Deutschland

AfD kriegt in Berlin nur ein Häuflein mobilisiert

Beim Protest gegen Rassist*innen in Berlin wer­den strate­gis­che Gren­zen sicht­bar. Auf “Merkel muss weg” muss mit anti­ras­sis­tis­ch­er Massen­mo­bil­isierung für ein soziales Pro­gramm geant­wortet wer­den.

AfD kriegt in Berlin nur ein Häuflein mobilisiert

// Beim Protest gegen Rassist*innen in Berlin wer­den strate­gis­che Gren­zen sicht­bar. Auf “Merkel muss weg” muss mit anti­ras­sis­tis­ch­er Massen­mo­bil­isierung für ein soziales Pro­gramm geant­wortet wer­den. //

Pathetisch wehende Deutsch­land­fah­nen, Bärgi­da-Stamm­pub­likum und Papp­schilder mit der Auf­schrift “Asyl braucht Gren­zen” – seit der ersten Demon­stra­tion der selb­ster­nan­nten “Berlin­er Patri­oten gegen die Islamisierung des Abend­lan­des” nichts Neues. Doch am Sam­stag war etwas anders als son­st: Die ras­sis­tis­che Demon­stra­tion wurde organ­isiert von der Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD), die sich gle­ich mit einem Trans­par­ent mit der inhaltsvollen Beschrif­tung “Wir sind die Guten” präsen­tierte.

Die AfD, die sich mit­tler­weile zum poli­tis­chen Arm der PEGI­DA-Bewe­gung entwick­elt hat, führt ger­ade in ver­schiede­nen deutschen Städten – mal mehr, mal weniger erfol­gre­ich – eine Offen­sive durch. Bis zu ein­er geplanten Großkundge­bung am 7. Novem­ber will die AfD jeden Sam­stag durch Berlin marschieren. Für’s Erste fol­gten ihrem Ruf statt der angemelde­ten 500 aber nur unge­fähr 170 Patriot*innen.

Die antifaschis­tis­che Gegen­demon­stra­tion, die vom S‑Bahnhof Tier­garten bis zum Kon­rad-Ade­nauer-Haus führte, kon­nte zwar dop­pelt so viele Teilnehmer*innen mobil­isieren, aber dem mas­siv­en Polizeiaufge­bot nichts ent­ge­genset­zen. Die Polizei machte ein Her­ankom­men an die AfD nahezu unmöglich. Die Route der Rassist*innen wurde rig­oros abgeschirmt.

Als der AfD-Umzug, begleit­et von mehreren Ein­satzwa­gen der Polizei, am U‑Bahnhof Wit­ten­berg­platz ankam, änderte sich allerd­ings die Sit­u­a­tion. Viele der Men­schen, die dort unter­wegs waren, zeigten sich empört von der offen zur Schau gestell­ten recht­en Het­ze, und macht­en dies durch Sprechchöre deut­lich. Vor allem migrantis­che Jugendliche scheuten dabei auch keine Kon­fronta­tion, da sie genau wussten, dass diese Demon­stra­tion gegen sie gerichtet war. Zusät­zlich wur­den sie auch durch eine stolz getra­gene Israel-Fahne auf­seit­en der AfD provoziert, woraufhin einige der Jugendlichen “Frei­heit für Palästi­na” riefen.

Revolutionäre Perspektive?

Die autonome Antifa konzen­tri­ert sich auf Mobil­isierun­gen gegen Nazis und Rassist*innen, ohne eine eigene poli­tis­che Per­spek­tive aufzuzeigen. Die Gren­zen ein­er solchen Strate­gie wur­den allerd­ings im Laufe des Tages deut­lich. Die Kosten der so genan­nten „Flüchtlingskrise“ haben die Arbeiter*innen zu tra­gen, während sich deutsche Unternehmen durch die Aus­beu­tung der Geflüchteten bere­ich­ern.

Die Ursache dessen ist ganz klar bei der deutschen Regierung und dem deutschen Kap­i­tal zu suchen. Lei­der ist es den meis­ten Linken anscheinend noch nicht aufge­fall­en, dass “Halt die Fresse” nicht die passende Antwort auf “Merkel muss weg” ist. Stattdessen muss ein rev­o­lu­tionär­er Weg aufgezeigt wer­den, die Krise des Kap­i­tals im Sinne der Arbeiter*innen – egal welch­er Herkun­ft – zu lösen. Das bedeutet, bessere Löhne, mehr Arbeit­splätze und sozialen Woh­nungs­bau zu fordern, mit der Per­spek­tive das bürg­er­liche Sys­tem, sein Par­la­ment, seine Eigen­tums- und Unter­drück­ungsver­hält­nisse zu zer­schla­gen. Für ein solch­es Pro­gramm müssen die Arbeiter*Innen mobil­isiert wer­den. Dage­gen kön­nte die AfD genau wie alle anderen bürg­er­lichen Parteien nichts machen.

Doch ger­ade wo es notwendig gewe­sen wäre, den Massen, den Arbeiter*innen, den Jugendlichen und Migrant*innen eine solche Per­spek­tive zu geben, mit ihnen gemein­same Erfahrun­gen zu machen und zu zeigen, wie sie sich gegen ras­sis­tis­che Angriffe vertei­di­gen kön­nen, war die Berlin­er Linke nicht da. Lediglich vere­inzelt disku­tierten Aktivist*innen mit Inter­essierten oder erzählten den Jugendlichen vom kom­menden Schul­streik am 19. Novem­ber.

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