Deutschland

Occupy Bundestag!

Occupy Bundestag!

Am 12.11. umzin­gel­ten 8.000 Men­schen in Berlin das Regierungs­gelände und in Frank­furt a.M. 10.000 die Banken­zone, um gegen die Macht der Banken und Konz­erne und ihrer Hand­langer in Par­la­ment und Regierung zu protestieren. AktivistIn­nen von RIO beteiligten sich an der Umzin­gelung in Berlin.

Um etwa 12:45 set­zte sich eine recht bunt gemis­chte Men­schen­menge vom Wash­ing­ton­platz vor dem Haupt­bahn­hof in Bewe­gung in Rich­tung Regierungs­gelände, um es dann um etwa 14:00 umschlossen zu haben. Rel­a­tiv bald danach ver­ließ die Demon­stra­tion schon das Regierungs­gelände in Rich­tung Bran­den­burg­er Tor, um dort der Schlusskundge­bung beizu­wohnen.

Ohne mit ihren 8.000 Teil­nehmerIn­nen Aus­druck ein­er gewalti­gen Massen­be­we­gung zu sein, zeigte diese Aktion doch recht gut die ver­schiede­nen Sek­toren der Occu­py-Bewe­gung auf: auf der einen Seite wirrste klein­bürg­er­liche Spin­nereien, wie einem Men­schen, der die CFM-Streik­enden als VertreterIn­nen der „Sys­temgew­erkschaften“ denun­zierte und sie auf­forderte, ihre ver.di-Fahnen niederzule­gen, oder eine Red­ner­in auf der Schlusskundge­bung, die den Sturz der Regierung Papan­dreou durch die Troi­ka als einen Sieg der griechis­chen Proteste feierte.

Auf der anderen Seite aber waren auch Sek­toren vertreten, die in der Lage sein kön­nten, der Occu­py-Bewe­gung einen pro­gres­siv­en Impuls zu geben, wie beispiel­sweise die Streik­enden der CFM, die einen eige­nen Block bilde­ten und deren Red­ner sich recht kämpferisch gab, oder ein klein­er antikap­i­tal­is­tis­ch­er Block, der das „schöne Leben““ forderte. Ger­ade der Block der CFM­lerIn­nen zeigte auf, wie die noch junge Bewe­gung der Empörten, der „Echte Demokratie jet­zt!“ und #Occu­py sich in eine lebendi­ge und kämpfende Bewe­gung entwick­eln kann: Indem sie den Kampf von den Asam­bleas direkt in die Unis, Schulen und vor allem Arbeit­splätze trägt, sich also in der rev­o­lu­tionären Klasse dieser Gesellschaft ver­wurzelt. Um von einem mehr oder weniger unwäg­baren Fak­tor für die Märk­te tat­säch­lich zu ein­er Bewe­gung, die die Macht der Banken bricht, zu wer­den, brauchen wir eine rev­o­lu­tionäre Per­spek­tive, die sich den Vorstel­lun­gen, dass das Sys­tem durch kleine Verbesserun­gen wie Transak­tion­ss­teuern wirk­sam zu reformieren, ent­ge­gen­stellt und demge­genüber klar­ma­cht, dass nur ein Pro­gramm der Enteig­nung und der demokratis­chen Kon­trolle der Pro­duk­tion­s­mit­tel durch die Pro­duzentIn­nen selb­st, ein Pro­gramm der sozial­is­tis­chen Rev­o­lu­tion weltweit die Herrschaft von Banken und Konz­er­nen been­den kann.

#Occu­py means of pro­duc­tion!

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