Frauen und LGBTI*

Warum ein Frauenstreik? Und wenn ja, welcher?

Ein bundesweites Bündnis bereitet für den 8. März einen Frauenstreik vor. Warum ist das notwendig und welches Programm und welche Strategie brauchen wir dafür? Von Narges Nassimi. Sie spricht am 1. Februar in München über die Herausforderung der Frauenbewegung in Deutschland.

Warum ein Frauenstreik? Und wenn ja, welcher?

Nach 25 Jahren wird erstmals seit 1994 in Deutschland wieder von einem bundesweiten Frauenstreik gesprochen. Frauen wehrten sich mit dem Streik damals gegen wachsende Armut, die Unterbringung von geflüchteten Frauen in Lagern, Erwerbslosigkeit und prekäre Arbeitsbedingungen sowie gegen den Abbau von Grundrechten und Sozialleistungen. Sie stellten sich auch gegen die Verschlechterungen in den Rechten und Lebensbedingungen der Frauen, die mit der kapitalistischen Restauration im Gebiet der ehemaligen DDR („Wende“) durchgesetzt wurden.

Diese Forderungen bleiben bis heute unerfüllt. Man könnte sogar behaupten, dass sich die Situation der Frauen – abgesehen von einigen gesetzlichen Reformen wie der Einführung der Strafbarkeit von Vergewaltigungen in der Ehe im Jahr 1997 – durch die frauenfeindliche Agendapolitik verschlimmert hat, insbesondere durch die Unterdrückung von Millionen Frauen durch Hartz IV.

Die voranschreitende neoliberale Privatisierung der öffentlichen Dienstleistungen und der Abbau der Sozialleistungen führen dazu, dass Frauen zu mehr unbezahlter Reproduktionsarbeit verdammt werden. Die Zahl der Frauen, die Opfer sexueller und sexualisierter Gewalt werden, ist schockierend: In Deutschland findet jeden dritten Tag ein Feminizid (Frauenmord) statt. Der Gender Pay Gap (der durchschnittliche Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen liegt bei 21 Prozent) und die Prekarisierung (unsichere Arbeits- und Lebensverhältnisse durch Niedriglohn- und Leiharbeit, Befristungen und Teilzeitjobs nehmen immer weiter zu), die Diskriminierung von migrantischen Frauen auf dem Arbeitsmarkt, die anhaltende Illegalisierung der Abtreibung und der Aufstieg der frauenfeindlichen Partei AfD sind weitere Beispiele, die eine Frauenbewegung in Deutschland notwendig machen. Sie machen sichtbar, dass Rechte, die einmal erreicht wurden, in diesem System immer auch wieder zurückgenommen werden können.

Um Herausforderungen und Schranken einer neuen Frauenbewegung in Deutschland zu verstehen, sollten wir die Dynamiken, Schranken und Herausforderungen der zweiten Welle des Feminismus in Deutschland seit den 1970er Jahren analysieren. Werden wir diese soziale Bewegung in Deutschland erneut in einer Zeit erleben, in der weltweit die Frauenbewegung und ihre Kämpfe die stärkste soziale Bewegung ausmachen? Und in der die Arbeiter*innenklasse ein so weibliches Gesicht wie nie zuvor hat?

Das Private ist politisch

Die Frauenbewegung, die sich in den späten Sechziger- und früheren Siebzigerjahren in Westdeutschland herausbildete, wurde zu einer der dynamischsten und vielfältigsten sozialen Bewegung in der Geschichte der BRD. Selbstbestimmung für das Individuum, Freiheit von den etablierten Institutionen und das Motto „Das Private ist politisch“ waren die Hauptthemen dieser Bewegung.

Im November 1976 berichtete „Der Spiegel“, dass es für Frauen aus ärmeren Schichten in einigen Teilen des Landes praktisch unmöglich war, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen, auch wenn sie gesetzlich dazu berechtigt waren. Feminist*innen organisierten daraufhin Möglichkeiten, um dafür in die Niederlande zu reisen. Das konnte jedoch nur ein individueller Ausweg für einige wenige sein und keine Lösung für die Mehrheit der Frauen. Stattdessen wäre es nötig gewesen, die Verbindung mit den Kämpfen armer Frauen herzustellen und sie in die eigenen, feministischen Kämpfe einzubeziehen.

In den Siebzigerjahren bildeten unterdessen gerade schlecht bezahlte migrantische Arbeiter*innen eine Avantgarde der Kämpfe für die Arbeiter*innenklasse insgesamt – gegen ihre Entlassungen im Kölner Ford-Werk oder beim Automobilzulieferer Pierburg in Neuss, wo die Arbeiterinnen eine besonders wichtige Rolle spielten. Die feministischen Debatten, Aktionen und Forderungen aber beschränkten sich aber weitgehend auf intellektuelle und akademische Kreise. Eine organische Verbindung zur Arbeiter*innenklasse und zu ärmeren Frauen fehlte. Dies erleichterte auch die Institutionalisierung und NGOisierung des Feminismus: Mit dem Rückgang der Studierendenbewegung und der weltweiten Radikalisierung ließen sich auch in Deutschland große Teile des Feminismus ins System integrieren und stellten nun das Personal für die Abteilungen der Frauenbeauftragten, der Ministerien und der feministischen NGOs – mit weitreichenden Folgen auch für heute, wie weiter unten beschrieben werden wird.

Eine weltweite Dynamik

Die Frauenbewegung hat sich seitdem wieder zu einer der bedeutendsten Bewegungen weltweit entwickelt. Die Mobilisierung gegen Donald Trump, das Sichtbarmachen der Debatte über Gewalt an Frauen mit #MeToo und der massenhaften Kampagne Ni una Menos (Nicht eine weniger) in mehreren südamerikanischen Staaten, der Streik von sechs Millionen Frauen im Spanischen Staat am 8. März letzten Jahres und Demonstrationen für das Abtreibungsrecht in Argentinien haben dazu beigetragen, dass die Frauenstreik-Dynamik nun auch in Deutschland ankommt. Der Anstoß kommt also zunächst einmal von außen, ausgehend von internationalen Kampferfahrungen – so wie die Dynamik der linken 68er-Bewegung vor allem aus dem Protest gegen den Vietnamkrieg und anderer Verbrechen des Imperialismus kam.

Die aktuelle Dynamik in Deutschland ergibt sich aber aus demselben Widerspruch, wie er international ebenso existiert: Während Frauen angeblich gleichberechtigt sind, sind sie immer stärker Prekarisierung und Armut ausgesetzt. Das gilt auch in Deutschland, an dem die Wirtschaftskrise angeblich vorbeigegangen ist – allerdings nur auf Kosten eines riesigen Niedriglohnsektors. In Deutschland ist das Gesicht der Arbeiter*innenklasse weiblich und multiethnisch.

„Das Politische ist Privat“? Postmoderner und intersektionaler Feminismus

Im internationalen Vergleich ist das feministische Bewusstsein in Deutschland auf einem niedrigen Niveau. In der Schule, an der Uni und an vielen anderen Orten sind wir immer wieder mit der Argumentation konfrontiert, dass in Deutschland „Gleichberechtigung“ existieren würde. Viele beziehen sich auf den zweiten Artikel des Grundgesetzes („Die Freiheit der Person ist unverletzlich“) oder auf den dritten, der sagt: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Niemand dürfe wegen Geschlecht, Abstammung oder „Rasse“, Sprache, Heimat oder Herkunft, Glauben oder religiösen und politischen Anschauungen benachteiligt werden, ja der Staat fördere sogar die „tatsächliche Durchsetzung“ der Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Soviel steht zumindest auf dem Papier.

Es wird dabei aber nicht betrachtet, dass die Gleichheit vor dem Gesetz nicht die Gleichheit im Leben bedeutet, obwohl es sogar genug Beispiele von Gesetzen zum Beispiel gegen geflüchtete Frauen gibt, die dieser formellen Gleichheit widersprechen. Das Problem: Der aktuelle Feminismus in Deutschland ist völlig institutionalisiert. Er ist ausgelagert in NGOs statt die Sache der Vielen zu sein.

NGOs sind Institutionen im Sinne einer Zivilgesellschaft, die staatliche Aufgaben übernehmen und in diesem Fall zwischen Frauen und dem Staat im näheren Sinne vermitteln. Der Grad der Verschmelzung mit staatlichen Zuschüssen ist selbstverständlich unterschiedlich. Diese Institutionen individualisieren die Problematiken, von denen Frauen betroffen sind und bremsen damit die Kämpfe der Frauen. Sie spielen die Rolle von Stellvertreter*innen der Unterdrückten und ihre Angebote bleiben im Rahmen von Petitionen und anklagenden Kampagnen basierend auf der Autorität des Staates. Die strategische Orientierung an der Zivilgesellschaft ist die Ideologie der NGOisierung, und der postmoderne Feminismus als Vertreterin der „radikalen Demokratie bis zum Ende“ verkörpert diese hegemoniale Vorstellung der Zivilgesellschaft als Vermittlertum an den Universitäten. Die Folge der NGOisierung des Feminismus ist, dass Frauen als Individuen gegenüber dem Staat auftreten und nicht als kollektive Bewegung. So aber sind sie nicht in der Lage, sich gegen Angriffe von Rechts, wie sie heute ständig stattfinden, wirklich zu wehren.

Eine andere wichtige Strömung des aktuellen Feminismus in Deutschland ist der Intersektionalismus. Der intersektionale Feminismus versucht, verschiedene Unterdrückungsformen sichtbar zu machen, historisch ausgehend von Schwarzen Frauen. Dieser Versuch ist sehr progressiv, hebt er doch die einfache Zweiteilung in Frauen und Nicht-Frauen auf, die allerlei rassistische und heterosexistische Unterdrückung sowie kapitalistische Ausbeutung unsichtbar macht.

Intersektionalismus hat allerdings eine Schranke, wenn er die sichtbar gemachten Unterdrückungen selbst nicht aufheben kann. Die Klassendifferenz wird im Intersektionalismus mit anderen Differenzen auf die gleiche Ebene gesetzt. Die Arbeiter*innenklasse tritt darin nur als ein weiterer unterdrückter Sektor auf. Tatsächlich aber hat die Arbeiter*innenklasse, im Bündnis mit den Unterdrückten, durch ihre Stellung als Produzentin in im Kapitalismus die Macht, hegemonial zu werden und die Grundlagen der Unterdrückung aufzuheben.

Der Kampf um das Recht auf Abtreibung

In Bezug auf die Mehrheit der Gesellschaft bleibt das wichtige Thema der Legalisierung von Abtreibung marginal – besonders im Vergleich zu anderen Ländern wie Argentinien oder dem Spanischen Staat, wo Massen für die Selbstbestimmung auf die Straße gehen. Abtreibungsfeindliche Paragraphen rufen Kriminalisierung hervor, wie im prominenten Fall der Ärztin Kristina Hänel, die darüber informiert, dass sie Abbrüche durchführt und deshalb wegen „Werbung“ verurteilt wurde. Nicht zuletzt benutzen auch rechte Strukturen wie die AfD die Thematik zur Stimmungsmache.

Dagegen gibt es auch viele wichtige Versuche, in Bündnissen und Kampagnen die Frage des Rechts auf Abtreibung sichtbar zu machen. Die Sichtbarmachung reicht aber auch hier nicht. Was es braucht, ist eine strategische Perspektive. Unsere ist die des Streiks nicht nur als Aktions-Event, sondern tatsächlich als Streik im Sinne einer massenhaften Arbeitsniederlegung. Solange jedoch die Vorstellung herrscht, dass der Staat neutral sei oder gar auf unserer Seite stehe, solange die Gewerkschaftsführungen nicht von Ansätzen einer antibürokratischen Strömung in den Gewerkschaften in diesen Kampf gezwungen werden, werden die Stagnation des feministischen Bewusstseins in den Massen und damit die Marginalisierung des Themas nicht überwunden.

Die Spaltung der Arbeiter*innen von der Frauenbewegung muss im Bezug auf die Arbeiter*innenklasse, den Staat und seine Institutionen betrachtet werden: Die Verbindung des Abtreibungsthemas mit den Kämpfen gegen Personalmangel und für bessere Arbeitsbedingungen im Pflegebereich und mit der Situation von Hebammen ist eine der wichtigsten Aufgabe, die wir erfüllen müssen. Gelingt das nicht, bleiben unsere Kämpfe für das Recht auf Abtreibung isoliert und es wird im besten Fall mit nur bruchstückhaften Zugeständnissen von oben versucht werden, die feministische Bewegung zu spalten.

Eine feministische Kritik an Staat und Sozialpartnerschaft

Unsere feministische Kritik, die die Arbeiter*innenklasse mit den Frauen an der Spitze als hauptsächlichen Hebel zur Veränderung sieht, beinhaltet eine Kritik an der Sozialpartnerschaft als Klassenkompromiss zwischen Gewerkschaftsbürokratie und Kapital. Die Feminisierung der Arbeit wächst unter der Prekarisierung, doch die Gewerkschaftsbürokratie verweigert den Kampf gegen prekäre Arbeit, bricht Streiks vorzeitig ab und verzichtet auch auf politische Kämpfe. Die Forderungen der arbeitenden Frauen kann sie so nicht erfüllen. Wir wollen aber keineswegs den Verzicht auf Gewerkschaften, sondern ihre Rückeroberung durch die Arbeiter*innen selbst.

Die Unterrepräsentation der arbeitenden Frauen in den Gewerkschaften ist ebenfalls eine Hürde, die wir überwinden wollen. Nur ein Drittel der Mitglieder der Gewerkschaften in Deutschland sind weiblich, hingegen ist die Prekarisierung weiblich. Die marode Sozialpartnerschaft und der verfallende Reformismus hemmen die Arbeiterinnen als Frauen und als Arbeiterinnen, denn sie wollen Politik und Ökonomie voneinander trennen. Wir wollen die Gewerkschaften mit zu Ende geführten ökonomischen und politischen Kämpfen stark machen, um zu gewinnen.

Insgesamt haben wir es mit einer Situation zu tun, in der auf der einen Seite die hegemonialen feministischen Strömungen keine organische Verbindung zu den Kämpfen der Arbeiter*innenklasse herzustellen zu versuchen, und auf der anderen Seite die Gewerkschaftsbürokratie die Kämpfe der Arbeiter*innenklasse nicht mit Frauenkämpfen und ihren Forderungen verbindet. Wir wollen beides: „Brot und Rosen“, also betriebliche und politische Siege, die zusammen errungen werden.

„Brot und Rosen“ als internationalistische, klassenkämpferische Antwort

Wir Frauen von „Brot und Rosen“ wollen mit einem politischen Programm des kollektiven Kampfes und der Vergesellschaftung von Produktion und Reproduktion die neoliberale Individualisierung mit ihrer materiellen Grundlage aufheben, also die Aufhebung von Prekarisierung, Outsourcing, Kürzungspolitik, Atomisierung Einzelner in den Betrieben und in der Gesellschaft.

In der Realität sind wir Lohnabhängige und Frauen, wieso sollte es also in den Kämpfen getrennt werden? Patriarchale Unterdrückung und kapitalistische Ausbeutung sind wie Produktion und Reproduktion auch miteinander verbunden und können nicht getrennt bekämpft werden. Wir wollen eine Perspektive geben für die arbeitenden und armen Massen, entgegen dem Pessimismus, den uns der Neoliberalismus einimpft, der die Fragen des Patriarchats aufs Private reduziert. Der Inhalt unserer Selbstorganisation zur Rückeroberung des Politischen ist ein Programm zur Aktivierung der Massen. Sie ist nicht auf eine kleine Gruppe gerichtet, sondern adressiert mit dem Mittel des Streiks die Arbeiter*innenklasse – das beinhaltet auch die männlichen Kollegen. Unsere Strategie ist es, mit der – in großen Teilen weiblichen und prekären – Avantgarde die Arbeiter*innenklasse insgesamt anzuführen.

Die Vergesellschaftung der Hausarbeit und der Produktion sind unsere Ziele, also die Verbesserung von Leben und Arbeit der Frauen. Ohne Arbeiter*innenkontrolle über die Produktion gibt es keine Befreiung der Frauen. So bedeutet auch eine Bezahlung der Hausarbeit unter kapitalistischen Bedingungen nur weitere Ausbeutung, die auch mit patriarchaler Unterdrückung verbunden ist. Materielle Grundlagen dieser Unterdrückung sind Staat, Kirche und Familie, die materielle Funktionen in der Gesellschaft erfüllen, wie Erziehung, Haushalt oder Pflege, und die die Partnerschaft und Fortpflanzung disziplinieren… im Interesse des Kapitalismus. Wir wollen sie aufheben, die Partnerschaft frei bestimmen und die notwendigen Funktionen der Reproduktion wie Erziehung, Pflege oder Haushalt unter Arbeiter*innenkontrolle vergesellschaften.

Denn die staatlichen und kirchlichen Institutionen sowie die Familie als ökonomische Zwangsgemeinschaft mit Ehegattensplittung und Co. dienen nur einer Klasse, dem Kapital. Und wir wollen Institutionen unserer Klasse. Die Befreiung der Frau ist im Kapitalismus nicht möglich, die Reform dieser Wirtschafts- und Gesellschaftsform ist nicht möglich. Gleichheit im Rahmen einer ungleichen Bedingung zu schaffen, ist eine Illusion.

Wir wollen also den Sozialismus. Das heißt, wir sind gegen diesen Staat und seine Institutionen und lehnen auch Strategien ab, die sich darauf ausrichten. Das ist eine zentrale Trennlinie innerhalb des Feminismus und es macht den „proletarischen Feminismus“ aus, dass er nicht an die Verbesserung der patriarchalen kapitalistischen Strukturen glaubt. Wir kämpfen zwar für Reformen in diesem System, aber mit der Perspektive, dass wir in diesen Kämpfen die Kraft sammeln, um das System letztlich umzustürzen.

Und letztens sind wir der Meinung, dass unsere Befreiung nur international erreicht wird. Dafür steht die internationale sozialistische Frauengruppe „Brot und Rosen“, die in Argentinien bereits zehntausende auf die Straße bringt und Massen anführt. Darüber zu sprechen wollen wir euch einladen.

Dieser Beitrag erscheint am 1. Februar in der dritten Ausgabe der Zeitung marxistische jugend, erhältlich in München (majumuc [at] gmail.com).

Narges Nassimi ist Anführerin der in Deutschland neuen, sozialistisch-feministischen Gruppe Brot und Rosen und in der marxistischen jugend münchen, sowie im selbstorganisierten Geflüchtetenprotest Refugee struggle for freedom aktiv. Am 1. Februar wird sie gemeinsam mit Andrea D’Atri, Autorin des Buchs „Brot und Rosen“, Gründerin der sozialistischen Frauen-Organisation „Pan y Rosas“ und Aktivistin in der Frauen-Bewegung „Ni una menos“ in München über den weltweiten Aufschwung des Feminismus und die Herausforderungen der Frauenbewegung in Deutschland sprechen.

Eine neue Frauenbewegung?
Wann? Fr, 1.2., 19 Uhr
Wo? EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80,
U4/5 Theresienwiese, 80339 München
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