Deutschland

Kundgebung in Berlin fordert sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan!

In Berlin kamen am Abend etwa 100 Demonstrierenden zu einer Kundgebung vor dem Innenministerium zusammen, um gegen die Abschiebungen nach Afghanistan zu demonstrieren.

Kundgebung in Berlin fordert sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan!

Vor rund einer Woche sorgten mehrere Dutzend Schüler*innen einer Berufsschule in Nürnberg mit ihrem Protest dafür, dass ihr Klassenkamerad Asef nicht nach Afghanistan abgeschoben wurde. Seitdem gab es immer wieder Protestaktionen für einen sofortigen Abschiebstopp nach Afghanistan. „Überall ist Nürnberg – überall ist Widerstand” hallte es seitdem auf den Demonstrationen von München bis Würzburg. Nun erreichte dieser berechtigte Protest auch Berlin, wo der Hauptverantwortliche für Abschiebungen sitzt: Innenminister Thomas de Maziere (CDU).

Immer wieder gab es in der jüngeren Vergangenheit Anschläge der Taliban auf die Zivilbevölkerung. Doch es sind nicht nur die fundamentalistischen Islamist*innen, die für Terror in Stadt und Land sorgen, sondern auch die Streitkräfte der NATO. Auch die Bundeswehr ist seit nunmehr 16 Jahren bei der imperialistischen Besatzung des Landes dabei. Die Bundesregierung treibt ein besonders zynisches Spiel: Während sie einerseits das Land ausbeutet und unterdrückt und ihre Mitverantwortung dafür trägt, dass alleine vergangenes Jahr rund 12.000 Zivilist*innen ihr Leben lassen mussten, führte sie dieses Jahr schon 107 Abschiebungen in dieses Land durch.

Gemeinsam mit den Landesregierungen (und hier machen die „linken” Regierungen wie in Berlin beispielsweise keine Ausnahme) tragen sie dazu bei, dass selbst Schüler wie Asef in ein Land abgeschoben werden, wo sie der wahrscheinliche Tod erwartet. Während in der Bundeshauptstadt die Einschätzung der Sicherheitslage vor Ort getätigt wird, führen die Polizist*innen der Landesregierungen die Abschiebung in der Praxis durch. Ein ekelhaftes Zusammenspiel, welches nicht nur Abschiebungen nach Afghanistan sondern in alle Welt durchführt.

Der Protest machte aber auch deutlich, dass deshalb ein genereller Abschiebstopp gefordert werden sollte. Auch Stefan Schneider von Klasse Gegen Klasse machte dies in seiner Rede deutlich und wies ebenso auf die täglichen Angriffe auf Geflüchtete hierzulande hin. Gegen diese Zustände wird es nötig sein, auch in Zukunft und verstärkt Aktionen gegen den deutschen Staat zu organisieren.

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