Warum Baerbocks „feministische” Außenpolitik zum Iran verlogen ist
Außenministerin Annalena Baerbock hat am 1. März die Leitlinien der „feministischen Außenpolitik” vorgestellt. Am Beispiel Iran sieht man, wie verlogen ...
Von Lorenz Sand amRubrik
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Von Lorenz Sand amAm 12. Februar findet in Berlin die Wiederholung zur Wahl des Abgeordnetenhauses statt. Wir möchten hier darstellen, weshalb es wichtig ist, mit der Logik des ...
Von Leah Liebold amErklärung der Revolutionären Internationalistischen Organisation / Klasse Gegen Klasse zur Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar 2023
Von Redaktion amIn Lützerath hat die Räumung begonnen. Politisch verantwortlich sind die Grünen – und zwar auf allen Ebenen. Das zeigt: Wenn wir den Planeten retten ...
Von Max Freitag amMit der Klimakonferenz COP27 in Ägypten geben die Mächtigen vor, sich dem Klimaschutz anzunehmen. In Wirklichkeit sind sie Teil des Problems.
Von Inés Heider amWarum Suppe auf Gemälden und ewig gleiche Forderungen an die Regierung keine Antwort auf die Klima- und Energiekrise sein können und was für eine Antwort ...
Von Clara Mari amDie Pläne der Ampel-Regierung bedeuten kein Ende der Kriminalisierung. Der Polizei stehen noch zu viele Hintertüren offen.
Von Jonas, Esther Klein, Simon Zinnstein amKalt duschen, frieren oder sich “einfach eine Solaranlage aufs Dach bauen”. Wie Politiker:innen mit Spartipps die Kriegskosten auf die Ärmsten abwälzen ...
Von Lorenz Sand amKein Kontrast könnte größer sein als der zwischen den Grünen in ihrer Entstehungszeit und der heutigen Regierungspartei. Eine Partei, die einst aus der ...
Von Alexander Campanella amDeutschland rüstet auf. 100 Milliarden Euro werden zusätzlich ausgegeben, um Krieg zu führen und im Wettrennen um Rohstoffe zu bestehen.
Von Marius Rautenberg, Andrés Garcés amÜber die Ungleichbehandlung ukrainischer Geflüchteter und die Möglichkeiten der Gewerkschaften, für die Rechte aller Geflüchteten zu kämpfen.
Von Anna Huber, Rojhat Altuntaş, Redaktion amDas Sondervermögen für die Bundeswehr wurde letzten Freitag mit großer Mehrheit im Bundestag verabschiedet. Vorne mit dabei: die Grünen und die ...
Von Tabea Krug amNachdem das 9-Euro-Ticket so gut wie sicher war und auch bekannt wurde, dass das Regionalnetz mit einbezogen ist, gab es für die Deutsche-Internet-Linke ein ...
Von Magnus Waltl amAm Freitag soll das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen werden. Dabei fehlt das Geld überall da, wo es gebraucht wird: für ...
Von Sophie Lerch, Tom Krüger amNeben dem angekündigten riesigen Aufrüstungsvermögen von 100 Milliarden Euro an die Bundeswehr hat Scholz nun zusätzlich weitere zwei Milliarden Euro an ...
Von Lea Lotter, Inés Heider amEine EU-Armee, angestoßen durch Deutschland, Aufrüstung gegen Russland und China und eine bessere Vernetzung zwischen Kriminalämtern und Bundeswehr: Die ...
Von Lea Lotter amAm Wochenende findet in München die alljährliche Sicherheitskonferenz statt. Dort wollen Regierungsvertreter:innen westlicher Wirtschafts- und ...
Von Lea Lotter amAnnalena Baerbock holt die bisherige Greenpeace-Chefin, Jennifer Morgan, ins Auswärtige Amt. Über den Versuch, die eigene Außenpolitik grün anzustreichen.
Von Liz Stair amDer Linke Gabriel Boric ist neuer Präsident des Landes – wird er die in ihn gesetzten Hoffnungen enttäuschen?
Von Inés Heider, Marius Rautenberg amDie Kosten steigen, die Löhne stagnieren. Trotzdem will Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Die Grünen) die Preise weiter in die Höhe treiben. ...
Von Simon Zinnstein amCannabis soll in Deutschland legal werden, doch die Versprechungen der Ampel gehen längst nicht weit genug.
Von Simon Zinnstein amAm Montag präsentierte die alte und neue rot-rot-grüne Regierung in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Wir haben ihn gelesen und erklären, warum ...
Von Inés Heider, Stefan Schneider amWirtschaftskrise, Schuldenbremse, Minireformen: Stefan Schneider über das „Weiter so“ light der Ampel-Koalition und die Aufgaben der Linken nach Merkel.
Von Stefan Schneider amNach Wochen der Sondierung stimmten die Parteigremien von SPD, Grüne und FDP der Aufnahme von Koalitionsgesprächen zu. Ihre Pläne deuten an, was wir von ...
Von Marius Rautenberg amDie Verteilung der Sitze im Bundestag steht fest, doch die große Entscheidung steht noch aus: Welches Dreierbündnis kommt zustande? Und wer muss dafür ...
Von Marco Helmbrecht amDie Illusionen in eine humanitäre Geflüchtetenpolitik sind seit 2015 verflogen. Die politische Linke braucht einen antirassistischen Bruch mit Merkels Erbe.
Von Anna Huber, Rojhat Altuntaş amWir spiegeln den Beitrag einer Broschüre des Münchner Flüchtlingsrats zur Bilanz „linker“ Regierungen und einer Perspektive, wie Abschiebungen mit ...
Von Anna Huber, Redaktion amAm Samstag demonstrierten bis zu 25.000 Menschen gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) in München. Als die Polizei die Demo attackierte, machten ...
Von Marius Rautenberg amDer Kampf gegen den Klimawandel sollte bei der gestrigen Debatte der Kanzlerkandidat:innendebatte auf RTL ein zentrales Thema sein. Stattdessen ging es jedoch ...
Von Simon Zamora Martin amIm Wahlkampf versprechen die Grünen, dass sie Kinderarmut bekämpfen wollen, doch die Fassade täuscht. Ein Faktencheck.
Von Simon Zinnstein am