Geschichte und Kultur

Was ist Demokratie?

Aktuell finden in Hamburg die Olympischen Festspiele der Demokratie statt: Während sich die 20 mächtigsten Staatschefs für die demokratischsten Vertreter*innen halten, gehen alleine in Hamburg Zehntausende gegen sie auf die Straße. Was steht hinter der Demokratie, die von bürgerlichen Politiker*innen so verehrt, aber gleichzeitig mit Füßen getreten wird? Und welche Position hat der Marxismus zu ihr?

Was ist Demokratie?

In den Medi­en, an Schule und Uni­ver­sität wird uns ver­mit­telt, die lib­erale Demokratie sei die beste Herrschafts­form der Geschichte, da sie sich auf die Mehrheit­sentschei­dung der Bevölkerung stütze.

Zwei Beispiele aus jüng­ster Ver­gan­gen­heit zeigen jedoch schnell die rein for­malen Gren­zen dieser lib­eralen Demokratie auf: In den USA wurde Don­ald Trump mit 2,7 Mil­lio­nen Stim­men weniger als seine Geg­ner­in Hillary Clin­ton zum 45. Präsi­den­ten gewählt. Und in Frankre­ich nahm weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten über­haupt an den Par­la­mentswahlen im Juni teil.

Liberale Demokratie

Diese Beispiele zeigen sehr gut, dass die tat­säch­liche Bedeu­tung der Mehrheit­sentschei­dung der Bevölkerung in den lib­eralen Demokra­tien sehr eingeschränkt ist. Dazu kommt, dass viele wichtige Posi­tio­nen im Staat nur indi­rekt von der Bevölkerung gewählt wer­den, wie in Deutsch­land der*die Bundespräsident*in und Bundeskanzler*in, der Bun­desrat und das Bun­desver­fas­sungs­gericht. Doch der Großteil des Staat­sap­pa­rats, die Min­is­teri­um­sangestell­ten, Beamte, Richter*innen und Mil­itärs, wer­den über­haupt nicht gewählt, son­dern durch Regierung und andere Positionsträger*innen bes­timmt.

Die lib­erale Demokratie kann also schon auf­grund for­maler Gesicht­spunk­te schlecht als „Volk­sh­errschaft“ beze­ich­net wer­den. Doch das Prob­lem sitzt noch tiefer. Denn abge­se­hen von for­malen Kri­te­rien ist die Macht in den kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaften durch eine ganz andere Größe struk­turi­ert: das Eigen­tum, genauer gesagt, das Eigen­tum von Pro­duk­tion­s­mit­teln.

Klassengesellschaft

Während Besitzer*innen von Pro­duk­tion­s­mit­teln, also Unternehmen, die Anhäu­fung von Reich­tum zum Ziel haben, kön­nen diejeni­gen, die sie nicht besitzen – Proletarier*innen – nichts anderes tun, als ihre Arbeit­skraft zu verkaufen und damit für einen meist gerin­gen Lohn die Prof­ite der Unternehmer*innen zu ver­größern.

Diese von Karl Marx erkan­nte grundle­gende Spal­tung der Gesellschaft hat sich seit der Entste­hung des Kap­i­tal­is­mus immer weit­er ver­schärft. Heute besitzen die acht reich­sten Män­ner mehr als 3,5 Mil­liar­den Men­schen. Auch in Deutsch­land konzen­tri­eren 36 Mil­liardäre, denen Großkonz­erne wie Audi, BMW, Scha­ef­fler oder Aldi gehören, soviel wie die gesamte untere Hälfte der Bevölkerung.

Diese Eigen­tumsver­hält­nisse haben einen direk­ten Ein­fluss auf die Herrschafts­form. Ein­er­seits haben Politiker*innen alleine schon durch ihre extrem hohen Abge­ord­ne­tendiäten ähn­liche Lebensver­hält­nisse wie die Unternehmer*innen. Ander­er­seits unter­hal­ten die Kapitalist*innen ein enges Net­zw­erk zwis­chen sich und dem poli­tis­chen Estab­lish­ment, den Abge­ord­neten, den bürg­er­lichen Parteien und der Regierung. Dabei bedi­enen sie sich, mal legalen, mal ille­galen, For­men der Bestechung, um abzu­sich­ern, dass nur Geset­ze in ihrem Inter­esse beschlossen wer­den.

Und nicht nur das: Durch Wer­bung und die Presse, die selb­st in Hän­den pri­vater Eigen­tümer und meist großer Kap­i­tal­grup­pen liegt, kön­nen sie die öffentliche Mei­n­ung in ihrem Inter­esse bee­in­flussen. Die Geset­ze wer­den im Inter­esse der Besitzen­den ver­fasst. Das sieht man schon im Grundge­setz: Während der Schutz Pri­vateigen­tum fest ver­ankert ist, haben die Arbeiter*innen kein gesichertes Streikrecht.

Bürgerliche Demokratie

Deshalb sprechen Marxist*innen von bürg­er­lich­er Demokratie, also der nach außen demokratis­chen Form der Herrschaft der kap­i­tal­is­tis­chen Min­der­heit über die arbei­t­ende Mehrheit. Dieser Def­i­n­i­tion liegt ein Ver­ständ­nis des Staates als „Organ der Klassenherrschaft, ein Organ zur Unter­drück­ung der einen Klasse durch die andere“ (Lenin) zugrunde. Dieser Staat wird durch „beson­dere For­ma­tio­nen bewaffneter Men­schen“ (eben­so) (Polizei, Armee, Gefäng­nisse, etc.) aufrecht erhal­ten. Unab­hängig von den poli­tis­chen For­men der Klassen­herrschaft dient der Staat also in jed­er Klas­sen­ge­sellschaft der herrschen­den Klasse.

Durch die Unter­schei­dung zwis­chen den For­men und dem Inhalt der Klassen­herrschaft lassen sich auch die Dif­feren­zen der ver­schiede­nen „Demokra­tien“ ent­deck­en, die es in der Geschichte der Men­schheit gab.

So han­delte es sich bei der „griechis­chen Demokratie“ um eine reine Demokratie der Sklaven­hal­ter, die damals herrschende Klasse der Athen­er Polis, an der sich ger­ade ein­mal zehn Prozent der Gesamt­bevölkerung, unter Auss­chluss von Sklaven und Frauen, beteili­gen kon­nten. Erste For­men kap­i­tal­is­tis­ch­er Demokratie find­en sich schon in den mit­te­lal­ter­lichen Han­del­szen­tren Nordi­tal­iens, den städtis­chen Kom­munen, an denen nur die besitzen­den Stadt­be­wohn­er teil­nehmen kon­nten. Die mod­erne bürg­er­liche Demokratie betritt mit der Franzö­sis­chen Rev­o­lu­tion und der Ein­führung des all­ge­meinen Wahlrechts die Bühne der Geschichte und erre­icht ihren radikaldemokratis­chen Höhep­unkt unter der Herrschaft der Jakobin­er, die jedoch nur von kurz­er Dauer ist.

Proletarische Demokratie

Genau­so lassen sich jedoch in der Geschichte Beispiele pro­le­tarisch­er Demokratie find­en. Zum einen ist da die Paris­er Kom­mune von 1871, als die lohn­ab­hängige Stadt­bevölkerung ihre eige­nen Organe der direk­ten Demokratie schuf und so für mehrere Monate über Paris regierte, während sie Regierung und Armee ver­trieb. Karl Marx beschrieb die Funk­tion­sweise der Paris­er Kom­mune in „Der Bürg­erkrieg in Frankre­ich“ wie fol­gt:

Die Kom­mune bildete sich aus den durch all­ge­meines Stimm­recht in den ver­schiede­nen Bezirken von Paris gewählten Stadträten. Sie waren ver­ant­wortlich und jed­erzeit abset­zbar. Ihre Mehrzahl bestand selb­stre­dend aus Arbeit­ern oder anerkan­nten Vertretern der Arbeit­erk­lasse. Die Kom­mune sollte nicht eine par­la­men­tarische, son­dern eine arbei­t­ende Kör­per­schaft sein, vol­lziehend und geset­zgebend zu gle­ich­er Zeit.

In der Rus­sis­chen Rev­o­lu­tion von 1917 wur­den nach dem Sturz des zaris­tis­chen Abso­lutismus beim Auf­bau des Arbeiter*innenstaates die Lehren der Paris­er Kom­mune aufgenom­men und ver­all­ge­mein­ert. So fußte der Staat­sap­pa­rat auf Räten, welche die gesamte arbei­t­ende Bevölkerung in den Fab­riken, der Armee und auf dem Land organ­isierte. Delegierte waren jed­erzeit abwählbar und mussten dadurch dem Willen ihrer Wähler*innen nachkom­men. Auch die Richter*innen wur­den gewählt, genau­so wie die Offiziere in der Armee. Erst mit der zunehmenden Machtkonzen­tra­tion durch die Bürokratie um Stal­in mussten diese Ele­mente der pro­le­tarischen Demokratie der Herrschaft ein­er kleinen Schicht weichen. Doch sowohl das Beispiel der Paris­er Kom­mune und der Rus­sis­chen Rev­o­lu­tion zeigen, dass es möglich ist, eine direk­te Demokratie der Arbeiter*innen aufzubauen. Diese kann jedoch nur der erste Schritt sein hin zum Kom­mu­nis­mus und dem Auf­bau ein­er klassen­losen Gesellschaft, in der es wed­er Aus­beu­tung und Unter­drück­ung noch jegliche Form der Herrschaft gibt.

One thought on “Was ist Demokratie?

  1. Hanns Graaf sagt:

    So weit, so gut. Doch Ihr macht densel­ben Fehler wie Lenin in “Staat und Rev­o­lu­tion”, der Demokratie nur als eine Staats­form ansah. Doch Demokratie im Sinne von Selb­stver­wal­tung gab es lange vor jedem Staat.
    Die pro­le­tarische Rev­o­lu­tion hat nicht nur die Auf­gabe, den bürg­er­lichen Staat zu zer­schla­gen. Die neue Gesellschaftsstruk­tur — die Über­gangs­ge­sellschaft — muss 1. pro­le­tarische Selb­stver­wal­tungsstruk­turen schaf­fen und (damit ver­bun­den) 2. Rätestruk­turen. Bei­des ist nicht ein­fach das­selbe. Die Rätestruk­turen (pro­let. Staat) müssen Rich­tung Kom­mu­nis­mus abster­ben. Das ist Marx bzw. Engels. Lenin hat das nur teil­weise ver­standen. Das war ein Grund für die Degen­er­a­tion zum Stal­in­is­mus. Bei allen Brüchen gab es eben auch diese Kon­ti­nu­ität. Wer “Staat und Rev­o­lu­tion” aufmerk­sam liest, dem fällt das sofort auf.

    MfG

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