Jugend

Streiken gegen Klimakrise, Krieg und Profitgier

Die Welt steht förmlich in Flammen. Seit Jahren mehren sich die Umweltkatastrophen. Ebenso nehmen die sozialen Proteste weltweit zu. Ob in Chile, Ecuador oder Irak, überall formiert sich der Widerstand gegen neoliberale Regierungen. All das zeigt, dass das System nicht funktioniert, dass das Märchen von endlosem Wachstum nicht existiert.

Streiken gegen Klimakrise, Krieg und Profitgier

Bild: Stephen Smith (CC BY 2.0)

Unser Plan­et bren­nt regel­recht. Die Natur wird immer weit­er zer­stört, lei­det immer mehr unter den Fol­gen des kap­i­tal­is­tis­chen Prof­it­sys­tems. Seit Jahren mehren sich die Umweltkatas­tro­phen. Aber nicht nur aus ein­er umweltlichen Per­spek­tive ste­ht die Welt in Flam­men. Eben­so mehren sich die sozialen Proteste weltweit. Ob in Chile, Ecuador oder Irak, über­all formiert sich der Wider­stand gegen neolib­erale Regierun­gen. All das zeigt, dass das Sys­tem nicht funk­tion­iert, dass das Märchen von end­losem Wach­s­tum nicht existiert.

Bere­its im Sep­tem­ber demon­stri­erten anlässlich des Glob­al Cli­mate Strike weltweit über­all Men­schen gegen die unzure­ichende Klimapoli­tik der Regierun­gen. Ins­ge­samt gin­gen in 185 Län­dern über 7,6 Mil­lio­nen Men­schen auf die Straßen. Auch in Deutsch­land wurde demon­stri­ert, wozu Fri­days for Future (FFF) Deutsch­land mit aufrief. Die zen­trale Forderung von FFF Deutsch­land ist unter anderem die Ein­hal­tung des Paris­er Abkom­mens und des 1,5°C‑Ziels. Um der Kli­makrise wirk­lich ent­ge­gen­zutreten, reicht es jedoch nicht aus, allein diese Ziele einzuhal­ten, CO2 zu besteuern oder Unternehmen einen grü­nen Anstrich zu ver­passen. Die Ursache des Kli­mawan­dels liegt in der kap­i­tal­is­tis­chen Pro­duk­tion­sweise, die die Aus­beu­tung der Natur und der Arbeit der Men­schen zur größt­möglichen Gewin­n­max­imierung immer weit­er vorantreibt. Kli­mawan­del und soziale Krisen kön­nen dementsprechend nicht getren­nt voneinan­der betra­chtet wer­den.

Die sichtbare Hand des Imperialismus um unseren Planeten

Die Gewin­nung von Rohstof­fen ste­ht in der heuti­gen kap­i­tal­is­tis­chen Wirtschaft­sor­d­nung immer noch im Mit­telpunkt, wobei die Indus­trien­atio­nen sich weit­er­hin der Boden­schätze ihrer ehe­ma­li­gen Kolonien bedi­enen und durch deren Gewin­nung und Ver­ar­beitung zu mas­siv­en Umweltschä­den beitra­gen. Jüng­stes Beispiel vom Zusam­men­spiel von Impe­ri­al­is­mus und der Naturz­er­störung sind die Ereignisse in Bolivien.

Kurz vor dem Putsch durch das Mil­itär und ander­er rechte Kräfte wurde ein Deal mit dem deutschen Unternehmen ACISA abge­blasen, durch den Deutsch­land sich Zugang zu dem begehrten Rohstoff Lithi­um erhoffte. Lithi­um wird unter anderem zur Pro­duk­tion von E‑Autos und Smart­phones benötigt und wird auch als Schlüs­sel­rohstoff der Zukun­ft beze­ich­net. Ger­ade um im Bere­ich der Elek­tro­mo­bil­ität mitzu­mis­chen, wird Lithi­um benötigt, weshalb deutsche Unternehmen großes Inter­esse daran haben. In Bolivien befind­et sich eines der größten Lithi­umvorkom­men der Welt. Zur dessen Förderung sollte der Salar de Uyu­ni, der größte Salzsee der Welt, zer­stört wer­den. Dage­gen regte sich Protest, der auch deshalb ent­stand, weil die lokale indi­gene Bevölkerung an dem Gewinn durch die Lithi­umgewin­nung nicht in ger­ing­ster Weise beteiligt wer­den sollte.

In einem State­ment zu den Geschehnis­sen der let­zten Tage in Bolivien gab sich das Unternehmen ACISA zufrieden mit dem Putsch, nach ein­er Phase der poli­tis­chen Beruhi­gung und Klärung könne das Pro­jekt zum Lithi­um­ab­bau nun mit Unter­stützung der Putschist*innen fort­ge­führt wer­den. Die recht­en Kräfte in Bolivien wer­den wahrschein­lich mit am Gewinn der inter­na­tionalen Unternehmen beteiligt, diesen wiederum wird der Zugang zu Rohstof­fen wie Lithi­um unter möglichst pos­i­tiv­en Bedin­gun­gen gewährt. Der Großteil der boli­vian­is­chen Bevölkerung hinge­gen wird davon aus­geschlossen. Während es bere­its über 30 Tote und unzäh­lige Ver­let­zte und Ver­haftete gab, das Mil­itär und die Polizei heftig gegen Demonstrant*innen vorge­hen, freuen sich die west­lichen Mächte über die „neue Regierung“ und ließen keine Zeit ver­stre­ichen, die Präsi­dentschaft von Jea­nine Añez anzuerken­nen.

Das beweist, dass es den Unternehmen und der deutschen Bun­desregierung nur um den Schutz ihrer Prof­ite geht. Die Bun­desregierung ver­tritt weit­er­hin die Inter­essen der Konz­erne. Auch die Grü­nen stell­ten sich hin­ter die Putschist*innen.

Die wahren Inter­essen der Bun­desregierung und sämtlich­er deutsch­er Parteien zeigen sich in Bolivien, aber auch in der innerdeutschen Debat­te um die Klimapoli­tik. Statt den Aus­bau des öffentlichen Nahverkehrs zu fokussieren, geht es um E‑Autos, also darum, der deutschen Auto­mo­bilin­dus­trie weit­er­hin hohe Prof­i­trat­en zu ermöglichen. E‑Autos sind, ent­ge­gen dem, was uns oft vorge­gaukelt wird, nicht sehr viel umwelt­fre­undlich­er als nor­male Autos. Allein bei der Pro­duk­tion von E‑Autos fall­en 60% mehr CO2-Emmis­sio­nen an als bei anderen Autos. Schlussendlich geht es wieder darum, den Gewinn von deutschen Auto­mo­bilkonz­er­nen zu sich­ern. Der Elek­tro­mo­bil­ität wird ein grün­er Anstrich ver­passt, tat­säch­liche Maß­nah­men gegen den Kli­mawan­del wer­den weit­er­hin umgan­gen. Und all das passiert zulas­ten der Umwelt, zulas­ten der Arbeiter*innen und ärmeren Schicht­en, zulas­ten der vom Impe­ri­al­is­mus ver­armten Bevölkerun­gen des glob­alen Südens.

Rojava: Krieg bedeutet Umweltzerstörung!

Auch die Ereignisse in Nordsyrien zeigen, wie eng Umweltzer­störung und impe­ri­al­is­tis­che Inter­essen miteinan­der ver­woben sind. Zuallererst liegt es auf der Hand, dass jed­er Krieg nicht nur men­schliche Opfer fordert, son­dern auch die Umwelt belastet und zer­stört. Schad­stoffe gelan­gen ins Grund­wass­er, Wälder ver­bren­nen, Böden wer­den kon­t­a­miniert, die Luft wird ver­schmutzt, kurzum die Lebens­grund­lage für sämtliche Lebe­we­sen wird zer­stört. Im syrischen Krieg sind beson­ders durch die Beschießung von Erdöl­raf­fine­r­ien große Schä­den ent­standen, an eini­gen Orten bilde­ten sich so Öltep­piche. Von diesen Schä­den wird sich die Region noch lange erholen müssen. Dabei sind die Umweltschä­den oft nicht nur Neben­fol­gen des Krieges, son­dern bewusst Teil der Kriegs­führung. Wasser­auf­bere­itungsan­la­gen wer­den ange­grif­f­en, wodurch den Men­schen der Zugang zu sauberem Wass­er erschw­ert und die Land­wirtschaft­serträge min­imiert wer­den sollen. Dazu kommt natür­lich die Her­stel­lung und der Ein­satz von Waf­fen, Panz­ern und son­sti­gen Kriegs­geräten, die mas­siv zur Umwelt­be­las­tung beitra­gen – der Anteil der US-Armee am Ver­brauch fos­siler Brennstoffe stellt 77 bis 80 Prozent des gesamten Energie­ver­brauchs der US-Regierung dar.

Diese Kriege entste­hen nicht zufäl­lig. Seit Jahren inter­ve­nieren west­liche Mächte, wie die USA oder die EU im Nahen Osten oder ander­swo durch wirtschaftliche Sank­tio­nen, poli­tis­che Manöver oder not­falls auch mil­itärisch, um ihre geopoli­tis­chen und wirtschaftlichen Inter­essen durchzuset­zen. Dabei geht es um einen besseren Zugang zu den Rohstof­fquellen, Bin­nen­märk­te und gün­stige Investi­tion­s­möglichkeit­en für ihre eigene Fir­men.

So inter­ve­nierten sie im Irak und in Syrien, um einen besseren Zugang zu Rohstof­fen wie Erdöl zu bekom­men. Nicht umson­st sta­tion­ierten sie ihre Trup­pen genau an den Erdölquellen. Trump beteuerte, er wolle das Öl in Syrien not­falls mil­itärisch gegen andere vertei­di­gen, um es schlussendlich an US-amerikanis­che Konz­erne wie Exxon weit­erzugeben. Im Krieg in Syrien sind auch regionale Mächte wie Rus­s­land oder die Türkei involviert, die jew­eils ihre eige­nen wirtschaftlichen und poli­tis­chen Inter­essen ver­fol­gen.

Nicht anders ist es bei dem aktuellen Angriff­skrieg der Türkei auf Roja­va, mit der die türkische Regierung weit­ere Teile des Kur­dis­tans unter ihre Kon­trolle brin­gen will und dafür die wirtschaftliche und auch mil­itärische Unter­stützung der EU genießt. Auch deutsche Kräfte wollen zunehmend in der Region mit­mis­chen. Die Ankündi­gun­gen der Vertei­di­gungsmin­is­terin Annegret Kramp-Kar­ren­bauer (CDU), eine Sicher­heit­szone im Nor­den Syriens einzuricht­en, ist nicht mehr als der Ver­such, eine aggres­si­vere deutschen Außen­poli­tik umzuset­zen. Auch seit­ens der Grü­nen gibt es eine Freiga­be für einen aggres­si­vere mil­itärische Rolle des deutschen Impe­ri­al­is­mus.

Alle Regierungsparteien ste­hen also für mehr Kriege, die ihrer­seits für die Inter­essen der deutschen Unternehmen geführt wer­den. Ihre Vorschläge gegen die Kli­makrise ver­sprechen nichts anderes als die Vertei­di­gung der Inter­essen von Unternehmensgrup­pen wie der Auto­mo­bilin­dus­trie. Jede Klimabe­we­gung muss sich deut­lich gegen solche mil­i­taris­tis­chen Ambi­tio­nen stellen, weil sie mit ihrem impe­ri­al­is­tis­chen Charak­ter dem Kli­ma genau­so oder deut­lich mehr schaden als Pas­sagier­flüge, Aut­o­fahren oder Plas­tik­müll.

Den Interessen der Kapitalist*innen entgegentreten

Wir haben in ver­gan­genen Monat­en gese­hen, dass die Bun­desregierung unfähig ist, entschei­dende Maß­nah­men gegen die Kli­makrise durchzuset­zen. Im Gegen­teil trifft sie beispiel­sweise mit Prämien für E‑Autos Maß­nah­men, die nur im Inter­esse der Autolob­by liegen, die in erster Lin­ie für die Kli­makrise ver­ant­wortlich ist. Dabei wird außer Acht gelassen, dass die Hal­tung der Bun­desregierung und der deutschen Parteien zu Entwick­lun­gen wie in Bolivien oder in Roja­va die Kli­makrise weit­er befeuern.

Die Hand­lun­gen der deutschen Bürokra­tien und der Parteien des Regimes – auch der Grü­nen – sind auf ein Weit­erbeste­hen des Sys­tems gerichtet. Das Prob­lem des Kli­mawan­dels ist aber, wie wir gese­hen haben, vor allem in der massen­haften Rohstof­faus­beu­tung der Natur zu sehen. Seit Jahrhun­derten lei­det die Natur unter deren Aus­beu­tung, die vor allem seit dem Kolo­nial­is­mus grausame Dimen­sio­nen annahm. Ohne dass wir uns gegen den Impe­ri­al­is­mus posi­tion­ieren, wer­den wir mit einem grünge­wasch­enen Kap­i­tal­is­mus keine voll­ständi­ge Abwen­dung der Kli­makrise erre­ichen, son­dern diese allen­falls weit­er hin­auszögern. Ein anti­im­pe­ri­al­is­tis­ches Pro­gramm in Deutsch­land muss die sofor­tige Stre­ichung der Schulden abhängiger und hal­bkolo­nialer Län­der, Öff­nung der Geschäfts­büch­er und Enteig­nung deutsch­er umweltschädlichen Fir­men in diesen Län­dern, Stopp aller Waf­fen­ex­porte und Öff­nung der Gren­zen für ein Ende der ver­brecherischen Fes­tungspoli­tik Europas bei­hal­ten.

Auch in Deutsch­land selb­st ist eine mas­sive Änderung der Art und Weise, wie pro­duziert wird, von­nöten: Die Pro­duk­tion darf sich nicht mehr nach den wirtschaftlichen Inter­essen einzel­ner, son­dern muss sich nach den Bedürfnis­sen der Men­schen und der Natur richt­en. Das bedeutet, dass wir einen sofor­ti­gen Kohleausstieg mit voll­ständi­ger Arbeit­splatzsicherung brauchen und mas­sive öffentliche Investi­tio­nen in erneuer­bare Energien. Diese müssen durch das Ver­mö­gen der Banken und Konz­erne finanziert wer­den, die seit Jahrzehn­ten mit der Zer­störung der Umwelt Prof­ite machen. Wir brauchen eben­falls einen mas­siv­en Aus­bau des öffentlichen Nah- und Fer­n­verkehrs unter der Kon­trolle der Beschäftigten mit kosten­losen Tick­ets für alle.

Keine der Parteien im Bun­destag ist jedoch dazu wil­lens und fähig. Fast alle Parteien wollen darüber hin­aus die Schulden­bremse beibehal­ten, sodass alle neuen staatlichen Aus­gaben durch Kürzun­gen an ein­er anderen Stelle finanziert wer­den. Öffentliche Investi­tio­nen in erneuer­bare Energien dür­fen nicht gegen Bil­dung, Gesund­heit, Trans­port aus­ge­spielt wer­den. Als Klimabe­we­gung kön­nen wir uns nicht damit zufriedengeben, das näch­ste Klima­paket abzuwarten oder bei den näch­sten Wahlen für das kleinere Übel zu stim­men.

Wir müssen darüber disku­tieren, durch welche Forderun­gen und mit welchen Meth­o­d­en wir radikale Verän­derun­gen im Wirtschaftssys­tem erre­ichen kön­nen.

Einheit der Jugend und Arbeiter*innen gegen die Klimakrise und Kriege

Wir glauben, dass diese Macht bei der Arbeiter*innenklasse und ihren Organ­i­sa­tio­nen wie den Gew­erkschaften liegt. Auf­grund ihrer Stel­lung in der Pro­duk­tion haben sie die Macht, durch Streiks und Beset­zun­gen die Wirtschaft lah­mzule­gen und dadurch konkrete Maß­nah­men durch­set­zen. Streiks, die einen sehr großen wirtschaftlichen Schaden und damit einen hohen Druck für die umweltzer­störende Unternehmen und die Regierung darstellen, sind eine notwendi­ge Ergänzung zur mas­siv­en Mobil­isierung der Jugend, um der wirtschaftlichen Macht der Unternehmensgrup­pen ent­ge­gen­zutreten.

Trotz­dem kön­nen auch par­tielle Streiks sin­nvolle poli­tis­che Änderun­gen erkämpfen. Ein gutes Beispiel sind die Hafenarbeiter*innen von Gen­ua, die eine Waf­fen­liefer­un­gen an Saudi­ara­bi­en block­iert haben, oder die irischen Arbeiter*innen, die eine Weft beset­zt haben und die Fab­rik nun unter eigen­er Ver­wal­tung für erneuer­bare Energien ohne Chefs führen. So kön­nten durch Streiks und Beset­zun­gen der Arbeiter*innen der Häfen deutsche Waf­fen­liefer­un­gen block­iert wer­den oder die lokalen Stan­dorte der deutschen Fir­men bestreikt wer­den, die in anderen Teilen der Erde durch ihre Pro­duk­tion die Natur zer­stören und das Land der ein­heimis­chen Bevölkerung für sich beanspruchen.

So brauchen wir heute, sowohl für konkrete Maß­nah­men gegen die Kli­makrise, als auch gegen die mil­itärischen und impe­ri­al­is­tis­chen Ambi­tio­nen des deutschen Kap­i­tals, gemein­same poli­tis­che Streiks der Gew­erkschaften und der Jugend, die in der Lage sind, die wirtschaftlichen Inter­essen der Kapitalist*innen zurück­zuschla­gen.

Falls wir Tausende von Men­schen für diese Forderun­gen gewin­nen und uns in Betrieben, Schulen, Uni­ver­sitäten gegen die Regierung und Unternehmen in unab­hängi­gen Ver­samm­lun­gen und Orga­nen inter­na­tion­al organ­isieren, wäre die Per­spek­tive ein­er anderen Gesellschaft gar nicht so fern, wie viele immer glauben. Wir wollen eine sozial­is­tis­che Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Men­schen und der Natur im Vorder­grund ste­hen. Deshalb sollen die Pro­duk­tion­s­mit­tel Gemeineigen­tum sein und die Pro­duk­tion von den Arbeiter*innen selb­st nach einem demokratis­chen Plan unter der Kon­trolle der gesamten Bevölkerung gestal­tet wer­den. Für diese Per­spek­tive brauchen wir eine inter­na­tionale Bewe­gung, die dafür ein­ste­ht, dass wir auf einem bewohn­baren Plan­eten ohne Kriege und Aus­beu­tung leben kön­nen.

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