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Keine stille Nacht in Deggendorf: Refugee-Demos gegen Abschiebungen und Nazis

Im niederbayerischen Deggendorf kämpfen Geflüchtete um Aufenthalt und bessere Heimbedingungen. Nazis wollen provozieren - aber die Solidarität ist stärker.

Keine stille Nacht in Deggendorf: Refugee-Demos gegen Abschiebungen und Nazis

Die Geflüchteten-Unterkun­ft im nieder­bay­erischen Deggen­dorf ist für viele Bewohner*innen wie ein Gefäng­nis. Sie dür­fen nicht arbeit­en oder Unter­richt nehmen und sind ständig von Abschiebun­gen nach Ital­ien bedro­ht, wo sie in noch mis­er­ableren Bedin­gun­gen in der Obdachlosigkeit leben müssen. Zudem müssen sie vor Ort immer wieder ras­sis­tis­che Pöbeleien ertra­gen.

Dage­gen waren 200 Geflüchtete aus Sier­ra Leone seit 15. Dezem­ber in einen “Streik der geschlosse­nen Türen”, also Boykott der Ein­rich­tung, mit anschließen­dem Hunger­streik getreten. Inzwis­chen gibt es Ver­hand­lun­gen mit dem Lan­drat­samt und mit dem Bun­de­samt für Migra­tion und Flüchtlinge (BAMF) über ihre Forderun­gen.

Nach­dem es rechte Het­ze von CSU und AfD gegen ihren Protest gab und am Fre­itag sog­ar die faschis­tis­che Ter­ror-Zelle “III. Weg” eine Kundge­bung in der Innen­stadt Deggen­dorfs abhielt, kamen am Sam­stag sol­i­darische Unterstützer*innen und Refugees aus anderen Städten zusam­men. Von der Spon­tan-Soli-Demo:

Von der Deggen­dor­fer Innen­stadt aus woll­ten die etwa 100 Per­so­n­en zur Geflüchteten-Unterkun­ft ziehen, was dem Ein­sat­zleit­er der Polizei und dem Kreisver­wal­tungsrefer­at gegen den Strich ging. Da sie keinen inhaltlichen Grund für eine Spon­tan-Demon­sta­tion sehen woll­ten, ver­weigerten die Ein­satzkräfte die Genehmi­gung. Trotz­dem zogen die Refugee-Unterstutzer*innen ohne Ein­greifen der Polizei durch die Innen­stadt, mehrmals von faschis­tis­chen Pöbeleien begleit­et. Ein Pas­sant hob den recht­en Arm zum Hit­ler­gruß.

Bei der Unterkun­ft wur­den die “Spon­ti” eupho­risch von den Refugees emp­fan­gen. Eine halbe Stunde feierten Geflüchtete und Unterstützer*innen gemein­sam mit Sprechchören wie “Stop, Stop Stop — Stop Depor­ta­tion” oder “The refugees unit­ed will nev­er be defeat­ed”. Es hat­ten sich näm­lich Geflüchtete ver­schieden­er Unterkün­fte und Nation­al­itäten ver­sam­melt:

Den Erfolg von Geflüchteten und Unterstützer*innen woll­ten die Cops nicht auf sich sitzen lassen und ver­sucht­en, von den Teil­nehmenden der Demo die Per­son­alien festzustellen. Aber sie kamen zu spät, um die Moral zu brechen — Sol­i­dar­ität ist stärk­er als rechter Hass und Polizei-Repres­sion, das zeigte die “nicht stille” Nacht des 23. Dezem­bers in Deggen­dorf.

 

2 thoughts on “Keine stille Nacht in Deggendorf: Refugee-Demos gegen Abschiebungen und Nazis

  1. Geht nix An sagt:

    Es kommt der Tag wo die “Zivil­bevölkerung” euch Lyncht;)

  2. Yusuf Ludwig sagt:

    Über face­book wurde ich auf Eure Seite und die hoff­nungsvolle Pow­er von Geflüchteten und Unter­stützer aufmerk­sam und bin inhaltlich voll bei Euch. Trotz­dem will ich auf einen kleinen Fehler in der Berichter­stat­tung hin­weisen, auch wenn es erst­mal korinthenkack­er­haft klingt. Aber weil ich aus eigen­er Erfahrung weiß, wie sehr die Fehlin­for­ma­tion, Demos wären genehmi­gungspflichtig, ver­bre­it­et ist, tue ich das. “Da sie keinen inhaltlichen Grund für eine Spon­tan-Demon­sta­tion sehen woll­ten, ver­weigerten die Ein­satzkräfte die Genehmi­gung.” ste­ht im Artikel und lässt den Ein­druck der o. g. Fehlin­fo entste­hen. Demos sind anmeldepflichtig, aber nicht genehmi­gungspflichtig. Wenn Polizei oder andere Behör­den Demos unter­sagen, sind das Ver­bote, aber kein Ver­sagen der Genehmi­gung. Ich halte diese Unter­schei­dung für wichtig, weil das Demor­echt zu sub­stantiell ist um es mit der falschen Vorstel­lung eines umständlichen Genehmi­gungsver­fahrens falsch darzustellen. Demo anmelden und durch­führen. Und wenn ein Ver­bot kommt, eine Spon­tande­mo gegen das Ver­bot anmelden — damit bringt men­sch die Gegen­seite zumin­d­est ins demokratis­che Abseits, wenn auch let­ztere ver­boten wird.

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