NRW-Wahl: CDU-Sieg, LINKEN-Debakel und niedrige Wahlbeteiligung
Die Wahlsieger CDU und Grüne treffen sich zu ersten Gesprächen, während sich DIE LINKE vom nächsten Tiefschlag erholen muss. Doch: Wie repräsentativ ist ...
Von Marco Helmbrecht amRubrik
Die Wahlsieger CDU und Grüne treffen sich zu ersten Gesprächen, während sich DIE LINKE vom nächsten Tiefschlag erholen muss. Doch: Wie repräsentativ ist ...
Von Marco Helmbrecht amCDU und AfD gehen mit den jüngsten personellen Veränderungen je einen Schritt nach rechts. Als rechte Opposition gegen die Ampel-Koalition blasen sie ins ...
Von Dustin Hirschfeld amIn den letzten Jahren hat sich die CDU/CSU in der Regierung wenig mit Ruhm bekleckert. Hier ein kleiner Überblick über die größten Skandale von Laschet, ...
Von Simon Zinnstein amDie Regierungsparteien waren in den letzten Jahren dauerhaft in Korruptionsaffären verwickelt. Trotzdem taucht das Thema im Wahlkampf kaum auf. Warum ...
Von Simon Zinnstein amWie DIE LINKE sich in jeder Krise erneut an die Regierungspolitik anpasste – und selbst Teil des Merkelismus wurde.
Von Oskar Fischer, Anja Bethaven amDie Illusionen in eine humanitäre Geflüchtetenpolitik sind seit 2015 verflogen. Die politische Linke braucht einen antirassistischen Bruch mit Merkels Erbe.
Von Anna Huber, Rojhat Altuntaş amDie CDU verwendet besonders dreiste Methoden, um Menschen mit Behinderung und Rentner:innen aufs Kreuz zu legen und sich ihre Stimme zu erschleichen.
Von Gastbeitrag amDer Kampf gegen den Klimawandel sollte bei der gestrigen Debatte der Kanzlerkandidat:innendebatte auf RTL ein zentrales Thema sein. Stattdessen ging es jedoch ...
Von Simon Zamora Martin am140 Seiten voller Aufrüstung, Lobesreden auf Europa, Unterstützung für Bundeswehr und Polizei sowie der mehrfach wiederholte Traum vom deutschen Eigenheim ...
Von Lea Lotter, Sufyan Hassan amAm Mittwoch wird Jens Spahn zur Konferenz der Gesundheitsminister:innen in München erwartet. Dabei sollte er wegen seinen Korruptionsskandalen zurücktreten. ...
Von Marius Rautenberg amÜber die Tradition der Bestechung in der BRD, ihre Wurzel im Kapitalismus und ein radikaldemokratisches Programm gegen jegliche Korruption
Von Mark Turm, Manuel Albrecht-Becker, Marius Rautenberg, Robert Samstag amDie Korruptionsskandale und das dilettantische Pandemie-Management zeigen, wie sehr der Bundesregierung die Lage im Land entglitten ist. Welche Widersprüche ...
Von Rojhat Altuntaş amIn Bremen infizierten sich mehr als hundert Arbeiter:innen der Lürssen Werft, welche auf Militärschiffsbau und Luxusyachten spezialisiert ist. Doch der ...
Von Simon Zinnstein amDie Krise der Union vertieft sich weiter. Auch der ehemalige bayerische Justizminister Alfred Sauter steht unter Verdacht, sich an Deals mit Masken bereichert ...
Von Marco Helmbrecht amIn Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz wurde am Wochenende gewählt. Die bisherigen Landesregierungen wurden bestätigt, aber der Einbruch der CDU zeigt, ...
Von Yunus Aktas amKorruptionsfälle sind keine Ausnahmen, sondern nur die Spitze des Eisberges: Unternehmensspenden, Nebeneinkünfte, Lobbyismus. Warum ein Lobbyregister nicht ...
Von Tabea Krug amDas ist ja gerade nochmal gut gegangen, Friedrich Merz ist nicht zum Vorsitzenden der CDU gewählt worden. Jetzt wird alles gut, oder?
Von Timo Altstadt amHeute beginnt der Parteitag der CDU, auf dem die Konservativen einen neuen Parteivorsitzenden wählen werden. Die Abstimmung für oder gegen Friedrich Merz ist ...
Von Marco Helmbrecht, Timo Altstadt amLaut einem Papier des CDU-Wirtschaftsrates soll das Renteneintrittsalter in Zukunft über 67 hinausgehen. Auch Kürzungen von Sozialleistungen wurden ...
Von Yunus Aktas amDie Junge Union hat in einer zweiwöchigen Mitgliederbefragung mit einer großen Mehrheit von 51,6 Prozent ihre Unterstützung für Friedrich Merz im Rennen um ...
Von Roberto Lorca amMilliarden wechselten über Konten der großen Banken die Hände, für Geldwäsche und Korruption – dahinter stehen nicht schlechte Gesetze, sondern der ...
Von Max Karlmann am„Eine Milliarde für eine Million“ lautete das Motto unter dem das Bündnis Solidarsemester heute für eine gute Studi-Soforthilfe in Berlin ...
Von Tabea Winter, Nico Rossi amNur einen Tag nach seiner wackligen Wahl zum Ministerpräsidenten Thüringens schloss Bodo Ramelow (Linkspartei) einen Pakt mit der AfD. Sieht so der Kampf ...
Von Stefan Schneider amAm Freitagabend verkündete Bodo Ramelow das Ende der Regierungskrise in Thüringen: Die CDU wird eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung stützen. Ramelow ...
Von Robert Müller, Stefan Schneider am