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Trotz Hetze: Hunderte demonstrieren für die Rechte der Palästinenser*innen [mit Fotos und Video]

Am gestrigen Freitag kamen bis zu 800 Menschen am Berliner Adenauerplatz zusammen. Diese Demonstrationen werden als antisemitisch diffamiert. Aber auch jüdische Menschen beteiligen sich.

Trotz Hetze: Hunderte demonstrieren für die Rechte der Palästinenser*innen [mit Fotos und Video]

Die ver­gan­gene Woche war von ein­er mas­siv­en Het­zkam­pagne gegen die Sol­i­dar­itäts­be­we­gung für Palästi­na geprägt. Die Regierung sprach von den friedlichen Demon­stra­tio­nen let­zte Woche als “gravierende Auss­chre­itun­gen” – einzig und allein, weil eine selb­st­ge­bastelte Fahne des Staates Israel ver­bran­nt wurde. (Das ist übri­gens nach deutschen Geset­zen vol­lkom­men legal, wie die ARD bestätigt.) Rechte Politiker*innen fordern, Demon­stra­tio­nen gegen die israelis­che Poli­tik generell zu ver­bi­eten.

Deswe­gen hat das Demokratis­che Komi­tee Palästi­na am Fre­ita­gnach­mit­tag zu ein­er Demon­stra­tion mit­ten in West­ber­lin aufgerufen. Am Anfang ver­sam­melten sich nur einige hun­dert Men­schen, die Menge wuchs aber auf bis zu 800 an. Während die Berlin­er Polizei ein dop­peltes Spalier mit fast so vie­len Beamt*innen wie Demonstrant*innen auf­bot und sog­ar einen Wasser­w­er­fer mit­ge­bracht hat­te, lief der Protestzug laut­stark Rich­tung Zool­o­gis­ch­er Garten. Parolen forderten ein Ende der Besatzung und auch ein Ende der deutschen Unter­stützung für das Apartheid-Regime.

„Palästi­na Kur­dis­tan — Intifa­da, Ser­hildan” war ein Slo­gan, der auf die Verbindung der Kämpfe der Palästinenser*innen und der Kurd*innen aufmerk­sam machen sollte. Am Ende der Demon­stra­tion gab es einen inter­na­tion­al­is­tis­chen und antikap­i­tal­is­tis­chen Block mit der Jew­ish Antifa Berlin, der Gruppe Arbei­t­erIn­nen­macht und der Rev­o­lu­tionären Inter­na­tion­al­is­tis­chen Organ­i­sa­tion. Anti­semi­tis­che Parolen waren nicht zu hören – tat­säch­lich gab es immer wieder Sprüche gegen Anti­semitismus. Es waren auch keine türkischen Fah­nen oder Sym­pa­thie-Bekun­dun­gen für Erdo­gan zu vernehmen – lediglich eine einzige tune­sis­che Fahne von einem Men­schen aus dem Land.

Trotz nasskaltem Wet­ter war die Demo die gesamte Zeit über kämpferisch und von dem Willen zu weit­eren Mobil­isierun­gen geprägt. Das wird auch notwendig sein, da die islam­o­phoben Kam­pag­nen der Medi­en und der bürg­er­lichen Parteien weit­erge­hen. Diese instru­men­tal­isieren den Vor­wurf des Anti­semitismus, um in Wahrheit den zion­is­tis­chen Staat und seine rechte Regierung bedin­gungs­los zu vertei­di­gen.

Ger­ade im Herzen des deutschen Impe­ri­al­is­mus, welch­er das israelis­che Regime mil­itärisch, wirtschaftlich und poli­tisch unter­stützt, ist es wichtig, den Protest gegen die kolo­niale Besatzung auf die Straßen zu tra­gen. Gemein­sam mit der palästi­nen­sis­chen Com­mu­ni­ty und sol­i­darischen Men­schen aus aller Welt – auch aus Israel – müssen wir aktiv bleiben.

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