Welt

Der Kampf um Katalonien und unsere Generation

Am 3. Oktober erlebte Katalonien den größten Streik seiner Geschichte. Eine gewaltige Manifestation der Arbeiter*innen und Jugendlichen, die sich an die Spitze der weltweiten Arbeiter*innenbewegung im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung gestellt haben.

Der Kampf um Katalonien und unsere Generation

Der alte Siset sprach mit mir
Eines schö­nen Mor­gens am Hau­sein­gang,
Während wir auf die Sonne warteten
Und auf die Autos sahen, die vor­bei­fuhren.

Siset sagte “Siehst du nicht den Pfahl,
An den wir alle gefes­selt sind?”
Schaf­fen wir es nicht, uns von ihm zu befreien,
Wer­den wir niemals gehen kön­nen!

L’estaca. Der Pfahl. Fast so ähn­lich wie l’estat, der Staat. Als Lluís Llach dieses Gedicht 1968 schrieb, befan­den sich Europa und die Welt im Zuge eines weltweit­en Auf­schwungs der Klassenkämpfe, die nahezu über­all ihr Echo fan­den. Ob Paris, Berke­ley, Berlin oder Rom: In diesen Tagen betrat die Jugend mit der Arbeiter*innenklasse die Bühne und weck­te großar­tige Hoff­nun­gen, die in den kom­menden Jahrzehn­ten wieder in den Dunkelka­m­mern der Geschichte ver­schwan­den – bis hin zum Tief­punkt der bürg­er­lichen Restau­ra­tion, die jegliche Alter­na­tiv­en zum Kap­i­tal­is­mus für tot erk­lärte. Doch das 20. Jahrhun­dert war nicht nur ein blutig-lehrre­ich­es Buch für die Arbeiter*innenbewegung in ihrem Kampf um die pro­le­tarische Rev­o­lu­tion — son­dern auch das Jahrhun­dert der nationalen Befreiungskämpfe.

Jen­er Bewe­gun­gen, die den Pfahl der Unter­drück­ung her­aus­reißen woll­ten. Jenes Syn­onym also, das auch Llach für die Lage Kat­aloniens während der Fran­co-Dik­tatur in seinem berühmten Lied ver­wen­dete, welch­es nun heute in den Straßen Barcelonas seinen ästhetis­chen Klang wiederfind­et. Unter Fran­co war die kata­lanis­che Sprache ver­boten, auch Llach wurde auf­grund seines Wider­standes ver­fol­gt. Fran­co selb­st starb am 20. Novem­ber 1975, doch wer glaubte, zum zehn­ten Jahrestag von l’estaca würde infolge der tran­si­ción sowie der neuen 78er Ver­fas­sung die Unter­drück­ung Kat­aloniens aufhören, der sah sich gewaltig getäuscht. Gewiss, das Ver­bot der Sprache wurde aufge­hoben und der Region Kat­alonien eine Teilau­tonomie gewährt; doch all das blieb Maku­latur, bietet doch die heutige 78er-Ver­fas­sung die Grund­lage für die jegliche Sus­pendierung der Autonomierechte.

Der „Über­gang zu Demokratie” bedeutete nichts weit­er als die fort­ge­führte Herrschaft der Bour­geoisie in neuem Gewand sowie die Erstick­ung ein­er Massen­be­we­gung, die genug vom Fran­quis­mus hat­te. Es ver­wun­dert nicht, dass selb­st infolge dieser Zugeständ­nisse eine große Frak­tion des Fran­co-Regimes unzufrieden wurde und am 23. Feb­ru­ar 1981 unter der Führung von Anto­nio Tejero einen Mil­itär­putsch ver­suchte, der jedoch scheit­ern sollte. Das bedeutete jedoch nicht, dass das 78er Regime gegen jegliche Ein­flüsse der fran­quis­tis­chen Elite immun war. Ganz im Gegen­teil, das Regime blieb ein Schat­ten des Dik­tatur, welch­es infolge der weltweit­en Offen­sive des Kap­i­tals in den 80er Jahren immer fes­ter in die Vorgän­gerin­sti­tu­tio­nen der EU sowie der NATO inte­gri­ert wurde. Der Spanis­che Staat jedoch blieb zen­tral­is­tisch, was sich auch bis heute darin zeigt, dass die Geset­ze des kata­lanis­chen Par­la­ments jed­erzeit vom Spanis­chen Staat einkassiert wer­den kön­nen (und wer­den, wie die let­zten 15 Geset­ze zeigen).

Dieser Staat hat zur Grund­lage, dass er ver­schiedene Völk­er unter­drückt und den Duk­tus der kastilis­chen Bour­geoisie durch­set­zt. Diese Unter­drück­ung der Völk­er eine der Säulen eines impe­ri­al­is­tis­chen Staates. Deshalb fürchtet die spanis­che Bour­geoisie so diese Bewe­gung, die einen Domi­no-Effekt aus­lösen kön­nte, sollte eines dieser Völk­er selb­st­bes­timmt wer­den und sein Recht auf Lostren­nung durch­set­zen.

Wenn die Geschichte ihr Tempo beschleunigt…

Ob Lluís Llach bei der Mit­be­grün­dung der Assem­blea Nacional Cata­lana 2012 wusste, dass er nur fünf Jahre später kurz vor seinem Ziel ste­hen würde? Oder ahnte er es schon 2015, als er auf dem ersten Platz des bürg­er­lichen Wahlbünd­niss­es Junts pel Sí für die Prov­inz Girona für das kata­lanis­che Par­la­ment antrat? Ah, Girona… Jene Kle­in­stadt, die nur 100.000 Einwohner*innen umfasst, wo am Tage des Gen­er­al­streiks am 3. Okto­ber den­noch sage und schreibe 60.000 (!) Men­schen auf die Straßen gin­gen. Es rollt derzeit eine gewaltige Bewe­gung durch das Land, heftiger noch als zu Zeit­en der Empörten, welche die Puer­ta del Sol im Herzen Madrids beset­zten und gewalt­sam ver­trieben wur­den. Über­all in Kat­alonien kam es zu Massendemon­stra­tio­nen, doch auch in Städten wie Bil­bao im Basken­land ver­sam­melten sich Hun­dert­tausende, um für das Recht auf Selb­st­bes­tim­mung zu kämpfen.

Kon­nte das zwei Wochen vor dem Ref­er­en­dum antizip­iert wer­den? Ja und nein. Gewiss, am 11. Sep­tem­ber, dem kata­lanis­chen Nation­alfeiertag, gin­gen wie die Jahre zuvor wieder rund eine Mil­lion Men­schen auf die Straßen der kata­lanis­chen Haupt­stadt. Schon damals hat­te die Madrid­er Regierung um den kon­ser­v­a­tiv­en Min­is­ter­präsi­den­ten Mar­i­ano Rajoy jegliche Schritte in Rich­tung eines Ref­er­en­dums unter­sagt. Am 20. Sep­tem­ber ver­haftete die Zen­tral­regierung 14 Staatssekretär*innen und Mit­glieder der Gen­er­al­i­tat, der kata­lanis­chen Regierung. Das war Öl ins Feuer der nationalen Unab­hängigkeits­be­stre­bun­gen. Als dann noch am 1. Okto­ber das Ref­er­en­dum mit Polizeige­walt ver­hin­dert wer­den sollte, war das Fass bere­its überge­laufen: Schon zwei Tage später sollte ein Gen­er­al­streik son­der­gle­ichen einen Akteur auf die Bühne brin­gen, der inmit­ten der Krise das demokratis­che Recht auf Selb­st­bes­tim­mung mit einem sozialen Pro­gramm ergänzte: die Arbeiter*innenklasse.

Mit diesem Schritt auf die Bühne erwiesen sich gle­ich zwei bürg­er­liche Strate­gien als gescheit­ert. Ein­er­seits jene repres­sive Eskala­tion­stak­tik von Rajoy, der kein­er­lei Zugeständ­nisse macht und wohl im naiv­en Glauben denkt, durch seine Repres­sion würde er die kata­lanis­chen Massen im Zaun hal­ten kön­nen. Ander­er­seits aber auch jene zaghafte und nur schrit­tweise Mobil­isierungstak­tik des kata­lanis­chen Präsi­den­ten Car­les Puigde­mont, der vorhat­te, mit erhöhtem Druck zumin­d­est inter­na­tionale Akteure wie die EU auf seine Seite zu ziehen und Zugeständ­nisse zu bekom­men. Weit gefehlt, zwar will die EU offiziell nicht ver­mit­teln, aber das auch nur, weil sie sich klipp und klar auf die Seite Madrids gestellt hat. Rajoy ver­lor jegliche Sym­pa­thie und wurde zur Has­s­fig­ur, welche das 78er Regime darstellt — Puigde­mont hat Mühe, die Massen­be­we­gung unter Kon­trolle zu hal­ten und verzögert Tag für Tag die Erk­lärung der Unab­hängigkeit. Dieser oder jen­er wird schon bald unter die Räder kom­men und poli­tisch ver­nichtet wer­den.

Die Verzögerung kommt jedoch bei­den Seit­en zugute, da sich die Bewe­gung in einem Moment befind­et, wo sie sich rasend schnell ausweit­et und natür­licher­weise die nationale Frage nicht nur in anderen Regio­nen wie dem Basken­land oder Gal­izien stellt, son­dern immer mehr zu ein­er Hin­ter­fra­gung des reak­tionären Charak­ters des 78er Regimes ins­ge­samt wird … und damit auch der spanis­chen Kro­ne, die sich ein­deutig auf­seit­en der Regierung befind­et und mit der Ansprache des Königs Felipe VI. die Rolle des Vor­re­it­ers in ein­er möglichen mil­itärischen Eskala­tion ein­nahm.

Ruhe oder Sturm?

„Frage von ein paar Tagen”, „48 Stun­den nach dem Ref­er­en­dum”, dann doch Mon­tag und jet­zt wohl Dien­stag: Ob nicht auch Lluís Llach langsam ungeduldig wird? Ob nicht doch Puigde­mont einen Rückzieher macht angesichts ein­er Lage, wo bis in die Kreise der EU-Kom­mis­sion von einem möglichen Bürger*innenkrieg (der ein nationaler Befreiungskampf Kat­aloniens wäre) die Rede ist? Erste Unternehmen ver­legen bere­its ihre Sitze außer­halb Kat­aloniens, während zeit­gle­ich das Mil­itär nach Kat­alonien ver­lagert wird. Per Dekret beschloss das Madrid­er Kabi­nett, dass dazu nur noch eine Kabi­nettsitzung aus­re­icht. Schon vorher wurde die kata­lanis­che Par­la­mentssitzung für Mon­tag ver­boten, obwohl sie da noch gar nicht ein­berufen wor­den war. Ja, in diesen Tagen ist es, als würde sich Kat­alonien auf einen Auf­s­tand vor­bere­it­en. Dabei geht es um weit mehr, als um die Erk­lärung der Unab­hängigkeit seit­ens des Par­la­ments: Es geht darum, einen Bruch mit dem 78er Regime zu vol­lziehen und mit dem Recht auf Selb­st­bes­tim­mung die sozialen Forderun­gen unser­er Klasse aufzunehmen und umzuset­zen.

Die Arbeiter*innen, die am 3. Okto­ber in den Streik trat­en, tat­en das nicht, um for­t­an unter der kata­lanis­chen Flagge aus­ge­beutet zu wer­den. Sie haben genug von der Aus­beu­tung und sie wollen der Unter­drück­ung ein Ende set­zen. Diejeni­gen, die sich der schw­er bewaffneten Guardia Civ­il furcht­los in den Weg stellen, wollen den gesamten Pfahl her­aus­reißen und sie wis­sen, dass sie das in diesen Tagen tun kön­nen …

Aber Siset, wir haben es nun lange ver­sucht,
Meine Hände wer­den langsam wund,
Und sobald meine Kraft schwindet,
Wirkt der Pfahl um so dick­er und größer.

Ich weiß wohl, dass er morsch ist,
Aber, Siset, er wiegt soviel,
Dass mich ab und zu die Kräfte ver­lassen.
Sing’ mir doch wieder dein Lied.”

Wenn wir alle ziehen, brin­gen wir ihn zu Fall.
Und das kann nicht lange dauern,
Ganz sich­er, er fällt, er fällt, er fällt,
Er muss doch schon recht morsch sein.

Wenn du kräftig ziehst von hier,
Und ich ziehe kräftig von dort,
Ist es sich­er, er fällt, er fällt, er fällt,
Und wir kön­nen uns befreien.

 

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