Deutschland

Kundgebung in Berlin fordert sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan!

In Berlin kamen am Abend etwa 100 Demonstrierenden zu einer Kundgebung vor dem Innenministerium zusammen, um gegen die Abschiebungen nach Afghanistan zu demonstrieren.

Kundgebung in Berlin fordert sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan!

Vor rund ein­er Woche sorgten mehrere Dutzend Schüler*innen ein­er Beruf­ss­chule in Nürn­berg mit ihrem Protest dafür, dass ihr Klassenkam­er­ad Asef nicht nach Afghanistan abgeschoben wurde. Seit­dem gab es immer wieder Protes­tak­tio­nen für einen sofor­ti­gen Abschieb­stopp nach Afghanistan. „Über­all ist Nürn­berg — über­all ist Wider­stand” hallte es seit­dem auf den Demon­stra­tio­nen von München bis Würzburg. Nun erre­ichte dieser berechtigte Protest auch Berlin, wo der Hauptver­ant­wortliche für Abschiebun­gen sitzt: Innen­min­is­ter Thomas de Maziere (CDU).

Immer wieder gab es in der jün­geren Ver­gan­gen­heit Anschläge der Tal­iban auf die Zivil­bevölkerung. Doch es sind nicht nur die fun­da­men­tal­is­tis­chen Islamist*innen, die für Ter­ror in Stadt und Land sor­gen, son­dern auch die Stre­itkräfte der NATO. Auch die Bun­deswehr ist seit nun­mehr 16 Jahren bei der impe­ri­al­is­tis­chen Besatzung des Lan­des dabei. Die Bun­desregierung treibt ein beson­ders zynis­ches Spiel: Während sie ein­er­seits das Land aus­beutet und unter­drückt und ihre Mitver­ant­wor­tung dafür trägt, dass alleine ver­gan­ge­nes Jahr rund 12.000 Zivilist*innen ihr Leben lassen mussten, führte sie dieses Jahr schon 107 Abschiebun­gen in dieses Land durch.

Gemein­sam mit den Lan­desregierun­gen (und hier machen die „linken” Regierun­gen wie in Berlin beispiel­sweise keine Aus­nahme) tra­gen sie dazu bei, dass selb­st Schüler wie Asef in ein Land abgeschoben wer­den, wo sie der wahrschein­liche Tod erwartet. Während in der Bun­de­shaupt­stadt die Ein­schätzung der Sicher­heit­slage vor Ort getätigt wird, führen die Polizist*innen der Lan­desregierun­gen die Abschiebung in der Prax­is durch. Ein ekel­haftes Zusam­men­spiel, welch­es nicht nur Abschiebun­gen nach Afghanistan son­dern in alle Welt durch­führt.

Der Protest machte aber auch deut­lich, dass deshalb ein genereller Abschieb­stopp gefordert wer­den sollte. Auch Ste­fan Schnei­der von Klasse Gegen Klasse machte dies in sein­er Rede deut­lich und wies eben­so auf die täglichen Angriffe auf Geflüchtete hierzu­lande hin. Gegen diese Zustände wird es nötig sein, auch in Zukun­ft und ver­stärkt Aktio­nen gegen den deutschen Staat zu organ­isieren.

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