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Nazis machen in Chemnitz Jagd auf Migrant*innen und Linke

Im sächsischen Chemnitz zogen am Sonntag bis zu 1.000 Nazis durch die Innenstadt, um Jagd auf Migrant*innen zu machen. Sie instrumentalisierten damit den Mord an einen 35-Jährigen in der Nacht zu Sonntag. Auch am Montagabend kam es zu einer großen rechten Demonstration mit Tausenden Teilnehmer*innen, aus der heraus erneut Linke und Journalist*innen attackiert wurden.

Nazis machen in Chemnitz Jagd auf Migrant*innen und Linke

Nach­dem es am Woch­enende in Chem­nitz zu einem Mord an einem 35-jähri­gen Mann gekom­men ist, sind bis 1.000 Nazis durch die Innen­stadt gezo­gen. Dabei macht­en sie Jagd auf Migrant*innen. Grund dafür ist, dass die mut­maßlichen Täter laut Polizeiangaben aus Syrien und dem Irak kom­men. Die Recht­en instru­men­tal­isieren dabei diesen Mord, um ihre Het­ze gegen Geflüchtete auf die Straße zu brin­gen.

Auch am Mon­tagabend kam es in Chem­nitz zu gewalt­samen Auss­chre­itun­gen, als ca. 1500 Linke gegen die ras­sis­tis­che Stim­mungs­mache in der Stadt auf die Straße gin­gen. Ihnen gegenüber standen Tausende Rechte. Sie grif­f­en Demonstrant*innen und Journalist*innen an. Während der Demon­stra­tion lösten sich immer wieder kleine Grup­pen von Recht­en aus der Demon­stra­tion, weil die Polizei den Auf­marsch nicht in den Griff bekom­men hat. Durch den Ein­satz von Feuer­w­erk­skör­pern und ander­er Gegen­stände wur­den einige Antifaschist*innen ver­let­zt und mussten anschließend ins Kranken­haus gebracht wer­den.

Die Recht­en mobil­isierten dabei Teilnehmer*innen von AfD über den faschis­tis­chen 3. Weg bis hin zu Kam­er­ad­schaften und Hooli­gan­grup­pen aus Dres­den. Damit zeigt sich erneut, dass die AfD mit­tler­weile Über­schnei­dun­gen zu faschis­tis­chen Grup­pierun­gen auf der Straße hat und sich zum par­la­men­tarischen Arm dieser Bewe­gung entwick­eln kön­nte. Der AfD-Bun­destagsab­ge­ord­nete Markus Frohmeier hat­te diese Het­z­jagd auf twit­ter sog­ar noch vertei­digt und qua­si selb­st zur Grün­dung von faschis­tis­chen Bürg­er­wehren aufgerufen. Während der Demon­stra­tion wur­den immer wieder Hit­ler­grüße gezeigt. Journalist*innen und Demonstrant*innen vor Ort sprachen am Son­ntag beschrieben die Stim­mung vor Ort als „pogro­mar­tig”.

Auch beim Pogrom in Ros­tock Licht­en­hagen 1992 vor dem „Son­nen­blu­men­haus“ behauptete die Polizei mit der Sit­u­a­tion über­fordert gewe­sen zu sein. Deshalb ließ sie den aus­län­der­feindlichen Mob gewähren. Stattdessen hiel­ten sie angereiste Antifaschist*innen davon ab zu den Auss­chre­itun­gen vorzu­drin­gen und sich schützend vor die Migrant*innen zu stellen. In dem Haus befan­den sich zum Zeit­punkt über­wiegend Men­schen aus Viet­nam, die zu niedri­gen Löh­nen und schlecht­en Arbeits­be­din­gun­gen in Ros­tock­er Betrieben arbeit­eten.

Beson­ders zynisch ist diese Behaup­tung angesichts der Tat­sache, dass die Polizei an einem anderen Ort in Deutsch­land, im Ham­bach­er Forst, sehr wohl in der Lage ist, die Prof­it­in­ter­essen der Kohlein­dus­trie zu schützen und Aktivist*innen zu attack­ieren.

Der Ham­bach­er Forst ist ein umkämpftes Wald­stück, das aber zugun­sten der Kohlein­dus­trie gerodet wer­den soll. Aktivist*innen ver­suchen die Rodung zu ver­hin­dern und wer­den durch ein Großaufge­bot der Polizei daran gehin­dert. Wie auch bei den Cas­tor-Trans­porten wird die Polizei dazu einge­set­zt die Prof­ite der Kapitalist*innen zu schützen. Für Migrant*innen und Linke scheint die Polizei jedoch nicht viel übrig zu haben.

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