Hintergründe

Nikol Paschinyan und der Bonapartismus in Armenien

Inmitten der politischen Krise in Armenien sucht die Bourgeoisie händedringend nach einer Lösung. Wird sie die Machtverhältnisse im Sinne der Staatspartei restaurieren oder auf einen „Retter der Gesellschaft”, einen Bonaparten setzen? Die Tatsache, dass Nikol Paschinyan am 1. Mai nicht zum Premierminister gewählt wurde, lässt beide Optionen offen.

Nikol Paschinyan und der Bonapartismus in Armenien

Prolog

Die Zeit der Zugeständ­nisse scheint vor­bei zu sein. Nach­dem schon Ser­sch Sargsyan zurück­ge­treten war und die regierende Armenisch Repub­likanis­che Partei (HHK) keinen eige­nen Kan­di­dat­en aufgestellt hat­te, wählte sie Nikol Paschinyan nicht zum neuen Min­is­ter­präsi­den­ten. Sie machte damit ihm und der gesamten Oppo­si­tion einen Strich durch die Rech­nung, die geschlossen für Nikol stimmte. Eine Entschei­dung, welche die Proteste noch weit­er anfachen wird — Nikol rief umge­hend zum Gen­er­al­streik auf, der den All­t­ag zum Still­stand gebracht hat.

Die Bedingungen des Bonapartismus in Armenien

Während der Bona­partismus in vie­len Län­dern als präsi­den­tielles Sys­tem erscheint, indem der Staat­spräsi­dent viel Macht für sich akku­mulieren kann, ver­suchte Sargsyan als Min­is­ter­präsi­dent sich an die Spitze der Regierung zu stellen, da das Amt des Präsi­den­ten auf zwei Leg­is­la­turen begren­zt ist. In dieser Ämter­rochade, die durch eine Ver­fas­sungsän­derung Ende 2015 möglich wurde, wollte er als erster Poli­tik­er seine Macht aus­bauen und de fac­to eine dritte Amt­szeit einge­hen. Es man­gelt und man­gelte über die Jahrzehnte hin­weg in Arme­nien nicht an machthun­gri­gen Politiker*innen, die unendlich herrschen wollen. Doch erst Ser­sch Sargsyan unter­nahm den Schritt zur unbe­gren­zten Mach­tausübung. Der Zeit­punkt ist dabei kein zufäl­liger: das Land befind­et sich inmit­ten ein­er chro­nis­chen Krise des Lan­des, im Rah­men ein­er organ­is­chen Krise im Nahen Osten.

Doch der Bona­partismus ist kein willkür­lich­es Sys­tem, son­dern vielmehr Aus­druck der poli­tis­chen und ökonomis­chen Her­aus­forderun­gen in einem Land. Arme­nien als eine von Rus­s­land sehr abhängige Hal­bkolonie war dabei eines der Län­der, welch­es von der Weltwirtschaft­skrise am stärk­sten getrof­fen wurde. Die Ära von Ser­sch Sargsyan war dabei eher ein gescheit­ert­er Ver­such, den Ein­bruch von 15 Prozent des BIP, den Arme­nien allein im ersten (!) Jahr der Krise erlitt, wieder aufz­u­fan­gen. Der Ein­bruch des BIP übertrug sich dabei auf einen Exo­dus von 400.000 Per­so­n­en, die das Land ver­ließen — als die Bewe­gung von Paschinyan Anfang April begann, lief das Land Gefahr, sich in einen Fried­hof zu ver­wan­deln.

Sargsyan sah sich dabei von Anfang an ein­er Ablehnung des Volkes gegenüber, die sich in den bluti­gen Protesten vom Früh­jahr 2008 man­i­festierte. Wie so viele an der Staatsspitze und im Staat­sap­pa­rat kam auch er aus der stal­in­is­tis­chen Kader­schmiede. Doch die Basis der HHK, welche das Erbe des Stal­in­is­mus fort­führte, begann zu erodieren: Kon­nte noch der ehe­ma­lige Präsi­dent Robert Kocharyan (1998–2008) vom berühmten “Karabach-Clan” noch in Sargsyan einen ver­i­ta­blen Nach­fol­ger find­en, so war dieses Prob­lem für die Post-Sargsyan-Ära schwieriger zu lösen. Die HHK kon­trol­liert zwar den gesamten Staat­sap­pa­rat, hat aber keine Parteiba­sis bzw. nur Mit­glieder, die aus oppor­tunis­tis­chen Grün­den in der Partei eingeschrieben sind. Während der gesamten poli­tis­chen Krise gab es nicht eine einzige Mobil­isierung der HHK bzw. ihre zaghaften Aktio­nen beschränk­ten sich darauf, Men­schen mit krim­inell-mafiösen Meth­o­d­en wie Dro­hun­gen und Ein­schüchterun­gen (erfol­g­los) davon abzuhal­ten, zu den Demon­stra­tio­nen zu gehen.

Die Möglichkeiten eines Bonapartismus von Nikol Paschinyan

Vor einem Monat war Nikol Paschinyan nie­man­dem außer­halb Arme­niens bekan­nt. Das sollte sich sehr schnell ändern, als er am 31. März zu einem Protest­marsch durch Arme­nien anset­zte. Ein­fache Klei­dung in Tarn­far­ben, dazu eine Base­cap sowie ein Ruck­sack soll­ten ihn nun immer begleit­en. Als er in der Haupt­stadt Jere­wan ankam, deutete wenig darauf hin, dass er der bes­tim­mende Mann ein­er Massen­be­we­gung wer­den sollte, die das Land erschüt­tern sollte.

Doch die Mobil­isierung unter sein­er Führung stürzten nicht nur Ser­sch Sargsyan und mit ihm die Regierung, son­dern macht­en ihn auch zum Anführer der stärk­sten Massen­be­we­gung in der kurzen Geschichte der Armenis­chen Repub­lik. Unter sein­er Führung ist es, dass der gesamte Verkehr in Jere­wan paralysiert wird, dass die Studieren­den die Uni­ver­sitäten bestreiken und dass täglich Hun­dert­tausende auf die Straßen mobil­isiert wer­den.

Paschinyan selb­st ist Mit­glied des Par­la­ments unter der lib­eralen Parteienkoali­tion Yelk. Obwohl er die “Samtene Rev­o­lu­tion” aus­rief, die nun in Arme­nien mit dem Sturz von Ser­sch eine gängige Beze­ich­nung der Ereignisse ist, ist er keineswegs der­jenige, der ein rev­o­lu­tionäres Pro­gramm vertreten kön­nte, der wirk­lich zum Sturz de aus­beu­ten­den Klasse beitra­gen kön­nte: der armenis­chen Bour­geoisie.

Gle­ich­wohl zwin­gen ihn die Entwick­lung der Ereignisse und der gewaltige Druck der Massen zu ein­er Poli­tik, die weit über seinen Lib­er­al­is­mus hin­aus­ge­ht. Die Prokla­ma­tion des Gen­er­al­streiks infolge sein­er gescheit­erten Wahl zum Min­is­ter­präsi­den­ten ist ein Aus­druck davon. Zwar macht er aus seinem lib­eralen Ver­ständ­nis keinen Hehl und stellt die demokratis­chen Forderun­gen nach Antiko­r­rup­tion, freien und fairen Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und ein­er stärk­eren Mitbes­tim­mung des Volkes in den Vorder­grund — er ist aber auch der­jenige, der zu “rev­o­lu­tionären Komi­tees” aus­ruft und dazu auf­fordert, die Insti­tu­tio­nen zu beset­zen und durch das “Volk” weit­erzu­be­treiben. Gle­ichzeit­ig verkün­det er eben­falls die Unter­stützung der Fir­men wie der Grand Hold­ing Com­pa­ny, Grand Can­dy sowie Grand Tobac­co für sich. Er “laviert zwis­chen den bei­den sich feindlich gegenüber­ste­hen­den Klassen und Kräften, die sich gegen­seit­ig mehr oder weniger die Waage hal­ten” , wie es der rus­sis­che Rev­o­lu­tionär Wladimir Iljitsch Lenin in seinen Analy­sen über den Bona­partismus fest­stellte.

Die tiefe poli­tis­che Staats- und Insti­tu­tio­nenkrise in Arme­nien hat dazu geführt, dass die Bour­geoisie selb­st nach radikalen Lösun­gen sucht, da mit der bish­eri­gen Poli­tik à la Ser­sch ihnen schlichtweg die Arbeit­skräfte aus dem Land gehen. Die Bour­geoisie sieht auch, dass die Kor­rup­tion eine Last für sie gewor­den ist. Der Staat­sap­pa­rat ver­nichtet den Mehrw­ert. Die Kor­rup­tion bedeutet, dass das eigene Geschäft den Verpflich­tun­gen gegenüber dem Staat vorge­ht: Die lächer­lich niedri­gen Steuern, welche die Oli­garchie entricht­en muss, sind ein Beweis davon. Die Bour­geoisie hofft, dass Nikol die Kor­rup­tion bekämpfen wird, ohne dabei den außen­poli­tis­chen Kurs zu ändern. Es ist nicht aus­geschlossen, dass also die Bour­geoisie eine der­art radikale Vari­ante als Ausweg aus der Krise auswählt. Die For­men kön­nen dabei vari­ieren und auch einen stärk­eren polizeilich-mil­itärischen Charak­ter annehmen, ist doch der Bona­partismus auch eine Herrschafts­form “wo die ökonomisch herrschende Klasse, zu demokratis­chen Regierungsmeth­o­d­en nicht mehr imstande [ist], sich im Inter­esse der Erhal­tung ihres Eigen­tums gezwun­gen sieht, das unkon­trol­lierte Kom­man­do des Mil­itär- und Polizeiap­pa­rats, mit einem „Ret­ter an der Spitze“ über sich zu dulden.” (Leo Trotz­ki)

Er selb­st äußerte sich schon mehrfach in diese Rich­tun­gen, so auch wenn es um den Schutz kleiner­er und mit­tlerer Unternehmen geht: “Sie brauchen einen besseren Schutz. Sie ster­ben aus und es gibt kein Gegengewicht zu den großen Unternehmen.”

Doch die Aus­ru­fung des Gen­er­al­streiks hat die Frage nach der Herrschaft in den Betrieben auf die Tage­sor­d­nung gestellt. Dahinge­hend auch die Frage nach der Ver­staatlichung der Schlüs­selin­dus­trien, die infolge der neolib­er­al-bürg­er­lichen Restau­ra­tion in den 90ern pri­vatisiert wur­den. Eine soziale Forderung, welche die Armut der Arbeiter*innen lin­dern würde und dur­chaus auf Res­o­nanz find­en kann in einem Land, das einst Teil eines degener­ierten Arbeiter*innenstaates war. Die Ver­staatlichung ist dabei das Mit­tel, um den Staat wieder in eine Lage zu brin­gen, wo er seine soziale Funk­tion erfüllen kann und z.B. die Renten erhöht. Damit Nikol in der Posi­tion eines Bona­parte eine Zukun­ft hat, wäre es nötig, dass er den Massen gegenüber diese Zugeständ­nisse macht. Diejeni­gen, die heute hin­ter ihm ste­hen, wer­den sich von ihm abkehren, wenn hin­ter den demokratis­chen Forderun­gen keine wirtschaftlichen und sozialen Verbesserun­gen erzielt wer­den.

Analogie zwischen Sargsyan und Recep Tayyip Erdogan

Arme­nien als ein Land, was wirtschaftlich, poli­tisch sowie mil­itärisch abhängig von Rus­s­land ist, kann keine starke Per­son an die Spitze des Lan­des etablieren, weil die Staatsspitze eine Ver­mit­tlung zwis­chen rus­sis­ch­er Macht und der schwachen armenis­chen Bour­geoisie darstellt, welch­es als Bona­partismus sui gener­is definiert wird. Trotz­ki schrieb dazu:

In den indus­triell rück­ständi­gen Län­dern spielt aus­ländis­ches Kap­i­tal eine entschei­dende Rolle. Das ist der Grund für die rel­a­tive Schwäche der nationalen Bour­geoisie im Ver­hält­nis zum nationalen Pro­le­tari­at. (…) Die Regierung schwankt zwis­chen aus­ländis­chem und ein­heimis­chem Kap­i­tal, zwis­chen der schwachen nationalen Bour­geoisie und dem rel­a­tiv starken Pro­le­tari­at. Dies gibt der Regierung einen bona­partis­tis­chen Charak­ter sui gener­is, ein­er beson­deren Art. Sie erhebt sich, sozusagen, über die Klassen.

Sargsyan kon­nte diese Rolle nur sehr beschränkt wahrnehmen. Der Bona­parte zeich­net sich meist nicht durch die her­vor­ra­gende Intel­li­genz und höhere Kul­tur aus. Die Mit­telmäßigkeit bes­timmt eher einen Bona­parte, der große List und Intri­gen organ­isieren kann. Die Anbindung der Massen ist die Bes­tim­mung jedes Bona­partes. Sargsyan ver­sagte auf vie­len Ebe­nen. Sargsyan kon­nte dem Bürger*innentum keine Verbesserun­gen ver­sprechen und auch keine Hoff­nun­gen erweck­en. Sargsyan wollte die Kor­rup­tion eher opti­mal ver­wal­ten. Die Arbeiter*innenklasse, die unter der Armutsgren­ze lebt und mit ständig wach­sender Arbeit­slosigkeit bedro­ht ist, ließ sich nicht für Sargsyans Art des Bona­partismus begeis­tern.

Ein Ver­gle­ich zwis­chen Sargsyans Poli­tik und Erdo­gans Bona­partismus hil­ft den ersteren bess­er zu ver­ste­hen, warum er gescheit­ert ist.

Zuerst hat Erdo­gan an den wichtig­sten Übergän­gen die Wahlen ins Leben gerufen und zwar auch dann, als er zu diesen Wahlen gezwun­gen wurde, wie im Juni diesen Jahres. Erdo­gan sieht Manip­u­la­tion, Dro­hun­gen, Haft­strafen, Aus­nah­mezustände usw. als ein Teil sein­er Wahltak­tiken. Er stellte seine Führung unter Beweis, das er jedes Mal über die Massen seine Autorität durch die Wahl bestäti­gen lässt. Nicht die Wahlergeb­nisse, son­dern wie er die Massen führen kann, trotz der manip­ulierten Wahlergeb­nisse, überzeu­gen das türkische Bürger*innentum in sein­er Rolle als Bona­parte. Sargsyan, der keine Massen­ba­sis hat, wollte seinen Weg im Par­la­ment verkürzen. Sargsyan blieb dem Bürger*innentum den aktuellen Beweis sein­er Führungsqual­itäten schuldig.

Fern­er hat Erdo­gan im Laufe sein­er Regierungszeit eine fanatis­che Basis geschaf­fen, so dass er nicht nur auf den Staat­sap­pa­rat angewiesen ist. Bei den Gezi-Protesten waren die Straßen den pro­gres­siv­en und oppo­si­tionellen Teilen fast voll­ständig über­lassen. Aus dieser Tat­sache lernte Erdo­gan, wie wichtig eine aggres­sive Straßen­be­we­gung sei. Sargsyan kon­nte nur einen Teil des Staat­sap­pa­rates auf seine Seite ziehen. Die Polizei blieb ihm lange treu, jedoch war seine Partei während der Massen­proteste eine tote Hülle und so über­rascht es nicht, dass er rel­a­tiv schnell (nicht ein­mal eine Woche nach der Wahl zum Pre­mier!) fal­l­en­ge­lassen wurde.

Zudem ver­spricht Erdo­gan den Massen ein besseres Land durch die Besei­t­i­gung bes­timmter Teile der Oppo­si­tion im eige­nen Lande und Beset­zun­gen weit­er­er Teile Kur­dis­tans wie z.B. Afrin. Die Türkei solle dem­nach die neue aggres­sive Regional­macht wer­den. Die wirtschaftliche Krise wird durch die Herrschaft­sansprüche Erdo­gans kom­pen­siert. Erdo­gan ist viertens auf die bona­partis­tis­chen Koali­tio­nen in seinem Sys­tem angewiesen, wobei die ultra­na­tion­al­is­tis­che MHP seine treue Stütze ist — Sargsyan hat­te mit den Daschnakzu­tyun eben­falls eine Koali­tion, doch auch diese ver­ließ ihn auf­grund der Proteste.

Trotz der undemokratis­chen Poli­tik ver­liert Erdo­gan seine Macht über die Massen nicht, denn ger­ade diese erweck­en bei eini­gen Klassen Hunger auf mehr Prof­it. Das Kleinbürger*innentum ver­ste­ht ihn als Aggres­sor über Kur­dis­tan und dem geschwächt­en Syrien. Die Bour­geoisie erhofft durch diese Aggres­sion neue Han­delsmöglichkeit­en und engere wirtschaftliche Beziehun­gen zu Qatar. Das städtis­che Lumpen­pro­le­tari­at und die Arbeit­slosen sind an die Hil­f­spro­gramme der Regierungspartei und AKP-Reichen ange­bun­den.

In Arme­nien haben die demokratis­chen Forderun­gen aus­gere­icht, einen schwachen Staat­spoli­tik­er zu ver­ja­gen, was seit Ben Ali und Mubaraks Sturz nicht mehr vorkam. Ben Ali, Mubarak, Sargsyan verkör­pern das Mit­tel­maß der Staats­bürokratie, die auch leicht zu erset­zen sind. Die Glaub­würdigkeit der demokratis­chen Forderun­gen ver­lieren sehr schnell ihre Wirkung, wenn sie keine ökonomis­chen Verbesserun­gen her­beiführen. Bish­er sind kaum ökonomis­che und soziale Pro­gramm­punk­te von Nikol Paschinyan ersichtlich. Nikol Paschinyan hütet sich bewusst davor, sich auf ein ökonomis­ches Pro­gramm festzule­gen.

Arme­nien ste­ht heute vor ein­er großen Prü­fung. Die Umstände im Land zwin­gen die Massen nach links zu gehen. Nikol organ­isiert dabei den Gen­er­al­streik vor allem wegen der Möglichkeit, den All­t­ag zu läh­men. Er muss trotz­dem ökonomis­che Zugeständ­nisse an seine Basis machen, weil mit jedem poli­tis­chen Schritt vor­wärts die Arbeiter*innen und die Jugend erken­nt, wozu sie in der Lage sind. Selb­st Nikol räumt ein, dass für einen demokratis­chen Wan­del die Betriebe und Uni­ver­sitäten beset­zt und kon­trol­liert wer­den sollen. Es gibt keinen Grund, warum diese Kon­trolle die Ver­staatlichun­gen nicht ein­schließen sollte. Das ist auch der Druck, wodurch die Massen per­ma­nent voran­schre­it­en sollen.

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