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Corona: Zeit für ein Gesundheitssystem im Interesse der Beschäftigten und Patient*innen

Die rasche Ausbreitung des Virus Sars-CoV-2 stellt weltweit eine extreme Belastung für die öffentliche Gesundheitsversorgung dar. In Höchstgeschwindigkeit hat sich gezeigt, dass Menschen fast überall auf der Welt nur begrenzten bis keinen Zugang zu gesundheitlicher Aufklärung und Versorgung haben. Doch auch ein reiches Land wie Deutschland hat sich zu lange mit einem kaputtgesparten und privatisierten Gesundheitssystem begnügt. Eine Analyse der Situation aus der Sicht von Beschäftigten am Krankenhaus.

Corona: Zeit für ein Gesundheitssystem im Interesse der Beschäftigten und Patient*innen

Bild: Beschäftigte des Uni­ver­sitätk­linikums Saar­land.

Wir sind die, die kein Home-Office machen kön­nen. Wir sind die, auf die sich die Regierung jet­zt ver­lässt, nach­dem sie unsere Forderun­gen jahrzehn­te­lang ignori­ert und von oben herab behan­delt hat. Wir sind die, die trotz ohne­hin schon belas­ten­der Bedin­gun­gen jeden Tag wieder zur Arbeit gehen. In ein­er Sit­u­a­tion wie der jet­zi­gen spüren wir erneut, wie essen­tiell eine allen garantierte und für alle aus­re­ichende Gesund­heitsver­sorgung für eine Gesellschaft ist.

Spahn schafft Personaluntergrenzen wieder ab — so sieht Politik von oben aus

Gesund­heitsmin­is­ter Jens Spahn hat zu Beginn der Aus­bre­itung des Virus die für die Pflege gültige Per­son­alun­ter­gren­ze, die er selb­st erst kurz zuvor einge­führt hat­te, aus­ge­set­zt. Pfleger*innen wurde so die Möglichkeit genom­men, zu einem — immer­hin etwas — besseren Per­son­alschlüs­sel arbeit­en zu kön­nen. Da die Anstel­lung von mehr Per­son­al nicht in Aus­sicht ste­ht, wird die Ver­sorgung der Patient*innen wohl oder übel auf dem Rück­en der Pfleger*innen aus­ge­tra­gen wer­den. Die Sit­u­a­tion wird sich somit für alle derzeit im Gesund­heitssys­tem Beschäftigten zus­pitzen.

Während­dessen sagen viele: “Wir alle müssen da jet­zt durch” und: “Ein Aus­nah­mezu­s­tand bringt nun mal Aus­nah­men mit sich”. Dabei befind­en die Ver­hält­nisse im Gesund­heitssys­tem sich nicht erst seit Coro­na, son­dern bere­its seit vie­len Jahren im Aus­nah­mezu­s­tand.

Der neue Alltag für die Beschäftigten im Gesundheitssystem

Momen­tan lei­den wir darunter, dass unser sowieso schon auf den Spar­modus herunter geschraubtes Gesund­heitssys­tem auf eine Krise wie die der ras­an­ten Aus­bre­itung des Coro­na-Virus nicht vor­bere­it­et ist. Im Gegen­teil: Bere­its im let­zten Jahr wur­den in Deutsch­land 17.000 Inten­siv­bet­ten zwangs­belegt. Das heißt, dass Sta­tio­nen, die eigentlich schon mit der Ver­sorgung zu kämpfen hat­ten, den­noch weit­ere Patient*innen aufnehmen mussten, da auch über­all in ihrem Umkreis die Kapaz­itäten fehlten.

Absur­der­weise erleben wir heute, wie in Kliniken sog­ar Bet­ten ges­per­rt wer­den, um mögliche Coronapatient*innen schnell­st­möglich zu ver­sor­gen. Wir fra­gen uns dabei: Was passiert mit all den anderen Erkrank­ten, deren Behand­lung schon zuvor nicht sichergestellt war? Eine mögliche und zugle­ich die wahrschein­lich­ste Folge ist, dass Ärzt*innen entschei­den wer­den müssen, wen sie behan­deln — und wen nicht. In Ital­ien, das aktuell am Stärk­sten betrof­fene europäis­che Land, sind solche Hor­rorszenar­ien bere­its Real­ität gewor­den. Aus dem Man­gel an allem her­aus wird jenen, die älter als 80 sind, Gesund­heitsver­sorgung pauschal ver­wehrt. Die man­gel­nde Ver­sorgung geht hierzu­lande schon jet­zt über Alte hin­aus. Denn ohne Kranken­ver­sicherung kann man sich in Deutsch­land nicht mal eine Minute in einem Bett auf ein­er Inten­sivs­ta­tion leis­ten. Was bedeutet das für Obdachlose? Und was für Geflüchtete, die unter extrem prekären Bedin­gun­gen in Masse­nun­terkün­ften leben müssen und ohne­hin schon einen eingeschränk­ten Zugang zu Schutzmit­teln haben?

Dass Schutz­ma­te­r­i­al wie Masken, Kit­tel und Desin­fek­tion­s­mit­tel über­all im Bun­des­ge­bi­et fehlen, führt dazu, dass auch das medi­zinis­che Per­son­al einem hohen Risiko aus­ge­set­zt wird. Da eine innerklin­is­che Über­tra­gung nicht mehr ver­hin­dert wer­den kann, gefährdet der Man­gel zudem ins­beson­dere Immungeschwächte, wie z.B. Krebspatient*innen. Es geht also nicht nur darum, die Ver­wund­barsten unter uns vor dem Coro­n­avirus, son­dern durch Schutziso­la­tion auch vor der Influen­za zu bewahren.

Der Umgang mit infiziertem Kranken­haus­per­son­al ist nicht ein­heitlich gek­lärt, weshalb bere­its willkür­liche Maß­nah­men existieren. Eine weitre­ichende Quar­an­täne wird im Hin­blick auf die Knap­pheit der Ressourcen höchst­wahrschein­lich nicht möglich sein. Bei ungeschütztem Kon­takt mit Corona-Patient*innen wur­den Pflegekräfte deshalb bish­er nicht unter Quar­an­täne gestellt: Zu Beginn der Pan­demie war das z.B. in Aachen der Fall.

Stattdessen gilt im jet­zt aus­gerufe­nen Katas­tro­phen­fall auf­grund von Per­sonal­man­gel eine Urlaub­ssperre und Ruf­bere­itschaften sollen einge­führt wer­den. Eben­so wurde das Arbeit­szeit­ge­setz für Beschäftigte in der Pflege “gelock­ert”. Dadurch kön­nen Arbeitgeber*innen mit zusät­zlichen Befug­nis­sen über die Beschäftigten rech­nen. Die ohne­hin schon hohe Belas­tung auf ihren Schul­tern wird zunehmen.

Was löst das bei uns Beschäftigten aus? Neben einem natür­lichen Ver­ant­wor­tungs­ge­fühl, in so ein­er Krise zur Ver­fü­gung ste­hen zu müssen, gibt es viel Sorge darüber, wie lange dieser Zus­tand andauert. Was passiert, wenn sich Mitarbeiter*innen in großer Zahl infizieren? Wie wirkt sich die Belas­tung langfristig auf uns?

Das Organ der Arbeiter*innen, um poli­tis­che Forderun­gen — vor allem in solchen außergewöhn­lichen Sit­u­a­tio­nen — zu stellen, sind die Gew­erkschaften. Bis­lang erleben wir keine Vertre­tung von ihnen; bis auf einige Aufk­lärun­gen über arbeit­srechtliche Sit­u­a­tio­nen, hal­ten sie sich zurück.

Mit was für einem Gesundheitssystem haben wir es in Deutschland zu tun?

In Deutsch­land ist das Gesund­heitssys­tem auf­grund der neolib­eralen Maß­nah­men zu einem eige­nen Wirtschaft­szweig gewor­den. In diesem geht es — wie über­all in der kap­i­tal­is­tis­chen Wirtschaft — darum, Prof­ite zu machen. Mit der flächen­deck­enden Ein­führung des DRG-Abrech­nungssys­tems (DRG = Diag­no­sis Relat­ed Groups) im Jahre 2004 hat dieses Vorhaben ange­fan­gen, sich ganz konkret zu man­i­festieren. Das Sys­tem rech­net anhand der Diag­nose aus, wie viel der für eine Behand­lung anfal­l­en­den Kosten von den Krankenkassen über­nom­men wer­den. Immer wenn nicht die gesamten Aus­gaben des indi­vidu­ellen Fall­es zurück­er­stat­tet wer­den kön­nen, macht das Kranken­haus Ver­luste. Da die Kom­munen es sich nicht mehr leis­ten kon­nten, dass Kranken­häuser rote Zahlen schrieben, hat­te dieser per­ma­nente Druck let­z­tendlich einen enor­men Bet­ten­ab­bau, Einsparun­gen beim Per­son­al und die Pri­vatisierung von Kranken­häusern zur Folge. Pri­vate Kranken­häuser schaf­fen heute ganze Ver­sorgungs­bere­iche (wie z.B. die Pädi­a­trie) ab, sobald sie sich nicht ren­tieren. So kam es in den let­zten Jahren in Deutsch­land auch zur Schließung von 40 % der Kreißsäle und jet­zt, inmit­ten der Krise, u.a. zu der Entschei­dung, den Betrieb in zwei saar­ländis­chen Kliniken nicht weit­er aufrechtzuer­hal­ten. Die Begrün­dung: Es würde sich wirtschaftlich nicht mehr lohnen. Dieses Beispiel zeigt auf, dass während wir von einem der teuer­sten Gesund­heitssys­tem weltweit sprechen, die hiesi­gen Ver­sorgungs­stan­dards unzure­ichend sind.

Das liegt nicht zulet­zt am zunehmenden Per­sonal­man­gel, der viel zu lange ignori­ert wor­den ist. In ein­er Krise wie der jet­zi­gen wird er überdeut­lich: wegen Über­las­tung und schlechter Bezahlung sehen Kolleg*innen sich gezwun­gen, aufzuhören zu arbeit­en und rei­hen­weise Auszu­bildende brechen aus dem­sel­ben Grund ab. All­ge­mein wollen immer weniger Men­schen diese Arbeit unter diesen (Arbeits-)Bedingungen leis­ten. Dabei sind allerd­ings nicht nur die in der Pflege arbei­t­en­den Beschäftigten von diesen Prob­le­men betrof­fen: Ärzt*innen müssen in Kranken­häusern regelmäßig 24-Stun­den-Schicht­en leis­ten und haben je nach Bere­ich eben­falls zu wenig Nach­wuchs.

In vie­len Häusern wur­den die dort Arbei­t­en­den ins­beson­dere in den let­zten Jahren zusät­zlich kün­stlich voneinan­der getren­nt. Ganze Belegschaften sind ges­pal­ten wor­den als Bere­iche wie die Küchen, die Reini­gung, die Wäsche und haustech­nis­che Dien­ste aus­ge­lagert bzw. out­ge­sourct wur­den. Das heißt, dass die Kranken­häuser Verträge mit anderen Unternehmen machen, die ihnen im Gegen­zug kostengün­stig Arbeit­skräfte zur Ver­fü­gung stellen. Das ist nur möglich, weil diese meist völ­lig lück­en­haft aus­ge­bildet wor­den sind und nun viel schlechter bezahlt wer­den. Eine der ver­heeren­den Kon­se­quen­zen ist, dass es nun viel schwieriger ist, gemein­sam gegen die Ver­schlechterun­gen zu kämpfen. Denn für uns alle gel­ten unter­schiedliche Tar­ifverträge — wenn über­haupt: Für viele der out­sourcten Kolleg*innen gilt gar kein­er.

Out­sourc­ing ken­nt zudem auch keine Gren­zen: teil­weise wird die Wäsche viel­er Kranken­häuser bis ins Aus­land gefahren, um dort bil­liger gewaschen zu wer­den. Während die Hygien­e­s­tandards momen­tan noch höher sind als son­st, wird das vielle­icht bald nicht mehr möglich sein. Es ist jedoch noch nicht abzuse­hen, wie die Reiniger*innen, die in solchen Zeit­en eine noch größere Ver­ant­wor­tung als son­st tra­gen, den zusät­zlichen Arbeit­saufwand bewälti­gen sollen — wed­er hier noch ander­swo. Sie arbeit­en ohne­hin schon unter extremem Zeit­druck zu extrem gerin­gen Löh­nen und momen­tan müssen sie auch noch bei defin­i­tiv nicht aus­re­ichen­dem Schutz infizierte Räume sauber machen.

Wo lässt das System uns als Beschäftigte also zurück?

Diejeni­gen, die seit Jahren neue Spar­maß­nah­men ein­führen, die uns Lohn­er­höhun­gen, Ein­hal­tung grundle­gen­der Arbeit­srechte und die qual­i­ta­tive Aufw­er­tung der Aus­bil­dun­gen ver­weigern, richt­en jet­zt warme Worte der Dankbarkeit an uns. Dass die Ver­hin­derung der weit­eren Ver­bre­itung und die Behand­lung von Coro­na in diesem Land ger­ade nicht gewährleis­tet wer­den kann, über­rascht uns auf keinen Fall. Denn die Mis­ere hat ein Sys­tem. Die Pri­or­itäten sind dabei klar: Während von uns nicht nur erwartet wird, uns jeden Tag aufs Neue in Ansteck­ungs­ge­fahr zu begeben und zudem auch noch Über­stun­den zu machen, wer­den Mil­liar­den in die Wirtschaft gepumpt, um die Konz­erne zu ret­ten.

Zeigt die Sit­u­a­tion nicht mehr denn je auf, dass es nicht die Mark­twirtschaft, son­dern dieses Gesund­heitssys­tem ist, das gerettet wer­den muss? Diejeni­gen, die tagtäglich durch die Arbeit sehen und erleben, wo die Prob­leme liegen, müssen darüber entschei­den kön­nen, unter welchen Bedin­gun­gen die Arbeit koor­diniert wird. Es ist deshalb jet­zt aller­höch­ste Zeit für ein neues Gesund­heitssys­tem zu kämpfen: Es braucht eine Ver­staatlichung des gesamten Gesund­heitssys­tems, das von Beschäftigten und Spezialist*innen demokratisch kon­trol­liert wird — denn wir sind die Expert*innen. Wir denken, dass wir dafür die Gew­erkschaften unter Druck set­zen müssen, unsere Bedürfnisse und Forderun­gen ernst zu nehmen.

Forderun­gen, die in der aktuellen Lage notwendig sind, um die Sit­u­a­tion für alle zu verbessern:

  • Eine garantierte Sicher­heit des medi­zinis­chen Per­son­als in Form von Schutz­ma­te­ri­alien
  • Die Durch­führung aller Maß­nah­men unter der Kon­trolle von Auss­chüssen von Gesund­heitsper­son­al und Patient*innen.
  • Aus­re­ichende Ausweitung der Pro­duk­tion von Tests, die für alle frei zugänglich sind
  • Finanzielle Zuschüsse für alle Beschäftigten im Gesund­heitssys­tem
  • Für unsere Kolleg*innen mit Kindern Unter­stützung bei der Kinder­be­treu­ung
  • Wiedere­ingliederung der out­ge­sourcten Bere­iche
  • Umstel­lung der Pro­duk­tion für notwendi­ge Gerätschaften wie Beat­mungs­geräte oder medi­zinis­che Hil­f­s­mit­tel (Kit­tel, Hand­schuhe, Masken und Desin­fek­tion­s­mit­tel)
  • Ver­staatlichung des Gesund­heitssys­tems; keine Prof­ite mit Gesund­heit!

2 thoughts on “Corona: Zeit für ein Gesundheitssystem im Interesse der Beschäftigten und Patient*innen

  1. Ralf sagt:

    Ich argu­men­tiere im fol­gen­den aus mein­er Sicht als Krankenpfleger.

    „Gesund­heitsmin­is­ter Jens Spahn hat zu Beginn der Aus­bre­itung des Virus die für die Pflege gültige Per­son­alun­ter­gren­ze, die er selb­st erst kurz zuvor einge­führt hat­te, aus­ge­set­zt. Pfleger*innen wurde so die Möglichkeit genom­men, zu einem — immer­hin etwas — besseren Per­son­alschlüs­sel arbeit­en zu kön­nen.“
    — Inten­sivs­ta­tion XY hat nur 10 Pflegekräfte im Dienst, die bei einem Betreu­ungss­chlüs­sel von 2,5 also max­i­mal 25 Patien­ten betreuen dür­fen, nun aber zu ihren 25 Patien­ten noch 10 weit­ere kom­men, weil ger­ade eine hoch ansteck­endes neuar­tiges Virus viele Men­schen sehr Krank macht. Soll sie dann diese 10 unter Ver­weis auf die Per­son­alun­ter­gren­zen ablehnen?

    „Absur­der­weise erleben wir heute, wie in Kliniken sog­ar Bet­ten ges­per­rt wer­den, um mögliche Coronapatient*innen schnell­st­möglich zu ver­sor­gen.“
    — Genau. Um gut vor­bere­it­et zu sein. Zum Beispiel, um klar Räume und Flure tren­nen zu kön­nen, um Hygien­is­chen Anforderun­gen gerecht zu wer­den.

    „Wir fra­gen uns dabei: Was passiert mit all den anderen Erkrank­ten, deren Behand­lung schon zuvor nicht sichergestellt war?“
    ‑Es wird nur auf verzicht­bare Behand­lun­gen verzichtet (z.B. ästhetis­che Chirurgie) und evtl auf­schieb­bare Behand­lun­gen halt aufgeschoben.

    „Eine mögliche und zugle­ich die wahrschein­lich­ste Folge ist, dass Ärzt*innen entschei­den wer­den müssen, wen sie behan­deln — und wen nicht.“
    — Ne. Um genau das zu Ver­hin­dern.

    „Dass Schutz­ma­te­r­i­al wie Masken, Kit­tel und Desin­fek­tion­s­mit­tel über­all im Bun­des­ge­bi­et fehlen, führt dazu, dass auch das medi­zinis­che Per­son­al einem hohen Risiko aus­ge­set­zt wird.“
    — Jap. Aber wieder eine Kri­tik die keine Kon­se­quenz hat, wenn es darum geht, zu Helfen wenn der Bedarf da ist.

    „Eben­so wurde das Arbeit­szeit­ge­setz für Beschäftigte in der Pflege “gelock­ert”. Dadurch kön­nen Arbeitgeber*innen mit zusät­zlichen Befug­nis­sen über die Beschäftigten rech­nen. Die ohne­hin schon hohe Belas­tung auf ihren Schul­tern wird zunehmen.“
    ‑Ne richtige Quelle zu ver­linken wäre bess­er als einen drit­tk­las­si­gen Livet­ick­er.

    „Was löst das bei uns Beschäftigten aus? Neben einem natür­lichen Ver­ant­wor­tungs­ge­fühl, in so ein­er Krise zur Ver­fü­gung ste­hen zu müssen, gibt es viel Sorge darüber, wie lange dieser Zus­tand andauert. Was passiert, wenn sich Mitarbeiter*innen in großer Zahl infizieren? Wie wirkt sich die Belas­tung langfristig auf uns?“
    ‑Ist es neolib­erale Ide­olo­gie wenn ich ger­ade in mein­er 2. Urlaub­swoche zu Hause sitze und mir am aller­meis­ten Wün­sche, dass endlich Mon­tag ist und ich wieder arbeit­en darf? Mich ärg­ere, das in ein­er inter­nen Mail aus­drück­lich ste­ht, das geplante Urlaube unbe­d­ingt einge­hal­ten wer­den? Freue ich mich darauf meine Ware Arbeit­skraft zu verkaufen um zur Prof­it­max­imierung beizu­tra­gen? Nein! Und übri­gens auch nicht nur weil mir im Sociald­is­tan­ce­ing unglaublich Lang­weilig ist, son­dern weil ich genau das kann, was ger­ade benötigt wird und ich mich nach meinen Fähigkeit­en und Möglichkeit­en ein­brin­gen will.

    So bis dahin. Im Text begin­nt nun die all­ge­meine Kri­tik am Gesund­heitssys­tem. Ja, der Markt ist kein geeigneter Ort für das Gesund­heitssys­tem. Aber darauf gehe ich jet­zt nicht ein.

  2. Charlotte sagt:

    Hi @Ralf, danke für dein Kom­men­tar. Ich werde ver­suchen, auf deine Punk­te einzuge­hen, die ich voll wichtig finde.

    In ein­er Sit­u­a­tion wie dieser wird ein­fach sicht­bar, dass ein prof­i­to­ri­en­tiertes Gesund­heitssys­tem extreme Gren­zen hat und überdies hin­aus ver­hin­dert, eine wirk­lich gute Gesund­heitsver­sorgung zu leis­ten — wie wir im Kranken­haus es natür­lich alle tun wollen.

    Dass die Unter­gren­zen wieder abgeschafft wur­den zeigt vor allem, dass alle Maß­nah­men, die “von oben” kom­men, jed­erzeit wieder hin­fäl­lig wer­den kön­nen — es gibt keinen Schutz davor, was entsch­ieden wird.

    Ein Ver­gle­ich, den ich an der Stelle sehr wichtig finde, ist der, dass in die Wirtschaft Mil­liar­den fließen, während im Kranken­haus Beschäftigte unter noch härteren Bedin­gun­gen als zuvor weit­er­ar­beit­en müssen. Bish­er ohne finanziellen Aus­gle­ich.

    Dass wir uns verpflichtet fühlen, helfen wollen, in so ein­er Sit­u­a­tion mehr denn je zählen, ist klar und gilt für alle meine Kolleg*innen. Es ist gar keine neolib­erale Ide­olo­gie, seinen Beruf gut ausüben zu wollen. Den Ver­gle­ich ver­ste­he ich nicht ganz. Aber es geht doch schon darum, unter welchen Bedin­gun­gen? Wie kann man in so ein­er Sit­u­a­tion aus­blenden, in welch­er poli­tis­chen Lage wir uns befind­en?

    Ger­ade jet­zt, wo die Schwächen dieses Gesund­heitssys­tems so ans Licht kom­men, ist es ein wichtiger Moment, darüber zu sprechen und Verbesserun­gen zu erre­ichen, damit es nicht nur bei Worten der Dankbarkeit bleibt, son­dern wir mit ein­er schär­fer­en Vision davon, wo die Prob­leme liegen, da raus­ge­hen.

    Zu dem Punkt, dass andere Behand­lun­gen ver­schoben wer­den: 1. geht es dabei nicht nur um ästhetis­che Chirurgie und 2. sieht man z.B. das viele pri­vate Kranken­häuser sich über­haupt nicht auf Coro­na vor­bere­it­en, son­dern dass den Kliniken mit Ver­sorgungsauf­trag über­lassen, während sie weit­er abkassieren. Es gibt da eine krasse Ungle­ich­heit.

    In Ital­ien ist es bere­its so, dass Ärzt*innen manche Patient*innengruppen ablehnen. Das haben sie auch nicht so geplant.
    Aber ist ja auch nur ne Hypothese der Satz.

    Der Punkt mit der Quel­lenangabe stimmt, danke, aber nur weil das nicht so eine tiefe Bericht­ser­stat­tung ist, stimmt es trotz­dem.

    Freue mich auf weit­ere Diskus­sion! LG, Char­lotte

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