heute mehr fem­i­nis­tis­che Mobil­isierun­gen als noch vor eini­gen Jahren. Viele junge Frauen inter­essieren sich für fem­i­nis­tis­che Fra­gen und sehen, dass diese etwas mit ihrem Leben zu tun haben. Seit dem let­zten Jahr gab es sog­ar den Ver­such, einen fem­i­nis­tis­chen Streik am 8. März zu organ­isieren. Diese Ini­tia­tive führte zu viel Begeis­terung. Auch wenn sie es noch nicht schaffte, bre­ite Massen in Bewe­gung zu brin­gen, war es den­noch ein Pro­jekt, das viele Aktivist*innen und Grup­pen zusam­men­brachte und zu den größten Demon­stra­tio­nen am 8. März in Deutsch­land seit Jahren beitrug. Auch in diesem Jahr blieb die Teil­nahme an den Demon­stra­tio­nen in etwa auf dem Niveau des Vor­jahres – und damit weit über den Mobil­isierun­gen noch vor eini­gen Jahren. Trotz­dem hat­te es im Vor­feld zum 8. März so aus­ge­se­hen, als ob die Begeis­terung geringer wäre. Die Aktivistin­nen, die Demon­stra­tio­nen, Kundge­bun­gen und Aktio­nen organ­isiert haben, haben eine wichtige Arbeit gemacht und viel geleis­tet, doch sie waren weniger als im ver­gan­genen Jahr. So waren beispiel­sweise die bun­desweit­en Vor­bere­itungstr­e­f­fen für den fem­i­nis­tis­chen Streik sehr viel klein­er und isoliert­er. Wenn es also eine Art Kater­stim­mung im Aktivis­mus zu geben scheint, dann liegt das unser­er Mei­n­ung nach nicht an ein­er Krise der Bewe­gung auf der Straße. Unser­er Mei­n­ung ist die Wurzel davon unter anderem ein fehlen­des Ver­ständ­nis davon, auf welche Art wir gegen Unter­drück­ung kämpfen kön­nen – also die Frage der Strate­gie. Es geht um die Frage, was mit einem fem­i­nis­tis­chen Streik genau durchge­set­zt wer­den soll – und wie. Damit ver­bun­den ist auch ein fehlen­des Ver­ständ­nis davon, welche Hür­den wir auf dem Weg dahin über­winden müssen.

Sichtbarmachung oder Streik?

Dieses neue Auf­flam­men von Streiks als ein Mit­tel ist auch insofern ein Kennze­ichen ein­er neuen Frauen­be­we­gung, als dass es nicht mehr nur um ein bloßes „Sicht­bar­ma­chen“ von Fraue­nun­ter­drück­ung geht. Dies wurde bis­lang oft – und von vie­len Fem­i­nistin­nen wird es noch immer – als ein eigenes Ziel an und für sich dargestellt. Das liegt daran, dass sie zwar die neolib­erale Vorstel­lung des indi­vidu­ellen Vorankom­mens einiger weniger Frauen in Führungspo­si­tio­nen über­winden, nicht aber die post­mod­erne Vorstel­lung der Dekon­struk­tion als einzige Strate­gie. In dieser Logik bleibt die Sicht­bar­ma­chung selb­st das Ziel, weil sie davon aus­ge­ht, dass die Unter­drück­ung durch Verän­derun­gen in den Ideen über­wun­den wird. Einige Frauenstreik-Aktivist*innen sind noch in dieser Logik ver­fan­gen. Für sie geht es darum, mit dem Streik die ver­schiede­nen Unter­drück­un­gen sicht­bar zu machen und sie so zu verän­dern.

Für uns hinge­gen ist die Sicht­bar­ma­chung nur ein erster Schritt hin zu einem tat­säch­lichen Kampf­plan, der Verän­derun­gen in den Bedin­gun­gen durch­set­zt, unter denen wir leben und arbeit­en. Dafür muss der Streik es aber schaf­fen, nicht mehr nur sym­bol­isch zu sein, son­dern tat­säch­lich die Kräftev­er­hält­nisse zu ändern. Viele Aktivist*innen des Frauen­streiks teilen dieses Ziel – einige vertreten dabei sog­ar eine offen antikap­i­tal­is­tis­che Vision. Trotz­dem bleibt die Strate­gie des Kampfes let­ztlich wieder bei der Sicht­bar­ma­chung ste­hen, wenn wir nicht die Schritte dahin unternehmen, die materiellen Kräftev­er­hält­nisse tat­säch­lich zu verän­dern. Dafür müssen wir die existieren­den Hin­dernisse klar analysieren und uns über­legen, wie sie über­wun­den wer­den kön­nen.

Der Fem­i­nis­mus muss sich also vornehmen, konkrete Verbesserun­gen für die große Masse der Frauen zu erkämpfen. Dazu gehören Maß­nah­men gegen die Prekarisierung von Frauen, ein Ende von Befris­tungspoli­tik und Out­sourc­ing, gle­ich­er Lohn für gle­iche Arbeit genau­so wie direkt poli­tis­che Fra­gen wie die Abschaf­fung der Abtrei­bungspara­graphen 218 und 219a, materielle Unter­stützung­spro­gramme für Betrof­fene von Gewalt oder die Anerken­nung aller Asy­lanträge.

Dabei macht es einen großen Unter­schied, ob wir diese Verbesserun­gen durch Aktio­nen sel­ber durch­set­zen, oder ob sie von oben “geschenkt” wer­den. Denn um für sie kämpfen zu kön­nen, müssen wir uns zwangsläu­fig organ­isieren. Jede Errun­gen­schaft wird dadurch zum Aus­gangspunkt der näch­sten Kämpfe. Für uns ist dabei der Streik eines der besten Mit­tel, um dies zu erre­ichen. Denn im Kap­i­tal­is­mus ist es ja tat­säch­lich die Arbeiter*innenklasse, die mit ihrer Arbeit­skraft alles aufrechter­hält. Wenn sie streikt, kann sie alles lahm­le­gen und die Kräftev­er­hält­nisse zu ihren Gun­sten ändern. Dafür muss der Streik aber real die Arbeitsabläufe unter­brechen.

Der Kampf gegen die Bürokratien

Dafür gibt es heute aber mächtige Hür­den: Zum Einen han­delt es sich dabei um das schi­er unüber­schaubare Netz an “fem­i­nis­tis­chen” Insti­tu­tio­nen und NGOs, die als Teil der Zivilge­sellschaft (im Sinne Anto­nio Gram­scis) eine Ver­mit­tlungsin­stanz und zugle­ich einen ver­längerten Arm des Staates darstellen, den wir doch als Instru­ment des patri­ar­chalen Kap­i­tal­is­mus über­winden müssen. Sie schaf­fen es immer wieder, als die „Vertreterin­nen“ von fem­i­nis­tis­chen Forderun­gen wahrgenom­men zu wer­den und diese in geord­nete Bah­nen zu lenken.

Zum Anderen hat sich inner­halb der Arbeiter*innenbewegung his­torisch eine Schicht von Vermittler*innen her­aus­ge­bildet, die wir Gew­erkschafts­bürokratie nen­nen. Dabei han­delt es sich um haup­tamtliche Appa­rate, die zwis­chen den Inter­essen der Arbeiter*innen und denen der Kapitalist*innen ver­han­deln. Diese “Sozial­part­ner­schaft”, die sie vertreten, ist auch funk­tion­al für die Sta­bil­ität des deutschen Kap­i­tal­is­mus und des Staates. Dazu gehört auch die Aufrechter­hal­tung der sex­is­tis­chen und ras­sis­tis­chen Spal­tun­gen, die inner­halb der Klasse existieren. Diese Bürokratie ist es, die per­ma­nent ver­hin­dert, dass Arbeiter*innen ihre Kämpfe selb­st in die Hand nehmen und über ihre Forderun­gen und Kampf­maß­nah­men demokratisch in Ver­samm­lun­gen entschei­den. Gegen diese bei­den Bürokra­tien – die fem­i­nis­tis­chen und die gew­erkschaftlichen – müssen wir es aufnehmen, wenn wir einen fem­i­nis­tis­chen Streik durch­set­zen wollen.

Und nicht nur diese Bürokra­tien sind es, die im Inter­esse von Kapitalist*innen han­deln, es sind auch die regieren­den Parteien. Wir sehen eine enge Verknüp­fung zwis­chen ihren Appa­rat­en, wenn wir die bish­er erfol­glosen Ver­suche betra­cht­en, einen tat­säch­lichen Frauen­streik am 8. März zu organ­isieren. Große Teile der Gew­erkschafts­bürokratie sind Teile der SPD und der Linkspartei. Ansatzweise hat auch die Linkspartei sich an Frauen­streik-Tre­f­fen beteiligt, jedoch hat sie nicht selb­st in den Gew­erkschaften die Organ­isierung eines poli­tis­chen Streiks vor­angetrieben. Ihr Ziel ist es, Fortschritte im Rah­men der staatlichen Insti­tu­tio­nen zu erre­ichen – Fortschritte, die jed­erzeit bei einem Regierungswech­sel oder ein­er Krise zurückgenom­men wer­den kön­nen, wenn sie nicht von organ­isierten Massen vertei­digt wer­den.

Wie gehen wir vor?

Anhand dieser Hin­dernisse, die der deutsche Staat über die let­zten Jahrzehnte aufge­baut hat, um zu ver­hin­dern, dass es Kämpfe der Arbeiter*innenklasse gibt: Wie gehen wir vor? Wir sehen, dass sich die Bewe­gun­gen nicht völ­lig aufhal­ten lassen. Sie entste­hen aus ihrer Notwendigkeit her­aus immer wieder neu. Allerd­ings haben wir in den let­zten Jahren auch häu­fig erlebt, wie Bewe­gun­gen gelähmt, ges­pal­ten und insti­tu­tion­al­isiert wur­den. Ger­ade die Frauen­be­we­gung ist ein gutes Beispiel dafür, wie ihre radikalen Ziele in die Insti­tu­tio­nen kanal­isiert wur­den. Und gle­ichzeit­ig erleben wir, wie bere­its aus­ge­führt, wie die Real­ität für viele Frauen immer extremer, prekär­er und gefährlich­er wird.

Wir denken, dass zur Durch­set­zung unser­er Forderun­gen poli­tis­che Streiks notwendig sind. Dazu ist der erste wichtige Schritt, uns gegen die Bürokra­tien zu organ­isieren, die uns daran hin­dern, dieses Mit­tel zu nutzen. Dann kön­nen wir unsere Streiks selb­st in die Hand nehmen, Kämpfe zusam­men führen und unsere Forderun­gen erre­ichen. Dafür jedoch braucht es eine Basis in den Gew­erkschaften, die let­z­tendlich diejeni­gen sind, die zu einem Streik aufrufen, die für eine Poli­tisierung jen­er kämpft. Um das zu bew­erk­stel­li­gen, müssen die Bewe­gun­gen, die es derzeit gibt, sich tat­säch­lich organ­isieren – in Betrieben, in Schulen, in Uni­ver­sitäten! Dazu kann es Ver­samm­lun­gen geben, im Zuge von Warn­streiks Streikver­samm­lun­gen, Selb­stor­gan­i­sa­tio­nen…

Wir sehen heute, dass sich im Zuge der Klimabe­we­gun­gen die Unis wieder stärk­er posi­tion­ieren. Eben­so sind Kranken­häuser ein wichtiger Anknüp­fungspunkt, da seit Jahren die Kämpfe dort zunehmen, gegen die prekären Arbeits­be­din­gun­gen und Spal­tun­gen gerichtet. Seit den sich häufend­en ras­sis­tis­chen Anschlä­gen, wie zulet­zt in Hanau, wird auch die Forderung nach einem Gen­er­al­streik gegen Ras­sis­mus laut.

Let­z­tendlich geht es für uns nicht nur darum, Wider­stand gegen ein Sys­tem zu leis­ten, dass uns immer weit­er aus­beutet, krank macht, ver­let­zt und sog­ar tötet, son­dern wir wollen für eine befre­ite Gesellschaft kämpfen, die ohne Aus­beu­tung und Unter­drück­ung auskommt. Für eine solche Per­spek­tive müssen wir uns organ­isieren, die Kämpfe zusam­men­führen, die Bürokra­tien in den Gew­erkschaften und der fem­i­nis­tis­chen Bewe­gung kon­fron­tieren und so die Kräftev­er­hält­nisse auf­bauen, um dieses Sys­tem wirk­lich aus den Angeln zu heben. Denn der patri­ar­chale Kap­i­tal­is­mus wird nicht von selb­st fall­en, wir müssen ihn stürzen.

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