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“Wir haben die Pflicht, die Gelbwesten durch Generalstreik und Selbstorganisation zu erweitern”

Anasse Souiri, Eisenbahner und Gewerkschaftsaktivist, sprach mit uns über die Proteste der Gelbwesten, die Zugeständnisse von Präsident Macron und die Perspektiven der Bewegung in Frankreich.

Präsi­dent Macron hat am Mon­tagabend unter anderem angekündigt, den Min­dest­lohn zu erhöhen. Was ist deine Analyse dieser neuen Maß­nah­men?

Das Erste, was wir in den Ankündi­gun­gen von Präsi­dent Macron sehen, ist eine poli­tis­che Nieder­lage für die Regierung. Nach­dem sie bere­its let­zte Woche in der Frage der Erhöhung der Kraft­stoff­s­teuern einen Rückzieher gemacht hat, hat es einen solchen sozialen Druck gegeben, dass Macron let­z­tendlich gezwun­gen war, noch weit­er zurück­zu­rud­ern. Darüber hin­aus hat er das Arbeitsmin­is­teri­um, das jede Erhöhung des Min­dest­lohns abgelehnt hat, in die Krise gestürzt. Das­selbe gilt für Pre­mier­min­is­ter Edouard Philippe, der ver­gan­gene Woche noch von einem sechsmonati­gen Mora­to­ri­um für steigende Kraft­stoff­preise gesprochen hat­te, bevor er verkün­den musste, die Steuer­erhöhung voll­ständig zu stre­ichen. Es gibt also eine wirk­liche Panik in der Regierung, die nicht weiß, wie sie die Bewe­gung kon­trol­lieren soll.

Und wenn wir noch genauer hin­se­hen, zeigt sich, dass Macron in sein­er Rede zwar von ein­er Erhöhung des Min­dest­lohns (“SMIC”) um 100 Euro pro Monat spricht, doch in Wirk­lichkeit wird es das nicht geben. Macrons For­mulierung ist ver­wirrend, denn tat­säch­lich ist es der so genan­nte Aktiv­itäts­bonus, der etwas mehr und etwas früher erhöht wird, als vor der Gelb­west­en-Krise erwartet wor­den war. Nach­dem schon im Okto­ber 2018 der Aktiv­itäts­bonus um 20 Euro erhöht wurde, war bish­er eine Erhöhung von 30 Euro im April 2019, 20 Euro im Okto­ber 2020 und 20 Euro im Okto­ber 2021 geplant, also 70 bzw. 90 Euro während des gesamten Man­dats von Macron. Somit wird die Erhöhung nicht über den gesamten Fün­f­jahreszeitraum verteilt, son­dern im Jahr 2019 erfol­gen.

Darüber hin­aus wird der Aktiv­itäts­bonus im Ver­hält­nis zum Haushalt­seinkom­men berech­net. Wenn ich zum Beispiel den Min­dest­lohn bekomme und meine Frau mehr ver­di­ent als ich, kann das je nach unserem Gesamteinkom­men bedeuten, dass ich keinen Aktiv­itäts­bonus bekomme. Das bedeutet, dass von den 1,6 Mil­lio­nen Men­schen, die den Min­dest­lohn erhal­ten, ein Teil diesen Aktiv­itäts­bonus nicht erhält, also diese “Erhöhung” auf sie nicht zutrifft. Zu beacht­en ist auch, dass es sich um eine Gehalt­ser­höhung ohne Gebühren für die Chefs han­delt, dass das Geld dafür aus der Steuerkasse kommt und dass der Betrag nicht berück­sichtigt wird, wenn es um die Berech­nung der Rente geht. Es sind also nicht die Reichen, die bezahlen, wie die Gelb­west­en fordern. Und bish­er gab es keine Wiedere­in­führung der Ver­mö­genss­teuer.

Macron lässt uns aus unser­er eige­nen Tasche für das Geld bezahlen, das er uns geben will. Ja, er wurde zurückge­drängt, aber das reicht noch nicht. Er rud­ert zurück, weil er keine andere Wahl hat, und er muss min­destens so tun, als ob er uns etwas anbi­eten will.

Darüber hin­aus wird allen anderen Arbeiter*innen, also 27 Mil­lio­nen Men­schen, bish­er über­haupt nichts gegeben. Trotz der Stre­ichung ein­er Steuer­erhöhung auf Renten bleiben die Renten einge­froren, sodass diejeni­gen, die in Not ger­at­en sind, weit­er­hin in Not sein wer­den. Er kündigte auch an, dass Über­stun­den steuer­frei sein wer­den – das ist keine Lohn­er­höhung für Über­stun­den, son­dern für die Bosse wer­den Über­stun­den nun bil­liger, wodurch sie ermutigt wer­den, die vorhan­de­nen Beschäftigten noch mehr auszubeuten, anstatt zusät­zliche Arbeit­skräfte einzustellen. Ganz zu schweigen davon, dass nichts für Arbeit­slose, Studierende, Men­schen mit Behin­derun­gen usw. vorgeschla­gen wird, die eben­falls Teil des Kampfes sind.

Es gibt auch die Frage des ökol­o­gis­chen Über­gangs. Macron hat ver­sucht, die Kraft­stoff­s­teuer­erhöhung als eine Umwelt­frage zu verkaufen, aber solange keine Absicht beste­ht, in öffentliche Verkehrsmit­tel zu investieren, solange die Pri­vatisierung der staatlichen Eisen­bahn mit der Stre­ichung von Lin­ien und Bahn­höfen in Randge­bi­eten fort­ge­set­zt wird usw., wer­den wir trotz­dem Auto fahren müssen. Macron will auch nicht die größten Ver­schmutzer besteuern, die Geld haben und trotz­dem keine Steuern zahlen, wie zum Beispiel TOTAL.

Wie wird die Bewe­gung weit­erge­hen? Welche Auf­gaben gibt es, um die Bewe­gung weit­er voranzutreiben?

Was dur­chaus pos­i­tiv ist, ist dass die Bewe­gung nach jed­er Ankündi­gung von Macron weit­erge­ht. Wahrschein­lich wäre es bess­er für seine Regierung zu schweigen, denn jedes Mal, wenn Macron spricht, gibt er den Mobil­isierun­gen noch mehr Entschlossen­heit.

Die Mobil­isierung am kom­menden Sam­stag wird wichtig sein. Wir soll­ten die Auswirkun­gen nicht unter­schätzen, die die Ankündi­gun­gen der Regierung beispiel­sweise in den klein­bürg­er­lich­sten Sek­toren haben kön­nen, wo sie mit dem Min­i­mum zufrieden sind. Wir wer­den sehen, ob die Mobil­isierung noch weit­er in einem so großen Umfang erfol­gen wird, was ich nicht bezwei­fle. In Wirk­lichkeit zeigt die Mobil­isierung allen Sek­toren der Arbeiter*innenbewegung, dass die beispiel­sweise die Eisenbahner*innen, die drei Monate lang mit ein­er ermü­den­den, isolierten und befris­teten “Per­len­streik­strate­gie” gekämpft haben, so nicht ein­mal ein Kom­ma an der Eisen­bah­n­re­form ändern kon­nten. Doch jet­zt zeigen die Gelb­west­en – auch wenn ihre Kraft bish­er noch nicht im Streik beste­ht –, dass ihre Mobil­isierung und Entschlossen­heit nicht stop­pen wird, solange ihre Forderun­gen nicht erfüllt wer­den. Die Regierung fühlt sich verpflichtet, in bes­timmten Punk­ten nachzugeben, um die Bewe­gung zu spal­ten und sie zum Rückschritt zu brin­gen. So wer­den sie in der Lage sein, Macron zurück­zu­drän­gen, wenn es per­spek­tivisch einen Gen­er­al­streik auf Basis eines unbe­fris­teten Streiks gibt.

In all dem beste­ht die Auf­gabe der Revolutionär*innen nicht darin, ein­fach die Rev­o­lu­tion zu “machen”, son­dern dafür zu sor­gen, dass die Bewe­gung sich so weit wie möglich sozial aus­dehnt, indem sie eine Poli­tik betreibt, die auf einem Pro­gramm der Zen­tral­ität der Arbeiter*innenklasse basiert. Das ist es, was wir mit unser­er Strö­mung, der CCR als Teil der NPA, tun, indem wir ver­suchen, die ver­schiede­nen Bere­iche der Arbeiter*innenbewegung beispiel­sweise mit Eisenbahner*innen und in den Arbeiter*innenvierteln zu koor­dinieren. Tat­säch­lich ste­ht heute die Zukun­ft von Studieren­den, Rentner*innen und Arbeiter*innen im All­ge­meinen auf dem Spiel, und unser Platz ist inner­halb dieser Bewe­gung. Wir haben die Pflicht, eine offen­sive Poli­tik zu ver­fol­gen, um die Bewe­gung durch Gen­er­al­streik und Selb­stor­gan­i­sa­tion zu erweit­ern und gle­ichzeit­ig die Rolle der Gew­erkschafts­bürokra­tien zu verurteilen.

Wie siehst du die Rolle der Gew­erkschafts­führun­gen?

Der näch­ste Schritt für uns als Gewerkschaftsaktivist*innen wird der 14. Dezem­ber sein, für den es einen Aufruf zur Mobil­isierung und zu Streiks in eini­gen Bere­ichen gibt. Es gibt Sek­toren wie Sud-Rail, Sol­idaires, Met­al­lurgie, Info­com CGT usw., die trotz des Schweigens der Gew­erkschafts­führun­gen einen Zusam­men­schluss und Streik fordern, und auf dieser Ebene müssen wir vor­ange­hen. Es gibt viele Gew­erkschaft­szen­tren, ins­beson­dere die drei Gew­erkschafts­bünde CGT, FO und CFDT, die die Gelb­west­en­be­we­gung ein­deutig ver­rat­en, wie wir diesen Mon­tag gese­hen haben, als sie zum Ely­see-Palast gin­gen, um mit der Regierung zu ver­han­deln und zu disku­tieren. Doch es ist nicht ihre Bewe­gung und sie soll­ten stattdessen an der Seite der Gelb­west­en ste­hen, um die Bewe­gung durch den Gen­er­al­streik zu erweit­ern und zu stärken. Es gibt Trotzkis berühmten Satz, der besagt, dass die Bour­geoisie ihre Medi­en, ihre Polizei, ihre Jus­tiz, aber auch ihre Gew­erkschafts­bürokratie hat, um die Bewe­gung zu zer­stören. Die Rolle dieser Gew­erkschafts­bürokra­tien beste­ht darin, die bürg­er­lichen Insti­tu­tio­nen so zu erhal­ten, wie sie sind. Die Gew­erkschaften nutzen den soge­nan­nten Apoli­tizis­mus der Bewe­gung, um zu sagen, dass die Bewe­gung keine Gew­erkschaften im Kampf haben will, um ihre Nichtein­mis­chung zu recht­fer­ti­gen. Aber sie erlauben sich, in ihrem Namen mit der Regierung zu ver­han­deln und rufen zur Ruhe auf. Unsere Auf­gabe ist es, der Gew­erkschafts­bürokratie einen großen Schlag zu ver­set­zen, denn seit 25 Jahren bringt uns die Bürokratie durch eine im Voraus ver­lorene Strate­gie nur Nieder­la­gen ein, indem zum Beispiel Beamt*innen, Beschäftigte der Pri­vatwirtschaft und Studierende im Kampf jew­eils allein und isoliert bleiben, in der eine Arbeiter*innendemokratie mit Vol­lver­samm­lun­gen ver­hin­dert wird usw.

Wir brauchen daher mehr Arbeiter*innendemokratie in der aktiv­en Arbeiter*innenbewegung, um diese Kämpfe zu führen und sie zu gewin­nen, und nicht darauf zu warten, dass ein ander­er Mar­tinez (Gen­er­alsekretär der CGT) oder Lau­rent Berg­er (Gen­er­alsekretär der CFDT) die Arbeiter*innenbewegung ver­rät und spal­tet. Also müssen wir diese Bürokratie zer­schla­gen, bevor sie ver­sucht, aufzuste­hen wie ein Phönix aus sein­er Asche.

Die zweite Auf­gabe beste­ht darin, für den 14. Dezem­ber so stark wie möglich zu mobil­isieren, um eine echte Verbindung mit der Bewe­gung der Gel­ben West­en herzustellen, eine Verbindung, die im Moment nur teil­weise beste­ht.

Die Bewe­gung hin­ter­fragt die Insti­tu­tio­nen der Fün­ften Repub­lik. Welch­es Pro­gramm ist in diesem Sinne nötig?

Ich denke, dass die Bewe­gung im Moment von einem gewis­sen Klassenkampf geprägt ist: Sie will den Kap­i­tal­is­mus angreifen, aber in Bezug auf die Mit­tel gibt es noch keinen hege­mo­ni­alen Charak­ter der Arbeiter*innenklasse, noch keine Strate­gie der Machter­grei­fung. Daher wird es notwendig sein, ein Über­gang­spro­gramm in Bezug zur realen Sit­u­a­tion aufzustellen. Das Prob­lem heute ist, dass es sehr kom­pliziert sein wird, diesen Kampf ohne einen wirk­lichen Gen­er­al­streik zu führen. Die Bewe­gung ist zwar durch eine fast vor­rev­o­lu­tionäre Über­gangssi­t­u­a­tion charak­ter­isiert, in der es rev­o­lu­tionäre und hal­bauf­ständis­che Ele­mente gibt. Wir befind­en uns aber noch nicht in ein­er rev­o­lu­tionären Sit­u­a­tion. Viele fordern ein Ref­er­en­dum für eine Sech­ste Repub­lik, die jedes “Klassenkampf”-Programm und jede Über­nahme der Führung durch die pro­le­tarischen Massen zer­stören würde. Es wird unsere Auf­gabe sein, den Betrug par­la­men­tarisch­er, reformistis­ch­er und bürg­er­lich­er Pro­gramme zu erk­lären, denn – ob es Melen­chons La France Insoumise, die kon­ser­v­a­tive UPR oder der Front Nation­al von Marine le Pen ist – sie sind heute poli­tisch sehr präsent in der Bewe­gung, mit par­la­men­tarischen Vorschlä­gen von oben, und verkör­pern keine Alter­na­tive für Arbeiter*innen, Frauen, Studierende etc. Dies muss durch den Kampf und im weit­eren Ver­lauf der Bewe­gung rück­gängig gemacht wer­den, denn Ref­er­en­den vom Typ der Volksini­tia­tive stellen bei Weit­em keine bürg­er­lichen Insti­tu­tio­nen in Frage und zwin­gen die Regierung in kein­er Weise, die Ergeb­nisse von Ref­er­en­den zu respek­tieren, wie wir 2005 bei der Europafrage gese­hen haben.

Für uns als rev­o­lu­tionäre Aktivist*innen ist es auch sehr wichtig, dass dieser Kampf eine inter­na­tion­al­is­tis­che Dimen­sion annimmt. In Europa sehen wir, dass er ein Echo find­et, vor allem in Bel­gien, und auch in eini­gen Teilen Afrikas gibt es Wider­hall. Es ist wichtig, dass der Kampf über­all stat­tfind­et, weil wir einen gemein­samen Feind haben, den wir gemein­sam über Gren­zen hin­weg bekämpfen müssen, den Kap­i­tal­is­mus. Die Arbeiter*innenmassen der Welt müssen mobil­isieren, vor allem, um diese Welle des Recht­sex­trem­is­mus zu brechen, die über­all zunimmt, wie wir kür­zlich bei Bol­sonaro in Brasilien gese­hen haben. Wir müssen uns dem näh­ern, was Marx vor langer Zeit gesagt hat, dass Pro­le­tari­er aus allen Län­dern sich vere­inen müssen. Wenn wir sehen, dass Macron während der Präsi­dentschaft­skam­pagne auf der ganzen Welt mit sein­er Idee ein­er “Start-up-Nation” noch als “Erneuer­er” der Poli­tik präsent war, und wenn wir nun sehen, wie er völ­lig dele­git­imiert ist, kön­nen wir sagen: Wenn es uns gelun­gen ist, Macron zu besiegen, kön­nt ihr auch eure Regierun­gen schla­gen!

Was ist die konkrete Inter­ven­tion der CCR in diesem Zusam­men­hang?

Mit der CCR und unserem Medi­um Révo­lu­tion Per­ma­nente kämpfen wir zum Beispiel zusam­men mit dem Adama-Tra­oré-Komi­tee, Studieren­den und Eisenbahnarbeiter*innen. Let­zte Woche haben wir in Saint Denis, einem Vorort von Paris, eine Vol­lver­samm­lung mit mehr als 700 Per­so­n­en organ­isiert und damit am let­zten Sam­stag, dem 8. Dezem­ber, einen Block mit mehr als 5000 Per­so­n­en zusam­menge­bracht. Wir kämpfen in den Uni­ver­sitäten, an den Arbeit­splätzen auf der Grund­lage eines Pro­gramms des Klassenkampfes. Mit unserem Medi­um waren wir die Ersten, die die Gelbe-West­en-Bewe­gung mit ein­er rev­o­lu­tionären und nicht sek­tiererischen Analyse charak­ter­isierten, die wir über­all in der Linken sehen, wo die Bewe­gung oft als eine extrem rechte Bewe­gung denun­ziert wird. Wir ste­hen an der poli­tis­chen Spitze im Ver­gle­ich zu den anderen Linken, die nicht wirk­lich wis­sen, wie sie ein­greifen sollen, weil sie seit Jahren keine Poli­tik mehr machen. Es war offen­sichtlich notwendig zu inter­ve­nieren, um die Bewe­gung in die best­mögliche Rich­tung zu treiben und die extreme Rechte aus der Bewe­gung zu wer­fen. Die Grund­la­gen dafür wur­den sehr früh gelegt, noch vor der Bewe­gung der Gelb­west­en, durch die bahn­hof­süber­greifende “Intergare”-Koordination der Eisenbahner*innen und durch den Streik bei ONET vor einem Jahr, zusät­zlich zum Kampf um Gerechtigkeit für den von der Polizei ermorde­ten Adama Tra­oré und den Mobil­isierun­gen von Studieren­den von zahlre­ichen Unis im ver­gan­genen Früh­jahr. Wir waren am ver­gan­genen Sam­stag 300 Eisenbahner*innen auf der Demon­stra­tion, als es bei der Eisen­bahn nicht ein­mal einen Streik gab. Diese Verbindun­gen tra­gen nun Früchte, und sie müssen auf alle Sek­toren aus­gedehnt wer­den, um diese Schlacht so weit wie möglich zu schla­gen und wirk­lich zu gewin­nen.

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