Antirassismus

SPD: High Five auf Abschiebungen

Hakan Demir (SPD) feiert seine Partei auf Social Media. Die SPD sorgt aber nicht dafür, dass alle Menschen sich hierzulande willkommen fühlen.

SPD: High Five auf Abschiebungen
Foto: Pxhere.com

Hakan Demir ist Bundestagsabgeordneter für Berlin-Neukölln, wo seine Partei, die SPD, in Kriegsgebiete abschiebt und auch nach Hanau Shisha-Bars mit Maschinengewehren stürmt. Wo die SPD migrantische Familien aus ihren Wohnungen zwangsräumen lässt, weil Vermieter Eigenbedarf anmelden.

Hakan hat ein heuchlerisches Reel zur Einbürgerungsreform gemacht.

 

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Versteht mich nicht falsch. Natürlich ist es besser, dass Einbürgerung früher ermöglicht wird als bisher. Aber es reicht nicht aus.

Hakan, die Kids an meiner Schule wohnen zu fünft auf zwei Zimmern, weil die SPD die Deutsche Wohnen & Co. nicht enteignet.

Hakan, Menschen in unserem Bezirk müssen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz leben, die noch geringer ausfallen als Hartz IV.

Hakan, Jugendlichen werden ihre Ausbildungsplätze weggeschnappt „von einem Typen mit einem besseren Namen“ und ihre Eltern haben keine Arbeitserlaubnis, aber deine Partei ist sich für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz nicht zu schade, das durch ein Punktesystem schon im Vorhinein in „gute“ und „schlechte“ Migrant:innen teilt.

Hakan, die SPD hält an einem Deal mit Erdoğan fest, der Millionen Geflüchtete aus Syrien u. a. die Weiterreise zu ihren Verwandten hier seit Jahren verwehrt und gibt den wenigen, die es nichtsdestotrotz schaffen, nicht einmal Asyl, obwohl seit über 11 Jahren Krieg herrscht. Erdoğan, der in Nordsyrien gerade Krieg gegen die Kurd:innen führt. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) flog dennoch keine zwei Tage später den türkischen Innenminister, Süleyman Soylu, besuchen.

#opentheborders. Asyl für alle, die es brauchen. Anerkennung aller Abschlüsse. Arbeits- und Wahlrecht für alle. Abschiebestopp sofort. Volksentscheid umsetzen.

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