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TV-Stud: Nächste Etappe Erzwingungsstreik

Sechs erfolgreiche Streiktage gingen letzte Woche zu Ende. Dennoch ist ein neues verbessertes Angebot des Kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV) nicht in Sicht. Warum nun die Zeichen unweigerlich auf Erzwingungsstreik stehen müssen.

TV-Stud: Nächste Etappe Erzwingungsstreik

Am Samstag sah die Freie Universität Berlin wie eine Geisterstadt aus. Alle Bibliotheken waren geschlossen und mancherorts waren sogar die Gebäude für den gesamten Tag nicht geöffnet. Der erste Streiktag an einem Wochenende überhaupt hatte damit seinen Zweck erfüllt und die Universitäten paralysiert. Es war der Abschluss der längsten Streikwoche in der bisherigen Auseinandersetzung, die mit den Streiks im Januar und Februar begann. Schon am Dienstag und Donnerstag waren die streikenden studentischen Hilfskräfte (SHK) zu einer Streikversammlung und einer Demonstration mit über 1000 Menschen zusammengekommen.

Diese Mobilisierungen, zusammen mit den gefüllten Streiklisten, die wir nun auswerten werden, haben gezeigt, dass die Grundlage für einen kommenden Erzwingungsstreik existiert. Ganze Bereiche wie das Studierenden-Service-Center oder das FU-Hochschulrechenzentrum Zedat waren komplett geschlossen, ebenso fielen die Tutorien aus: ein Beweis der Stärke. Das Streiken wird für viele SHK zum Selbstverständnis, nachdem es im Winter für sie eine ganz neue Erfahrung war. Damals wurde ihnen an der FU noch dazu mit schamloser Repression gedroht. Der Streik wird damit immer mehr nicht nur zu einer bloßen Arbeitsniederlegung, sondern zum mobilisierenden Faktor.

Er führt immer mehr dazu, dass unsere Kolleg*innen ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen wollen, nachdem sie gesehen haben, dass es seit Monaten nahezu keine Fortschritte gibt. Es ist daher nur konsequent, was die Streikversammlung in ihrer Resolution verabschiedet hat:

Sollten die Hochschulleitungen weiterhin bei unseren zentralen und legitimen Forderungen mauern, werden wir unsere Streiks nicht nur fortsetzen, sondern ausweiten. Wir sind entschlossen, alle Möglichkeiten einschließlich Erzwingungsstreik auszuschöpfen.

Delikate Erklärungen

Nun: Ob der KAV also weiterhin bei unseren Forderungen mauern würde oder nicht, hätten wir eigentlich bei der nächsten Verhandlungsrunde am 24. Mai erfahren sollen… Hätten! Denn der Verhandlungsführer der FU, Matthias Dannenberg, erklärte am vergangenen Donnerstag beim Streikposten an der FU, dass es schlicht und einfach kein neues Angebot geben würde. Kein neues Angebot, keine Verbesserungen – keine Lohnerhöhung auf mindestens 12,50 Euro und keine Ankopplung an der TV-L! Die andere Seite zeigt damit einmal mehr, dass sie zu keinen Kompromissen bereit ist und die Forderungen der studentischen Beschäftigten mit Füßen tritt.

Der KAV torpediert damit die kommenden Verhandlungen. Sie wollen die SHK auch weiterhin dem Reallohnverfall preisgeben und die studentischen Beschäftigten als Arbeiter*innen zweiter Klasse behandeln.

Wer sitzt am längeren Hebel?

Schon vor den Verhandlungen ist damit klar, dass die “Hochschulleitungen weiterhin bei unseren zentralen und legitimen Forderungen mauern” werden und damit ist auch die Bedingung für die Resolution der Streikversammlung erfüllt: Erzwingungsstreik.

Wir haben in der Streikwoche gezeigt, wer die Arbeit an der FU am Laufen hält: die studentischen Beschäftigten. Wir selbst haben es damit in der Hand, nicht nur die Streiks fortzusetzen, sondern auch auszuweiten. Doch nicht nur das: Wir haben es auch selbst in der Hand, den Streik so lange weiterzuführen, bis unsere Forderungen erfüllt sind. Die bisherige Erfahrung im Arbeitskampf zeigt, dass der KAV sehr träge ist und sich wie eine Schildkröte auf uns zubewegt. Geben wir dieser Schildkröte mit unseren kommenden Erzwingungsstreiks einen Stoß, damit sie auf unsere mehr als berechtigten Forderungen zukommt!

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