Trotz Hetze: Hunderte demonstrieren für die Rechte der Palästinenser*innen [mit Fotos und Video]
Am gestrigen Freitag kamen bis zu 800 Menschen am Berliner Adenauerplatz zusammen. Diese Demonstrationen werden als antisemitisch diffamiert. Aber auch jüdische Menschen beteiligen sich.
Die vergangene Woche war von einer massiven Hetzkampagne gegen die Solidaritätsbewegung für Palästina geprägt. Die Regierung sprach von den friedlichen Demonstrationen letzte Woche als „gravierende Ausschreitungen“ – einzig und allein, weil eine selbstgebastelte Fahne des Staates Israel verbrannt wurde. (Das ist übrigens nach deutschen Gesetzen vollkommen legal, wie die ARD bestätigt.) Rechte Politiker*innen fordern, Demonstrationen gegen die israelische Politik generell zu verbieten.
Deswegen hat das Demokratische Komitee Palästina am Freitagnachmittag zu einer Demonstration mitten in Westberlin aufgerufen. Am Anfang versammelten sich nur einige hundert Menschen, die Menge wuchs aber auf bis zu 800 an. Während die Berliner Polizei ein doppeltes Spalier mit fast so vielen Beamt*innen wie Demonstrant*innen aufbot und sogar einen Wasserwerfer mitgebracht hatte, lief der Protestzug lautstark Richtung Zoologischer Garten. Parolen forderten ein Ende der Besatzung und auch ein Ende der deutschen Unterstützung für das Apartheid-Regime.
„Palästina Kurdistan — Intifada, Serhildan” war ein Slogan, der auf die Verbindung der Kämpfe der Palästinenser*innen und der Kurd*innen aufmerksam machen sollte. Am Ende der Demonstration gab es einen internationalistischen und antikapitalistischen Block mit der Jewish Antifa Berlin, der Gruppe ArbeiterInnenmacht und der Revolutionären Internationalistischen Organisation. Antisemitische Parolen waren nicht zu hören – tatsächlich gab es immer wieder Sprüche gegen Antisemitismus. Es waren auch keine türkischen Fahnen oder Sympathie-Bekundungen für Erdogan zu vernehmen – lediglich eine einzige tunesische Fahne von einem Menschen aus dem Land.
Trotz nasskaltem Wetter war die Demo die gesamte Zeit über kämpferisch und von dem Willen zu weiteren Mobilisierungen geprägt. Das wird auch notwendig sein, da die islamophoben Kampagnen der Medien und der bürgerlichen Parteien weitergehen. Diese instrumentalisieren den Vorwurf des Antisemitismus, um in Wahrheit den zionistischen Staat und seine rechte Regierung bedingungslos zu verteidigen.
Gerade im Herzen des deutschen Imperialismus, welcher das israelische Regime militärisch, wirtschaftlich und politisch unterstützt, ist es wichtig, den Protest gegen die koloniale Besatzung auf die Straßen zu tragen. Gemeinsam mit der palästinensischen Community und solidarischen Menschen aus aller Welt – auch aus Israel – müssen wir aktiv bleiben.
