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Macron verschärft die Repression, aber kann nur schwer die öffentliche Ordnung aufrechterhalten

Der Elysée-Palast reagiert mit einer autoritären und sicherheitspolitischen Eskalation auf das Fiasko beim Akt XVIII der Gelben Westen am Samstag, den 16. März.

Macron verschärft die Repression, aber kann nur schwer die öffentliche Ordnung aufrechterhalten

Bild: JohanPx Photographie

Bruchlandung

Mit dem Beginn der Grand Débat („Große Debatte“, ein Projekt zur öffentlichen Diskussion mit Bürger*innen, A.d.Ü.) war es der französischen Regierung gelungen, die vorrevolutionären Elemente der Situation, die im November begann und Anfang Dezember ihren Höhepunkt fand, zu identifizieren und abzuschwächen. Diese Veränderung der Konjunktur ließ Macrons Regierung vorzeitig aufatmen: Die Bewegung der Gelbwesten sei angesichts des Rückgangs der Zahl der Demonstrierenden an den vergangenen Samstagen vorüber, verkündete das Innenministerium stolz. Laut regierungsnahen Quellen lautete der offizielle Diskurs in den letzten Wochen: „40.000 oder 50.000 Menschen. Was ist das? Nichts. Vor fünf Monaten hätte uns das überhaupt nicht interessiert.“

Die Rückkehr zur Realität war hart. Der letzte Aktionstag der Gelbwesten am Samstag, den 16. März, war bereits der dritte seit Beginn der Bewegung, der durch einen Verlust der Kontrolle der Repressivkräfte über den öffentlichen Raum gekennzeichnet war. Deutlich wird dies an den „Verwüstungen“, die die Champs Elysées geprägt haben, und die Risiken, denen die Polizei ausgesetzt war. Cécile Cornudet betonte in Les Echos: „Emmanuel Macrons Flucht in den Ski-Urlaub wäre nichts, wenn sie nicht als Gleichnis dienen könnte. Zum Beispiel für den Präsidenten, der zu schnell den Gipfel bestieg, bevor er plötzlich wieder auf den Boden geholt wurde. An einem Wochenende zerriss die Realität den Vorhang der Ruhe, der über dem Land zu liegen schien. Die Randalierer in gelben Westen zeigten eine ungebrochene Wut, trotz der Grand Débat […] Emmanuel Macron rechnete damit, dass die Grand Débat es ihm erlauben würde, den Moment der Ruhe zu verlängern und jenen Moment aufzuschieben, in dem er seine Schlussfolgerungen präsentieren und die zweite Hälfte seiner fünfjährigen Amtszeit definieren muss. Bis zum 15. April sollten zahlreiche weitere Debatten (zwischen zufällig ausgewählten Bürgern, Sozialpartnern, mit Intellektuellen auf dem Sender France Culture…) weitere Reflexionen ermöglichen, um eine programmatische Landebahn zu finden, die für möglichst viele Menschen akzeptabel wäre. Jedoch: An diesem Wochenende kam es zu einer Bruchlandung für die Exekutive. Die Gelbwesten zwangen sie, auf einer Ebene zu reagieren, die sie längst hinter sich glaubte – der Sicherheit.“

Einfacher ausgedrückt: All das Gerede der Regierung hat in Wirklichkeit nichts gebracht.

Stellen wir uns auf mehr Verletzte und Verstümmelte ein – oder sogar Tote

Nach dem Sicherheits-Fiasko, das die Regierung vergangene Woche erlebt hat, radikalisieren sich einige Personen im Umfeld des Präsidenten und vertreten ihre Positionen ohne jede Scham. So konnte Frédéric Péchenard, Vizepräsident der rechtskonservativen Partei Les Républicains der Region Île-de-France, LR-Kandidat für die Europawahlen und ehemaliger Generaldirektor der Nationalpolizei, auf Franceinfo feststellen, dass „alle“ während dem Akt XVIII auf den Champs-Elysée anwesenden Gelbwesten „Aufrührer“ und „Kriminelle“ seien, dass man alle von ihnen in Gewahrsam nehmen sollte und die Demonstrationen verbieten müsste. Er konstatierte außerdem: „Die Regierung hat Angst. Sie hat Angst vor einem Ausrutscher, sie hat Angst vor einem Toten. Sie hat Angst, Anweisungen zu geben, die es der Polizei erlauben, den öffentlichen Raum zurückzuerobern. Aufrechterhaltung der Ordnung auf französisch, das bedeutet ‚keinen Körperkontakt‘, denn man will keine Verletzten und keine Toten. Nur befinden wir uns nicht mehr in einem Einsatz zur Aufrechterhaltung der Ordnung, es handelt sich um einen Einsatz gegen Aufständische. Man muss den politischen Mut haben, zu sagen, ‚es reicht!‘.“ Andere Vertreter*innen der traditionellen Rechten haben in den vergangenen Tagen weitere Aussagen dieser Art verbreitet.

Am Abend des 18. März traf Macron sechzig Intellektuelle, die sich nicht scheuten, im Elysée-Palast empfangen zu werden, obwohl der Premierminister gerade angekündigt hatte, freiheitsbeschneidende Maßnahmen gegen die Demonstrant*innen und die Mobilisierungen zu ergreifen. So konnte der „Philosoph“ Pascal Bruckner Macron ohne Erröten fragen, wann „Paris endlich die gelben Westen los wird“. Die Demonstrationen des 16. März seien laut Bruckner der Gipfel eines „anarcho-faschistischen“ Staatsstreichs. Bei den Klimaprotesten, die sich gleichzeitig abspielten, handle es sich dagegen um „eine neue Form der Mobilisierung“, die sich aus „jungen, sehr jungen Leuten“ zusammensetze und vom Essayisten mit Wohlwollen betrachtet wird. Allerdings sei nicht auszuschließen, dass „durch das Beispiel der Gelbwesten ein Teil der Aktivisten ihrerseits zu Gewalt und Zerstörung greift“, schloss er gegenüber Macron.

Laurent Nuñez, Staatssekretär im Innenministerium, betonte seinerseits, dass bei den nächsten Aktionstagen sämtliche Demonstrant*innen als „Randalierer“ betrachtet würden. In den Korridoren der Ministerien und Präfekturen nimmt eine neue Doktrin Gestalt an. Laut Le Parisien wird an oberster Stelle davon ausgegangen, dass „die Polizei Menschen verletzen wird, oder schlimmeres. Und sei es, dass jemand aus dem Schwarzen Block sich eine einfängt und im Rollstuhl endet.“

Gleichermaßen symbolisch wie riskant: der Einsatz der Armee

Macrons Projekt für die Europawahlen im Frühjahr ist es, als Chef der Partei von Sicherheit und Ordnung dazustehen. Er hat jeden Kontakt zu den Mitte-Links-Wähler*innen verloren, die ihn 2017 noch unterstützt hatten. Deshalb will er auf diese Weise einen Teil der Basis der Republikaner*innen (LR) gewinnen. Nach dem Akt XVIII und unter dem Druck der Rechten in Medien und Parteien, entschloss er sich zu einem wichtigen symbolischen Schritt in diese Richtung: Er rief die Armee zur Hilfe, um bei den nächsten Aktionstagen die Polizei zu unterstützen.

Seit 1921, dem Jahr der Gründung der mobilen Gendarmerie, wird die Armee in Frankreich nicht mehr für Polizeiarbeit eingesetzt. Die einzige Ausnahme bilden die aufständischen Streiks zwischen 1947 und 1948, insbesondere in den Kohlebergwerken, zu denen die Kommunistische Partei Frankreichs und die Gewerkschaft CGT aufgerufen hatten, nachdem erstere durch die Regierung De Gaulle von der Macht ausgeschlossen worden war. Diese Streikwelle, begleitet von sehr harten Sabotageaktionen zur Lähmung der Wirtschaft, ging Hand in Hand mit einer brutalen Intervention der Armee, auf Ersuchen des damaligen Innenministers, des Sozialisten Jules Moch, und des damaligen Premierministers Robert Schuman. Die Reservisten wurden damals gerufen, um die Bereitschaftspolizei (CRS) und die mobile Gendarmerie bei der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung zu unterstützen.

Laut Regierung soll die Aufgabe der Armee darin bestehen, öffentliche Gebäude zu schützen, damit die Polizeikräfte unmittelbar im Geschehen eingesetzt werden können. Das Risiko ist jedoch extrem hoch. Dies wird von einem Spezialisten für Verteidigungs- und Sicherheitsfragen, Jean-Dominique Merchet, in den Kolumnen von L’Opinion bestätigt: „Sicher hat Benjamin Griveaux mit Bedacht präzisiert, dass ‚das Militär nicht für Strafverfolgung eingesetzt wird‘, aber diese Vorsichtsmaßnahme ist sehr theoretisch. Was würde passieren, wenn es den Demonstranten gelingt, die Polizei zu umgehen? Vor ‚gesicherten‘ Gebäuden stünden sie ja vor Soldaten. Selbst wenn diese von Zivilbehörden angefordert werden, sind sie für die Aufrechterhaltung der Ordnung weder ausgerüstet noch ausgebildet. Sie sind mit Sturmgewehren bewaffnet, nicht mit Schlagstöcken oder Gummigeschossen. Anfang der 2000er Jahre war das Militär mit sehr heiklen Situationen im Kosovo und an der Elfenbeinküste konfrontiert. Dafür bereitete sich die Infanterie auf die ‚Kontrolle von Menschenmengen‘ vor, ein militärischer Begriff, der gewählt wurde, um nicht von ‚Polizeiarbeit‘ zu sprechen. Die Infanteristen wurden dann mit angemessener Ausrüstung – darunter Schilde und Schutzhelme – ausgestattet und trainiert, um gegen feindliche Gruppen zu manövrieren. Die Anwendung dieser Techniken auf nationalem Gebiet wurde dabei stets ausgeschlossen, bevor die Armee diese Techniken dann vor etwa zehn Jahre lang beiseite gelegt hatte. Das Oberkommando blieb stets sehr kritisch gegenüber einem solchen Einsatz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Offensichtlich hat sich die Regierung in diesem Fall nicht um ihre Meinung geschert.“

Anhaltende Schwierigkeiten bei der Aufrechterhaltung der Ordnung

Bürgerliche Politiker*innen und Medien empörten sich daher lauthals über die unglaubliche Gewalt, die die Gelben Westen während des Akt XVIII entfaltet hätten, insbesondere die Schwarzen Blöcke. Wenn wir die Situation aus historischer Sicht betrachten, gibt es hier jedoch nichts Überraschendes. Jede soziale Bewegung erzeugt „gewalttätige“ Aktionen als Reaktion auf die Polizeirepression und als Ausdruck von Wut. Neu in der Geschichte ist nur, dass die Bourgeoisie und ihre Parteien nicht mehr an diese Radikalisierungsbewegungen gewöhnt sind, nach all den Jahren oder gar Jahrzehnten der Institutionalisierung von Demonstrationen und einer geringeren direkten Auseinandersetzung mit den Repressivkräften. Die Umsetzung neoliberaler Gegenreformen, insbesondere nach der Krise von 2008, hat jedoch für einen immer stärkeren Bruch mit diesem Kompromiss in der Steuerung von Straßendemonstrationen gesorgt. Erste Anzeichen dafür hatten wir bereits im ersten Kampf gegen die Arbeitsmarktreform im Frühjahr 2016 gesehen.

Die Gelben Westen genießen weiterhin eine breite öffentliche Unterstützung genießt – trotz der Höhen und Tiefen der Mobilisierung, ihrer starken inneren Widersprüche und der Art und Weise, wie die Medien und die Regierung bestimmte Gewaltszenen instrumentalisieren, um sie gegen die Gelben Westen zu wenden. Vor dem Hintergrund gibt es nach wie vor erhebliche Schwierigkeiten bei der Aufrechterhaltung der Ordnung. Diese Schwierigkeiten stehen im Zusammenhang mit unmittelbareren, mittel- und längerfristigen Faktoren, die im letzteren Fall mit der Zeit zusammenhängen, die durch die neoliberale Offensive in den 80er Jahren eingeleitet wurde.

Die Benalla-Affäre (Skandal um den Leibwächter Macrons, der am 1. Mai 2018 brutal Demonstrant*innen angegriffen hat, A.d.Ü.) hat kurzfristig, jedoch in sehr bedeutender Weise, zu großen Umwälzungen innerhalb der Pariser Polizeipräfektur geführt – dem ältesten der französischen „Polizeihäuser“, die 1800 von Napoleon Bonaparte gegründet wurden, welches die volle Autorität über die Hauptstadt und die unmittelbare Umgebung besitzt. Die Tatsache, dass uns die Affäre Benalla und die Krise der Gelben Westen seit mehreren Wochen oder gar Monaten begleiten, ist kein Zufall. Dies ist Ausdruck einer Krise unter den Sicherheitskräften, die ohne mit der Wimper zu zucken die Befehle der Exekutive ausführen sollen. Aber auch die absolut unglaubliche Rolle des Senats in der Benalla-Affäre zeigt die Tiefgründigkeit dieser beispiellosen Krise an der Spitze der Fünften République selbst. Wie Le Monde erklärt, muss sich der neue Polizeipräfekt – nachdem der vorige nach dem XVIII. Akt die Rolle des Sündenbocks spielen musste – „auf ein Team verlassen, dem seit dem Fall Benalla wichtige Mitglieder fehlen. Laurent Simonin, Stabschef, und Maxence Creusat, Leiter der Zelle ‚Synapse‘ – eine Einheit, die für die Überwachung sozialer Netzwerke zuständig ist eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der Krise der Gelben Westen spielt – wurden beschuldigt, illegal Videoüberwachungsbilder an den ehemaligen Elysée-Missionsleiter übermittelt zu haben, und wurden daher auf andere Posten versetzt.“

Auf mittlere Sicht kommt ein weiteres Problem auf die Polizei zu: Selbst wenn man der Erzählung der Polizei als solcher nur eine beschränkte Glaubwürdigkeit geben darf, weil sie ihre eigenen korporativen Interessen verteidigen will, sprechen interne Quellen von immer größeren Spuren von Erschöpfung und Schwäche in den Reihen der Polizei, sowohl bei den 150.000 Polizist*innen als auch bei den 95.000 Gendarmen. Grund dafür seien ihre konstante Beteiligung in den letzten fünf Jahren an Notfallplänen und Anti-Attentat-Überwachungsmissionen, am Ausnahmezustand, an der Unterdrückung der Mobilisierung gegen das El-Khomri-Gesetz, ganz zu schweigen von der Teilnahme an Großveranstaltungen wie der Euro 2016 oder der aktuellen Mobilisierung der Gelben Westen, die seit mehr als vier Monaten andauert. „Seit 2010, wie Carole Rousseau in einem Dokumentarfilm feststellt, der auf C8 veröffentlicht wird, töten sich jedes Jahr zwischen 60 und 90 Polizisten mit ihren Dienstwaffen. Selbstmord, Depression, Burn-out, die Symptome einer erschöpften Polizei nehmen zu. Mit prekären Arbeitsbedingungen, Unterbesetzung und einem konstanten Tempo scheint die Polizei kurz vor einem Nervenzusammenbruch zu stehen.“

Schließlich widerspricht die kurzzeitige neoliberale Buchhaltungslogik jeder Idee einer Modernisierung, auch auf dem Gebiet der Polizei, und einer Vorbereitung auf die Aufrechterhaltung der Ordnung, wenn dieses Thema dringend und zentral wird, wie es heute bei den Gelben Westen der Fall ist. Und selbst wenn dieses Argument von den Neokonservativen vorgebracht wird, um ihr Sicherheitsprojekt voranzutreiben, können wir bestimmte Elemente der Wahrheit in diesem Bereich nicht leugnen.

Die Exzesse der Mission Sentinelle: Wir müssen die Verschärfung der Repression gegen demokratische Rechte stoppen!

Wie wir innerhalb der NPA und der radikalen Linken auch gegen den strom angeprangert haben, sehen wir aktuell sehr deutlich, wie die Eskalation der Antiterrormaßnahmen heute gegen soziale Bewegungen eingesetzt wird. In dem erneuten Appell an das Militär und dem gesamten Arsenal von Verboten und Einschränkungen bei Demonstrationen, der Zunahme der Repression und der Strafen gegen Gelbe Westen zeigt sich ein qualitativer Sprungs im Autoritarismus. Dagegen brauchen wir heute eine größtmögliche Einheit bei der Verteidigung unserer demokratischen Rechte, die in den aktuellen Kräfteverhältnissen immer wichtiger wird. Gewerkschaftsführungen und Verbände, angefangen bei der Liga für Menschenrechte, sollten dringend Maßnahmen gegen diese systematischen und besorgniserregenden Verletzungen unserer grundlegendsten Rechte fordern.

Der Einsatz der Armee ist die logische Konsequenz von Macrons neoliberalem Plan. Wie Cornudet im schon zitierten Artikel betont, „wird seine Antwort von nun an nur noch Sicherheit sein: Es wird keine politischen Gesten mehr in Richtung der Gelben Westen geben“. Diese repressive und autoritäre Wende wird nicht nur gegen die so genannten „Randalierer“ verwendet werden. Ihr Ziel ist es, einerseits die Gelben Westen zu spalten und zu brechen, und andererseits die Köpfe vorzubereiten und ein Klima der Angst zu schaffen, um die reaktionären Reformen fortzusetzen, die die Regierung durchführen will – insbesondere in der Frage der Renten, die zwangsläufig zu starker Opposition führen wird. In diesem Sinne betrifft der Kampf gegen die derzeitige Eskalation der Repression nicht nur die Gelben Westen, sondern im weiteren Sinne alle Arbeiter*innen.

Nach den ersten ernsthaften Elementen des Klassenkampfes, nach mehreren Jahrzehnten der „Ruhe“, hat der bürgerliche Staat Anzeichen von Schwäche gezeigt. Macrons blinder Bonapartismus öffnete mehr Brüche im Regime der Fünften Republik, als man vor seiner Machtübernahme sah. Aber wenn die Massenbewegung ihre Rechte nicht Schritt für Schritt verteidigt und die bestehenden Lücken im Repressionsapparat des Staates sowie den Legitimationsverlust der Exekutive nicht zu ihren Gunsten nutzt, könnte sich das mit dem Aufstand der Gelben Westen eröffnete Zeitfenster früher als erwartet schließen. In diesem Sinne ist passive Unterstützung nicht ausreichend. Wir müssen in die Offensive gehen.

Dieser Artikel bei Révolution Permanente.

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