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Olaf Scholz: Das K in Kanzler steht für Klassenfeind

Als neuer Bundeskanzler steht Olaf Scholz an der Spitze Deutschlands - doch wofür steht der SPDler?

Olaf Scholz: Das K in Kanzler steht für Klassenfeind
Foto: Alexandros Michailidis/Shutterstock.com

In dieser Artikelreihe stellen wir die neue Regierung vor. Welche Minister:innen stehen für welche Politik?

Olaf Scholz besitzt als Bundeskanzler im Kabinett die Richtlinienkompetenz. Er weist auf eine lange Geschichte in der SPD zurück und war zu Beginn der 2000er Jahre an der Ausarbeitung der Agenda 2010 von Rot-Grün unter Bundeskanzler Gerhard Schröder beteiligt. Später besaß er als Hamburger Bürgermeister verantwortlich für die Militarisierung und die brutale Repression der G20-Proteste im Jahr 2017 sowie für den Einsatz von Brechmitteln durch die Polizei, der zum Tod von Achidi John führte.

Als Finanzminister in der Großen Koalition zeigte er sich als verlässliche rechte Hand von Angela Merkel und führte den harten Sparkurs von Wolfgang Schäuble fort. Dabei erwies er besondere Nachsicht gegenüber den Großkapitalist:innen, wie seine Beteiligung im CumEx-Skandal und dem Wirecard-Skandal deutlich machen. In der kommenden Regierung wird er als klarer Hardliner die Interessen des deutschen Kapitals gegen die Forderungen und Interessen der Arbeiter:innen und Jugend der ganzen Welt verteidigen.

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