Deutschland

Neue Herausforderungen

Ende September fand die bundesweite Konferenz von RIO statt.

Neue Herausforderungen

// Ende September fand die bundesweite Konferenz von RIO statt. //

Am letzten Septemberwochenende tagte die bundesweite Konferenz von RIO, der Revolutionären Internationalistischen Organisation. Alle Mitglieder versammelten sich in Berlin, zusammen mit einigen unabhängigen AktivistInnen, um die aktuelle Situation zu analysieren und die Weichen für unsere Arbeit im kommenden Jahr zu stellen.

Das deutsche Regime

Die weltweiten Situation ist geprägt von geopolitischen Spannungen – u.a. im Nahen Osten und in der Ukraine – wie es sie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben hat. In den nächsten Jahren sind Spannungen zu erwarten, die die Frage aufwerfen, welche Rolle Deutschland als imperialistische Macht zukünftig spielen wird.

Bisher genießt der deutsche Imperialismus eine Stellung als Gewinner der weltweiten Krise des Kapitalismus. Doch nicht nur die wackelnden Konjunkturdaten lassen die Grenzen des deutschen Akkumulationsmodells allmählich erkennen. Auch kleine, aber symbolisch wichtige Kämpfe der Unterdrückten in Deutschland, wie die der Refugees, zeigen eine gewisse Unzufriedenheit im Herzen der Bestie.

Zentral für uns als MarxistInnen ist aber, dass auch die historisch mächtige deutsche ArbeiterInnenklasse Tendenzen zu mehr Kampfbereitschaft zeigt, trotz der reformistischen Zwangsjacke der Gewerkschaftsbürokratie. Die Streiks der letzten Jahre in prekarisierten Sektoren, aber auch die neuen Streiks bei der GDL, bei Amazon und in weiteren zentralen Sektoren, geben ein ermunterndes Beispiel für die gesamte Klasse. Nach der Verheerung der Agenda 2010 und den Jahren der Krise regen sich langsam Kämpfe, auf die RevolutionärInnen sich vorbereiten müssen.

Die Organisation

Die internationale Strömung von RIO, die Trotzkistische Fraktion  – Vierte Internationale (FT-CI, nach der Abkürzung im Spanischen), macht in letzter Zeit wichtige Fortschritte. Zu nennen wäre der viermonatige Streik an der Universität von São Paulo, der von unserer brasilianischen Schwesterorganisation (der LER-QI) angeführt wurde; oder auch die digitale Tageszeitung La Izquierda Diario, die die argentinische PTS im September lancierte.

Das niedrige Niveau des Klassenkampfes in Deutschland bedeutet, dass der Aufbau einer revolutionären Organisation notwendigerweise langsamer vor sich geht. Dennoch konnte RIO im letzten Jahr zusammen mit unabhängigen AktivistInnen verschiedene revolutionäre Gruppierungen aufbauen und festigen: Red Brain an Berliner Schulen, Waffen der Kritik an den Unis in Berlin und Potsdam, und neuerdings auch These XI an den Münchner Unis. Auch RIO selbst konnte ein gewisses Wachstum vorzeigen.

Wir haben auch erste Erfahrungen mit feministischer Arbeit durch die Veranstaltungsreihe „Marxismus und Geschlecht“ gemacht In der kommenden Zeit wollen wir auch stärker an die Arbeit unserer Schwesterorganisationen anknüpfen, die als „Pan y Rosas“ („Brot und Rosen“) eine internationale revolutionäre Frauenorganisation aufbauen.

Die ArbeiterInnenklasse

Die wichtigste Entscheidung der Konferenz war eine Wendung hin zu einer professionelleren Betriebsarbeit. Die Zusammensetzung von RIO ist weiterhin in erster Linie studentisch, aber verschiedene Mitglieder arbeiten in großen Unternehmen. So machen wir erste Erfahrungen mit politischen Initiativen in den Gewerkschaften und dem Aufbau einer revolutionären Fraktion in der ArbeiterInnenklasse.

Wir sehen es sehr kritisch, dass Gruppen mit revolutionärem Anspruch sich den bürokratischen Strukturen der ArbeiterInnenbewegung in Deutschland anpassen. Wir möchten eine revolutionäre und antibürokratische Tradition wieder etablieren, die die Selbstorganisierung der ArbeiterInnen in den Mittelpunkt stellt.

RIO wird demnächst eine neue Publikation etablieren und den eigenen Aufbau fortsetzen. Doch wir sind nicht der Meinung, dass eine revolutionäre Partei aus dem linearen Wachstum einer Gruppe hervorgehen wird. Stattdessen machen wir gemeinsame Erfahrungen mit kämpferischen Sektoren der ArbeiterInnen und Jugend. Gemeinsame Schlussfolgerungen über die wichtigsten Fragen des internationalen Klassenkampfes sind zentral, um eine solide Organisation aufzubauen.

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