Deutschland

Wie Björn Höcke versuchte, die Siemens-Kolleg*innen zu instrumentalisieren

Am Mittwoch reihte sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Thüringens, Björn Höcke, in eine Demonstration von Siemens-Arbeiter*innen ein, die von Entlassung bedroht sind. Doch die quittierten das nicht mit Wohlwollen. Höcke zog vorzeitig wieder ab.

Wie Björn Höcke versuchte, die Siemens-Kolleg*innen zu instrumentalisieren

Die dro­hende Ver­nich­tung von Arbeit­splätzen bei Siemens ist ein Skan­dal, den die Kolleg*innen nicht ohne Weit­eres hin­nehmen wollen. Seit Tagen gibt es Proteste der Arbeiter*innen, so auch am Mittwoch in Erfurt mit 1.200 Men­schen. Dazu gesell­ten sich unge­betene Gäste: Björn Höcke mit weit­eren AfD-Abge­ord­neten, der Jun­gen Alter­na­tive und ALARM, einem „Arbeit­nehmerver­band“ der AfD.

Doch die Gewerkschafter*innen zeigten, was sie von ihm hal­ten. In ein­er Stel­lung­nahme auf Face­book kom­men­tiert der DGB-Sekretär San­dro Witt:

Dieser Nazi insze­niert Der­ar­tiges fast jeden Tag. Schnell aufs Bild huschen und wieder abhauen. In der Hoff­nung alle sprin­gen drauf und er beherrscht die Berichter­stat­tung. In den State­ments der IGM und auch in meinem DGB State­ment gab es eine deut­liche Absage an Höcke und seine Nazi­partei. Der Reak­tion der Demon­stri­eren­den ist zu ent­nehmen, dass diese Absage mit­ge­tra­gen ist. (…) Ich wieder­hole das hun­dert­fach gesagte. Bernd Höcke ist ein Nazi. Es gibt wed­er Zusam­me­nar­beit noch Dul­dung.

Und auch in ein­er Mit­teilung der IG Met­all hieß es: „Gegen den Willen der Anmelder und gegen die Inter­essen­lage der Siemens-Beschäftigten haben sich auch AfD-Poli­tik­er medi­en­wirk­sam mit Sym­bol­en ihrer Partei unter die Demon­stran­ten gemis­cht.“

AfD ist gewerkschaftsfeindlich

Damit reagierte die Gew­erkschaft angemessen auf den Ver­such von Höcke, die Siemens-Arbeiter*innen für sich zu instru­men­tal­isieren. Denn der AfD geht es nicht um die Inter­essen der­er, die vor Ent­las­sung ste­hen. Sie tritt für weit­ge­hende neolib­erale Refor­men und die Beschnei­dung der Rechte von Arbeiter*innen ein. Höck­es Parteikol­le­gin Beat­rix von Storch nan­nte die Dien­stleis­tungs­gew­erkschaft ver.di gar eine „Ver­brecheror­gan­i­sa­tion“. Ger­ade in den struk­turschwachen Regio­nen in Ost­deutsch­land, in denen unter anderem die Siemens-Werke Leipzig, Erfurt und Gör­litz von Verkauf oder Schließung bedro­ht sind, ver­sucht die AfD, die Wut der Arbeiter*innen in einem nation­al­is­tis­chen und ras­sis­tis­chen Sinne zu nutzen.

Doch mit Ras­sis­mus wird sich der Kampf gegen die Stel­len­stre­ichun­gen bei Siemens nicht gewin­nen lassen. Die Spal­tung der Belegschaften anhand der Herkun­ft schwächt nur die Ein­heit der Arbeiter*innen. Dementsprechend behan­del­ten die Kolleg*innen bei der Demo in Erfurt auch Höcke und die anderen AfD-Mit­glieder. Sie wur­den zunächst aus dem vorderen Teil der Demo abge­drängt und immer wieder angerem­pelt, bis sie von sich aus die Demon­stra­tion ver­ließen. Ein guter Reflex, genau­so wie es auch die Äußerun­gen aus der IG-Met­all gegen die AfD zu begrüßen gilt.

Den­noch gelang es der AfD dadurch, sich kurzzeit­ig in den vorderen Rei­hen im Bild der Kam­eras zu bewe­gen, sich in Szene zu set­zen. Mit ein­er Kam­pagne gegen Recht­sruck und Prekarisierung kön­nten die Gew­erkschaften in Zukun­ft ver­hin­dern, dass Nazis wie Höcke über­haupt erst auf­tauchen und sie im Zweifels­fall schneller von der Demo wer­fen.

One thought on “Wie Björn Höcke versuchte, die Siemens-Kolleg*innen zu instrumentalisieren

  1. Jürgen Ney sagt:

    Gut, dass sich die Siemen­sar­beit­er und alalle Mit­stre­it­er tapfer gegen den Auftritt des blaubraunen Ras­sis­ten­pack­es gewehrt haben. Keinen Zen­time­ter Boden darf man diesem wider­lichen Mistvolk lassen.

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