Deutschland

Nazis machen in Chemnitz Jagd auf Migrant*innen und Linke

Im sächsischen Chemnitz zogen am Sonntag bis zu 1.000 Nazis durch die Innenstadt, um Jagd auf Migrant*innen zu machen. Sie instrumentalisierten damit den Mord an einen 35-Jährigen in der Nacht zu Sonntag. Auch am Montagabend kam es zu einer großen rechten Demonstration mit Tausenden Teilnehmer*innen, aus der heraus erneut Linke und Journalist*innen attackiert wurden.

Nazis machen in Chemnitz Jagd auf Migrant*innen und Linke

Nachdem es am Wochenende in Chemnitz zu einem Mord an einem 35-jährigen Mann gekommen ist, sind bis 1.000 Nazis durch die Innenstadt gezogen. Dabei machten sie Jagd auf Migrant*innen. Grund dafür ist, dass die mutmaßlichen Täter laut Polizeiangaben aus Syrien und dem Irak kommen. Die Rechten instrumentalisieren dabei diesen Mord, um ihre Hetze gegen Geflüchtete auf die Straße zu bringen.

Auch am Montagabend kam es in Chemnitz zu gewaltsamen Ausschreitungen, als ca. 1500 Linke gegen die rassistische Stimmungsmache in der Stadt auf die Straße gingen. Ihnen gegenüber standen Tausende Rechte. Sie griffen Demonstrant*innen und Journalist*innen an. Während der Demonstration lösten sich immer wieder kleine Gruppen von Rechten aus der Demonstration, weil die Polizei den Aufmarsch nicht in den Griff bekommen hat. Durch den Einsatz von Feuerwerkskörpern und anderer Gegenstände wurden einige Antifaschist*innen verletzt und mussten anschließend ins Krankenhaus gebracht werden.

Die Rechten mobilisierten dabei Teilnehmer*innen von AfD über den faschistischen 3. Weg bis hin zu Kameradschaften und Hooligangruppen aus Dresden. Damit zeigt sich erneut, dass die AfD mittlerweile Überschneidungen zu faschistischen Gruppierungen auf der Straße hat und sich zum parlamentarischen Arm dieser Bewegung entwickeln könnte. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohmeier hatte diese Hetzjagd auf twitter sogar noch verteidigt und quasi selbst zur Gründung von faschistischen Bürgerwehren aufgerufen. Während der Demonstration wurden immer wieder Hitlergrüße gezeigt. Journalist*innen und Demonstrant*innen vor Ort sprachen am Sonntag beschrieben die Stimmung vor Ort als „pogromartig“.

Auch beim Pogrom in Rostock Lichtenhagen 1992 vor dem „Sonnenblumenhaus“ behauptete die Polizei mit der Situation überfordert gewesen zu sein. Deshalb ließ sie den ausländerfeindlichen Mob gewähren. Stattdessen hielten sie angereiste Antifaschist*innen davon ab zu den Ausschreitungen vorzudringen und sich schützend vor die Migrant*innen zu stellen. In dem Haus befanden sich zum Zeitpunkt überwiegend Menschen aus Vietnam, die zu niedrigen Löhnen und schlechten Arbeitsbedingungen in Rostocker Betrieben arbeiteten.

Besonders zynisch ist diese Behauptung angesichts der Tatsache, dass die Polizei an einem anderen Ort in Deutschland, im Hambacher Forst, sehr wohl in der Lage ist, die Profitinteressen der Kohleindustrie zu schützen und Aktivist*innen zu attackieren.

Der Hambacher Forst ist ein umkämpftes Waldstück, das aber zugunsten der Kohleindustrie gerodet werden soll. Aktivist*innen versuchen die Rodung zu verhindern und werden durch ein Großaufgebot der Polizei daran gehindert. Wie auch bei den Castor-Transporten wird die Polizei dazu eingesetzt die Profite der Kapitalist*innen zu schützen. Für Migrant*innen und Linke scheint die Polizei jedoch nicht viel übrig zu haben.

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