Deutschland

Warum wir statt „Touris raus“ lieber „Bosse raus“ fordern sollten

Viele Berliner*innen geben dem Tourismus für die verschlechterten Lebensbedingungen in der Hauptstadt die Schuld. Überteuerte Ferienwohnungen, wo früher Arbeiter*innen wohnten, schicke Restaurants, wo früher der Kiezladen war. Auch viele Linke nehmen deshalb den Kampf gegen „die Tourist*innen“ auf. Doch ist wirklich der Tourismus schuld an alledem?

Warum wir statt „Touris raus“ lieber „Bosse raus“ fordern sollten

Berlin im Som­mer: Während Student*innen und Arbeiter*innen unter drück­ender Hitze von einem Ter­min zum anderen het­zen, füllen sich die Straßen und Sta­tio­nen mit Tourist*innen aus aller Welt. Der ständi­ge Lärm der Rol­lkof­fer auf den Pflaster­steinen, grölende Grup­pen betrunk­en­er Reisender, laute Par­tykneipen… Was von den Politiker*innen als mul­ti­kul­tureller „Berlin­er Lifestyle“ gefeiert wird, kann im stres­si­gen All­t­ag oft zur Belas­tung wer­den.

Deswe­gen macht sich unter vie­len Berliner*innen eine latente Ablehnung gegenüber „den Tourist*innen“ bre­it, die für alles Übel ver­ant­wortlich seien. Stick­er wie „Berlin doesn’t love you“ kleben in der ganzen Stadt, Graf­fi­tis fordern „Touris­ten anzün­den“ oder „Touris raus“. Auch Teile der Linken haben sich die Prax­is des „Kiez Abw­ertens“ zu eigen gemacht, die sich haupt­säch­lich gegen Tourist*innen richt­en soll, jedoch vor allem die Anwohner*innen trifft.

Auf den ersten Blick scheint es tat­säch­lich so, als seien Tourist*innen für viele Ver­schlechterun­gen der let­zten Jahre ver­ant­wortlich. Die gesamte Innen­stadt wird im Inter­esse der Touris­mus­branche umge­baut. Wo früher ein Späti war, ist jet­zt ein Star­bucks. In eini­gen Bere­ichen von Mitte bekommt man kein bezahlbares Essen, weil nur an die kon­sum­freudi­gen und zahlungskräfti­gen Tourist*innen gedacht wird. Jahrzehn­te­lange Anwohner*innen müssen wegen Miet­preis­steigerung und „Mod­ernisierung“ in die Rand­bezirke ziehen. Die let­zten noch vom Zweit­en Weltkrieg übrig gebliebe­nen Lück­en wer­den zuge­baut – jedoch nicht mit bezahlbarem Wohn­raum, son­dern mit Luxu­sim­mo­bilien, Hotels oder über­teuerten Ferien­woh­nun­gen.

Dazu kommt der beson­ders im Stadtzen­trum bemerk­bare Preisanstieg: Die Eck­kneipe muss dem coolen Café weichen, der linke Kie­zladen wird geräumt, schicke Restau­rants und feine Läden prä­gen mehr und mehr das Stadt­bild. Da bleibt wenig Platz für die Studieren­den, die sich mit ihren Neben­jobs die WG-Miete ver­di­enen, die prekär Beschäftigten, die trotz Vol­lzeit-Job beim Arbeit­samt auf­s­tock­en müssen, oder die Rentner*innen, die sich mit Flaschen­sam­meln bis zum Monat­sende ret­ten.

Doch diese neg­a­tiv­en Auswirkun­gen für die lohn­ab­hängige Stadt­bevölkerung haben nicht “die Tourist*innen” zu ver­ant­worten, son­dern die Unternehmen, die mit dem Touris­mus Riesen­gewinne machen, und das poli­tis­che Estab­lish­ment der Haupt­stadt, das diesen Geschäft­szweig erst in dieser Form ermöglichte.

Berlin hat­te lange Zeit eine große Indus­trie und war noch in den 20er-Jahren für die Kampf­tra­di­tion und Stärke der Arbeiter*innenklasse bekan­nt. Nach dem Ende des Zweit­en Weltkriegs und der Teilung der Stadt ver­lor Berlin sowohl in der BRD wie auch in der DDR (jedoch in gerin­gerem Maße) die Posi­tion als wichtig­stes Indus­triezen­trum. Mit dem Fall der Mauer erre­ichte diese Entwick­lung einen weit­eren Höhep­unkt. 1989 arbeit­eten noch 380.000 Men­schen in der Indus­trie. 2007 waren es nur noch knapp 100.000. Dieser Zusam­men­fall der Indus­trie ging ein­her mit ein­er bru­tal­en Offen­sive gegen die gesamte Arbeiter*innenklasse im Zuge der kap­i­tal­is­tis­chen Restau­ra­tion (a.k.a. die “Wende”) in Ost­deutsch­land und der neolib­eralen Agen­da 2010.

Auf der Suche nach neuen gewinnbrin­gen­den Wirtschaft­szweigen ent­deck­te die rot-rote Lan­desregierung unter Klaus Wow­ere­it Anfang der 2000er den Touris­mus für sich. Ver­bun­den mit mas­siv­en Spar­maß­nah­men, Pri­vatisierung von Wohn­raum und Ent­las­sun­gen im öffentlichen Dienst, wurde das Bild von Berlin als attrak­tivem und coolen “melt­ing pot” geprägt. Unter dem Mot­to “arm aber sexy” soll­ten sowohl Investor*innen ange­zo­gen wer­den, um die ver­nach­läs­sigte Haupt­stadt aufzuw­erten, als auch Tourist*innen für eine bil­lige Stadt mit großer Kul­turszene begeis­tert wer­den.

Mit dieser Neuori­en­tierung ging auch eine Umstruk­turierung der Wirtschaft hin zum Aus­bau des Dien­stleis­tungssek­tors ein­her. Für die Berlin­er Arbeiter*innenklasse bedeutete das die zunehmende Prekarisierung durch niedrige Löhne, Aus­gliederung in Tochterun­ternehmen und Flex­i­bil­isierung der Arbeit­szeit­en. Der rot-rote Sen­at hat diese Entwick­lung aktiv unter­stützt mit ein­er Poli­tik, die Dien­stleis­tung­sun­ternehmen, Läden, Hotels und Restau­rants klar bevorzugte.

Ein Beispiel davon ist das Gesetz der Ladenöff­nungszeit­en, das durch die kon­tinuier­liche Lib­er­al­isierung zu den flex­i­bel­sten in ganz Deutsch­land gehört. So kön­nen die Partytourist*innen nach dem Club-Besuch um vier Uhr mor­gens bei Rewe einkaufen oder 24/7 beim Spätkauf etwas zu Trinken holen. Auch die zahlre­ichen verkauf­sof­fe­nen Son­ntage im Jahr gehören dazu. Was zwar schön und bequem für einige ist, bedeutet eine extreme Belas­tung für die Arbeiter*innen der Dien­stleis­tungs­branche.

Auch die Bau­mafia wurde zu einem beliebten Part­ner des poli­tis­chen Estab­lish­ments der Haupt­stadt. Die Immo­bilien­speku­la­tion nahm im Gle­ich­schritt mit der Pri­vatisierung von 100.000 Woh­nun­gen unter Wow­ere­it und der Lib­er­al­isierung des Immo­bilien­mark­tes zu, die den Bau von Luxus­woh­nun­gen und ‑hotels in der Innen­stadt vorantrieb. Mit wider­sprüch­lichen Ergeb­nis­sen, denn die Aus­bre­itung des Immo­bilien­mark­tes führte immer mehr dazu, dass alt einge­sessene Clubs und Kneipen schließen mussten, was die Stadt um einige touris­tis­che Attrak­tio­nen beraubte.

In ein­er Stadt mit ein­er tra­di­tionell starken linken Szene musste sich diese neolib­erale Poli­tik auch direkt gegen die Linke richt­en. Alter­na­tive Kul­turzen­tren, Kneipen, Läden und beset­zte Häuser ste­hen bis heute unter Beschuss. Dabei set­zen die ver­schiede­nen Regierun­gen vom Roten Rathaus aus mit Hil­fe der Polizei die Inter­essen der Immo­bilien­haie und Invest­ment­fonds durch. Eine beson­dere Rolle nah­men dabei die reformistis­chen Parteien SPD und DIE LINKE ein, die von den Regierungssitzen aus die Räu­mungen und Ver­fol­gung link­er Aktivist*innen anord­neten, um sich danach in Parteierk­lärun­gen von den bru­tal­en Aus­maßen der­sel­ben zu dis­tanzieren.

Ein wichtiges Argu­ment der Politiker*innen, warum man diesen Wan­del nicht aufhal­ten könne und den Touris­mus nicht ein­schränken sollte, sind die Mil­liar­den, die durch den Touris­mus nach Berlin kämen und die Stadt am Laufen hal­ten wür­den. Die Lohn­ab­hängi­gen und Jugendlichen fra­gen sich daraufhin jedoch zurecht, wo genau diese Mil­liar­den hin­ge­lan­gen – denn sie sehen davon rein gar nichts.

Genau das ist das Prob­lem. Das Touris­mus-Geschäft bringt den pri­vat­en Unternehmer*innen Riesen­gewinne, die sie jedoch für sich behal­ten. Gle­ichzeit­ig gibt die Stadt auf Kosten der Steuerzahler*innen Mil­liar­den aus, um den Unternehmen die Prof­ite noch zu ver­größern. Und die arbei­t­ende Bevölkerung hat unter den Kon­se­quen­zen in Form von Preis­steigerung, über­füll­ten Zügen und ständi­gen Baustellen zu lei­den.

Würde man im Gegen­zug zur pri­vat­en Prof­it­macherei die großen Hotelket­ten, die Einkauf­szen­tren, den öffentlichen Nahverkehr und den gesamten Wohn­raum entschädi­gungs­los unter Kon­trolle der Arbeiter*innen und Anwohner*innen/Nutzer*innen ver­staatlichen, wür­den die Gewinne zur Verbesserung der Lebens­be­din­gun­gen der arbei­t­en­den Bevölkerung und der Jugend einge­set­zt wer­den kön­nen. Die Löhne kön­nten erhöht, die Arbeit­szeit­en verkürzt und die Mieten gesenkt wer­den. Es wür­den keine Mil­liar­den in Megapro­jek­te in den Sand geset­zt wer­den, die nur der Bau­mafia und den Unternehmen des Touris­mus-Sek­tors dienen.

Dafür kön­nten Schulen saniert und bezahlbar­er Wohn­raum geschaf­fen wer­den, sowie der öffentliche Nahverkehr aus­ge­baut und kosten­frei nutzbar gemacht wer­den. Gle­ichzeit­ig würde ein solch­es Mod­ell nicht nur die wohlhaben­den Tourist*innen anziehen, son­dern Platz für einen nach­halti­gen und für arbei­t­ende Men­schen bezahlbaren Touris­mus schaf­fen. Das Geld für all das ist da, es ist nur im Besitz ein­er kleinen Hand­voll Großkapitalist*innen, die mit den Lei­den der Stadt­bevölkerung ihre Prof­ite ver­mehren. Deshalb liegt das Prob­lem nicht an den Partytourist*innen oder kleinen hip­pen Cafés und Bars, son­dern am Kap­i­tal und der poli­tis­chen Kaste, die ihn ihrem Inter­esse regiert.

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