Hintergründe

Calais als Spiegel der französischen Klassengesellschaft

Mit der Räumung des Lagers in Calais zeigte der französische Staat einmal mehr seine repressive Fratze. Wie sind die Ereignisse rund um die Kämpfe der Geflüchteten in Bezug auf das Regime zu bewerten? Vor welchem Hintergrund spielt sich dieses Drama ab?

Calais als Spiegel der französischen Klassengesellschaft

Schon vor der Räumung des Lagers in Calais hatten sich mehrere Tausend Geflüchtete zumeist im Norden von Paris in Zelten niedergelassen. Nachdem die Polizei fast alles in Calais zerstört und abgebrannt hatte, kamen nochmals rund 3000 Geflüchtete in die Hauptstadt hinzu. Dabei lebten nicht wenige von ihnen teilweise jahrelang in der Küstenstadt, die meisten von ihnen in der Hoffnung, über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen, wo sie mit ihren Familienangehörigen zusammenkommen könnten. Doch bis auf die Fälle der unbegleiteten Minderjährigen, über die zwischen London und Paris verhandelt wird, weigert sich das Vereinigte Königreich, weitere Geflüchtete aufzunehmen. Der Fall der unbegleiteten Minderjährigen führte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen beiden Seiten. Letztendlich ist es ein zynisches Machtspiel auf Kosten der oftmals durch Krieg und Elend traumatisierten Jugendlichen.

Vor einigen Wochen wurde dazu nach ungarischem Vorbild ein Grenzzaun im englischen Dover aufgebaut, wo die Züge aus dem europäischen Festland ankommen. Seitdem die Strecke Calais-Dover weitgehend mit einem massiven Aufgebot einer Festung ähnlich überwacht wird, versuchen Geflüchtete entweder zu Fuß durch den Tunnel oder per LKW nach England zu gelangen. Diese Mittel zeigen die große Verzweiflung der Geflüchteten, die keinerlei staatliche Unterstützung erfahren, sondern im Gegenteil von diesem immer wieder angegriffen und kriminalisiert werden. Im internationalen Zusammenhang reiht sich diese Maßnahme in die Abschottungsstrategie der Europäischen Union ein, welche entlang ihrer Grenzen eine Mauer nach der anderen hochzieht.

Brennpunkt Calais

In den Augen des französischen Staates sollte das Lager so schnell wie möglich geräumt werden. Etwa 1250 Sicherheitskräfte wurden eingesetzt und patrouillierten sowohl durch das Lager als auch durch das Stadtzentrum von Calais. Die Regierung um Staatschef François Hollande scheute also weder Kosten noch Mühen, um das weltweit bekannte Lager zu räumen und so schnell wie möglich vergessen zu machen. Die “Evakuierung”, wie sie offiziell hieß, wurde dabei von der Präfektin Fabienne Buccio für drei Tage angepeilt, wobei Dutzende Busse die Geflüchteten in die 450 Geflüchtetenlager in ganz Frankreich bringen sollten. Hunderte Geflüchtete weigerten sich allerdings, in die Busse einzusteigen und harren zum Teil immer noch in den Resten des Lagers oder haben sich südlich nach Paris zurückgezogen. Die Regierung bezeichnete die Räumung als Erfolg, doch diejenigen, die geblieben sind, müssen nun zwischen Trümmern leben.

Niemand von ihnen bekommt Hilfe. Die Antwort des französischen Staates heißt Repression: Die provisorischen Zeltlager in Paris werden immer wieder von der Polizei angegriffen und aufgelöst – ohne jedoch den Menschen Alternativen zur Unterkunft aufzuzeigen. So werden sie weiterhin gezwungen, unter freiem Himmel zu schlafen. Am letzten Donnerstag räumte dann die Polizei bereits von sechs Uhr an die letzten Zelte in der Avenue des Flandres bei der Metrostation Stalingrad und trieb die Geflüchtete entweder in die weitere Obdachlosigkeit oder verlegte sie in Lager verteilt auf den Rest des Landes.

Diese „Lösung“ ist für die französischen Autoritäten um den zuständigen Innenminister Bernard Cazeneuve immer noch besser als die Fortführung der Existenz des Lagers von Calais, welches das Sinnbild der gescheiterten und menschenunwürdigen EU-Politik war. Cazeneuve sowie die regierende Sozialistische Partei (PS) gerieten aufgrund von Calais immer stärker von rechts unter Druck: Der rassistische Diskurs der konservativen Republikaner*innen (Les Republicains, LR) und des Front National (FN) forderte schon seit langem die gewaltsame Auflösung des Lagers. Besonders bei den LR, die sich derzeit im Endspurt der Vorwahlen um die Präsidentschaftskandidatur befinden, waren immer mehr rechtsradikale Töne zu hören. So warnte der ehemalige Präsident Nicolas Sarkozy vor einer „Überschwemmung Frankreichs durch die Migrant*innen“. Das Rennen um die Kandidatur ist bei den LR zu einem Wettlauf der rassistischen Hetze geworden (wobei derzeit die größten Chancen auf den Sieg nicht Sarkozy, sondern Alain Juppé hat). Die Übergänge zum Front National sind mittlerweile fast schon fließend. Denn auch Marine Le Pen warnte ob der Verteilung der Geflüchteten in ganz Frankreich, dass „Frankreich französisch bleiben“ müsse.

Es ist kein Zufall, dass diese Sätze („Frankreich muss französisch bleiben“) ihr Pendant rechts des Rheins finden, wo nach Angela Merkel und Horst Seehofer „Deutschland Deutschland bleiben“ müsse. Es ist vielmehr die synchronisierte Logik der imperialistischen Bourgeoisien, die erst andere Länder in Schutt und Asche bomben und sodann die Opfer der Bombardements in ihren eigenen Ländern rassistisch diskriminieren und demütigen.

Zwei Gesellschaften?

In der Geschichte werden das Frühjahr und der Sommer dieses Jahres im Zeichen der Proteste gegen das Loi El Khomri stehen. Die Mobilisierung der Jugend und des Proletariats gegen diese Arbeitsmarktreform war auf dem Höhepunkt so stark, dass ein Sturz der Regierung mittels des politischen Generalstreiks möglich schien. Mehrere Sektoren im Eisenbahnbereich, der Raffineriebranche, der Abfallentsorgung etc. waren gleichzeitig im Streik und es gab eine Reihe landesweiter Aktionstage, die von den größten Gewerkschaften des Landes organisiert wurden. Ungleich zu den Fabrikbesetzungen und Streiks im Juni 1936 war es jedoch keine revolutionäre Situation, in der die Herrschaft der Bourgeoisie in Frage gestellt war. Es machte eben einen Unterschied aus, ob es sich bei den Arbeitsniederlegungen der Arbeiter*innen um die arithmetische Summe der Streiks handelte, oder um einen Streik der Arbeiter*innenklasse – darin ist der historische Unterschied zum Juni 1936 zu suchen.

Der Kampf gegen das Loi Travail zerstörte auch demokratisch-legalistische Illusionen, die vorhatten, das Gesetz mittels juristischer Paragraphen zu verhindern. Ein fataler Irrtum, der genau genommen bis heute anhält, da sich der Allgemeine Gewerkschaftsverband (CGT) weitestgehend darauf beschränkt, Klagen vor dem Verfassungsgericht zu erheben, anstatt auf die Mobilisierung der Klasse in der Perspektive des Generalstreiks zu setzen. Nur ein solcher Generalstreik, der sich auch gegen den seit einem Jahr andauernden Ausnahmezustand richtet, wäre in der Lage, die angeschlagene Regierung zu stürzen.

Die Anwendung des Verfassungsartikels 49 Absatz 3 („49.3“) schließlich zur Durchsetzung des Loi Travail kraft Dekrets war der letzte Ausweg einer historisch unbeliebten Regierung um einen äußerst schwachen Präsidenten. Sie zerriss den Schleier vor der bürgerlich-sozialdemokratischen Regierung, die damit ein Arbeitsgesetz auf den Weg brachte, welches nicht antidemokratischer hätte durchgesetzt werden können. Neben der Verhängung des andauernden Ausnahmezustands war die Anwendung des 49.3 eine weitere Verstärkung einer bonapartistischen Tendenz. Alle Maßnahmen, die für die Durchsetzung der Interessen der französischen Bourgeoisie substantiell waren, da eine Verschärfung des Arbeitsrechts ein historisches Projekt war, um. unter anderem die Errungenschaften des Mai 68 zu zerstören. Dieser hatte sich in das Gedächtnis des Bürger*innentums eingebrannt, sodass Sarkozy exemplarisch 2007 zur Präsidentschaft angetreten war, um „das Vermächtnis des Mai 68 zu liquidieren.“

Außenpolitisch wurden die Anschläge auf Charlie Hebdo am 7. Januar 2015 sowie Anschläge in Paris am 13. November desselben Jahres dafür missbraucht, um den Kriegseinsatz in Syrien zu intensivieren und einen “Krieg gegen den IS” auszurufen, der nicht nur im Nahen Osten, sondern auch auf französischem Boden ausgefochten wird. Die Opfer dieses Krieges waren die Bevölkerung in Syrien, aber auch die Migrant*innen und Schwarzen hierzulande, die unter Generalverdacht zur Unterstützung des IS gestellt wurden. Schließlich brachte der Angriff auf den Sorbonne-Dozenten Guillaume Vadot eine Welle der Empörung mit sich, denn sie hatte gezeigt: Das Wüten des Staates kann jede Person treffen.

Eine Vorbereitung auf eine noch rechtere Politik

Ein weiteres Opfer dieser mörderischen Polizeiwillkür war Adam Traore, der sich dagegen auflehnte, dass sein Bruder aus rassistischen Motiven festgenommen wurde und schließlich in der Auseinandersetzung mit der Polizei ermordet wurde. Zusammen mit dem Diskurs über ein Burkini-Verbot an französischen Stränden wurde das reaktionäre Klima offensichtlich, das die Bourgeoisie schüren möchte, um Hollande durch eine noch rechtere Regierung abzulösen. Die Tatsache, dass die Sozialistische Partei teilweise gespalten ist und ihren historischen Tiefstand erreicht hatte, weckte Hoffnungen auf der Rechten für Präsidentschaftswahl im Mai nächsten Jahres. Die islamophobe Politik sollte den Boden für die Ablösung des PS bereiten – wobei wir an dieser Stelle nicht verschweigen wollen, dass auch François Hollande offen seine Ressentiments gegenüber Muslim*innen austrägt. Nach seiner Ansicht hat Frankreich „natürlich ein Problem mit dem Islam“. Es ist jedoch für die Präsidentschaftswahl derzeit eher wahrscheinlich, dass es dabei zu einer Stichwahl zwischen dem Front National und den LR kommen wird. Dies wäre der letzte Schritt vor einer Präsidentschaft Marine Le Pens, die gleichzeitig die erste Frau in diesem Amt wäre. Auch hier steht folgende Stadt symbolisch für den Aufstieg der FN: Calais, wo bei den letzten Regionalwahlen der FN 49 Prozent der Stimmen holen konnte.

Um Calais kam es Anfang September auch zu einer Blockierung der Autobahn seitens der Landwirt*innen und LKW-Fahrer*innen, die dagegen protestierten, dass Geflüchtete in ihrer letzten Verzweiflung Lastwagen aufhalten wollten, um als blinde Passagiere nach Großbritannien zu gelangen. Diese Demonstration war der eindrucksvollste Beweis für die historische und immer noch aktuelle Spaltung, ja gar Zersplitterung der Arbeiter*innenbewegung. Es war die CGT, welche die Führung im Zuge des „französischen Frühlings“ übernahm und den Konterpart zum Arbeitgeber*innenverband Medef bilden konnte. Freilich verließ sie nicht die Grenzen der bürgerlichen Legalität und unternahm nicht den Versuch, eine Verbindung zu den Geflüchteten aufzunehmen und sie als Teil der Arbeiter*innenklasse zu organisieren. Ebensowenig suchte sie angesichts des rassistischen Mordes an Adama Traore den Weg zu den zumeist migrantischen Jugendlichen in den Banlieus in Paris oder auch in Städten wie Amiens oder Marseille. Diese leben in den 15 sogenannten Sicherheitszonen Frankreichs, die vom damaligen Innenminister und jetzigen Premierminister Manuel Valls ausgerufen wurden. Verstärkte Polizeipräsenz und Repression gehören hier zum Alltag.

Eine Verbindung mit den Geflüchteten, also den entrechtetsten und oftmals illegalisierten Teilen der Arbeiter*innenklasse, ist auch deshalb von besonderer Bedeutung, wenn es um den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit geht, die mit 10,2 Prozent weiterhin so hoch wie noch nie ist. Es war das zentrale Wahlversprechen der PS, diese zu senken – ein weiteres Merkmal ihres Scheiterns auf ganzer Linie.

Es ist jedoch die Führung der lahmen Gewerkschaftsbürokratie, die eine solche Zusammenführung der Kämpfe verhindert. Dabei musste bei den Protesten für die „Acht von Goodyear“ selbst der CGT-Vorsitzende Philippe Martinez feststellen, „dass es für die Politik zwei Probleme gäbe: die Geflüchteten und die CGT.“ Das ist insofern richtig, als dass letztere das Hassobjekt der Bourgeoisie in der ersten Hälfte des Jahres waren, während die Geflüchteten ihnen jetzt ein Dorn im Auge sind. Die Ermangelung einer Einheit zwischen der gewerkschaftlichen Bewegung und den Menschen in den Quartiers Populaires sowie den Geflüchteten, die ebenso von Polizeigewalt und Repression betroffen sind, illustriert auch ein Versagen der radikalen Linken – von der ökonomistischen Lutte Ouvrier hin zur zentristischen Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA).

Der Schlüssel zur Einheit der Ausgebeuteten und Unterdrückten

Um eine Perspektive zu formulieren, müssen wir auf die französische Klassengesellschaft den dialektischen Materialismus anwenden. Die oppositionelle Haltung zum Regime ist hoffnungslos, solange sie die Unterdrückten nicht um die Arbeiter*innenklasse sammeln kann. Es bedarf dazu eines Programms, das sie politisch ansprechen kann und ihre Interessen ausdrückt. Die Ablehnung und Bekämpfung der rassistischen Polizeigewalt ist ein Beispiel, um diese Sektoren zu erreichen. Skandalöser Weise wird dies von den Gewerkschaften aber wenig bis gar nicht thematisiert, was ein Sinnbild ihrer staatstragenden Haltung ist. So wurden schon die Jugendproteste in den Banlieus 2005 von den Gewerkschaften nicht aufgegriffen, obwohl ihnen ein Doppelmord an den beiden Jugendlichen Zyed Benna und Bouna Traore vorausging.

Auch eine Verbindung zwischen den militanten Goodyear-Arbeiter*innen und den protestierenden Jugendlichen von Amiens kam 2012 nicht zustande. Eine fatale Politik, stehen doch jetzt selbst die Arbeiter*innen der Gewerkschaften vor der Klassenjustiz, die langsam und vorsichtig abtastet, wie weit sie mit ihrer Repression gehen kann – der Prozess gegen die Acht von Goodyear ist in dieser Hinsicht eine wichtige Lehre für unsere gesamte Klasse.

Zwar ist natürlich auch diese Spaltung der Bourgeoisie zu verdanken, welche die Jugendlichen kriminalisiert und ihnen die politische Mündigkeit entzieht. In ihrer Propaganda wirft sie der Jugend vor, „blinde, terroristische Gewalt“ zu verbreiten. Es ist das Verbrechen der Gewerkschaftsbürokratie, das sie diesen Jargon kritiklos übernimmt. Sie wird sich mit dieser Haltung immer mehr in das eigene Fleisch schneiden, wenn sie nicht so schnell wie möglich eine landesweite Antirepressionskampagne ausruft.

Denn um dies zu verdeutlichen: Es existiert eine lange Liste an Gerichtsterminen, in denen Arbeiter*innen und Aktivist*innen mit Strafen gedroht wird, weil sie angeblich Gewalt gegen die Polizei ausgeübt hätten. Die nächsten Termine sind am 25. November der Prozess gegen zwei Hafenarbeiter*innen von Le Havre; 8. Dezember, Prozess gegen Loïc von Jolie Mome (einem linken Künstler*innenkollektiv); 13. Dezember, Prozess gegen Adil; 5. Januar, Prozess gegen Aktivist*innen der anarchosyndikalistischen Confédération National du Travail (CNT). Dabei ist diese Liste nicht einmal vollständig und lässt sich ebenso fortsetzen. All diese Prozesse stehen in Zusammenhang mit den großen Demonstrationen gegen die Arbeitsmarktreform; im Nachhinein sollen sie alle für ihre Teilnahme bestraft werden.

Vor dem Hintergrund war es nur logisch, dass im Herbst – in einer Phase, in der die Mobilisierungen der Jugend und Arbeiter*innen zurückgingen – von der Revolutionär-Kommunistischen Strömung (CCR) in der NPA zu einer gemeinsamen Front gegen Polizeigewalt, Rassismus und Islamophobie aufgerufen wurde. Die Bewegung gegen das Loi Travail hat mindestens gezeigt, dass es eine antikapitalistische Avantgarde gibt, die bereit ist, gegen das herrschende Regime zu kämpfen. Aber diese Avantgarde, die das Herz in der Organisierung der Proteste war, darf die Fehler vorheriger Generationen nicht wiederholen, sich nicht zu organisieren und keine Verbindung zu den unterdrücktesten Sektoren zu suchen.

Die gemeinsamen Erfahrungen mit der Polizeigewalt sind es, die einen Ausgangspunkt für eine Einheit bieten können. Die Repressionen des Staates machten weder vor Aktivist*innen noch Gewerkschafter*innen halt; die anstehenden Prozesse sollten nicht nur als reine Verteidigungshandlung angesehen werden, sondern auch als Möglichkeit zur Vorbereitung des nächsten Angriffs. Diese Angriffe können für eine Schärfung des Klassenbewusstseins sorgen, die sich in einer fundamentalen oppositionellen Position gegenüber dem Staat ausdrückt.

Der Kampf um Gerechtigkeit und Wahrheit für Adama Traore mag ein Wendepunkt in dieser Hinsicht gewesen sein, da nun die gemeinsamen Erfahrungen zwischen Gewerkschafter*innen und antirassistischen Aktivist*innen ausgetauscht werden; vorsichtig und langsam, aber vielversprechend. Wenn nun die begonnenen Ansätze eines Bündnisses der Arbeiter*innen mit den vom Rassismus betroffenen Jugendlichen weiterverfolgt werden, dann werden die Perspektiven für die kommenden Kämpfe nicht nur gut, sondern ausgezeichnet sein.

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