Die Linke und Corona – eine Antwort an Sebastian Friedrich
In der Wochenzeitung Freitag wirft Sebastian Friedrich der Linken vor, ahnungslos zu agieren und sich entweder mit der einen oder mit der anderen Seite der Neoliberalen oder der Regierung einzuhaken. Damit benennt er einen ernsten Punkt. Lasst uns für ein unabhängiges Programm der Arbeiter*innenklasse kämpfen!
Die nationale Einheit scheint lähmend zu wirken. Entweder man geht gemeinsam mit Regierung und hofft auf strengere Auflagen für die Wirtschaft und ein Ende des Neoliberalismus, oder man kämpft gemeinsam mit Marktradikalen für weitere Lockerungen, unter dem Vorwand demokratischer Freiheiten.
Zumindest beklagt dies Sebastian Friedrich in einem Beitrag im Freitag. Seine Frustration ist berechtigt, doch leider schon vor der Coronakrise. Wir müssen analysieren, was die Grundlagen dafür sind, und ein Gegenmodell vorschlagen. Worauf können sich Linke stützen, wenn nicht auf die Regierung oder gar Marktradikale?
Wie Perry Anderson in seinem Buch „Der westliche Marxismus“ argumentiert, hat sich die Linke von der Arbeiter*innenklasse entfernt. Nach den verlorenen Spanischen Revolutionen und dem Sieg des Faschismus war alle Hoffnung dahin. Die Frankfurter Schule hatte die Arbeiter*innenklasse schon vorher durch ihren „autoritären Charakter“ zu einem Mittäter des Faschismus erklärt. In seinen Reihen existieren keine liberalen Vorstellungen, sondern autoritäre Denkmuster.
Dies führte mehr und mehr zu einer Distanzierung, ohne die Niederlagen, den Sieg des Faschismus in Deutschland, Italien und Spanien, richtig zu analysieren. Die Arbeiter*innenklasse als revolutionäres Subjekt war verbraucht, tot. Wer verblieb dann noch? Die Unterdrückten? Frauen, Migrant*innen, Jugendliche?
Aber wie sollte man gegen diese Unterdrückung kämpfen, ohne Kampfkraft? Am Ende musste man sich dem bürgerlichen Staat anpassen. Dutschke empfahl einen „Marsch durch Institutionen“. In der Coronakrise bedeutet dies auf ein staatlich verordnetes Ende des Neoliberalismus zu setzen – oder sich gemeinsam mit Neoliberalen für Lockerungen einzusetzen, zur angeblichen Rettung bürgerlicher Freiheiten, also am Ende der Freiheit des Profits, auch wenn es Menschenleben kostet. Die alte Losung gilt: Sicherheit frisst Freiheit.
Wer kann aber für wirkliche Freiheit und wirkliche Sicherheit kämpfen? Allen Totsagungen zum Trotz ist gerade in der aktuellen Krise ein unabhängiges Programm der Arbeiter*innenklasse nötiger denn je, wenn man sich eben nicht der bürgerlichen Regierung oder dem Kapital unterordnen möchte.
Nur so können wir sowohl für die Freiheit kämpfen, unser Leben nicht für die Profite der Kapitalist*innen zu opfern, als auch für die Sicherheit, nicht aufgrund von Krisen unsere materielle Existenzgrundlage zu verlieren oder wegen einem kaputtgesparten Gesundheitssystem vor die Hunde zu gehen.
Es gibt keine Garantie, dass die Unternehmen die Krise nicht nutzen, um weitere Angriffe auf die Interessen der Arbeiter*innenklasse durchzusetzen. Sie tun es sogar schon jetzt. So nutzt die Lufthansa die Situation, um einen massiven Stellenabbau durchzusetzen. Wenn die Maschinen am Boden bleiben, gibt es zumindest auch keinen Streik zu befürchteten. Gleichzeitig lässt man sich vom Staat retten. Um zu verhindern, dass der Staat im Gegenzug als Aktionär in die Geschicke des Unternehmens eingreift, hat man dreist damit gedroht, lieber vor die Hunde zu gehen, als eine aktive Beteiligung zu akzeptieren. Der Plan ging auf. Lufthansa und die Regierung einigten sich auf eine stille Beteiligung. Das ist die Freiheit und Sicherheit der Bourgeoisie. Die Freiheit und Sicherheit der Beschäftigten bleiben dafür auf der Strecke.
In der Coronakrise zeigt die kapitalistische Produktionsweise ihr wahres Gesicht. Während Unternehmen gar noch profitieren, bekommen die Beschäftigten die Kosten aufgebrummt. Bernd Riexinger warnt sogar vor einer „Rückkehr des Klassenkampfs“. Ein zu rücksichtsloses Agieren der bürgerlichen Regierung könnte der Tropfen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt. Die Massen in Deutschland könnten sich ein Beispiel an Frankreich nehmen. Haben wir in im Hort der Stabilität bald französische Verhältnisse?
Man kann dem Pessimismus von Sebastian Friedrich nur beipflichten, was die reformorientierte Linke betrifft. Aber die weitere Radikalisierung der Massen und das Vorbild in Frankreich könnten auch in Deutschland neue Phänomene des Klassenkampfs entfachen.
Um nicht spontaneistisch zu sein: Ob diese Kämpfe erfolgreich sein werden oder nicht, hängt schon davon ab, was die Linke tun wird, ob sie sich auf die Seite der Revolte stellt und ein hegemoniales Programm der Arbeiter*innenklasse vorschlägt, oder nicht.
Wie man es vergeigen kann, zeigen Syriza in Griechenland und Podemos im Spanischen Staat auf eindrucksvolle Weise. Der Kampf gegen die Sparpolitik der Troika in Griechenland endete in einem neoreformistischen Projekt an der Regierung. Damals von vielen Linken bejubelt, endete der Traum bald. Statt mit dem bürgerlichen Staat und dem Kapital zu brechen, unterwarf sie sich dem Spardiktat der Troika. Es kam mit Ansage. Die Regierung von Tsipras hatte nie den Plan gehabt, sich den Kapitalist*innen in Griechenland entgegenzustellen.
Der Vorsitzende der Partei Podemos – ebenfalls aus dem Protest gegen das Spardiktat der Troika hervorgegangen – im Spanischen Staat fasst es gut zusammen:
Wenn man aus der Regierung heraus eine harte Sache machen will, hat man plötzlich einen guten Teil der Armee, des Polizeiapparates, aller Medien und alles gegen sich, absolut alles. Und in einem parlamentarischen System die absolute Mehrheit sicherstellen, ist sehr schwierig.
In Frankreich sind die Dinge ein wenig anders gelaufen. Hier hat sich die Wut über die Sparpolitik nicht in einem reformistischen Projekt kanalisiert. Stattdessen hat sie in Form der Gelbwestenbewegung die politische Bühne betreten. Ein großer Teil der radikalen Linken hat sich jedoch dagegen positioniert, weil sie ihr schlicht zu rechts erschien. Aber mit der Zeit haben immer mehr Linke ihre Ansicht revidiert und haben sich diesem neuen Phänomen des Klassenkampfs zugewandt. Diese Bewegung in Frankreich konnte in den letzten Jahren wichtige Erfahrungen machen. Sie haben gelernt, dass die Polizei nicht auf ihrer Seite ist.
Statt sich also nur über das Versagen der reformistischen Linken zu beschweren – so berechtigt diese Klage auch sein mag, einschließlich ihrer radikaleren, autonomistischen Variante –, muss man sich eben darum bemühen, eine Strömung aufzubauen, die ein hegemoniales Programm der Arbeiter*innenklasse vertritt und sich dem Staat und der reformistischen Führung der Gewerkschaften – als Bittstellerin des Kapitals – entgegenstellen. Eine solche Strömung entsteht nicht von allein, sondern kann selbst nur ein Produkt des Aufbaus im Klassenkampf sein, indem die richtigen Lehren aus den bisherigen Erfahrungen gezogen werden.
