Hintergründe

Ära der Diversität des Bonapartismus und Erdogan (Teil I)

Warren Montag, Professor für Anglistik und Vergleichende Literaturwissenschaft am Occidental College in Los Angeles, Kalifornien, hat Halis Yildirim über die Türkei unter Erdogan interviewt.

Ära der Diversität des Bonapartismus und Erdogan (Teil I)

War­ren Mon­tag: Kannst du den Prozess beschreiben, der zu einem bona­partis­tis­chen Regime in der Türkei unter Erdo­gan führte? Was waren die wichtig­sten Schwellen, die in diesem Prozess übertreten wer­den mussten, sowohl rechtliche als auch wahlbe­d­ingte und soziale, die Klassenkämpfe und Fra­gen der nationalen Selb­st­bes­tim­mung betrafen (z.B. die kur­dis­che Frage)?

Halis Yildirim: Während der ersten sieben oder acht Jahre der AKP-Regierung wurde diese in den west­lichen Medi­en und von lib­eralen Kräften äußerst enthu­si­astisch und pos­i­tiv bew­ertet. Die lib­erale Ide­olo­gie hat eine lin­eare Entwick­lung für die Türkei vorge­se­hen, welche auch als „lib­er­aldemokratis­che und post­mod­ernistis­che Pro­jek­tion“[1] beze­ich­net wird. Der Tren­nung zwis­chen dem Volk und sein­er Regierung durch einen mächti­gen kemal­is­tis­chen Staat sei in dieser Phase endlich ein Ende geset­zt wor­den. Die neolib­erale Wirtschaft­spoli­tik, die fast alles im Land pri­vatisiert hat und dank des gün­sti­gen Geldes viele Kred­ite im eige­nen Land verteilen durfte, gab den Anschub für das Wach­s­tum der Prof­ite türkisch­er Kapitalist*innen. Der Glaube, dass die türkische Bour­geoisie unter der Führung der AKP den alten Staat­sap­pa­rat ent­macht­en und die Wirtschaft durch Kred­ite ankurbeln könne sowie automa­tisch die Demokratisierung mit sich brin­gen würde, ist auf vie­len Ebene gescheit­ert. Dieser Glaube hat­te sich damals so tief ver­ankert, dass davon aus­ge­gan­gen wurde, die AKP Regierung könne ähn­lich dem protes­tantis­chen Wan­del eine Ref­or­ma­tion im Islam aus­lösen und somit würde eine islamis­che Demokratie nach west­lichem Mod­ell möglich wer­den. Also eine Art des mod­er­nen, islamis­chen Kap­i­tal­is­mus.  Allerd­ings haben die freige­set­zten Kräfte der türkischen Bour­geoisie einen aggres­siv­en Bona­partismus her­vorge­bracht.

Die Europäis­che Union (EU) wollte aus der Türkei ein Land kreieren, das ein­er­seits wirtschaftlich stark genug ist, um Pro­duk­te aus der EU einkaufen zu kön­nen, und ander­er­seits ein Land, das gün­stige Pro­duk­tions­be­din­gun­gen durch das Zur-Ver­fü­gung-Stellen sein­er bil­li­gen Arbeit­skraft garantiert. Darüber hin­aus sollte die Türkei gün­stige Liefer­an­tin von Naturschätzen und Agrarpro­duk­ten bleiben. Dafür musste die türkische Bour­geoisie aber ihre Kaufkraft im Land erhöhen, was durch die Ver­schul­dung der Arbeiter*innenklasse und weit­en Teilen des Klein­bürg­er­tums geschah. Da der türkische Bin­nen­markt jedoch keine Möglichkeit bietet, die Kaufkraft zu erhöhen, musste die Türkei, um auch die Anforderun­gen der EU zu erfüllen, eine regionale Macht wer­den.

In ein­er Region mit sehr vie­len Kriegen, Krisen und Kon­flik­ten kann die Türkei keine Regional­macht wer­den, ohne eine aggres­sive Poli­tik zu fahren. Der AKP-Bona­partismus ist ein gemein­sames Pro­jekt der gesamten Bour­geoisie. Die türkische Bour­geoisie hat die AKP in vie­len Phasen der Machter­grei­fung und ‑befes­ti­gung unter­stützt, wie bei der Besei­t­i­gung des alten mar­o­den Staat­sap­pa­rates, bei der neolib­eralen Wirtschaft­spoli­tik, bei den Angrif­f­en auf die kur­dis­chen Gebi­ete in der Türkei und in Syrien, bei dem Ver­bot der Streiks usw.

Erdo­gan musste erken­nen, dass auch der türkische Staat den Fra­gen der Strate­gie unter­wor­fen ist: Rück­zug, Offen­sive und Defen­sive sowie geord­neter Auf­bau der näch­sten Angriffe. In der let­zten Phase kon­nte sich dieses Regime auf­grund von kriegerischen Aktio­nen und Bedro­hun­gen nicht nach­haltig sta­bil­isieren, weil die Türkei wirtschaftlich und außen­poli­tisch gescheit­ert ist. Die Sta­bil­isierung des Regimes für Erdo­gan set­zt entwed­er die Faschisierung des Lan­des unter ein­er neuen Führung voraus, für die die Bere­itschaft und Stärke in vie­len Teilen bish­er fehlt, oder Erdo­gan führt neue Kriege, auch wenn diesen Kriegen Gren­zen geset­zt sind. Erdo­gan ver­sucht durch kon­trol­lierte Kleinkriege gegen das kur­dis­che Volk die türkische Bour­geoisie zu diszi­plin­ieren und sie als Säule sein­er Poli­tik zu behal­ten.

Die türkische Bour­geoisie kann Erdo­gan jed­erzeit fall­en lassen, je nach­dem, ob seine Poli­tik und Entschei­dun­gen zu gebrauchen sind oder nicht. Deshalb muss Erdo­gan immer wieder die Notwendigkeit sein­er Per­son und damit ver­bun­den die Notwendigkeit sein­er Maß­nah­men her­vorheben. Er muss Pro­jek­te entwick­eln oder Krise aus­lösen, die ihn als einzige Kraft darstellen, die die Ziele der türkischen Bour­geoisie umset­zen kann. Erdo­gan weiß, dass seine Unter­stützung aus der Bour­geoisie nicht sta­bil ist. Er kann sich den Staat­sap­pa­rat nicht ganz unter­w­er­fen, obwohl er den Appa­rat viel­mals liq­ui­diert hat. Das liegt daran, dass die Spal­tung nicht im Staat­sap­pa­rat zu find­en ist, son­dern in der durch Frak­tio­nen aufgeteil­ten, türkischen Bour­geoisie. Deshalb kommt es immer wieder zu solchen Erschei­n­un­gen, dass der Staat­sap­pa­rat Erdo­gans Willen nicht voll­ständig umset­zen kann. Das führt zu wider­sprüch­lichen Phänome­nen in der Türkei. Während das Ver­fas­sungs­gericht derzeit für die Mei­n­ungs­frei­heit einige Entschei­dun­gen türkisch­er Gerichte rev­i­diert — wie im Fall der “Akademik­er für den Frieden” — wer­den sehr viele Men­schen aus ähn­lichen Grün­den wieder vor Gericht gestellt. Daher ist es dur­chaus möglich, dass einige Geset­ze und Maß­nah­men zurückgenom­men wer­den, weil sich die Unzufrieden­heit bis in die Kreise der AKP aus­bre­it­et. Erdo­gans Regime fährt einen poli­tis­chen Zick­za­ck­kurs, weil dessen Basis auf Dauer unter diesen Umstän­den nicht zu sta­bil­isieren ist.

Das führt zu ein­er weit­eren Frage: Kannst du die Bedin­gun­gen erläutern, die die Basis für Erdo­gans anhal­tende Macht schaf­fen?

Der heutige türkische Staat ist wie aus dem Gesicht eines Klein­bürg­ers geschnit­ten. Mit dem Beginn der AKP-Regierung 2002 hat er sich per­son­ell grundle­gend erneuert. Die Kinder von Kleinhändler*innen nehmen im Staat­sap­pa­rat nun viel mehr Raum ein als früher. Das Gesicht des türkischen Staates hat sich von einem gut aus­ge­bilde­ten, repres­siv­en nationalen zu einem religiösen, repres­siv­en nationalen Appa­rat gewan­delt. Das bedeutet, dass Erdo­gan keinen fähi­gen Men­schen neben sich duldet und somit alle poli­tis­chen Erschei­n­un­gen auf Kleingeis­ter zurück­drängt. Die Herrschaft des Bona­partes lässt keine fähi­gen Per­so­n­en neben der eige­nen zu. Alle im Staats­di­enst haben als einzige Auf­gabe, die Wün­sche und Gedanken Erdo­gans, egal wie banal sie sind, umzuset­zen. So etwas set­zt keine große Fähigkeit voraus. Daher wer­den sehr viele Posten im Staats­di­enst auf Grund­lage der poli­tis­chen Bindung an das Regime verteilt und nicht nach der jew­eili­gen Fähigkeit. Das Klein­bürg­er­tum sieht im Erdo­gan-Regime nicht nur seine poli­tis­che „Weisheit­en“, son­dern erken­nt sich in der Zusam­menset­zung des Staates selb­st. Die AKP-Regierung hat nicht nur die Ver­schmelzung des Klein­bürg­er­tums mit dem Staat­sap­pa­rat vor­angetrieben, son­dern hat viele staatliche Auf­gaben auf islamis­che Sek­ten aus­ge­lagert. Diese vorher unbe­deu­ten­den Sek­ten füllen nun eine materielle, kul­turelle und soziale Rolle aus, die teil­weise, oft aber haupt­säch­lich durch kom­mu­nale Struk­turen finanziert wird. Daher will die AKP die in den Wahlen an die HDP ver­lore­nen Städte, die zum Großteil kur­dis­che Städte sind, durch Mit­tel der staatlichen Gewalt wieder unter Kon­trolle bekom­men, um die eige­nen Struk­turen aufrecht zu hal­ten. Die Wieder­hol­ung der Wahl in Istan­bul und die Zwangsver­wal­tung der Städte Amed (Diyarbakir), Van und Mardin stellen den Ver­such dar, das AKP-Regime finanziell abzu­sich­ern.

Die Bindung von Erdo­gans Bona­partismus an das Klein­bürg­er­tum kon­nte man während der Währungskrise in der Türkei sehr klar erken­nen. Erdo­gan erk­lärte immer wieder, dass Dol­lar in Lira umge­tauscht wer­den soll­ten. Uner­wäh­nt blieb, wie ger­ing die Menge an Dol­lars ist, die sich in türkischen Haushal­ten befind­et und in welch­er Rela­tion diese Menge zum glob­alen Dol­lar­vol­u­men ste­ht. Stattdessen wur­den im Fernse­hen Bilder aus­ges­trahlt, die zeigen sollen, wie Kleinladenbesitzer*innen und Kleinhändler*innen Erdo­gan unter­stützen. Ein­mal auf destru­ierende Art, indem diese Dol­larscheine ver­bren­nen oder auf Dol­larscheine tram­peln und sie auf dem Boden zer­fet­zen. Und auf motivierende Art, indem einige Ladenbesitzer*innen bekan­nt gaben, beim Vorzeigen des Umtauschbeleges von Dol­lar in Lira, Geschenke und Preisre­duzierung anzu­bi­eten.

Türkische Kleinhändler*innen und Kleinladenbesitzer*innen träu­men seit Jahrzehn­ten von der aus­ländis­chen Währung der Kund*innen. Das hat eine eigene Tra­di­tion in der Türkei. Im Som­mer fahren Hun­dert­tausende aus dem Aus­land in die Türkei und geben dort aus­ländis­che Währung aus. Diese aus­ländis­che Kaufkraft erwirbt in der Türkei Häuser, Klei­der, Möbel usw. Allerd­ings wird diese Kaufkraft nicht pro­duk­tiv in Betriebe, Fab­riken und Ate­liers investiert. Daher wis­sen die Kleinhändler*innen und Kleinladenbesitzer*innen, wenn der Dol­lar und Euro in Lira umge­tauscht wird, dass sofort etwas eingekauft wer­den wird. In der Türkei wird mit Gold, Dol­lar oder Euro ges­part und in den meis­ten Fällen mit Lira kon­sum­iert. Erdo­gan zitiert aus dem klein­händ­lerischen (klein­bürg­er­lichen) ökonomis­chen Pro­gramm und verkör­pert als Vertre­tung dieser Masse die Beschränk­theit der­sel­ben Klasse. Der Prag­ma­tismus des Klein­han­dels dreht sich um diesen Umtausch. Laden und Geschäft laufen solange gut, wie der Umtausch funk­tion­iert. Da eben ihre Kund*innen die aus­ländis­che Kaufkraft sind, küm­mern sich Kleinhändler*innen nicht viel um die Geset­ze der Ökonomie. Erdo­gans Druck auf die Men­schen in der Türkei, die aus­ländis­che Währung umzu­tauschen, ist der Traum der Kleinbürger*in. In deren Über­legun­gen gibt es keinen Platz, für die weltweit­en Bewe­gun­gen des Dol­lars aus den schwachen Län­dern in die zen­tralen Län­der der Ökonomie. Dort gibt es keinen Platz für die Über­legung, dass die Türkei es nicht geschafft hat, eine pro­duk­tive Indus­trie in Zeit­en des gün­sti­gen Dol­lars aufzubauen, weil durch die Pri­vatisierung der pro­duk­tiv­en Bere­iche die Ökonomie zer­stört wurde und von der Kaufkraft der aus­ländis­chen Ökonomie abhängige Sek­toren erschaf­fen wur­den. Infolge des gün­sti­gen Dol­lars haben sich die Men­schen in der Türkei hoch ver­schuldet, um Woh­nun­gen und Autos usw. zu kaufen, ohne dass sich dabei die Pro­duk­tiv­ität im Lande erhöht hat.

Der türkische Bona­partismus kennze­ich­net sich durch die Kolo­nial­isierung Kur­dis­tans, die Leug­nung des armenis­chen Genozids und die repres­sive Unter­drück­ung der Arbeiter*innenklasse durch einen kap­i­tal­is­tis­chen Staat. Ich hebe an dieser Stelle drei his­torische Beispiele des türkischen Bona­partismus her­vor: Talat Pascha, Kemal Pascha und Erdo­gan. Talat Pascha leit­ete die Maß­nah­men zum armenis­chen Genozid. Kemal Pascha grün­dete die mod­erne Türkei, säku­lar­isierte das Land, ver­wal­tete die Plün­derung und Verteilung der armenis­chen, griechis­chen und assyrischen Güter und befes­tigte die Kolo­nial­isierung Kur­dis­tans. Erdo­gan ver­spricht durch eine neolib­erale Wirtschaft­spoli­tik, eine Regional­macht aus der Türkei zu machen und die Kolonisierung Kur­dis­tans auf dessen anderen Teile in Syrien und Irak auszuweit­en. In den drei Ver­suchen des Bona­partismus kann man sehen, wie diese ver­suchen, die Türkei den west­lichen Mächt­en anzu­gle­ichen, zumin­d­est das Kräftev­er­hält­nis aus­geglich­en­er zu gestal­ten. Jedes Mal scheit­erten diese Ver­suche, weil die türkische Bour­geoisie aus­ländis­che Gebi­ete nicht unter­w­er­fen und aus­beuten kann, die für diese Annäherung notwendig sind, da die Türkei aus den inneren Kräftev­er­hält­nis­sen her­aus ihre Wirtschaft nicht erheben kann. Sie ist der west­lichen Wirtschaft unter­wor­fen und abhängig von ihr. Die türkische Bour­geoisie heilt ihre Wun­den immer wieder dadurch, dass sie das Eigen­tum bes­timmter Teile der Bevölkerung wirtschaftlich zum Zweck des Kap­i­tal­trans­fers enteignet. Die ursprüngliche Akku­mu­la­tion in der Türkei ist kein ein­ma­liger Akt gewe­sen. Er wieder­holt sich immer wieder.

[1] Axel Gehring, Vom Mythos des starken Staates und der europäis­chen Inte­gra­tion der Türkei, Springer Ver­lag, S. 4

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