Wir brauchen keine attraktive Bundeswehr, sondern eine antimilitaristische Linke
Die Linkspartei setzt sich gegen Auslandseinsätze ein – um die Bundeswehr als Landesverteidigung in Deutschland wieder attraktiv zu machen.
Nach den Aufrüstungsabstimmungen, denen die Linksfraktionen in Mecklenburg-Vorpommern und Bremen groteskerweise zugestimmt haben, zieht nun auch die Bundespartei einen ähnlichen Militärkurs auf. In einem neuen Post auf Instagram wollen sie ein Zeichen gegen Auslandseinsätze setzen, was natürlich eine sehr wichtige linke Position ist. Ihre Begründung dafür ist jedoch mehr als fragwürdig. Statt sich konsequent gegen die Bundeswehr zu stellen, gibt die Bundesspitze der Linkspartei ihr Rat, wie sie ein attraktiverer Arbeitgeber und somit besseres Instrument zur „Landesverteidigung“ werden kann.
„Will die Bundeswehr ausreichend Menschen zur Landesverteidigung rekrutieren, dann muss sie attraktiver werden. Und das geht nur, wenn niemand mehr durch Kriege sterben muss! Wir fordern ein Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.“ heißt es in einem Post auf dem offiziellen Instagram-Account der Linken.
Die Bundeswehr kann und wird sich niemals auf „Landesverteidigung“ beschränken. Deutschland als imperialistischer Staat unterhält eine Armee, um seine Interessen notfalls auch mit Waffengewalt durchzusetzen. Das wurde eindeutig während des Jugoslawienkriegs und des Afghanistaneinsatzes bewiesen. Mit der Abkopplung der USA von Europa und der damit erzwungenen militärischen Eigenständigkeit der EU-Länder werden sich Auslandseinsätze der Bundeswehr nur noch vermehren und intensivieren. Wer dagegen ist, dass Deutschland andere Staaten unterdrückt, muss sich ohne Kompromisse gegen die Bundeswehr stellen.
Auch wenn Heidi Reichinnek und Jan Van Aken manchmal sagen, dass die ganz große Aufrüstung nicht benötigt werden würde, verhalten sie sich so ambivalent dazu, dass der Bundeswehr Hunderte Milliarden in den Rachen geschoben werden , während überall anders in unseren alltäglichen Leben und in unseren Jobs gekürzt wird. Soziale Angebote werden gestrichen, Frauenhäuser müssen schließen, Gewaltpräventionsmaßnahmen werden gestoppt – alles, um genug Geld für das Militär freizumachen.
Dieser Post ist ein weiterer Schritt in Richtung Kriegstreiberei – egal, ob die Bundeswehr im Ausland eingesetzt wird oder nur zur Verteidigung des Nationalstaats dienen soll. Liebe Linksparteiführung: Wir brauchen nicht nur keine Auslandseinsätze, wir brauchen schlicht und ergreifend die gesamte Bundeswehr nicht. Echte Linke setzen sich deshalb dafür ein, die Bundeswehr zu zerschlagen, statt sie zu einem attraktiven Arbeitgeber zu machen.
