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Eine neue Etappe der Eurokrise?

Eine neue Etappe der Eurokrise?

Die Welt befind­et sich im fün­ften Jahr der kap­i­tal­is­tis­chen Krise. In diesen Jahren sind Masse­nauf­stände in der ara­bis­chen Welt, Gen­er­al­streiks in Europa, impe­ri­al­is­tis­che Kriege und weit­ere Krisen­er­schei­n­un­gen Teil des All­t­ags gewor­den. Wie über­raschend für viele bürg­er­liche Politk­erIn­nen die Krise kam, so frap­pierend woll­ten sie zu Beginn des Jahres 2013 die Krise für been­det erk­lären. Der Präsi­dent der Europäis­chen Kom­mis­sion Bar­roso hat selb­st­be­wusst erk­lärt: „Die exis­ten­zielle Bedro­hung für den Euro ist grund­sät­zlich über­wun­den“[1], und der deutsche Finanzmin­is­ter Schäu­ble meinte: „In der Euro-Krise haben wir das Schlimm­ste hin­ter uns.“[2] Doch zeigen die Entwick­lun­gen der let­zten Monate, sowohl auf der wirtschaftlichen Ebene (mit neuen Nachricht­en über die Krise der Autoin­dus­trie und vor allem der Fall des „Ret­tungspakets“ für Zypern), als auch auf der Ebene des Klassenkampfes (mit begin­nen­den Kämpfen in den Kernsek­toren der Arbei­t­erIn­nen­klasse der Indus­trielän­der), dass die Krise alles andere als vor­bei ist.

Wirtschaftliche Perspektiven

Dieser Lage kön­nen sich auch bürg­er­liche Wirtschaftswis­senschaft­lerIn­nen nicht ver­schließen. Damit ein­her geht auch eine teil­weise Infragestel­lung der bish­eri­gen deutschen Aus­ter­ität­spoli­tik. Der Spiegel-Autor Wolf­gang Mün­chau beispiel­sweise stellte die deutsche Poli­tik der Aufw­er­tung des Euro der Abw­er­tungspoli­tik des Dol­lars und des Ster­ling gegenüber und meinte: „Die Fol­gen dieser Diskrepanz in der Geld­poli­tik zwis­chen EZB und fast allen anderen großen Noten­banken sind in den Märk­ten über­haupt noch nicht durch­gesick­ert. Ich erwarte eine kräftige speku­la­tive Aufw­er­tung des Euro, die die Krise im Euro-Raum noch ver­schär­fen wird.“[3] Die ARD sieht die Lage ähn­lich: „Die desas­tröse Lage in den Euro-Krisen­staat­en dürfte sich in den kom­menden Jahren noch weit­er ver­schär­fen. Schuld daran sind die mas­siv­en Sparbe­mühun­gen der Regierun­gen, welche zu einem Rück­gang von Investi­tio­nen und Kon­sum führen dürften. Schlep­pende Umset­zun­gen von Struk­tur­refor­men ste­hen ein­er Erhol­ung des Arbeits­mark­tes ins­beson­dere in Spanien ent­ge­gen. So weit, so desas­trös das fun­da­men­tale Bild.“[4] Hans-Wern­er Sinn meint in der Frank­furter All­ge­meinen Zeitung: „Spanien, Griechen­land und Por­tu­gal müssen länger­fristig im Ver­gle­ich zum Durch­schnitt der Euro­zone um etwa 30 Prozent bil­liger wer­den, um wieder wet­tbe­werb­s­fähig zu wer­den, und selb­st Frankre­ichs Preise müssen um 20 Prozent gegenüber dem Durch­schnitt fall­en. […] Deutsch­lands Preise müssen umgekehrt um etwa 20 Prozent gegenüber dem Durch­schnitt steigen.“[5] Während er also zumin­d­est eine Auflockerung der Spar­poli­tik in Deutsch­land befür­wortet, sollen die anderen Län­der der Euro­zone weit­er diszi­plin­iert wer­den.

Die Mei­n­ung, dass die Krise vor­bei sei, ist der Tat­sache geschuldet, dass eine neuer­liche Kap­i­tal­be­we­gung in die Krisen­län­der stat­tfand: „Fast 100 Mil­liar­den Euro sind zwis­chen Sep­tem­ber und Dezem­ber in die über­schulde­ten Staat­en Griechen­land, Irland, Por­tu­gal, Ital­ien und Spanien geflossen“.[6] Dieser Kap­i­talfluss in die Krisen­län­der führt zur Aufteilung dieser Län­der unter deutschen und franzö­sis­chen Fir­men. Der franzö­sis­che Präsi­dent Hol­lande sagte beispiel­sweise bei seinem Besuch in Griechen­land am 20. Feb­ru­ar: „Ich bin hier, um franzö­sis­che Unternehmen zu mobil­isieren, in Griechen­land zu investieren.“ Die durch die Spar­poli­tik der impe­ri­al­is­tis­chen Mächte gestörten Bere­iche ste­hen dabei ger­ade im Fokus: „Franzö­sis­che Fir­men kön­nten bei Wasserun­ternehmen, Elek­triz­ität und in anderen Branchen qual­i­ta­tiv hochw­er­tige Dien­stleis­tun­gen anbi­eten.“[7] Die von den deutschen Medi­en unter­stützte Auflockerung der Spar­poli­tik heißt also let­z­tendlich, Sicher­heit­en für InvestorIn­nen zur Ver­fü­gung zu stellen, damit die Aufteilung der krisel­nden Län­dern voran­schre­it­en kann.

Autoindustrie als Schlachtfeld der Krise

Die Auflockerung der Spar­poli­tik geschieht zur Zeit ohne Abw­er­tung des Euro, was eben klar zeigt, dass die Aufteilung der Krisen­län­der für Deutsch­land und Frankre­ich wirtschaftlich bedeu­ten­der ist, als der Export mit abgew­ertetem Euro in die „Schwellen­län­der“. Die Fol­gen davon trägt ger­ade die Auto­mo­bilin­dus­trie. Auto­her­steller, die sich vor der Krise im europäis­chen Raum stark macht­en, haben Schwierigkeit­en wegen der schwachen Nach­frage auf dem europäis­chen Kon­ti­nent und wegen des starken Euros auf den anderen Kon­ti­nen­ten, ihre Pro­duk­te abzuset­zen. Auto­ex­perte Fer­di­nand Duden­höfer von der Uni­ver­sität Duis­burg-Essen sagt: „Die Indus­trie in Europa driftet stark auseinan­der. Die Unternehmen, die ihre Autos über­wiegend in Europa verkaufen, haben wegen der Rezes­sion in Südeu­ropa große Prob­leme. Und deshalb sind alle, die außer­halb Europas aktiv sind – etwa die deutschen Pre­mi­umher­steller, aber auch VW – bess­er aufgestellt. In Europa sitzt man in der Klemme.“[8]

Eine neue Stufe der Krise zeigt sich also in der Autoin­dus­trie, einem Kernsek­tor der Arbei­t­erIn­nen­klasse, in dem die Span­nung zwis­chen wirtschaftlichen Zwän­gen und Wider­stän­den der Arbei­t­erIn­nen deut­lich wird. Duden­höfer sagt auch: „Nor­mal wer­den 15 Mil­lio­nen Fahrzeuge in Europa verkauft, derzeit kom­men wir auf 11,5 Mil­lio­nen. Es fehlen dreiein­halb Mil­lio­nen Fahrzeuge – das sind zehn Autow­erke, die derzeit still­ste­hen, weil sie nicht gebraucht wer­den.“ Die Beschäftigten von Peu­geot-Cit­roën protestierten kür­zlich gegen die geplante Schließung ihres Werkes in Paris – und beset­zten kurz­er­hand die Zen­trale des Met­all-Arbeit­ge­berver­bands. Die Dynamik des Konkur­ren­z­drucks zwis­chen den Autoun­ternehmen und die Wut der von Ent­las­sung bedro­ht­en Belegschaften kön­nte zu einem Kampf führen, bei dem die organ­isierten Arbei­t­erIn­nen die Forderung der Ver­staatlichun­gen der Betriebe unter Arbei­t­erIn­nenkon­trolle auf­greifen kön­nten.

Bei der wirtschaftlichen Unter­w­er­fung der Krisen­län­der geht es um Sek­toren wie Dien­stleis­tun­gen, Strom, Wass­er, das Gesund­heitssys­tem etc., in welchen für die InvestorIn­nen rel­a­tive Sicher­heit beste­ht. Das heißt, der Kap­i­talfluss in diese Län­der sorgt nicht für eine neue wirtschaftliche Dynamik, son­dern vorhan­dene Struk­turen wer­den ein­fach von den Statthal­terIn­nen der impe­ri­al­is­tis­chen Zen­tren über­nom­men. Eine Steigerung der Pro­duk­tion und damit auch des Kon­sums in diesen Län­dern ist nicht in Sicht. Das heißt gle­ichzeit­ig, dass die schwache Nach­frage nach Autos beste­hen bleiben wird. Daher wer­den die Autoun­ternehmen weit­ere Autow­erke schließen wollen. Es kön­nte ein­er­seits Ver­suche geben, die Ver­luste der Unternehmen zu sozial­isieren, indem die Staat­shil­fe bedi­ent wird, wie dies schon zu Beginn der Krise der Fall war. Mit einem kon­se­quenten Kampf der Arbei­t­erIn­nen dieser Fab­riken gibt es aber auch die Möglichkeit, die Autow­erke unter Arbei­t­erIn­nenkon­trolle zu ver­staatlichen, was den einzi­gen pro­gres­siv­en Ausweg aus der Krise der Auto­mo­bilin­dus­trie darstellt.

Zypern: eine neue Etappe der Krise?

Die Eurokrise ist auch die Krise zwis­chen den Staat­en des Kon­ti­nents. Die Spi­rale der poli­tis­chen Insta­bil­ität zieht – nach Län­dern wie Griechen­land, dem Spanis­chen Staat und Por­tu­gal – jet­zt auch Zypern, Bul­gar­ien und Ital­ien in ihren Sog.

Die Krise spitzte sich in Zypern dadurch zu, dass Kred­ite an griechis­che Unternehmen nicht mehr zurück­gezahlt wur­den. Die deutsche Regierung übte zudem Druck auf Zypern aus, um den rus­sis­chen Ein­fluss auf der Insel zu brechen, was auch eine neue Dynamik in den deutsch-rus­sis­chen Beziehun­gen mit sich brin­gen kön­nte. (In die Banken in Zypern fließen näm­lich sig­nifikante Men­gen Schwarzgeld aus Rus­s­land.[9]) Die Regierungsüber­nahme der kon­ser­v­a­tiv­en Partei erk­lärt sich dadurch, dass sie bere­it war, die Inter­essen der EU und vor allem Deutsch­lands zur Umstruk­turierung des Banken­sys­tems gegenüber Rus­s­land durchzuset­zen.

Zugle­ich ist Zypern auch ein Land, in dem die Gren­zen der Krisen­poli­tik aus­getestet wer­den soll­ten: Die deutsche Bour­geoisie will ein Sig­nal an Län­der wie Spanien, Ital­ien und Frankre­ich senden, wie weit sie in ihrer Krisen­poli­tik zu gehen bere­it ist. Schlussendlich kon­nten mas­sive Proteste auf der Insel die Zwangsab­gabe auf Ver­mö­gen unter 100.000 Euro ver­hin­dern – dies ist ein klein­er Sieg der zypri­o­tis­chen Massen­be­we­gung. Den­noch set­zt die jet­zt durchge­set­zte Beschränkung des Kap­i­talverkehrs, die Zwangsab­gabe für höhere Ver­mö­gen und die Abwick­lung der Lai­ki Bank einen neuen Maßstab der Krisen­poli­tik, zumal weit­er­hin harte Kürzung­spro­gramme gegen die zypri­o­tis­che Bevölkerung durchge­set­zt wer­den sollen. Kurz nach der Eini­gung mit Zypern verkün­dete der neue Vor­sitzende der Euro-Gruppe Jeroen Dijs­sel­bloem, dass dieses Mod­ell in Zukun­ft auch auf andere Län­der aus­geweit­et wer­den solle. Somit kön­nte Zypern einen Wen­depunkt in der aktuellen Krisen­poli­tik markieren.

In Bulgarien stürzt eine Regierung

Wie die erhöht­en Preise für Getrei­de in den ara­bis­chen Län­dern die Protes­tak­tio­nen anstießen, löste die Erhöhung der Strompreise in Bul­gar­ien eine Protest­welle aus, die zum Rück­tritt des Min­is­ter­präsi­den­ten Bojko Boris­sow führte.[10] Die Strompreise wur­den danach wieder um 8% gesenkt. Die Arbei­t­erIn­nen­klasse Bul­gar­iens erkämpfte sich so einen ersten Sieg gegen die Krisen­poli­tik.

In Ital­ien hat die Regierung Mon­ti, die einen vor­bona­partis­tis­chen Charak­ter besaß, der­weil die Macht zurück an das par­la­men­tarische Sys­tem übergeben. Nach­dem die wichtig­sten Kürzungs­maß­nah­men durchge­führt wur­den, ist dies ein Zeichen, dass die reformistis­chen Kräfte die Arbei­t­erIn­nen­klasse bish­er im Zaum hal­ten. Den­noch zeigt der kome­ten­hafte Auf­stieg der „Fünf-Sterne-Bewe­gung“ unter der Führung von Beppe Gril­lo den Legit­i­ma­tionsver­lust des ital­ienis­chen Parteien­sys­tems, da Gril­los Pro­gramm zum Großteil aus „apoli­tis­chen“, pop­ulis­tis­chen Floskeln gegen die „kor­rupte Poli­tik“ bestand. Es zeigt aber auch den niedri­gen Grad des Klassen­be­wusst­seins von bre­it­en Sek­toren der Arbei­t­erIn­nen­klasse, weil Gril­lo mas­sive gew­erkschafts­feindliche und auch ras­sis­tis­che Töne von sich gibt.

Ein Blick auf die kommende Kämpfe

Die Arbei­t­erIn­nen­klasse in Europa läutet langsam aber sich­er ein neues Kapi­tel im Kampf gegen die Krise ein. Die Gew­erkschafts­bürokratie hat deshalb vor­sor­glich mit dem #14N (14. Novem­ber 2012) zu einem europaweit­en Aktion­stag aufgerufen, der in eini­gen Län­dern zum Gen­er­al­streik wurde, um eine Antwort auf den wach­senden Druck wichtiger Sek­toren der Arbei­t­erIn­nen­klasse und der Jugend zu geben. Die Spar­poli­tik der Herrschen­den wurde teil­weise, wie in Bul­gar­ien, wegen dem Wider­stand aufgegeben. In Griechen­land haben die Vio.Me-ArbeiterInnen die Pro­duk­tion unter eigene Kon­trolle über­nom­men.[11] In Frankre­ich begin­nen Kernsek­toren der Arbei­t­erIn­nen­klasse, wie im Auto­mo­bilsek­tor, gegen die Auswirkun­gen der Krise zu kämpfen. Dieser Zus­tand schafft eine Grund­lage, auf welch­er die kämpfend­en Sek­toren der inter­na­tionalen Arbei­t­erIn­nen­klasse das rev­o­lu­tionäre Pro­gramm auf die Probe stellen und weit­er­en­twick­eln kön­nen, wenn Rev­o­lu­tionärIn­nen gemein­sam mit ihnen inter­ve­nieren.

Ein wichtiges Ele­ment dieses Pro­gramms ist, dass jedes Unternehmen, das in der Krisen­zeit seine Arbei­t­erIn­nen zu ent­lassen dro­ht, ohne Entschädi­gun­gen unter Arbei­t­erIn­nenkon­trolle ver­staatlicht wer­den muss.

Diese Forderung gewin­nt ins­beson­dere in der Autoin­dus­trie an akuter Bedeu­tung. Es gibt allerd­ings einen Wider­spruch zwis­chen den notwendi­gen Forderun­gen und den Ergeb­nis­sen der Kämpfe, die durch Ver­hand­lun­gen mit dem Gew­erkschaft­sap­pa­rat immer wieder abgewürgt wer­den. Daher sind die Arbei­t­erIn­nen selb­st gefragt, die Führung ihrer Kämpfe zu übernehmen, wo alle wichtige Entschei­dun­gen von den Arbei­t­erIn­nen selb­st getrof­fen wer­den und die Kampfleitung der jed­erzeit­i­gen Kon­trolle (durch imper­a­tive Man­date und jed­erzeit­ige Abwählbarkeit) durch die Basis unter­liegt. Es ist die Auf­gabe von Rev­o­lu­tionärIn­nen, diesen Kampf in den Gew­erkschaften gemein­sam mit den pro­gres­sivsten Sek­toren der Arbei­t­erIn­nen­klasse zu begin­nen und auszuweit­en, als Teil ein­er Strate­gie für den Auf­bau ein­er inter­na­tionalen rev­o­lu­tionären Strö­mung.

Fußnoten

[1]. Ralf Streck: Bar­roso erk­lärt die Krise für been­det. [2]. Bild-Inter­view mit Finanzmin­is­ter Wolf­gang Schäu­ble. [3]. Wolf­gang Mün­chau: Die Spur des Geldes: Wir wer­den uns mit Sehn­sucht an 2012 erin­nern. [4]. ARD: Die Euro-Krise ist vor­bei! Wirk­lich? [5]. Hans-Wern­er Sinn: Die Eurokrise ist noch nicht gelöst. [6]. Jan­nis Brühl: Speku­lanten fassen Ver­trauen in Europa. [7]. Deutsche Wirtschafts Nachricht­en: Hol­lande in Griechen­land: „Die Euro-Krise ist vorüber!“ [8]. Hans-Jür­gen Mau­rus: Ein Riss geht durch Europas Autoin­dus­trie. [9]. Im beset­zen Teil Zyper­ns existiert eine ähn­liche Beziehung zwis­chen türkischem Schwarzgeld und Off­shore­banken in Nordzypern. Die Türkei übte Druck auf den beset­zen Teil aus, um das Banken­sys­tem neu zu gestal­ten. Gle­ichzeit­ig existiert in Zypern neben den Banken ein Wuch­er­sys­tem weit­er. Als die WuchererIn­nen Wider­stand dage­gen leis­teten, kam es zu offe­nen Frak­tion­skämpfen inner­halb der Regierungspartei UBP. [10]. Jose­fi­na Mar­tinez: Demon­stra­tio­nen und Rück­tritt der Regierung in Bul­gar­ien. [11]. Inter­view: Fab­rik unter Arbei­t­erIn­nenkon­trolle in Griechen­land.

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