Der Kampf gegen Rechts ist ein Kampf gegen Aufrüstung!
5 Gründe, warum Studis gegen Rechts den Kampf gegen Aufrüstung in den Mittelpunkt stellen sollte.
Ein Beitrag der AG Studis der Versammlung gegen Aufrüstung und Krieg.
1. Aufrüstung bedeutet keine Sicherheit für uns!
Die Rüstungsindustrie profitiert von jedem Krieg und jeder Krise. Es geht nicht um Menschenrechte und Demokratie, sondern um Macht- und Profitinteressen. Echte Sicherheit entsteht nicht durch eine weltweite Rüstungsspirale, sondern durch internationale Solidarität der Ausgebeuteten und Unterdrückten.
2. Milliarden für Kriegsgerät, aber kein Geld für unsere Bildung!
Geld für Aufrüstung fehlt in Bildung und Sozialem. Wir zahlen die Rechnung für Aufrüstung mit schlechten Studienbedingungen, maroden Unis, teurem Mensaessen und prekären Arbeitsverhältnissen. Massive Investitionen in Bildung und Soziales, finanziert durch Enteignung der Kriegsprofiteure!
3. Mit Aufrüstung kommt die Wehrpflicht.
Die Aufrüstung ebnet den Weg für die Rückkehr der Wehrpflicht. Der Staat steckt nicht nur mehr Geld in die Kriegsmaschinerie, sondern will mit dem “attraktiven Wehrdienst“ bereits eine erste Weiche stellen. Wir sagen: Kein Mensch für ihre Kriege!
4. Zivilklauseln werden abgeschafft – Hochschulen dienen dem Krieg.
Zivilklauseln an Universitäten, die militärische Forschung verhindern sollen, werden zunehmend angegriffen. Wissenschaft wird für die Kriegstüchtigkeit missbraucht. Wir fordern Zivilklauseln an allen Hochschulen unter demokratischer Kontrolle der Studierenden und Beschäftigten– Hochschulen dürfen nie wieder Brutstätten für Kriegsforschung werden!
5. Aufrüstung nach außen führt zu Repression innen.
Wenn der Staat sich auf militärische Stärke konzentriert, wächst die Repression gegenüber progressiven Bewegungen. Rassismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit sind Werkzeuge in den Händen der Kriegstreiber:innen. Gleichzeitig nehmen staatliche Überwachung und Repression zu, etwa durch das neue Hochschulgesetz oder Abschiebungen von Studierenden, die sich solidarisch mit Palästina zeigen. Statt Sicherheit zu schaffen, fördert die Aufrüstungspolitik ein Klima der Unterdrückung und schränkt demokratische Rechte weiter ein.
Alle, die sich gegen Aufrüstung und Militarisierung engagieren möchten, sind jetzt am Zug. Egal ob in politischen Gruppen oder unabhängig, bringt euch ein. Lasst uns eine breite Bewegung aufbauen und zusammen dem Krieg den Krieg erklären.
Wir sagen: Kein Cent für ihre Kriege. Keine Waffenproduktion in unserer Stadt! Kommt zur Versammlung gegen Krieg und Aufrüstung am Mittwoch, dem 07.Mai um 18:00 Uhr im bUm!
