Hintergründe

Welche Einheit brauchen wir?

Eine vor­läu­fige Bilanz des Prozess­es für eine „Neue Antikap­i­tal­is­tis­che Organ­i­sa­tion“ und die Lehren für rev­o­lu­tionäre Marx­istIn­nen

Welche Einheit brauchen wir?

// Eine vor­läu­fige Bilanz des Prozess­es für eine „Neue Antikap­i­tal­is­tis­che Organ­i­sa­tion“ und die Lehren für rev­o­lu­tionäre Marx­istIn­nen //

Es ist soweit! Seit Ende Okto­ber beste­ht eine „Neue Antikap­i­tal­is­tis­che Organ­i­sa­tion“ in Berlin. Vor mehr als zwei Jahren hat­te die Sozial­is­tis­che Ini­tia­tive Berlin (SIB) eine Diskus­sion über eine neue antikap­i­tal­is­tis­che Organ­i­sa­tion angestoßen. Wir von RIO waren damals auf­grund der dif­fusen pro­gram­ma­tis­chen Grund­lage und des man­gel­nden Bezugs zum Klassenkampf sehr skep­tisch.[1] Die SIB zielte auf eine Organ­i­sa­tion mit min­destens 600 Mit­gliedern, die trotzk­istis­che und auton­o­mistis­che Tra­di­tio­nen zusam­men­führen würde.

Doch nach zwei Jahren und unzäh­li­gen Tre­f­fen haben ger­ade ein­mal drei Grup­pen – die SIB selb­st, die Gruppe Arbeit­er­ma­cht (GAM) und die mit ihr ver­bun­dene Jugen­dor­gan­i­sa­tion REVOLUTION, sowie die inter­na­tionale sozial­is­tis­che linke (isl) – die Berlin­er NAO gegrün­det. Weit­ere Grup­pen wie der Rev­o­lu­tionär Sozial­is­tis­che Bund (RSB) und noch kleinere trotzk­istis­che und autonome Grup­pen hat­ten sich an den Diskus­sio­nen beteiligt, lehn­ten aber die jet­zige Grün­dung ein­er NAO ab.[2] Denn auch wenn häu­fig der Wun­sch nach ein­er Vere­ini­gung der radikalen Linken zu hören ist, tat sich der bish­erige NAO-Prozess schw­er, neue Leute anziehen. Es gibt keinen Grund zu glauben, dass die gegrün­dete NAO eine größere Ausstrahlungskraft haben wird.

Breite Antikapitalistische Parteien

Die Idee, eine „neue antikap­i­tal­is­tis­che Organ­i­sa­tion“ zur Vere­ini­gung link­er Kräfte zu grün­den, ist nicht neu. So gab es in den let­zten Jahren in ver­schiede­nen Län­dern Ver­suche, bre­ite antikap­i­tal­is­tis­che Parteien aufzubauen. Auch wenn der NAO-Prozess in Deutsch­land auf­grund sein­er gerin­geren Größe und sein­er expliziten Aus­rich­tung an der radikalen Linken sicher­lich nicht mit „bre­it­eren“ Ein­heit­spro­jek­ten gle­ichzuset­zen ist, lohnt sich eine Auseinan­der­set­zung mit diesen Erfahrun­gen.

So hat sich beispiel­sweise die Ligue Com­mu­niste Révo­lu­tion­naire (LCR) aus Frankre­ich im Jahr 2009 aufgelöst, um eine Neue Antikap­i­tal­is­tis­che Partei (NPA) zu grün­den. Parteien wie die NPA haben keine klare Strate­gie und keine klare Klassen­ba­sis – stattdessen zie­len sie auf eine länger­fristige Vere­ini­gung von Rev­o­lu­tionärIn­nen und ReformistIn­nen. Diese Pro­jek­te wur­den stark vom Vere­inigten Sekre­tari­at der Vierten Inter­na­tionale vor­angetrieben (VS, ein­er inter­na­tionalen Strö­mung, zu der die LCR in Frankre­ich sowie der RSB und die isl in Deutsch­land gehören), das davon aus­ging, dass die Ära der Okto­ber­rev­o­lu­tion vor­bei sei und dass eine rev­o­lu­tionäre Partei nicht mehr zeit­gemäß sei.[3]

Die Entwick­lung der bre­it­en antikap­i­tal­is­tis­chen Parteien, die vom VS unter­stützt wer­den, ist nicht glänzend. Die NPA wird zwis­chen ihren offen reformistis­chen und rev­o­lu­tionären Flügeln zer­rieben und zählt heute weniger Mit­glieder als die alte LCR.[4] In manchen Län­dern haben solche Parteien im Par­la­ment Angriffe auf die Arbei­t­erIn­nen­klasse unter­stützt: So haben die rot-grü­nen Enhed­slis­ten in Däne­mark für den Haushalt der sozialdemokratis­chen Regierung und damit für soziale Kürzun­gen ges­timmt; der Blo­co de Esquer­da in Por­tu­gal stimmte für das „Ret­tungspaket“ für Griechen­land und damit für die drakonis­chen Spa­rau­fla­gen; die alte Rifon­dazione Comu­nista in Ital­ien, die früher vom VS als Mod­ell für die antikap­i­tal­is­tis­che Linke hochge­hal­ten wurde, hat bere­its im Jahr 2006 als Teil der Pro­di-Regierung für Aus­land­sein­sätze der ital­ienis­chen Armee ges­timmt – seit­dem ist sie als poli­tis­che Kraft ver­schwun­den. Angesichts der Erfol­glosigkeit solch­er Ver­suche geht das VS dazu über, offen reformistis­che Parteien wie SYRIZA in Griechen­land zu unter­stützen (in dem Fall sog­ar gegen den Willen der griechis­chen VS-Sek­tion).

Die NAO in Deutsch­land ist natür­lich weit ent­fer­nt von der Gefahr, Ver­ant­wor­tung für die Ver­wal­tung des kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tems zu übernehmen. Denn sie zählt höch­stens ein paar Dutzend Men­schen in ihren Rei­hen und ist damit weit weg von irgen­dein­er Ver­ant­wor­tung in der Arbei­t­erIn­nen­be­we­gung, geschweige denn von Sitzen im Par­la­ment. Doch auch hier kommt das Konzept des VS zu tra­gen: Das Gebot der Vere­ini­gung entstammt nicht aus gemein­samen Erfahrun­gen im Klassenkampf oder aus konkreten Auf­gaben der Rev­o­lu­tionärIn­nen, son­dern aus der abstrak­ten Fest­stel­lung, dass es links von der Sozialdemokratie (in diesem Fall von der linken Sozialdemokratie der Linkspartei) einen „Platz“ gäbe, den es zu beset­zen gelte.

Was ist die NAO?

Die SIB, die GAM/Revo und die isl haben sich auf ein pro­gram­ma­tis­ches Man­i­fest geeinigt, das zur Grund­lage der neuen Organ­i­sa­tion wer­den soll.[5] Eine aus­führliche Auseinan­der­set­zung mit dem Text müssen wir uns an dieser Stelle sparen, aber wir kön­nen anhand ander­er, bish­er veröf­fentlichter Diskus­sions­beiträge fes­thal­ten, dass es sich um einen Ver­such han­delt, marx­is­tis­che Grund­sätze in abstrak­ter Form wiederzugeben – Bezüge zu den zen­tralen Lehren des Klassenkampfes der let­zten Jahre fehlen.[6] Die Abstrak­theit kann große poli­tis­che Dif­feren­zen überdeck­en. Bei ein­er öffentlichen Debat­te zur NPA mit uns im Juni dieses Jahres haben die GenossIn­nen der SIB das Ziel ein­er rev­o­lu­tionären Partei zugun­sten ein­er gemein­samen Partei von ReformistIn­nen und Rev­o­lu­tionärIn­nen abgelehnt. Angesichts der faschis­tis­chen Gefahr in Griechen­land ver­tritt die SIB auch offen reformistis­che Posi­tio­nen.[7] Das sind grundle­gende Dif­feren­zen zwis­chen der SIB und der GAM – aber sie wollen trotz dieser strate­gis­chen Dif­feren­zen eine organ­isatorische Ein­heit, im Rah­men ein­er sehr kleinen Organ­i­sa­tion.

Welche poli­tis­che Prax­is kon­nte die NAO in den let­zten zwei Jahren nun entwick­eln, um ihre abstrak­ten Übere­in­stim­mungen auszutesten? Neben eini­gen kleineren Ver­anstal­tun­gen sind lediglich zwei Aktiv­itäten sind zu erwäh­nen, bei denen die NAO öffentlichkeitswirk­sam als NAO auf­trat: Sie organ­isierte eine Podi­ums­diskus­sion im Jan­u­ar 2013 zur Lux­em­burg-Liebknecht-Demon­stra­tion und zur Rosa & Karl-Demon­stra­tion[8] – dabei haben die zwei Vertreter der NAO ent­ge­genge­set­zte Posi­tio­nen bezo­gen und gin­gen auf bei­de der konkur­ri­eren­den Demos! Im Juni 2013 organ­isierte die NAO eine Podi­ums­diskus­sion im Berlin­er IG-Met­all-Haus mit NPA-Anführer Olivi­er Besan­cenot und SYRIZA-Vertreter Charles-André Udry – die Ver­anstal­tung war ein organ­isatorisch­er Erfolg mit 300 Teil­nehmerIn­nen. Doch neben den Beiträ­gen der „Promis“ auf dem Podi­um gab es keine weit­erge­hen­den inhaltlichen Beiträge seit­ens des NAO-Prozess­es. Udry kon­nte unwider­sprochen für eine „linke Regierung“ von SYRIZA in Griechen­land argu­men­tieren. Diese schein­bar erfol­gre­iche Ver­anstal­tung für eine Neue Antikap­i­tal­is­tis­che Organ­i­sa­tion machte im Grunde reformistis­che Pro­pa­gan­da.

Darüber hin­aus trat der NAO-Prozess nicht erkennbar als solch­er in Erschei­n­ung: Bei ver­schiede­nen Inter­ven­tio­nen im let­zten Jahr kämpften Einzelper­so­n­en und Grup­pen aus dem NAO-Prozess für Sol­i­dar­ität für Griechen­land, für die Streiks bei Neu­pack in Ham­burg oder für die angestell­ten LehrerIn­nen in Berlin (was wir uneingeschränkt begrüßen), jedoch gab es kein­er­lei erkennbare NAO-Inter­ven­tion dabei. Dieser fak­tis­che Verzicht auf eine gemein­same Prax­is ist unser­er Ansicht nach fatal, denn nur durch tief­gründi­ge gemein­same Erfahrun­gen ist es möglich, unter­schiedliche Strate­gien zu über­prüfen und zu über­winden. Geschieht dies nicht, kann ein solch­er Zusam­men­schluss bei ein­er Ver­schär­fung des Klassenkampfs äußerst schnell wieder in die Krise ger­at­en – die genan­nten Beispiele zeigen dies anschaulich.

Welche Einheit?

Bei aller Notwendigkeit von Ein­heit ist es unser­er Ansicht nach ein großes Missver­ständ­nis, zu glauben, dass die radikale Linke eine gemein­same Organ­i­sa­tion bräuchte, um zusam­me­nar­beit­en zu kön­nen. Wir dage­gen sind der Mei­n­ung, dass eine poli­tis­che Organ­i­sa­tion immer eine gemein­same Strate­gie – ob bewusst oder unbe­wusst – voraus­set­zt. Wir haben zum Beispiel mit der SIB im Rah­men des Griechen­land-Solikomi­tees Berlin zusam­mengear­beit­et und kon­nten hin und wieder erfol­gre­iche Aktio­nen mitor­gan­isieren. Doch wir haben riesige strate­gis­che Dif­feren­zen mit den GenossIn­nen, etwa bei der Frage, ob eine „linke Regierung“ von SYRIZA in Griechen­land ein Ziel von Rev­o­lu­tionärIn­nen sein soll – diese unter­schiedlichen Strate­gien kön­nen wir nicht im Rah­men ein­er Organ­i­sa­tion ver­fol­gen. Wir wollen mit den Grup­pen im NAO-Prozess und möglichst vie­len anderen eine Ein­heit in allen Aktio­nen, in denen wir gemein­same Ziele teilen. Aber eine poli­tis­che Organ­i­sa­tion bilden wir anhand eines gemein­samen Ver­ständ­niss­es der Lehren der wichtig­sten Ereignisse des Klassenkampfes. Wir wollen nicht nur abstrakt über die marx­is­tis­che Posi­tion zum Staat, son­dern über die Kon­se­quen­zen für die Poli­tik von Rev­o­lu­tionärIn­nen heute disku­tieren.

So haben sich viele Rev­o­lu­tionärIn­nen neuen linksre­formistis­chen Phänome­nen angepasst: isl, SIB und GAM set­zen in absteigen­dem Aus­maß Hoff­nun­gen in SYRIZA[9] und das eröffnet Möglichkeit­en für eine Vere­ini­gung unter sich, jedoch nicht mit uns. Die GenossIn­nen der GAM und ihrer inter­na­tionalen Strö­mung, der Liga für die Fün­fte Inter­na­tionale, argu­men­tieren, dass Rev­o­lu­tionärIn­nen aus diesen Pro­jek­ten neue rev­o­lu­tionäre Parteien schaf­fen kön­nen. Wir dage­gen meinen, dass die eigene Erfahrung der LFI dage­gen spricht: Die Neue Antikap­i­tal­is­tis­che Linke (NAL) in Tschechien führte nur dazu, dass die LFI ihre eigene Sek­tion ver­lor, und die Ant­i­cap­i­tal­ist Ini­tia­tive (ACI) in Großbri­tan­nien half nur ehe­ma­li­gen LFI-Mit­gliedern, mit ihrer rev­o­lu­tionären Ver­gan­gen­heit zu brechen. Selb­st in der NPA, wo die LFI einen Genossen hat, unter­stützt sie die zen­tris­tis­che Plat­tform Y, anstatt die rev­o­lu­tionäre Plat­tform Z mit uns aufzubauen.

Aktuell ist zu beobacht­en, dass sich ein klein­er link­er Flügel im Vere­inigten Sekre­tari­at der Vierten Inter­na­tionale her­aus­bildet, der gegen die rechte Entwick­lung ihrer Führung Wider­stand leis­tet. Dazu gehört die griechis­che Sek­tion OKDE-Spar­takos, die Plat­tform Y in der NPA, die US-amerikanis­che Sek­tion Social­ist Action und auch der RSB in Deutsch­land. Wir hal­ten diese Entwick­lung für inter­es­sant und suchen die Zusam­me­nar­beit und die Diskus­sion ger­ade mit diesen Kräften – doch nicht in der Form ein­er über­stürzten organ­isatorischen Ein­heit, und schon gar nicht im Rah­men eines „bre­it­en“ Pro­jek­tes zusam­men mit ReformistIn­nen. Wir wollen aus gemein­samen Erfahrun­gen und den Lehren des Klassenkampfes eine poli­tis­che Vere­ini­gung, die erst dann organ­isatorische Kon­se­quen­zen hätte. Das ist genau der Sinn des Aufrufs für eine Bewe­gung für eine Inter­na­tionale der Sozial­is­tis­chen Rev­o­lu­tion – Vierte Inter­na­tionale, den wir lanciert haben.

Die revolutionäre Methode

Genau diese Meth­ode ver­wen­dete die Inter­na­tionale Linke Oppo­si­tion um Leo Trotz­ki, als sie in den 30er Jahren ver­suchte, nach der Degen­er­a­tion der Kom­intern Kräfte für eine neue rev­o­lu­tionäre Inter­na­tionale zu sam­meln. Die „Erk­lärung der Vier“, die die ILO im Jahr 1934 zusam­men mit vier zen­tris­tis­chen Organ­i­sa­tio­nen unter­schrieb, bestand nicht aus all­ge­meinen Aus­sagen über den Sozial­is­mus und die Rev­o­lu­tion, son­dern arbeite die Ereignisse der let­zten Peri­ode poli­tisch auf und legte die Auf­gaben der Rev­o­lu­tionärIn­nen für die näch­ste Peri­ode fest. Deswe­gen beto­nen wir in unserem Man­i­fest auch den Bürg­erIn­nenkrieg in Syrien und die Prozesse des „ara­bis­chen Früh­lings“, das Her­vortreten der Arbei­t­erIn­nen­be­we­gung in Lateinameri­ka, und die Jugend­be­we­gung in ver­schiede­nen Teilen der Welt – das sind The­men, über die sich Rev­o­lu­tionärIn­nen eini­gen müssen, und über die sich die NAO-Grup­pen nicht geeinigt haben, obwohl sie schon eine gemein­same Organ­i­sa­tion besitzen.

So möcht­en wir eine Ein­heit der Linken erre­ichen: Eine Linke, die für die völ­lige poli­tis­che Unab­hängigkeit der Arbei­t­erIn­nen­klasse von jedem Flügel der Bour­geoisie und auch von ihrem Staat kämpft; eine Linke, die kon­se­quent auf eine sozial­is­tis­che Rev­o­lu­tion zielt; eine Linke, die tak­tisch flex­i­bel ist und Zusam­me­nar­beit mit allen Kräften der Arbei­t­erIn­nen­be­we­gung anstrebt, jedoch keine Kom­pro­misse mit ihrem Pro­gramm macht. Auf diesem Weg wollen wir die Vierte Inter­na­tionale wieder auf­bauen.

Fußnoten

[1]. RIO: Neue Rev­o­lu­tionäre Arbei­t­erIn­nen­partei! [2]. NAO: NaO-Prozeß geht kün­ftig getren­nte Wege. [3]. Clau­dia Cinat­ti: Welche Partei für welche Strate­gie? [4]. K.A. Stern: Neuer Antikap­i­tal­is­mus in der Krise. In: Klasse Gegen Klasse Nr. 4. [5]. Zum Zeit­punkt der Redak­tion dieses Artikels noch nicht veröf­fentlicht. [6]. Und auch bei den Grund­sätzen gibt es Unklarheit­en über die Notwendigkeit des rev­o­lu­tionären Auf­s­tandes, der Zer­schla­gung des bürg­er­lichen Staates und der Dik­tatur der Pro­le­tari­ats. Siehe die sehr aus­führliche Auseinan­der­set­zung von DGS und sys­tem­crash. [7]. Tino P. und Michael Sankari: Faschis­mus-Gefahr in Griechen­land heute – wie 1930 in Deutsch­land? [8]. Wladek Flakin: Rosa und Karl: Bünd­nis gegen Bünd­nis. [9]. Vic­tor Jala­va: Für eine linke Regierung? Klasse Gegen Klasse Nr. 7.

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