Deutschland

Silvio Meier — Kein Vergeben, kein Vergessen!

Am Samstagabend demonstrierten rund 3.000 Antifaschist*innen im Berliner Friedrichshain in Gedenken an Silvio Meier, der vor 25 Jahren von Nazis ermordet wurde. Doch die Demonstration ist längst mehr als ein Gedenken an den linken Hausbesetzer. Vielmehr geht es schon seit Jahren um den Aufstieg der AfD und alle Opfer rassistischer Gewalt von Nazis und Staat.

Silvio Meier - Kein Vergeben, kein Vergessen!

„Sil­vio-Meier, das war Mord. Wider­stand an jedem Ort!“ hallte es am Sam­stagabend durch den Regen im Friedrichshain. Der Demon­stra­tionszug bewegte sich vor allem um die Rigaer Straße herum, die seit Jahren Schau­platz staatlich­er Repres­sio­nen gegen linke Aktivist*innen und ihre Pro­jek­te ist. Dementsprechend kämpferisch zog die Demon­stra­tion auch durch den Kiez, begleit­et von ben­galis­chen Feuern und Sil­vester­raketen von den Häuserdäch­ern. Dabei ging es um weit mehr als um die Ermor­dung Sil­vio Meiers. Nicht nur damals sind vor allem Migrant*innen und linke Aktivist*innen regelmäßig zum Ziel rechter Gewalt gewor­den. Auch heute erleben wir eine Nor­mal­isierung ras­sis­tis­ch­er Angriffe. Ger­ade der Auf­stieg der AfD in den let­zten Jahren hat qua­si alle Parteien nach rechts gezo­gen. Abschiebun­gen, Abschot­tung und ras­sis­tis­che Gewalt gehören seit Jahren zum trau­ri­gen All­t­ag in Deutsch­land.

Die Ermor­dung von Oury Jal­loh vor zwölf Jahren durch die Polizei oder die Ver­strick­ung des Ver­fas­sungss­chutzes in den NSU zeigen exem­plar­isch, dass Ras­sis­mus sich nicht auf Nazis beschränkt. In dem Sinne gesell­ten sich zu den Parolen in Gedenken an Sil­vio Meier auch immer wieder Slo­gans gegen die Polizei und den Staat und in Gedenken an Oury Jal­loh.

„Sol­i­dar­ität mit Roja­va! Waf­fen für die PKK!“. In der Liebigstraße entroll­ten Aktivist*innen zudem ein Trans­par­ent mit dem Sym­bol der YPG, um ihre Sol­i­dar­ität mit dem kur­dis­chen Befreiungskampf auszu­drück­en. In Deutsch­land wird der Kampf von der Bun­desregierung krim­i­nal­isiert. Anfang dieses Jahres ver­hängte Innen­min­is­ter Thomas de Maiz­ière ein Ver­bot über alle kur­dis­chen Organ­i­sa­tio­nen in Deutsch­land, was das öffentliche Zeigen ihrer Sym­bole mit ein­schließt.

Begleit­et wurde die Demon­stra­tion von einem mar­tialisch anmu­ten­den Polizeiaufge­bot. Wohl eher um die luxu­s­sanierten Woh­nun­gen im Friedrichshain zu beschützen, als die Demonstrant*innen. Let­ztlich ist es auch die Polizei, die Men­schen im Sinne des Kap­i­tals aus ihren Woh­nun­gen zer­rt, wenn sie sich die Miete nicht leis­ten kön­nen und damit die Konkur­renz um bezahlbaren Wohn­raum zwis­chen Men­schen mit und ohne deutschen Pass weit­er schürt.

Der Kampf gegen ras­sis­tis­che Gewalt ist somit nicht nur ein Kampf gegen Nazis. Vielmehr geht es auch darum, die Angriffe des Staates auf unsere Lebens­be­din­gun­gen und unsere demokratis­chen Rechte zurück­zuschla­gen.

One thought on “Silvio Meier — Kein Vergeben, kein Vergessen!

  1. Selina sagt:

    Der Artikel im sozialdemokratis­chen Neuen Deutsch­land war aber poli­tis­ch­er und infor­ma­tiv­er. Schade, dass ihr auf so einen Niveau angekom­men seid. Nichtssagende Jube­lar­tikel um Traf­fic auf die Seite zu ziehen. So baut man keine rev­o­lu­tionäre Alter­na­tive auf.
    Seli­na

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