Deutschland

AKL-Gruppe verweigert Linkspartei-Wahlkampf

In NRW steht Sahra Wagenknecht an der Spitze der Linkspartei-Liste für die Bundestagswahl. Eine Gruppe der Plattform Antikapitalistische Linke (AKL) aus NRW erklärt nun, dass sie weder für Wagenknecht noch für eine grün-rot-rote Regierungsperspektive Wahlkampf machen wird.

AKL-Gruppe verweigert Linkspartei-Wahlkampf
Bild: AKL / DIE LINKE Buende

Die Partei DIE LINKE hat auf ihrem Parteitag Mitte Juni ein klares Bekenntnis zu einer Regierungsperspektive auf Bundesebene verabschiedet. Nachdem die Linkspartei schon in mehreren Landesregierungen die kapitalistische Krisenpolitik mitverwaltet, schickt sie sich mit ihrem Wahlkampf zur Bundestagswahl im Herbst an, dies nun auch an der Spitze des wichtigsten imperialistischen Landes Europas zu tun. Doch selbst große Teile des äußersten linken Parteiflügels verschließen vor dieser Tatsache die Augen. So erklärt beispielsweise marx21, dass das Programm „kaum vereinbar mit einer Orientierung auf ein Regierungsbündnis mit SPD und Grünen“ sei, während die SAV das Wahlprogramm sogar für „nicht kompatibel mit dem Kapitalismus“ (SAV) hält.

Ganz im Gegensatz dazu hat nun eine lokale Gruppe der Plattform Antikapitalistische Linke (AKL) aus Bünde in Nordrhein-Westfalen erklärt, in diesem Jahr keinen Wahlkampf für die Partei DIE LINKE zu machen.

In einem etwas mehr als 30-minütigen Podcast, der bei Instagram in drei Teilen erschienen ist, erklären die AKL-Mitglieder aus Bünde ihre zentralen Beweggründe. Unter anderem gehört dazu eine scharfe Ablehnnung der rassistischen und sexistischen Politik von Sahra Wagenknecht, die in NRW an der Spitze der Landesliste für die Bundestagswahl steht. Sie machen aber auch klar, dass für sie die gesamte Perspektive auf eine grün-rot-rote Bundesregierung inkompatibel mit einer antikapitalistischen und systemverändernden Perspektive ist.

Ihren interessanten Podcast könnt ihr hier anhören:

Teil 1: https://www.instagram.com/p/CSPDxDNgYip/ 

Teil 2: https://www.instagram.com/p/CSPEGaPg9Gn/

Teil 3: https://www.instagram.com/p/CSPDxDNgYip/

Als Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), die Klasse Gegen Klasse herausgibt, vertreten wir die Perspektive, dass eine vorgeblich „linke“ Regierungsbeteiligung an einer bürgerlich-kapitalistischen, imperialistischen Regierung eine gefährliche Illusion ist. Wir schlagen stattdessen vor, einen politischen Kampf für eine revolutionäre Umgruppierung links der Linkspartei zu führen, die unabhängig von Staat, Kapital und reformistischen Bürokratien eine revolutionäre, sozialistische und internationalistische Perspektive im imperialistischen Deutschland aufbaut.

Die Genoss:innen der AKL Bünde haben uns eingeladen, diese Perspektive auch in ihrem Podcast zu vertreten. Unseren Beitrag könnt ihr am Ende des dritten Teils des Podcasts hören. Dort argumentiert unser Genosse Simeon unter anderem: „Während die Linkspartei alle Kräfte in die Wahlen kanalisieren will, wollen wir eine Alternative auf der Straße, in den Betrieben und den Unis aufbauen. Man kann den Kapitalismus nicht einfach durch eine Stimmabgabe an der Wahlurne besiegen. Stattdessen müssen wir uns selbst organisieren und die verschiedenen Kämpfe von LGBTQI+, den Streikenden bei Gorillas, der „Deutsche Wohnen enteignen“ Kampagne bis zu der Krankenhaus-Bewegung vereinen.“ Anschließend fährt er fort: „Ich glaube deshalb ist es notwendig, dass wir uns aus der Selbstorganisierung und der Einheit der Kämpfe heraus klar gegen eine Regierungsbeteiligung positionieren.“ Seinen Beitrag schloss er mit einem Aufruf ab: „Wir rufen deshalb auch die Genoss:innen in der Linkspartei dazu auf sich gegen die Regierungsbeteiligung zu stellen und mit der Linie ihrer Parteiführung zu brechen. Selbstverständlich  laden wir auch alle dazu ein mit uns zu diskutieren, wie wir gemeinsam ein revolutionäre Partei, unabhängig von den reformistischen Parteien aufbauen zu können.“

Wenn ihr mit uns über diese Perspektive diskutieren möchtet, schreibt gerne eine Mail an info@klassegegenklasse.org oder kontaktiert uns via Social Media auf Instagram, Facebook, Twitter oder TikTok.

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