Will die ver.di-Führung unbefristete Streiks vermeiden?
In einem Interview hat der Schlichter im öffentlichen Dienst, Hans-Henning Lühr, angedeutet, dass die Gewerkschaftsseite unbefristete Streiks vermeiden ...
Von Yunus amRubrik
In einem Interview hat der Schlichter im öffentlichen Dienst, Hans-Henning Lühr, angedeutet, dass die Gewerkschaftsseite unbefristete Streiks vermeiden ...
Von Yunus amCDU und SPD haben am Montag ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Sie versprechen „das Beste für Berlin“, liefern jedoch leere Worthülsen und eine ...
Von Maxi Schulz amBei einer Veranstaltung der Böckler-Stiftung rief Yasmin Fahimi zur altbekannten Einheit auf. Eine Einordnung.
Von Inés Heider amBoris Pistorius, der bisherige Innenminister von Niedersachsen, wird neuer Verteidigungsminister. Nun soll dieser in engerer Arbeit mit der Bundeswehr die ...
Von Christian Schreiner amAls Teil des Solidaritätskomitees “Kreißsaal bleibt” nahmen wir zusammen mit Beschäftigten am Dreikönigstreffen der SPD München teil. Von der SPD ...
Von Ricarda Julia, Liam Figueroa amHakan Demir (SPD) feiert seine Partei auf Social Media. Die SPD sorgt aber nicht dafür, dass alle Menschen sich hierzulande willkommen fühlen.
Von Inés Heider amDie SPD-Jugend an der Humboldt Universität in Berlin hat einen ungeheuren Vorwurf gegen Klasse Gegen Klasse erhoben: wir Trotzkist:innen seien ...
Von Nathaniel Flakin amIm Innenausschuss kündigte die zuständige Senatorin Iris Spranger von der SPD an, den im Koalitionsvertrag vereinbarten „Winterabschiebestopp“ ignorieren ...
Von Maxi Schulz amDie Kampagne „Genug ist Genug“ sagt den Preissteigerungen den Kampf an. Doch was ist ihr politischer Inhalt und welchen Einfluss hat die Strategie des ...
Von Marco Helmbrecht amDie Pläne der Ampel-Regierung bedeuten kein Ende der Kriminalisierung. Der Polizei stehen noch zu viele Hintertüren offen.
Von Jonas, Esther Klein, Simon Zinnstein amDeutschland rüstet auf. 100 Milliarden Euro werden zusätzlich ausgegeben, um Krieg zu führen und im Wettrennen um Rohstoffe zu bestehen.
Von Marius Ra., Andrés Garcés amÜber die Ungleichbehandlung ukrainischer Geflüchteter und die Möglichkeiten der Gewerkschaften, für die Rechte aller Geflüchteten zu kämpfen.
Von Rojhat Altuntaş, Redaktion amAm Freitag soll das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen werden. Dabei fehlt das Geld überall da, wo es gebraucht wird: für ...
Von Sophie Lerch, Tom Krüger amBerlin, Düsseldorf, München: Prominente Sozialdemokrat:innen wurden am 1. Mai lautstark ausgepfiffen. An der Basis der Gewerkschaften gibt es Kritik an den ...
Von Dustin Hirschfeld amBerlins regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) konnte ihre Rede auf der Abschlusskundgebung der zentralen DGB-Demo in Berlin nicht halten. Hunderte ...
Von Simon Zamora Martin, Lea Lotter amDer DGB hat Franziska Giffey (SPD) zur 1.-Mai-Kundgebung in Berlin eingeladen. Das Bündnis für den Klassenkämpferischen Block ruft zu Protesten dagegen auf. ...
Von Gastbeitrag amNeben dem angekündigten riesigen Aufrüstungsvermögen von 100 Milliarden Euro an die Bundeswehr hat Scholz nun zusätzlich weitere zwei Milliarden Euro an ...
Von Lea Lotter, Inés Heider amGesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schafft nicht nur die Maskenpflicht und die 3G-Regelung ab. Auf Druck der Wirtschaft soll nun auch die verpflichtende ...
Von Simon Zinnstein amYasmin Fahimi soll neue DGB-Vorsitzende werden. Doch noch sitzt sie für die SPD im Bundestag und ist Mitglied des Parteivorstands. Ein sehr schlechtes Zeichen ...
Von Marco Helmbrecht amDer Linke Gabriel Boric ist neuer Präsident des Landes – wird er die in ihn gesetzten Hoffnungen enttäuschen?
Von Inés Heider, Marius Ra. amRassismus: Berlins Regierungschefin Giffey ist schon als Neuköllner Lokalpolitikerin auf rechte Stimmungen eingegangen. Ein Gespräch mit Ferat Kocak.
Von Simon Zamora Martin amCannabis soll in Deutschland legal werden, doch die Versprechungen der Ampel gehen längst nicht weit genug.
Von Simon Zinnstein amAm Montag präsentierte die alte und neue rot-rot-grüne Regierung in Berlin ihren Koalitionsvertrag. Wir haben ihn gelesen und erklären, warum ...
Von Inés Heider, Stefan Schneider amWirtschaftskrise, Schuldenbremse, Minireformen: Stefan Schneider über das „Weiter so“ light der Ampel-Koalition und die Aufgaben der Linken nach Merkel.
Von Stefan Schneider amNach Wochen der Sondierung stimmten die Parteigremien von SPD, Grüne und FDP der Aufnahme von Koalitionsgesprächen zu. Ihre Pläne deuten an, was wir von ...
Von Marius Ra. amDie Verteilung der Sitze im Bundestag steht fest, doch die große Entscheidung steht noch aus: Welches Dreierbündnis kommt zustande? Und wer muss dafür ...
Von Marco Helmbrecht amScholz wird wohl der nächste Kanzler. Im Wahlkampf versprach er zwölf Euro Mindestlohn und das Ende von Hartz IV. Ausgerechnet Scholz, Architekt der Agenda ...
Von Marius Ra. amDie Liste an Korruptionsskandalen in der Union ist sehr lang, doch auch die SPD ist betroffen. Hier ein Überblick über die vier größten Skandale von Olaf ...
Von Simon Zinnstein amDie Regierungsparteien waren in den letzten Jahren dauerhaft in Korruptionsaffären verwickelt. Trotzdem taucht das Thema im Wahlkampf kaum auf. Warum ...
Von Simon Zinnstein amDie Illusionen in eine humanitäre Geflüchtetenpolitik sind seit 2015 verflogen. Die politische Linke braucht einen antirassistischen Bruch mit Merkels Erbe.
Von Rojhat Altuntaş am