Hintergründe

#rosa2019: Luxemburgs Ideen in Zeiten des Rechtsrucks

Vor genau 100 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von protofaschistischen Milizen ermordet. Welche Bedeutung hat heute das Programm, für das sie sterben mussten?

#rosa2019: Luxemburgs Ideen in Zeiten des Rechtsrucks

Der rus­sis­che Rev­o­lu­tionär W.I. Lenin beschrieb 1917 in Bezug auf Karl Marx, was wir heute bei Lux­em­burg und Liebknecht beobacht­en kön­nen:

Die großen Rev­o­lu­tionäre wur­den zu Lebzeit­en von den unter­drück­enden Klassen ständig ver­fol­gt, die ihrer Lehre mit wildestem Ingrimm und wüten­stem Haß begeg­neten, mit zügel­losen Lügen und Ver­leum­dun­gen gegen sie zu Felde zogen. Nach ihrem Tode ver­sucht man, sie in harm­lose Götzen zu ver­wan­deln, sie sozusagen heiligzus­prechen, man geste­ht ihrem NAMEN einen gewis­sen Ruhm zu zur “Trös­tung” und Betörung der unter­drück­ten Klassen, wobei man ihre rev­o­lu­tionäre Lehre des INHALTS beraubt, ihr die rev­o­lu­tionäre Spitze abbricht, sie vul­gar­isiert.

An diesem Son­ntag, als mehr als mehr als 10.000 Men­schen bei ein­er Demon­stra­tion in Berlin der Ermor­dung der Revolutionär*innen gedacht­en, verurteil­ten wir ihre Kanon­isierung durch Reformis­mus und Stal­in­is­mus. Die deutsche Bour­geoisie und die stal­in­is­tis­che Bürokratie der DDR haben das Werk und Leben der Revolutionär*innen, ins­beson­dere Lux­em­burgs, falsch dargestellt.

Auf Befehl der Sozialdemokratie wurde Rosa geschla­gen, erschossen und in den Landwehrkanal der deutschen Haupt­stadt gewor­fen. Ihrem Genossen Karl Liebknecht wur­den von vier Mit­gliedern der monar­chis­tis­chen und pro­to-faschis­tis­chen Freiko­rps-Milizen in den Rück­en geschossen.

 

Antimilitarismus und Krieg

Liebknecht und Lux­em­burg kämpften früh gegen den Krieg und den deutschen Mil­i­taris­mus. Bei­de wur­den dafür inhaftiert und sahen schon vor dem Weltkrieg die Unver­mei­dlichkeit des Krieges als Mech­a­nis­mus zur Zer­störung von Pro­duk­tion­s­mit­teln, sowie die prinzip­i­en­feste anti­mil­i­taris­tis­che Posi­tion, die die Sozialdemokratie in diesen Fra­gen ein­nehmen sollte.

Als zu Beginn des 20. Jahrhun­derts die Span­nun­gen zwis­chen den Impe­ri­al­is­men zunah­men und rev­o­lu­tionäre Marxist*innen wie Liebknecht und Lux­em­burg den Beginn des ersten wel­tum­fassenden impe­ri­al­is­tis­chen Krieges am Hor­i­zont zu sehen began­nen, wurde ein zen­traler Wider­spruch in der deutschen Sozialdemokratie sicht­bar: Das Inter­esse der weltweit­en Arbeiter*innenklasse begann mit den Inter­essen der Gew­erkschafts­bürokra­tien und der Poli­tik ihrer Organ­i­sa­tio­nen zu kol­li­dieren. Ins­beson­dere die SPD, die damals größte sozial­is­tis­che Partei mit 700.000 Mit­gliedern und zwei Mil­lio­nen Mit­gliedern in ihren Gew­erkschaften, hat­te einen bürokratis­chen Appa­rat entwick­elt, der ent­ge­gen seinen Mit­gliedern ein objek­tives Inter­esse daran hat­te, seine priv­i­legierte Stel­lung zu erhal­ten.

Am 28. Juni 1914 kam schließlich der gefürchtete Moment: Die Ermor­dung des öster­re­ichisch-ungarischen Prinzen in Ser­bi­en diente als Vor­wand für den Beginn des impe­ri­al­is­tis­chen Gemet­zels, das später als Erster Weltkrieg bekan­nt wer­den sollte.

Die deutsche Sozialdemokratie, die in den Vor­jahren den Mil­i­taris­mus des Deutschen Reich­es scharf verurteilt hat­te, gab dem Druck ihrer Bürokratie nach und stimmte für die Kriegskred­ite. Die SPD-Tra­di­tion forderte, dass die Abge­ord­neten en bloc über alle Reich­stags­ge­set­ze abstim­men. Liebknecht brach jedoch im Dezem­ber 1914 mit dieser Tra­di­tion und verurteilte den impe­ri­al­is­tis­chen Charak­ter des Krieges gegen diejeni­gen, die mit einem sozial-chau­vin­is­tis­chen Diskurs behaupteten, die Inter­essen der deutschen Arbeiter*innen zu vertei­di­gen.

Der den Massen bish­er unbekan­nte Reicht­sagsab­ge­ord­nete wurde so zum Helden von Mil­lio­nen von Arbeiter*innen, die zur Armee einge­zo­gen und gezwun­gen wur­den, ihre franzö­sis­chen und rus­sis­chen Klas­sen­geschwis­ter zu töten. Zusam­men mit Rosa Lux­em­burg und anderen Revolutionär*innen wie Franz Mehring, Clara Zetkin und Leo Jogich­es began­nen sie, eine Oppo­si­tion in ihrer Partei zu bilden.

Liebknecht schrieb auf einem Fly­er zur Demon­stra­tion am 1. Mai 1915 einen Satz, an den man sich ein Jahrhun­dert später immer noch erin­nert: Der Haupt­feind ste­ht im eige­nen Land!

Heute sind die Worte des Rev­o­lu­tionärs aktueller denn je: Deutsch­land erlebt wie die USA, Großbri­tan­nien und andere impe­ri­al­is­tis­che Län­der eine Welle von Ras­sis­mus, die es seit Jahrzehn­ten nicht mehr gegeben hat. Migrant*innen wer­den von Nazis gejagt, ras­sis­tis­che Morde wer­den von Polizei und Geheim­di­en­sten ver­tuscht.

Das deutsche Kap­i­tal, die Hege­mo­nial­macht der Europäis­chen Union, erpresst Griechen­land und andere Län­der in der Periph­erie der EU und lässt die Arbeiter*innen ihrer Hal­bkolonien in Hunger und Verzwei­flung versinken. Die Ver­suche der deutschen Regierung, den Mil­itärhaushalt auf zwei Prozent des Brut­toin­land­spro­duk­ts aufzu­s­tock­en, sowie die begin­nen­den Span­nun­gen zwis­chen den USA und Chi­na und die strate­gis­che Sack­gasse der Impe­ri­al­is­men im Nahen Osten sind weit­ere Anze­ichen dafür, dass die Wirtschaft­skrise noch nicht über­wun­den wurde und große Weltkon­flik­te bevorste­hen.

Heute ist es die Pflicht der Revolutionär*innen, dem Beispiel von Rosa und Karl fol­gend, unaufhör­lich gegen Ras­sis­mus und Chau­vin­is­mus zu kämpfen, diesen mächti­gen Waf­fen der Bour­geoisie, um unsere Klasse zu spal­ten.

Es ist unsere Pflicht, die Gew­erkschaften zurück­zuer­obern, die in Deutsch­land Mil­lio­nen von Mit­gliedern und eine enorme Feuerkraft haben, sich aber in den Hän­den von Bürokra­tien befind­en, die von der Pas­siv­ität der Arbeiter*innenbewegung prof­i­tieren.

Diese Bürokra­tien haben es ermöglicht, dass neolib­erale Anpas­sun­gen in Deutsch­land fast kampf­los ver­laufen und der poli­tis­che Streik ein Fremd­wort für Arbeiter*innen hierzu­lande ist, wie etwas, dass man nur im Fernse­hen anschaut, wenn in einem anderen Land die Massen kämpfen.

Die Gew­erkschaften müssen für die Verbesserung der Lebens­be­din­gun­gen mobil­isierte Streiks zu Ende führen anstatt am Ver­hand­lungstisch zu kapit­ulieren. Beson­ders dür­fen weit­ere Schließun­gen, weit­ere Out­sourc­ing- und Prekarisierungs-Maß­nah­men nicht kampf­los akzep­tiert wer­den. Anstatt human­itär­er Gesten auf der einen Seite und Sep­a­ra­tion auf der anderen, müssen Gew­erkschaften auch die Forderun­gen der Geflüchteten, des am stärk­sten unter­drück­ten und aus­ge­beuteten Sek­tors unser­er Klasse, aufnehmen, sie in unseren Organ­i­sa­tio­nen willkom­men heißen und für ihre volle Gle­ich­stel­lung bei den gew­erkschaftlichen und demokratis­chen Recht­en kämpfen. So wie die Sozialdemokratie vor einem Jahrhun­dert für das Frauen­wahlrecht und die Abschaf­fung des Dreik­lassen-Wahlrechts gekämpft hat, müssen wir heute dafür kämpfen, dass alle Men­schen, die in Deutsch­land leben, mit dem gle­ichen Recht wählen gehen kön­nen. Um die größt­mögliche Ein­heit unser­er Klasse zu erre­ichen, ist es auch notwendig, ein Pro­gramm zu entwick­eln, dass die Facharbeiter*innen, Prekären und Arbeit­slosen vere­int, um die Gegen­re­for­men, die im ver­gan­genen Jahrzehnt so viele Errun­gen­schaften unser­er Klasse ruiniert haben, gemein­sam zu beseit­i­gen – ins­beson­dere muss Hartz IV abgeschafft wer­den. Die „Gelbwesten“-Bewegung im Nach­bar­land zeigt, dass bre­ite Teile der Bevölkerung ein soziales Pro­gramm mit Massen­mo­bil­isierung teilen wür­den.

Heute, da das deutsche Kap­i­tal, der drittgrößte Waf­fen­ex­por­teur der Welt, vom Elend des kur­dis­chen, palästi­nen­sis­chen und jemeni­tis­chen Volkes prof­i­tiert, ist es unsere Pflicht zu kämpfen, damit nicht eine einzige Kugel auf die Arbeiter*innen im Rest der Welt abge­feuert wird.

Wir müssen auch für die Stre­ichung von Schulden bei den deutschen Banken kämpfen, die von der Aus­landsver­schul­dung hal­bkolo­nialer Län­der prof­i­tieren, wie Griechen­land, wo die neo­re­formistis­che Regierung von SYRIZA kampf­los vor der Troi­ka niederkni­ete und die Plün­derung ihres öffentlichen Eigen­tums durch deutsche Unternehmen weit­er zuließ. Außer­dem treten wir gegen die Neokolo­nial­isierung Afrikas wie durch den „neuen Mar­shallplan“ (wirtschaftlich) und Ein­sätze wie in Mali (mil­itärisch) ein.

Reform oder Revolution

Lange vor ihren Kämpfen gegen den Krieg kreuzte die junge Rosa Lux­em­burg, nur 28 Jahre alt, die Lanzen mit dem alten SPD-The­o­retik­er und Parte­ichef Eduard Bern­stein, der die Unmöglichkeit der pro­le­tarischen Rev­o­lu­tion und die Notwendigkeit, den Sozial­is­mus durch Refor­men schrit­tweise zu erre­ichen, betonte. Das niedrige Niveau des Klassenkampfes in den Jahrzehn­ten nach der Nieder­lage der Paris­er Kom­mune 1871 sowie das Wirtschaftswach­s­tum führten den revi­sion­is­tis­chen Flügel der SPD unter der Führung von Bern­stein zur Illu­sion eines friedlichen Weges zum Sozial­is­mus.

Rosa vertei­digte unaufhör­lich den rev­o­lu­tionären Marx­is­mus und stellte die Unver­mei­dlichkeit von Wirtschaft­skrisen im Kap­i­tal­is­mus und die Exis­tenz von Klassenan­tag­o­nis­men her­aus, die nur durch eine sozial­is­tis­che Rev­o­lu­tion gelöst wer­den kon­nten, die die Arbeiter*innenklasse an die Macht brin­gen und eine klassen­lose Gesellschaft, den Kom­mu­nis­mus, auf­bauen würde.

Die Erfahrun­gen unser­er Klasse im Neolib­er­al­is­mus haben die Bernstein’schen Ideen wieder zum Leben erweckt. Fran­cis Fukuya­ma stellte mit dem Fall der Berlin­er Mauer die These vom “Ende der Geschichte” und dem endgülti­gen Sieg des Kap­i­tals auf. Die Mehrheit der Linken, demor­al­isiert und besiegt, ver­tiefte die mit Neolib­er­al­is­mus und Degen­er­a­tion des Stal­in­is­mus entick­el­ten post­marx­is­tis­chen und reformistis­chen Ideen, die wie bürg­er­liche Theoretiker*innen die Idee eines weltweit­en Auf­stiegs der Arbeiter*innenklasse ablehn­ten und sich auf den reinen Stel­lungskampf um Refor­men inner­halb des kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tems beschränk­ten. Daher ist die Analyse, die sie vom Staat vornehmen, dass es sich entwed­er um ein “umkämpftes Feld” han­delt, in dem die Linke Posi­tio­nen gewin­nen müsse, oder um etwas Abstrak­tes, Ewiges, dass daher unbe­sieg­bar ist. Diese The­o­rien haben bei unendlichen Gele­gen­heit­en ihr Scheit­ern bewiesen, wobei her­aus­ra­gende Beispiele der Chav­is­mus in Venezuela, der Hun­derte von Arbeiter*innen unter­drückt und ermordet hat, oder die griechis­che Regierung von SYRIZA, die ohne Mühe die Anpas­sungspläne der EU umset­zte, waren.

Wir, die Mit­glieder der Trotzk­istis­chen Frak­tion — Vierte Inter­na­tionale, behaupten wie Lux­em­burg, dass diese The­o­rien die Aus­ge­beuteten und Unter­drück­ten nur zur Nieder­lage führen kön­nen und dass der bürg­er­liche Staat nichts anderes ist als das Mach­tor­gan der Kapitalist*innenklasse. Um diesem Sys­tem des Hungers und der Gewalt ein Ende zu set­zen, ist es notwendig, Organe der Selb­stver­wal­tung aufzubauen, wie die in der Deutschen Rev­o­lu­tion 1918–23 ent­stande­nen Räte von Arbeiter*innen und Sol­dat­en, um eine dem kap­i­tal­is­tis­chen Staat unver­söhn­lich gegenüber­ste­hende Macht zu etablieren, und durch einen Masse­nauf­s­tand den Staat zu stürzen und zur demokratis­chen Regierung der Arbeiter*innen überzuge­hen.

Hände weg von Rosa Luxemburg!

1932 schrieb der rus­sis­che Rev­o­lu­tionär Leo Trotz­ki einen Artikel gegen Stal­ins Fälschun­gen, die Lux­em­burg des Zen­tris­mus beschuldigten. Iro­nis­cher­weise vergöt­tert der Stal­in­is­mus heute unkri­tisch die pol­nis­che Rev­o­lu­tionärin. Diese Schwankun­gen sind nicht zufäl­lig. Die stal­in­is­tis­chen Bürokra­tien mussten in unzäh­li­gen Sit­u­a­tio­nen ihre Posi­tio­nen ändern, um das Pro­le­tari­at zum Scheit­ern zu brin­gen. Im gle­ichen Zwis­chenkriegs­deutsch­land nahm die KPD auf Befehl der von Stal­in geführten Kom­mu­nis­tis­chen Inter­na­tionale die These des “Sozial­faschis­mus” an, wonach die Sozialdemokratie der linke Flügel des Faschis­mus sei. Das hielt die KPD vom Kampf für eine Ein­heits­front der Arbeiter*innen mit der SPD ab, die damals die wichtig­ste Arbeiter*innenpartei in Deutsch­land geblieben war, was die Nieder­lage des deutschen Pro­le­tari­ats gegen die Nazis vor­bere­it­ete. Eine Schwankung in die andere Rich­tung stellte die „Volks­front“, die völ­lige Unterord­nung der Arbeiter*innen-Organisationen unter bürg­er­liche Führun­gen in Frankre­ich, Spanien, Chi­na oder Großbri­tan­nien dar.

Lux­em­burg und Liebknecht sahen die Aus­sicht auf den Sieg der Deutschen Rev­o­lu­tion in den Arbeiter*innen- und Sol­daten­räten, die in der Hitze der Kämpfe gegen Krieg und Hunger gebildet wur­den.

Der Stal­in­is­mus, gegen den die Arbeiter*innen sich immer wieder selb­stor­gan­isiert vertei­digten, wie beim Arbeiter*innenaufstand in der DDR von 1953 oder im ungarischen Auf­s­tand von 1956, sah in der Aktiv­ität der Arbeiter*innen eine Gefahr für die Exis­tenz sein­er Bürokratie und war ein uner­bit­tlich­er Feind der Selb­stor­gan­i­sa­tion der Arbeiter*innen.

Die von Stal­in und sein­er Clique geschaf­fene The­o­rie des “Sozial­is­mus in einem Land” ste­ht im Gegen­satz zu den inter­na­tion­al­is­tis­chen und rev­o­lu­tionären Posi­tio­nen Lux­em­burgs und Liebknechts. Wie sie behaupten wir, dass ein friedlich­es Zusam­men­leben mit dem Kap­i­tal unmöglich und utopisch ist und dass es für den Auf­bau ein­er freien Gesellschaft notwendig ist, die Bour­geoisie in der ganzen Welt zu besiegen.

Ihr Vermächtnis zu ehren bedeutet, aus ihren Niederlagen zu lernen

Dem Erbe von Revolutionär*innen wie Lux­em­burg und Liebknecht treu zu bleiben, bedeutet, aus ihren Nieder­la­gen Lehren zu ziehen. Als der Jan­u­a­rauf­s­tand 1919 besiegt wurde, schrieb Karl Liebknecht in seinem let­zten Artikel in der Roten Fahne:

Die Geschla­ge­nen von heute wer­den die Sieger von mor­gen sein. Denn die Nieder­lage ist ihre Lehre. Noch ent­behrt ja das deutsche Pro­le­tari­at der rev­o­lu­tionären Über­liefer­ung und Erfahrung. Und nicht anders als in tas­ten­den Ver­suchen, in jugend­haften Irrtümern, in schmer­zlichen Rückschlä­gen und Mißer­fol­gen kann es die prak­tis­che Schu­lung gewin­nen, die den kün­fti­gen Erfolg gewährleis­tet.

Für die lebendi­gen Urkräfte der sozialen Rev­o­lu­tion, deren unaufhalt­sames Wach­s­tum das Naturge­setz der Gesellschaft­sen­twick­lung ist, bedeutet Nieder­lage Auf­peitschung. Und über Nieder­lage und Nieder­lage führt ihr Weg zum Siege.

Die Ursache für die Nieder­lage des Auf­s­tands war unter anderem in der Unreife der jun­gen Kom­mu­nis­tis­chen Partei zu suchen, die nur zehn Tage zuvor gegrün­det wor­den war. Rosa Lux­em­burg hat­te auf der Grün­dungskon­ferenz gegen diesen vorzeit­i­gen Auf­s­tand ges­timmt, weil sie sah, dass das Kräftev­er­hält­nis nicht gün­stig war und die Partei mit nur 10.000 Mit­gliedern nicht genü­gend Ein­fluss auf die deutsche Arbeiter*innenklasse hat­te. Sie schlug vor, die Unter­stützung der Massen durch Wahlen zu gewin­nen, ver­lor aber die Abstim­mung. Das Ergeb­nis war katas­trophal. Doch inner­halb weniger Monate vervielfachte die KPD ihre Rei­hen. Aber es gab noch eine andere Ursache für die Nieder­lage des Auf­s­tands: Die Spar­tak­isten unter der Führung von Liebknecht, Lux­em­burg, Mehring und Zetkin waren noch nicht bere­it, mit der SPD zu brechen, als sie sich mit ihrer Stimme für den Krieg auf die Seite des deutschen Kap­i­tals gestellt hat­te. Mehrere Jahre der Agi­ta­tion und des Auf­baus ein­er unab­hängi­gen Partei mit einem rev­o­lu­tionären Pro­gramm, das von jedem Sozialchau­vin­is­mus und jed­er Bürokratie abge­gren­zt ist, hät­ten den Ein­fluss der Revolutionär*innen erhöht und die Chan­cen auf den Sieg verbessert.

Deshalb kämpfen wir von der Trotzk­istis­chen Frak­tion, die in elf Län­dern vertreten ist, für den Auf­bau ein­er rev­o­lu­tionären Partei auf Wel­tebene, unab­hängig von Bürokrat*innen und Bossen, indem wir Lehren aus den Siegen und Nieder­la­gen unser­er Klasse ziehen, damit es dies­mal anders als vor hun­dert Jahren läuft, sodass wir dies­mal gewin­nen kön­nen.

In den let­zten Worten von Liebknecht:

Und ob wir dann noch leben wer­den, wenn es erre­icht wird – leben wird unser Pro­gramm; es wird die Welt der erlösten Men­schheit beherrschen. Trotz alle­dem!

Unter dem Dröh­nen des heran­grol­len­den wirtschaftlichen Zusam­men­bruchs wer­den die noch schlafend­en Scharen der Pro­le­tari­er erwachen wie von den Posaunen des Jüng­sten Gerichts, und die Leichen der hinge­morde­ten Kämpfer wer­den aufer­ste­hen und Rechen­schaft heis­chen von den Fluchbe­lade­nen. Heute noch das unterirdis­che Grollen des Vulka­ns – mor­gen wird er aus­brechen und sie alle in glühen­der Asche und Lavas­trö­men begraben.

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