Hintergründe

Von Kobane nach Afrin: Kurdischer Widerstand im blutigen Spiel der Mächte

Nach tagelangem Artilleriebeschuss und Luftangriffen hat das türkische Militär im kurdischen Kanton Afrin in Syrien eine Bodenoffensive mit dem Namen „Operation Olivenzweig“ begonnen. Auf dem Höhepunkt seiner Macht im Inneren versucht Erdogan die Rolle der Türkei als Regionalmacht auszubauen.

Von Kobane nach Afrin: Kurdischer Widerstand im blutigen Spiel der Mächte

Dies­mal ist Afrin die Zielscheibe Erdoğans. Der kur­dis­che Kan­ton in Nordsyrien befind­et sich seit 2012 unter der Kon­trolle von PYD (Partei der Demokratis­chen Union) und YPG/YPJ (Volksvertei­di­gung­sein­heit­en) und ist ein­er der drei Kan­tone des autonomen Gebi­ets Roja­va (Demokratis­che Föder­a­tion Nordsyrien).

Mit der Ankündi­gung der „Oper­a­tion Oliven­zweig“ begann eine mas­sive mil­itärische Aktiv­ität an der syrischen Gren­ze. Panz­er, Trup­pen und Artillerie wur­den an der Gren­ze sta­tion­iert. Seit Tagen kommt es zu Angrif­f­en seit­ens des türkischen Mil­itärs und Rebel­len­grup­pen wie Dschaisch al-Fatah und turk­menisch-dschi­hadis­tis­chen Grup­pen. Türkische Kampf­jets bom­bardieren kur­dis­che Dör­fer und Stel­lun­gen der YPG, bei denen bish­er nach Mel­dun­gen aus der Region dutzende Zivilist*innen ums Leben gekom­men sind. Auf die Mel­dun­gen, dass die türkische Bode­nof­fen­sive vor­angeschrit­ten sei, antwortet die YPG mit klaren Worten: „Wed­er die türkische Armee noch die mit ihr ver­bün­de­ten Grup­pen haben es geschafft nach Afrin vorzu­drin­gen. Am 21. Jan­u­ar um 8 Uhr kam es bei dem Ver­such türkisch­er Trup­pen, die Gren­ze zu über­schre­it­en, zu Gefecht­en mit unseren Kräften. Die türkische Armee musste sich auf­grund unseres Wider­standes zurückziehen.“

Hinge­gen behauptet Erdoğan: „Die Ter­ro­ror­gan­i­sa­tion flüchtet aus Afrin. Sie wer­den flücht­en und wir wer­den jagen.“ Er geht davon aus, das türkische Mil­itär könne die Region in ein­er Woche erobern. Zu den „neun Zie­len der Oper­a­tion“ gehört unter anderem die mit­tel­fristige Zielset­zung „das Leben in Man­bitsch zu nor­mal­isieren“, d.h. die Eroberung zu organ­isieren.

Die nationalistische Einheit unter Ausnahmezustand im gesamten Land

Der Aus­nah­mezu­s­tand wurde einein­halb Jahre nach dem gescheit­erten Putschver­such im Juli 2016 zum sech­sten Mal um weit­ere drei Monate ver­längert. Nach wie vor regiert Staat­spräsi­dent Erdoğan mit Dekreten das Land. Die Repres­sion gegen Oppo­si­tionelle hat nicht im Ger­ing­sten abgenom­men. Legit­im gewählte Abge­ord­nete der HDP sind immer noch im Gefäng­nis. Die Ein­griffe in die Presse- und Mei­n­ungs­frei­heit wer­den begleit­et durch Ver­haf­tun­gen und Schließun­gen von Zeitungsredak­tio­nen. Die neolib­erale Offen­sive schre­it­et der­maßen voran, dass etwa 20 Prozent der Bevölkerung unter­halb der Hunger­gren­ze leben müssen. Die Sta­tis­tiken bezüglich der Armutsgren­ze sind drastis­ch­er: Mehr als 50 Prozent der gesamten Bevölkerung lebt in Armut. Die Arbeit­slosen­quote liegt bei 10,3 Prozent. Unter den Jugendlichen zwis­chen 15 bis 24 liegt die Arbeit­slosigkeit bei 19,1 Prozent. Nach offiziellen Angaben des Arbeitss­chutzrats star­ben im Jahr 2017 täglich fünf Arbeiter*innen im Durch­schnitt. Die Regierung ver­sucht ihre Wirtschaft auf den Leichen der Arbeiter*innen wieder aufzubauen.

Die Massen wer­den von diesem Zus­tand damit abge­lenkt, die nationale Ein­heit gegen Kur­dis­tan zu vertei­di­gen. Die Entste­hung der türkischen Bour­geoisie und der türkischen Repub­lik basiert auf dem Genozid an Armenier*innen und Pontosgriech*innen und der Kon­fiszierung deren Ver­mö­gen. Hinge­gen ermöglichte die innere Kolo­nial­isierung Nord­kur­dis­tans dem türkischen Staat ein­er­seits mit chau­vin­is­tis­ch­er Pro­pa­gan­da und Prax­is die Arbeiter*innenklasse zu spal­ten. Ander­er­seits kon­nte die türkische Bour­geoisie die kur­dis­chen Ressourcen aus­plün­dern. Das kur­dis­che Volk und ihre poli­tis­che Vertreter*innen sind also die natür­lichen Feinde des Staates. Heute bericht­en weit­ge­hend alle Zeitun­gen vom „hero­is­chen Auf­takt“ der türkischen Armee und die bürg­er­lichen Parteien ste­hen vere­int hin­ter der Inva­sion Rojavas. Sie rüh­men den Angriff und ver­suchen ihn in den Augen der Bevölkerung zu legit­imieren. Wer sich gegen den Angriff stellt, wird als Verräter*in dif­famiert.

Die sys­tem­a­tis­che Repres­sion von Gew­erkschaften, Zeitun­gen, Vere­inen, Akademiker*innen und Aktivist*innen und die Anschläge des Daesh haben die Massen der­maßen eingeschüchtert, dass nur noch ein beschei­den­er Teil der Gesellschaft öffentlich das Erdoğan-Regime verurteilt. Unter dem Aus­nah­mezu­s­tand hat er zunächst das Ref­er­en­dum zum Prä­sidi­al­sys­tem gewon­nen, nun will er die Präsi­dentschaftswahlen mith­il­fe des Aus­nah­mezu­s­tands gewin­nen. Ander­srum wür­den die bish­er seit Som­mer 2016 erlasse­nen Dekrete ihre Gültigkeit ver­lieren – und das würde er nicht über­leben. Die mil­itärische Offen­sive in Afrin ist also ein Ver­such, die türkische Bour­geoisie hin­ter seinem außen­poli­tis­chen Kurs zu vere­inen und ihr den Weg nach Syrien zu eröff­nen. Das Ziel der Türkei ist, weit­ere kur­dis­che Gebi­ete in Nordsyrien zu erobern und ein zusam­men­hän­gen­des kur­dis­ches Ter­ri­to­ri­um in Nordsyrien zu ver­hin­dern. Der erster Schritt in diese Rich­tung erfol­gte im August 2016 mit der Eroberung der strate­gis­chen Ziele Dscharab­u­lus und Al-Bab durch Erdoğans ersten Feldzug gegen Roja­va. Zwei Städte, die die Kan­tone Afrin und Man­bitsch voneinan­der tren­nten und unter der Kon­trolle der SDF waren.

Stellvertreter*innenkrieg in Syrien: Geopolitische Manöver

Die Investi­tio­nen Erdoğans in den Bürger*innenkrieg in Syrien sind immens, er kann sie jedoch ohne Errun­gen­schaften nicht aufgeben. Seine aggres­sive Außen­poli­tik fußt auf dieser Grund­lage. Ein Ver­such, mit Hil­fe dschi­hadis­tisch-turk­menis­ch­er Milizen ein Gegengewicht in der Region aufzubauen, geschieht auf Kosten ein­er mas­siv­en Ver­schul­dung. Außer­dem isolierte sich Erdoğan geopoli­tisch, als seine Ver­bün­de­ten in Syrien Nieder­lage erlit­ten. Wed­er dem Block um die USA und Sau­di-Ara­bi­en noch dem Block um Rus­s­land und Iran kon­nte sich die Türkei fest zuord­nen und war let­ztlich gezwun­gen, weit­ge­hende Kom­pro­misse einzuge­hen: Von einem Regimewech­sel in Syrien ist nicht mehr die Rede. Stattdessen kon­nten sich die Türkei, der Iran und Rus­s­land darauf eini­gen, einen dauer­haften Waf­fen­still­stand und den Beginn der Nor­mal­isierung Syriens einzuleit­en. Doch die Präsenz der kur­dis­chen Selb­stver­wal­tungsstruk­turen in Nordsyrien nutzt Erdoğan gele­gentlich, um die Iso­la­tion zu durch­brechen. Diesen Kurs begrün­det er mit der Sicherung der Staats­gren­zen.

Diese Sicherung wird von turk­menisch-dschi­hadis­tis­chen Teilen der syrischen Rebellen über­nom­men. Sie wur­den von der Ankara aus­gerüstet, trainiert und warten auf die Befehle des türkischen Mil­itärs. Auch bei der Eroberung von Dscharab­u­lus und Al-Bab spiel­ten sie eine große Rolle. Nach­dem die USA ange­fan­gen hat­ten, stärk­er mit den SDF zu kooperieren, eröffnete sich für die Türkei die Möglichkeit, unter ihnen mehr Ein­fluss zu erlan­gen.

Die USA hat­ten in der ver­gan­genen Woche angekündigt, eine neue Gren­ztruppe in Nordsyrien aufzubauen, zu der die Syrischen Demokratis­chen Kräfte gehören soll­ten. Der türkische Min­is­ter­präsi­dent Binali Yildirim erk­lärte den Medi­en, dass nicht die Rede davon sein kann, jemals „die Bil­dung ein­er Ter­ro­rarmee“ direkt südlich ihrer Gren­zen zu akzep­tieren. Im sel­ben Atemzug kri­tisierten Syrien und Rus­s­land die Pläne der USA scharf.

Einige hun­dert rus­sis­che Trup­pen waren im südöstlichen Teil Afrins sta­tion­iert, bis sie zum Beginn der Oper­a­tion „Oliven­zweig“ von Moskau zurück­ge­zo­gen wur­den. So soll­ten ange­blich mögliche Pro­voka­tio­nen ver­hin­dert wer­den – beson­ders weil syrische Regierungstrup­pen unter­stützt durch Rus­s­land und Iran in der nord­west­lichen Prov­inz Idlib gegen die von der Türkei geförderte Fateh-al-Scham-Front eine Offen­sive eröffnet hat­ten.

In Idlib wurde zuvor in Ver­hand­lun­gen zwis­chen der Türkei, Rus­s­lands und dem Iran eine Deeskala­tion­szone ein­gerichtet. Eine Waf­fen­ruhe zwis­chen Rebellen und Regierungstrup­pen wurde vorge­se­hen. Allerd­ings war dort bish­er die Fateh-al-Scham-Front sta­tion­iert. Die neue Offen­sive in Idlib hat die Anspan­nun­gen zwis­chen dem Block um Rus­s­land und den Iran und der Türkei ver­schärft. Die Inva­sion Afrins seit­ens der Türkei kann Rus­s­land allerd­ings tolerieren, solange in Idlib die Regierungstrup­pen voran­schre­it­en. Daher ver­mei­den sie einen Kon­flikt mit einem aggres­siv­en Erdoğan in Afrin.

Die Posi­tion der USA wiederum beste­ht darin, abzuwarten und die Offen­sive zu tolerieren. Die Kosten der Inva­sion des Iraks 2003 waren für die USA der­maßen hoch, dass ihre Psy­cholo­gie und weit­eren Inter­ven­tion­s­möglichkeit­en erschöpft sind. Sie sind nicht bere­it, in eine Sack­gasse zu manövri­eren und die strate­gis­che Part­ner­schaft mit der Türkei gegenüber den kur­dis­chen Stre­itkräften aufzugeben. Die Effek­tiv­ität der kur­dis­chen Milizen wurde haupt­säch­lich im Kampf gegen den Dschi­hadis­mus benötigt, um den Ein­fluss auf den Stellvertreter*innenkrieg beizube­hal­ten. Zudem sind vor Ort keine US-Trup­pen sta­tion­iert. Selb­st wenn die USA zum jet­zi­gen Zeit­punkt ein­greifen wollen würde, der Shut-Down der US-Admin­is­tra­tion macht Wash­ing­ton manövrierun­fähig.

Die Aggres­sion Erdoğans enthält zwei Botschaften: an die USA, er sei der best­mögliche Ver­bün­dete des Weißen Haus­es in der Region. An Rus­s­land und Iran, dass er den Ver­hand­lungstisch über die Zukun­ft Syriens nicht ohne Gewinne ver­lassen wird.

Die Bundesregierung paktiert mit Erdoğan

Während die mil­itärische Offen­sive der Türkei voran­schre­it­et, will Deutsch­land die Beziehun­gen mit der Türkei weit­er entspan­nen. Let­zte Woche trafen sich der deutsche Außen­min­is­ter Sig­mar Gabriel und der türkische Außen­min­is­ter Çavuşoğlu, um den Kon­flikt zu entschär­fen. Die Bun­desregierung will die Mod­ernisierung türkisch­er Leop­ard-Panz­er durch den deutschen Rüs­tungskonz­ern Rhein­metall genehmi­gen lassen.

Diese Panz­er wer­den ger­ade in der Offen­sive gegen Afrin und die kur­dis­chen Gebi­ete einge­set­zt. Die deutsche Regierung trägt damit eine direk­te Ver­ant­wor­tung bei der Zer­störung kur­dis­ch­er Dör­fer und der Ermor­dung von Zivilist*innen in Roja­va. Erdoğans repres­sive Hand reicht aber bis in die Innen­poli­tik Deutsch­lands. So ver­fol­gt die deutsche Regierung kur­dis­che Aktivist*innen und greift kur­dis­che Organ­i­sa­tio­nen gezielt auf Demon­stra­tio­nen an. Die Erk­lärung des Auswer­ti­gen Amtes bezüglich der angekündigten Offen­sive ist auch dementsprechend: Es sei klar, dass die Türkei ihre „legit­ime Sicher­heitsin­ter­essen“ ent­lang ihrer Gren­zen zu Syrien habe.

Der Bonapartismus Erdoğans lässt sich nicht reformieren

Mit den Befug­nis­sen des Aus­nah­mezu­s­tandes und nation­al­is­tis­chen Mobil­isierun­gen unter­drückt Erdoğan jegliche Oppo­si­tion in Inneren, die dem Krieg gegen das kur­dis­che Volk zu wider­ste­hen ver­sucht. Auf die Ini­tia­tiv­en der HDP, Kundge­bun­gen und Pressekon­feren­zen dage­gen zu organ­isieren, antwortet die türkische Polizei mit bru­taler Gewalt und Fes­t­nah­men. In den Moscheen beten die Imame für eine siegre­iche türkische Offen­sive. Selb­st die größten Fußbal­lvere­ine aus Istan­bul twit­terten zugun­sten der „Oper­a­tion Oliven­zweig“.

Hinge­gen wurde in Afrin die Gen­eral­mo­bil­machung aus­gerufen, um die Heimat zu vertei­di­gen. In der Erk­lärung der Selb­stver­wal­tung heißt es: „Wir rufen alle Men­schen in Kur­dis­tan und inter­na­tionale Men­schen­recht­sor­gan­i­sa­tio­nen dazu auf, den Kampf der Men­schen in Afrin zu unter­stützen.” In Afrin rufen die Massen auf Großdemon­stra­tio­nen: „Eure Artillerie kann uns nicht ein­schüchtern“ und „Wir wer­den unser Land nicht ver­lassen“.

Heute ste­ht das Schick­sal von Roja­va erneut auf der Probe. Zulet­zt war es 2014 der Vor­marsch von Daesh auf Kobane, heute geht es um die Vertei­di­gung Afrins gegen die türkische Inva­sion. In der Sit­u­a­tion des Stellvertreter*innenkrieges in Syrien, in dem der Impe­ri­al­is­mus und die Regionalmächte bar­barische Manöver auf den Leichen der ver­armten Massen abhal­ten, gewin­nt der Befreiungskampf in Roja­va erneut an Bedeu­tung.

Den­noch ist die ver­hal­tene Reak­tion der west­lichen Impe­ri­al­is­men und der Regionalmächte gegenüber Erdoğan eine poli­tis­che Nieder­lage für die kur­dis­che Bewe­gung. Der har­monis­che Umgang mit Rus­s­land und USA geschah haupt­säch­lich aus Inter­essen der mil­itärischen Errun­gen­schaften, also um Roja­va zu schützen. Viele sahen in ihnen die alten Ver­bün­de­ten im Kampf gegen die Reak­tion zu sehen. Afrin ist auf­grund der Kriegser­fahrun­gen auf die mil­itärische Auseinan­der­set­zung vor­bere­it­et. Es ist möglich, dass das kur­dis­che Volk nach dem Daesh auch Erdoğan in die Knie zwingt.

Den­noch kann Roja­va auf Dauer diesem Druck nicht stand­hal­ten, weil die Befreiung aus der nationalen Unter­drück­ung niemals in friedlich­er Ko-Exis­tenz mit dem Impe­ri­al­is­mus erre­icht wer­den kann. Vor allem nicht in einem einzi­gen Teil des beset­zten Kur­dis­tans. Der Impe­ri­al­is­mus plün­dert die Region aus, teilt sie auf und trägt die Hauptver­ant­wor­tung für die Tragödie des Nahen Osten sowie des Scheit­ern des Ara­bis­chen Früh­lings. Die aggres­sive Mil­itärof­fen­sive Erdoğans stößt deshalb innen­poli­tisch kaum auf Wider­stand, weil er die Oppo­si­tion und die Gew­erkschaften ein­schüchtern kon­nte.

Doch die wirtschaftliche Insta­bil­ität der Türkei ermöglicht keinen lan­gan­hal­tenden Krieg. Die Men­schen unter­halb der Armutsgren­ze, die arbeit­slose Jugend und die in tagtäglich­er Lebens­ge­fahr arbei­t­en­den Massen kön­nen die nation­al­is­tis­che Pro­pa­gan­da Erdoğans nicht mehr aushal­ten, sobald die Moral das Brot erset­zt. Darauf soll die kur­dis­che Bewe­gung in Allianz mit den türkischen Arbeiter*innen und Linken bauen. Eine Ein­heits­front gegen den Krieg und den Aus­nah­mezu­s­tand. Für Brot, Arbeit und Frei­heit.

One thought on “Von Kobane nach Afrin: Kurdischer Widerstand im blutigen Spiel der Mächte

  1. Secer sagt:

    Ihr Lügn­er wie stellt ihr Türkei da die Türkei ver­sucht seine Gren­zen zu schützen Türkei kämpft nicht gegen Kur­den son­dern Ter­ror­is­ten Kur­den sind seit 1000 Jahren unsere Brüder die da unten ypg pkk die ändern ihr nah­men das sind Ter­ror­is­ten die Türkei bedro­hen täglich mit Unter­stützung der USA WACHT AUF BEVOR IHR SO EIN MIST SCHREIBT

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