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Die vier größten Skandale von Olaf Scholz

Die Liste an Korruptionsskandalen in der Union ist sehr lang, doch auch die SPD ist betroffen. Hier ein Überblick über die vier größten Skandale von Olaf Scholz.

Die vier größten Skandale von Olaf Scholz
Shutterstock / Alexandros Michailidis SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz

SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz gewinnt zuletzt an Beliebtheit. Doch seine pseudo-soziale Mindestlohn-Politik soll nur vertuschen, welche Skandale er zu verantworten hat. Hier sind seine vier Größten:

1. CumEx-Skandal: Steuerhinterziehung bis zum Abwinken

Er ist in den CumEx-Skandal verwickelt bei dem Steuern in Milliardenhöhe hinterzogen worden. Der deutsche Staat wurde nachweislich um 31,8 Milliarden Euro betrogen. Dabei wurde vor den Augen von Finanzminister Scholz die sogenannte Kapitalertragsteuer ausgehebelt. Die Enthüllungen vom Spiegel und dem Manager Magazin zeigen, dass der Hamburger Senat unter Scholz eine wichtige Rolle spielte, um Steuernachzahlungen der Hamburger Warburg-Bank zu verhindern. Die Warburg-Bank verschaffte sich 2016 illegale Steuervorteile in Höhe von 47 Millionen Euro durch die sogenannten Cum-Ex Geschäfte. Als das Hamburger Finanzamt das illegal erwirtschaftete Geld zurückforderte, traf sich Olaf Scholz mit der Warbung-Bank und die Rückzahlung wurde verschoben. Auf die Frage, was an diesem Treffen verabredet worden sei, antwortete Olaf Scholz mit „Erinnerungslücken”.

2. Wirecard: Von DAX-Liebling zu Milliardengrab

Auch der Skandal um den Finanzdienstleister Wirecard schlug große Wellen. Bei dem ehemaligen DAX-Liebling haben 1,9 Milliarden Euro aus der Bilanzsumme wahrscheinlich nie existiert. Der gigantische Betrug reicht bis ganz oben. Neben Angela Merkel und Peter Altmaier steht Olaf Scholz als Finanzminister im Mittelpunkt. Selbst konservative, bürgerliche Zeitungen wie die FAZ schreiben von einem Versagen der staatlichen Kontrollaufgaben. Das Finanzministerium unter Olaf Scholz hat pflichtbewusst weggeschaut, Untersuchungen verschleppt und schiebt den Wirtschaftsprüfern – die unter die Zuständigkeit von Altmaier fallen – die Hauptschuld zu. Das Manöver ist nicht zufällig: Die SPD versuchte den Skandal an die CDU abzuwälzen, um Scholz’ Kandidatur zu sichern.

3. Folter: Scholz hat Menschenleben auf dem Gewissen

Doch damit nicht genug. Scholz hat wirklich eine dicke, fette Akte mit Skandalen und Fehltritten. Schon 2001 ließ er Brechmittel einsetzen um Drogenhändler:innen zu überführen. Bei einem grausamen Einsatz verlor Achidi John sein Leben. Das Bundesverfassungsgericht meldete sich damals zu Wort und stellte klar, dass es Brechmitteleinsätze, niemals gebilligt habe. Konsequenzen mussten weder die verantwortlichen Bullen, noch die Verantwortlichen Politiker:innen, wie der Interims-Innensenator Olaf Scholz fürchten.

4. G20-Polizeieinsatz: Scholz zeigt sich als grausamer Hardliner

Auch der Polizeieinsatz beim G20-Gipfel war eine grausame Repression, die Scholz zu verantworten hat. Brutal und rechtswidrig greift die Hamburger Polizei das genehmigte Antikapitalistische Camp an, das gegen G20 protestiert. Die gemeinsame Linie von SPD und Polizei zu G20 war es, mit aller Gewalt die Proteste zu verhindern. Die politische Verantwortung liegt bei Bürgermeister Olaf Scholz, der sich als Hardliner zu profilieren versucht und dabei die Gefährdung von Menschenleben nicht zum ersten Mal billigend in Kauf nimmt.

Scholz hat keine Scheu über wortwörtlich Leichen zu gehen. Wir dürfen deshalb keine Illusionen in eine Regierung mit Scholz stecken. Bei den Skandalen hat er sein wahres Gesicht gezeigt. Ein machtsüchtiger Genosse der Bosse.

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13 thoughts on “Die vier größten Skandale von Olaf Scholz

  1. Heinrich Otte sagt:

    Unfug, das kann man alles ins Gegenteil argumentieren.

  2. Kliege sagt:

    Selten so einen Stuss gelesen. Und achten Sie bitte auf die Interpunktion, wenn inhaltlich schon nichts drin ist!!

  3. Edward Hinz sagt:

    Wird leider nicht weiter verfolgt
    Weder von der Presse noch der FDP oder den Grünen die noch vor kurzem ihm bombardiert haben und ihm jetzt auch zum Kanzler wählen
    Eine Schande.Hoffentlich wird noch vor der Wahl das kommentiert.

  4. Solidarität sagt:

    Alles richtig zum Thema Scholz, CDU und SPD, jedoch eine Sache stimmt nicht, ist absolut inakzeptabel: Eure bisherige Strategie. Wäre ich CDU- oder SPD-Mitglied würde ich Euch unterstützen. Warum? Weil Ihr die Garantie dafür seid, dass sich nichts ändern wird. Und das seit Jahren, ich bin nun bald 74.

    So geht es nicht, nach dem sturen Motto: „Alles oder nichts“. Das Resultat ist – und das beweisen die ganzen Jahre vergeblichen Bemühens – das Resultat ist NICHTS. Schrittweise muss das hochkorrupte System unterwandert und beseitigt werden, da muss man auch mal fähig sein, mit dem Teufel zu koalieren. Der Zweck und das Ergebnis heiligen nicht alle, jedoch viele Mittel.

  5. Schwarze sagt:

    Deutshland liebt unfahige Menshen in Führungspositionen,siehe die Betrügerin A.Bärbock,den Märchenonkel Habeck,den Lügner C.Lindner,C.Roht-ohne Schulabschluss,und als Krönung den Skandalmann O.Scholz und K.Lauterbachund viele mehr-

  6. tom sekan sagt:

    warum wird das nicht in Facebook,Medien,Zeitungen offen gezeigt,das müsste doch jeder erfahren,aber sofort

    1. Schmitt sagt:

      Schreib was in Facebook dann wirst du angeklagt und verurteilt. Ich musste schon 1500 und 1600 € bezahlen.

      1. Michael sagt:

        Hallo HERR Schmitt
        Hast du schon mal was von den Bundes- Bereinigungsgesetze gehört?
        2006,2007 und 2010.
        Mach dich mal schlau im Internet und falls du noch fragen dazu haben solltest, kannst du mir per Email schreiben. So haettest du dir die 1600€ sparen können für die Verhandlung.
        Wenn du ein Anwalt hattest, den kannst du dir sparen, denn der vertritt nicht deine Interessen. Der arbeitet nur fuers Gericht.

        1. Michael sagt:

          Hallo HERR Schmitt wenn du ein Anwalt gehabt
          hast, dann frage ihn/Sie mal, warum das Urteil nicht von dem Richter/ Richterin
          unterschrieben ist.Ixh gehe davon aus, dass das bei dir nicht der Fall ist.

  7. PaulB sagt:

    Ich habe diesen Menschen gewählt und seine Äusserungen die er als Bundeskanzler macht finde ich durchweg Menschenverachtend. Er verbreitet wissentlich Lügen und erklärt diese zur Wahrheit.
    Wer dies macht ist ein Verbrecher.
    Ich hoffe das die Wahrheit siegt und er mit seinen Erfüllungsgehilfen vom Volk aus dem Amt getrieben wird.

  8. Ungesetzliche straflose Korruption der Parteien seit 1989 – CDU Parteispendenskandal mit Kohl und keine Anklage gegen CDU und Kohl – regieren Heute im Bundestag
    Maskendeals von Laschet und Spahn tauchen unter und präsentieren Bauernopfer wie Nüsslein.Und jetzt geniesst Scholz die Abhängigkeiten der Justiz von der Politik.Gesetze nur für uns „Kleine Leute „

  9. Tischler sagt:

    Ich dachte schon Jahre lang das diese Obrigkeit “ Saubere Weste u Werte haben“
    Wie man sieht “ ist es nicht so,..
    Sso.
    Alle diese befleckt sind in den Ämter geblieben nur einer ist Freiwillig gegangen, u das war nicht einer gewesen was Dem Staat ossonnst unrechtmäßig gehandelt hat nur sich selber geschädigt hat. Seine Doktor Arbeit als Plagiat erwiesen hat..
    Und jetzt haben wir ohne Schulabschluss ohne Studium u u u

  10. Thomas Nawrath sagt:

    No comment!

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