Internationalistische Grüße nach Brasilien

13.04.2016, Lesezeit 4 Min.
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Solidaritätsbotschaft der Revolutionär-kommunistischen Jugend (RKJ) aus Deutschland an die neue Jugendorganisation aus Brasilien, Faísca (Funke) – Revolutionäre und Antikapitalistische Jugend. Faísca wurde Anfang April von mehr als 400 brasilianischen Jugendlichen gegründet.

Am 2. April fand mit mehr als 400 Jugendlichen das Gründungstreffen von Faísca – Revolutionäre und Antikapitalistische Jugend in São Paulo statt. Diese neue Jugendorganisation wird von der Bewegung Revolutionärer Arbeiter*innen (MRT) gemeinsam mit zahlreichen unabhängigen Schüler*innen, Studierenden und jungen Arbeiter*innen angestoßen.

Wir von der Revolutionär-kommunistischen Jugend (RKJ) begrüßen diesen wichtigen Schritt von hunderten Jugendlichen hin zur revolutionären Organisierung. Besonders in der aktuellen Situation in Brasilien ist es wichtig, dass die Jugend, gemeinsam mit der Arbeiter*innenklasse, für einen unabhängigen Ausweg aus der wirtschaftlichen und politischen Krise eintritt.

Dafür ist es zentral, dass sie sich nicht in eines der bürgerlichen Lager einreiht – weder in das der neoliberalen Rechten, die darüber streitet, wie die Regierung zu stürzen ist, um die Unterwerfung unter den Imperialismus zu vertiefen. Und ebenso wenig in das Lager der Regierung der Arbeiterpartei (PT), die mit ihren brutalen Angriffen auf die Arbeiter*innen und Jugendlichen der Rechten den Weg bereitet hat und mit der Ernennung Lulas neue Kraft gewinnen möchte, um ihre Arbeiter*innenfeindliche Politik fortzuführen.

Wir wissen, wie wichtig es ist, sich gegen eine mobilisierte und aktive Rechte zu stellen. In Deutschland konnte besonders in den letzten Monaten die fremdenfeindliche und nationalistische Alternative für Deutschland (AfD) große Wahlerfolge erlangen und etabliert sich mit ihren frauen- und migrant*innenfeindlichen Forderungen als drittstärkste Kraft. Damit ist sie der politische Ausdruck einer reaktionären Welle, die ihren schlimmsten Ausdruck in den rassistischen Demonstrationen von Pegida, AfD und Co. und den hunderten Angriffen auf Geflüchtete, ihre Unterkünfte, Migrant*innen und linke Aktivist*innen hat.

Das wäre jedoch nicht möglich gewesen, wenn die Regierung aus Konservativen und Sozialdemokrat*innen nicht Schritt für Schritt ihren Forderungen nach Einschränkungen des Asylrechts nachgegeben hätte und die Verschmelzung von Nazi-Banden und dem Repressionsapparat nicht gutgeheißen hätte. Damit schuf sie den Nährboden für den Aufstieg der extremen Rechten, während sie selbst die Arbeitsbedingungen der Arbeiter*innen und Massen in Deutschland und durch die Spardiktate der Troika in ganz Europa angriff. Sie schiebt hunderttausende Menschen jährlich ab und schloss vor Kurzem den schändlichen Deal mit dem mörderischen Erdogan-Regime, um Europa von den Geflüchteten abzuschotten, die die imperialistischen Regierungen selbst durch die Bombardements und Interventionen schaffen.

Um gegen den Rassismus auf der Straße und in der Regierung vorzugehen, beteiligen wir uns in mehreren Städten aktiv an der Organisierung eines bundesweiten Schulstreiks gegen Rassismus am 27. April. Wir stoßen Basisaktions- und Streikkomitees an Schulen und Universitäten an, um eine große Mobilisierung gegen Rassismus, imperialistischen Krieg, Abschiebungen und für die demokratischen Rechte der Geflüchteten auf die Beine zu stellen. Die Jugend kann eine wichtige Rolle spielen, eine antirassistische Bewegung gegen die Regierung und die Rechte aufzubauen, doch nur in Verbund mit der mächtigen Arbeiter*innenklasse werden die Forderungen durchgesetzt werden können.

Unser Kampf für eine Bewegung gegen Krieg und Rassismus führen wir aus der selben anti-imperialistischen, anti-kapitalistischen und revolutionären Perspektive wie ihr für eine Bewegung gegen das Amtsenthebungsverfahren der Rechten und die Kürzungen der PT-Regierung eintretet. Deshalb senden wir unsere internationalistischen Grüße.

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