100.000 Demonstrant*innen gegen 20 Verbrechner*innen
Unter dem Motto "Grenzenlose Solidarität statt G20" zogen am Samstag bis zu 100.000 Menschen durch die Hamburger Innenstadt zum Höhepunkt der Proteste gegen den G20-Gipfel. Die Strategie von Merkel, Scholz und der Hamburger Polizei scheiterte und zehntausende Arbeiter*innen, Jugendliche, Frauen und Migrant*innen brachten ihren Unmut mit der Welt der G20 und der Polizeigewalt auf die Straße.
Am Ende hat die ganze Kriminalisierung nichts genutzt. Die Hamburger Polizei, der Senat, die Boulevardpresse, die Bundesregierung – alle haben die ganze Woche lang versucht, alle Demonstrant*innen gegen die G20 zu als gefährliche Krawallmacher*innen darzustellen. Besonders die Szenen vom Freitag Nacht im Schanzenviertel, welche die Polizei selbst produzierte, sollten den Protest delegitimieren.
"Grenzenlose Solidarität statt G20" zieht über die Reeperbahn. Aufrufe gegen #G20 und Kapitalismus. Zehntausende Menschen auf der Straße. pic.twitter.com/t0Z0P5xGqM
— Martin Tege (@martintege) 8. Juli 2017
Doch diese Hetzkampagne hat das vielfältige Bündnis gegen den Gipfel nur zusammenrücken lassen. Am Samstag, zum Ende der Protestwoche, kamen 100.000 Menschen zur internationalen Großdemonstration zusammen.
Kurdischer Block setzt sich bei "Grenzenlose Solidarität statt #g20" in Bewegung. Die Menschen schreien: "terrorist erdogan!" #nog20 pic.twitter.com/pFThPZ5LVu
— Volkan Ağar (@dervolkan) 8. Juli 2017
An der Spitze der Demonstration lief ein riesiger kurdischer Block, der gegen den türkischen Präsidenten Erdogan protestierte. Dem folgte eine riesige Bandbreite an Gipfelgegner*innen. Es waren Klimaschützer*innen und Queer-Feminist*innen, Gewerkschafter*innen und Autonome, und linke Organisationen ohne Ende, dabei.
Die Polizei versuchte mitten auf der Route, eine stalinistische Organisation aus der Türkei anzugreifen. Doch die Solidarität der Demonstration hielt stand. Der gesamte Demozug hielt an, bis die Schlägertrupps in ihren schwarzen Uniformen sich zurückzogen. Wie die Polizei selbst in einer Meldung schrieb:
Die vermummten Teilnehmer des Aufzuges konnten in alle Richtungen unerkannt flüchten. Der Demonstrationszug setzte anschließend den geplanten Weg fort.
Auf der Endkundgebung nahe des St.-Pauli-Stadions herrschte so etwas wie Festivalstimmung: Es gab Elektro-Musik, Punk-Bands spielten, Konfetti flog in der Luft und hungrige Demonstrant*innen aßen vegetarisches Essen. Die Demonstration war ein unübersehbares Zeichen der Ablehnung gegen den Imperialismus, Krieg, kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung – für all das steht der G20-Gipfel. Auch die Polizei und ihre Eskalationsstrategie der brutalen Repression wurden deutlich zurückgewiesen. Der deutsche Staat hat hunderte Millionen Euro ausgegeben – und nur den Hass auf dieses Regime gesteigert.
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Der Gipfel der Staatsmänner und Frauen ist zu ende. Ein kleiner Blick zurück.
Der erste G20-Gipfel der Staats- und Regierungschefs fand 2008 in Washington statt. Dabei stellte die G20 die Weichen für die größte Weltfinanzreform seit mehr als 60 Jahren. Beim Nachfolgetreffen 2009 in London einigte sich die G20 unter anderem darauf, im Kampf gegen Steuerhinterziehung nicht kooperierende Staaten auf schwarze Listen zu setzen. Etliche sogenannte Steueroasen kooperieren seither mit der G20. Im Gefolge der Finanzkrise 2008 beschloss die G20 eine stärkere Kontrolle von Hedgefonds und Ratingagenturen. Mit welchem Ergebnis?
Die Internationale Arbeitsorganisation der G 20, ILO, beschäftigt rund 1900 Mitarbeiter und verfügt über einen Haushalt von 797 Mio. US-$ (2016-17). Berechnet man auf dieser Grundlage den Monatslohn der einzelnen Mitarbeiter, bleibt die Frage. Sind diese Herren und Damen in der Lage, sich in Dinge hineinzuversetzen, die viele Leiharbeiter, prekär Beschäftigte, Niedriglohnempfänger, Hartz IV-empfänger, Rentnerinnen und Rentner mit wenig Rente persönlich spüren? Warum ist es gelungen, in den letzten ca. 20 Jahren das reine Privatvermögen zu verdoppeln? Wer hat am meisten davon?
Und falls von einem Flächenbrand die Rede ist, dann frage nach, was verbrennt? Warum werden zu Kriegszwecken Flugzeuge und Hubschrauber(auch G 20 Treffen) eingesetzt, jedoch bei großen Flächenbränden nur sehr selten oder gar nicht? Welche Interessen stecken hier dahinter?
Es ist bekannt, dass die Polizei auch vermummte Personen einsetzt(Heiligendamm), um die Presse davon zu überzeugen, es sind Linksautonome.
Es fanden jedoch auch sehr viele Treffen und Zusammenkünfte statt, die die Menschen interessieren, wie z.B. mit der Frage. Ist diese Gesellschaft in der Lage, die Probleme der Menschheit zu lösen, oder sie zu verschärfen. Ganz aktuell ist ebenfalls von diesen G 20 Herren und Damen eine Verlängerung der Lenkzeiten für Berufskraftfahrer in Planung.
Es ist nur zu begrüßen, dass sich so viele zur Abschlusskundgebung in Hamburg beteiligt haben. Natürlich wären eine Million Menschen besser gewesen. Irgendwann steht für jeden die Frage. Wie und mit welchen Mitteln hast du dich an der Verhinderung der Verschärfung der Menschheitsprobleme beteiligt? Wenn unsere Kinder und Enkel diese Frage stellen, ist keinem zu raten, sie zu belügen.