Hintergründe

Ausgeträumt? Vom arabischen Frühling in den blutigen Herbst

Am 17. Dezember 2010 setzte sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi im tunesischen Sidi Bouzid selbst in Brand. Es war der Auftakt einer Welle von Umstürzen im arabischen Raum. Fünf Jahre später versinkt die Region in Chaos und Gewalt. Ist der Traum von Freiheit und Gerechtigkeit endgültig geplatzt? Wir präsentieren hier einen Rückblick in zwei Teilen.

Ausgeträumt? Vom arabischen Frühling in den blutigen Herbst

Die Kle­in­stadt Sidi Bouzid liegt abgele­gen im Zen­trum Tune­siens. 100 Kilo­me­ter sind es zum Meer. 200 Kilo­me­ter zur Haupt­stadt Tunis. 40.000 Men­schen gehen hier täglich ihren Angele­gen­heit­en nach. Es ist eine land­wirtschaftliche Region, geprägt durch den Olive­nan­bau. Vor fünf Jahren wurde jedoch in diesem unschein­baren Prov­inznest eine tragis­che Geschichte geschrieben, deren Wirkung die ara­bis­che Welt nach­haltig erschüt­tern sollte: Die Selb­stver­bren­nung des 26-jähri­gen Mohamed Bouaz­izi.

Nach dem frühen Tod seines Vaters ver­suchte Bouaz­izi sich und seine Fam­i­lie mit fünf Geschwis­tern als Gemüse­händler zu ernähren. Doch immer wieder drangsalierte ihn die Polizei, beschlagnahmte seine Waren und forderte von ihm Bußgelder wegen fehlen­der Papiere. So auch am 17. Dezem­ber 2010: Eine Polizistin forderte ihn auf, das Gemüse und seine Waage her­auszurück­en. Als Bouaz­izi sich weigerte, wurde er geschla­gen und zu Boden gewor­fen; seine Sachen wur­den mitgenom­men. Brüskiert ging er zur Stadtver­wal­tung, mit der Forderung die Ver­ant­wortlichen zu sprechen. Doch wie gewöhn­lich ließen die Zuständi­gen ver­laut­en, sie seien ger­ade beschäftigt. Es ist ein Gefühl, das eine ganze Gen­er­a­tion junger Tunesier*innen ken­nt: Trotz guter Aus­bil­dung keine Zukun­ft, von hohen Leben­shal­tungskosten erdrückt und ständig schikaniert von Behör­den und Polizei. Doch die schiere Verzwei­flung über die andauern­den Demü­ti­gun­gen und die Per­spek­tivlosigkeit brachte an diesem Tag das Fass bei Bouaz­izi zum Über­laufen: Er holte sich einen Kanis­ter Ben­zin und über­goss sich damit vor der Stadtver­wal­tung. Der kleine Funke seines Feuerzeuges set­zte zunächst ihn selb­st und in weni­gen Monat­en die ganze ara­bis­che Welt in Brand.

Die Ausbreitung der Unruhen

Die Nachricht der schreck­lichen Tat ver­bre­it­ete sich rasend schnell: Noch am sel­ben Tag gin­gen hun­derte Jugendliche in der kleinen Stadt auf die Straße. In den näch­sten Tagen verabre­de­ten sich die Men­schen spon­tan per Face­book, Twit­ter und Co. zu neuen Protesten, die sich bald auf das ganze Land ausweit­eten. In west­lichen Medi­en wurde daher der Begriff der Face­book-Rev­o­lu­tion geprägt. Doch diese Beze­ich­nung ignori­ert die Ursachen der Bewe­gung: In Folge von Dür­ren und der Weltwirtschaft­skrise ver­dop­pelte sich der Welt­mark­t­preis von Getrei­de im Zeitraum vom Juni 2010 zum Jan­u­ar 2011. In Zusam­men­spiel mit der Arbeits- und Per­spek­tivlosigkeit und den fehlen­den demokratis­chen Frei­heit­en sorgten die hohen Lebens­mit­tel­preise für den sozialen Zünd­stoff, der auch das Leben von Mohamed Bouaz­izi nach zweiein­halb Wochen im Koma am 4. Jan­u­ar 2011 so tragisch been­dete.

Viel zu lange waren die Men­schen in Tune­sien in Ket­ten gehal­ten wor­den. Doch nun wurde ihr Mut stärk­er als die Res­ig­na­tion und die Angst vor den Scher­gen des Präsi­den­ten Zine el-Abidine Ben Ali. Das Anrollen des Repres­sion­sap­pa­rates hielt die Men­schen nicht auf. Anfang Jan­u­ar beka­men die Proteste Massen­charak­ter. Es kam lan­desweit zu Angrif­f­en auf Polizeige­bäude und öffentliche Ein­rich­tun­gen, während die Polizei mit schar­fer Muni­tion in Demon­stra­tio­nen schoss. Am 10. Jan­u­ar rief die Ein­heits­gew­erkschaft Union Générale Tunisi­enne du Tra­vail zum Gen­er­al­streik auf. Öffentlich beze­ich­nete Ben Ali die Protestieren­den als Ter­ror­is­ten und Krim­inelle. Was er ver­schwieg: Dass er selb­st bere­its seine Flucht vor­bere­it­ete, bei der er mehr als 20 Mil­liar­den Dol­lar außer Lan­des schaffte. Am 14. Jan­u­ar wurde der Aus­nah­mezu­s­tand aus­gerufen. Noch in der sel­ben Nacht ver­ließ Ben Ali Tune­sien in Rich­tung Sau­di-Ara­bi­en. Zu diesem Zeit­punkt waren 78 Zivilist*innen von der Polizei getötet wor­den. Die Wucht der Massen­proteste hat­te Ben Ali auf dem falschen Fuß erwis­cht. Trotz seines umfan­gre­ichen Repres­sion­sap­pa­rates kon­nte er sein über mehr als zwei Jahrzehnte aufge­bautes klep­tokratis­ches Sys­tem nicht länger hal­ten. Da halfen ihm auch seine guten Beziehun­gen nach Frankre­ich nichts.

Der arabische Frühling

Von dieser helden­haften Leis­tung ermutigt, begehrten bald auch die Men­schen in anderen Län­dern Nordafrikas und des Nahen Ostens auf: Für soziale Gerechtigkeit und demokratis­che Frei­heit­en! Weg mit den ver­has­sten Dik­ta­toren und Häsch­ern! Hin­fort mit all dem Pack, das ihnen täglich die Luft zum Atmen nahm! Nach so vie­len Jahren der Angst, des Sich-Weg­duck­ens und des Lei­dens wehte von heute auf mor­gen der Geist der Rev­o­lu­tion durch die Straßen von Tunis, Kairo, Beng­hazi oder Sanaa. Im Laufe des Jan­u­ars und Feb­ru­ars 2011 füll­ten Mil­lio­nen von Men­schen die Plätze der großen Städte nahezu jedes ara­bis­chen Lan­des.

In Ägypten kam es am 25. Jan­u­ar zu den ersten Massen­protesten. Ver­schieden­ste Oppo­si­tion­s­grup­pen hat­ten zum „Tag der Revolte gegen Folter, Armut, Kor­rup­tion und Arbeit­slosigkeit“ aufgerufen. Dies aus­gerech­net am „Fest­tag der Polizei“! Für die staatlichen Schläger*innen gab es aber nichts zu feiern: 30.000 Uni­formierte ver­sucht­en die Demon­stra­tion auseinan­derzutreiben, mussten sich aber vor der schieren Masse und Entschlossen­heit der zehn­tausenden Demonstrant*innen zurückziehen. In den fol­gen­den Tagen eskalierte die Sit­u­a­tion zunehmend: Dutzende Men­schen star­ben bei Protesten und die Armee zeigte sich über­all im öffentlichen Raum. Der Tahrir-Platz im Zen­trum Kairo wurde beset­zt und gegen Schlägertrup­ps von Mubarak vertei­digt, die teil­weise auf Kame­len rei­t­end in die Menge prügel­ten.

In der vorder­sten Rei­he auf Seit­en der Rev­o­lu­tion: Frauen, die fast die Hälfte der Demonstrant*innen aus­macht­en. Sie waren es, die ger­ade in Ägypten den patri­ar­chalis­chen Struk­turen trotzten und auf dem Tahrir-Platz zu gle­ich­berechtigten Kämpferin­nen wur­den. Schon in den Jahren zuvor hat­ten die Frauen in Arbeit­skämpfen Stärke gezeigt. Seit 2006 gab es bere­its Streiks und Fab­rikbe­set­zun­gen in den großen Zen­tren der Tex­tilin­dus­trie wie El-Mahal­la im Nildelta. Dort stellen Frauen einen großen Teil der Arbeit­skräfte, die von den west­lichen Fir­men beson­ders schlecht bezahlt wer­den. Auch seit der Rev­o­lu­tion 2011 macht­en die ägyp­tis­chen Arbeiter*innen wieder beson­ders auf sich aufmerk­sam: Lan­desweite Streiks wichtiger Sek­toren wie dem Bil­dungs- und Gesund­heitswe­sen, der Tex­til­pro­duk­tion, dem Verkehr und den Häfen ließen immer wieder die Bour­geoisie erzit­tern. Während die alte kor­rupte und staat­sna­he Gew­erkschaft zuse­hends an Ein­fluss ver­lor, kon­nte sich in den Kämpfen eine neue „Föder­a­tion der Unab­hängi­gen Gew­erkschaften Ägyptens“ bilden, mit über zwei Mil­lio­nen Mit­gliedern.

Es war auch der Ver­di­enst dieser kämpferischen Frauen- und Arbeiter*innenbewegung, dass Mubarak am 11. Feb­ru­ar 2011 zum Abdanken gezwun­gen wurde. Hun­derte ließen in Kämpfen um den Tahrir-Platz ihr Leben. Doch nach Tune­sien war es inner­halb weniger Wochen nun zum zweit­en mal gelun­gen, einen Dik­ta­tor zu stürzen. Und wieder kon­nten seine Freund*innen, dies­mal in Wash­ing­ton, ihm nicht helfen. Doch wie in Tune­sien stellte sich nach seinem Fall die Frage, wie es weit­er gehen sollte…

Das Blatt wendet sich

Der Sturz der bei­den Dik­ta­toren, der blutig, aber doch so schnell von stat­ten gehen sollte, öffnete das Haifis­chbeck­en im Kampf um die Macht. In Tune­sien bildete sich eine Über­gangsregierung der „nationalen Ein­heit“. Auch wenn der Präsi­dent ver­jagt wor­den war, so blieben damit doch noch die alten Eliten an den Schalt­stellen. Fol­glich gin­gen die Proteste weit­er um Ben Alis Kumpa­nen aus der Regierung zu vertreiben. Hier zeigten sich jedoch die Gren­zen der Bewe­gung: Es wur­den in den Betrieben keine Rätestruk­turen gebildet, die unter rev­o­lu­tionär­er Führung einen eigen­ständi­gen Weg der Arbeiter*innenklasse hät­ten ein­schla­gen kön­nen. Stattdessen fol­gte die Unterord­nung der Bewe­gung unter bürg­er­liche Kräfte: Bei den Neuwahlen im Herb­st 2011 gewann die islamistis­che Ennah­da-Partei. Es fol­gte eine Peri­ode der poli­tis­chen und wirtschaftlichen Insta­bil­ität. Die Abhängigkeit vom franzö­sis­chen Impe­ri­al­is­mus blieb und so der Druck auf Löhne und Arbeits­be­din­gun­gen der tune­sis­chen Arbeiter*innen, immer mit­tels der Dro­hung, Investi­tio­nen zu entziehen. Beim Sturz des alten Regimes spiel­ten die Arbeiter*innen mit ihren Streiks eine zen­trale Rolle. Doch im neuen Sys­tem wur­den sie in den Wahlen pas­siviert. Die Führung der Gew­erkschafts­be­we­gung unter­stützt diesen Prozess, da sie in Ver­hand­lun­gen mit den Vertreter*innen des neuen Regimes ihre Priv­i­legien sich­ern woll­ten. So trat die Gew­erkschaft UGTT als Ver­mit­t­lerin zwis­chen Regierungspartei und Oppo­si­tion­spartei im Feb­ru­ar 2013 auf, um einen nationalen Dia­log einzuleit­en. Dadurch bilden mit­tler­weile bürg­er­liche-laizis­tis­che Parteien zusam­men mit alten Eliten und gemäßigten islamistis­chen Kräften die Regierung. Stück für Stück verkaufen sie die ohne­hin gerin­gen demokratis­chen Errun­gen­schaften der Rev­o­lu­tion, sich­ern ehe­ma­li­gen Funktionär*innen des Ben Ali-Regimes Straf­frei­heit zu und beschließen polizeis­taatliche Maß­nah­men.

In Ägypten über­nah­men nach Mubarak die Gen­eräle die Macht. Als die Trup­pen vor dessen Sturz die öffentlichen Plätze beset­zt hat­ten, skandierte die Menge noch „Die Armee und das Volk sind vere­int“. Doch der neu gebildete Mil­itär­rat mit dem vor­sitzen­den Feld­marschall Mohammed Hus­sein Tanta­wi hat­te eigene Pläne und hielt ent­ge­gen sein­er Zusagen den 30 Jahre andauern­den Not­stand aufrecht. Auch hier fehlte eine rev­o­lu­tionäre Kraft, die die Illu­sio­nen der Massen in das Mil­itär hätte brechen kön­nen. Bei den fol­gen­den Wahlen gewann ähn­lich wie in Tune­sien die islamistis­che Mus­lim­brud­er­schaft mit Mohammed Mur­si an der Spitze. Doch sie war nicht in der Lage die sozialen Fra­gen zu lösen. Stattdessen set­zte sie Spar­vor­la­gen des Inter­na­tionalen Währungs­fonds (IWF) um und strich Sub­ven­tio­nen von Ben­zin und grundle­gen­den Gütern. Das Wieder­auf­flam­men der Massen­proteste im Juni 2013 nutzte die Armee für einen Putsch, unter Wohlwollen von Deutsch­land, der EU und ins­beson­dere der USA. In der Fol­gezeit ver­anstal­tete das Mil­itär ein Mas­sak­er mit über 1.000 Toten bei der Räu­mung eines Protest­lagers der Mus­lim­brud­er­schaft. Das jet­zige Regime ste­ht damit dem alten Mubarak-Clan an Bes­tial­ität in nichts nach.

Vom Sturz der Amt­skol­le­gen in seinen Nach­barstaat­en sichtlich beein­druckt, fack­elte der libysche Machthaber Muam­mar al-Gaddafi nicht lange, als bei ihm die Proteste im Feb­ru­ar 2011 Massen­charak­ter annah­men. Kurz­er­hand heuerte er bewaffnete Söld­ner­ban­den an, rück­te mit Panz­ern vor und ver­suchte die Revolte in Blut zu ertränken. Schnell entwick­elte sich ein Bürger*innenkrieg, bei dem sich Teile der alten Eliten den Auf­ständis­chen anschlossen. Der kurze Traum von Frei­heit und Gerechtigkeit stieß erst­mals auf eine schi­er unüber­wind­bare Gegen­wehr. Zu stark war Gaddafi, der das Gemet­zel jeglichen Zugeständ­nis­sen vor­zog. Doch dies rief die Militärstrateg*innen in Wash­ing­ton, Paris und Lon­don auf den Plan: Gaddafi war ten­den­ziell pro-rus­sisch gewe­sen. Der West­en hat­te sich zwar mit ihm arrang­iert, eine große Liebe war es hinge­gen nie. Mit Aus­bruch des bewaffneten Machtkampfes gab es nun für Frankre­ich, Großbri­tan­nien und die USA die Möglichkeit, ihn loszuw­er­den, die libyschen Erdöl­re­ser­ven unter Kon­trolle zu brin­gen und ihre geostrate­gis­che Posi­tion in Nordafri­ka zu verbessern. Medi­al wur­den die fol­gen­den Luftschläge als Unter­stützung der Demokratiebe­we­gung verkauft. Tat­säch­lich wurde Gaddafi gefasst und getötet, doch kon­nte die Protest­be­we­gung ihre Unab­hängigkeit nicht bewahren. In seinem Regime waren die Arbeiter*innenorganisationen organ­isch an den Staat gebun­den. Gaddafi hielt diese Verbindung mit Sozial­pro­gram­men aufrecht, die jedoch durch die ver­stärk­te Kor­rup­tion der Bürokratie und die Wirtschaft­skrise geschwächt wurde. Da es den Arbeiter*innen aber nicht rechtzeit­ig gelang, wie in Ägypten eine kollek­tive, unab­hängige Gew­erkschafts­be­we­gung aufzubauen, war es ihnen fast nicht möglich, zu Beginn der Massendemon­stra­tio­nen organ­isiert auf die Straßen zu gehen. Dadurch gewan­nen stattdessen abtrün­nige Offiziere, lokale Ban­den und Stammesclans an Ein­fluss. Die rasche Mil­i­tarisierung des Kon­flik­ts und die Unter­stützung der NATO spiel­ten ihnen in die Hände. Bis heute kämpfen rival­isierende Grup­pen um die Vorherrschaft, eine Staatlichkeit existiert nur in Teilen des Lan­des.

Mit dem NATO-Ein­satz begann eine neue Etappe: Der ara­bis­che Früh­ling mil­i­tarisierte sich, nicht nur in Libyen son­dern vor allem auch in Syrien. Wie sich die Sit­u­a­tion weit­er entwick­elte und welche poli­tis­chen Per­spek­tiv­en sich heute ergeben, wird im zweit­en Teil dieses Artikels zu lesen sein.

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