„Jugend gegen Rassismus“ beschließt neue Aktionen und Streiks

Am 20./21. Mai trafen sich 50 Menschen aus acht Städten zur Perspektivkonferenz von „Jugend gegen Rassismus“ im Berliner GEW-Haus. Es ging darum, den Schul- und Unistreik zu bilanzieren und die Aufgaben des Aktionsbündnisses in der kommenden Zeit festzulegen.

Geprägt war die Perspektivkonferenz von kontroversen Debatten, an deren Ende die Einigung über den weiteren Aktionsplan von „Jugend gegen Rassismus“ stand. Der nächste bundesweite Streik- und Aktionstag ist der 29. September 2016.

Zum Beginn der Konferenz bilanzierten die Vertreter*innen der anwesenden Städte den vergangenen Aktionstag am 27. April. Angesichts der aktuellen rassistischen Offensive war es ein starkes politisches Zeichen, dass am 27. April bundesweit in 16 Städten 8.000 Menschen gegen Rassismus auf die Straße gingen. Selbstkritisch äußerten sich die Aktivist*innen darüber, dass die bundesweite Vernetzung nicht immer den Ansprüchen genügt hat. Besonders im Bereich der Presse- und Koordinierungsarbeit und bei den Mobilisierungen an den Universitäten soll sich das Aktionsbündnis zukünftig weiterentwickeln.

Wie verhält sich Jugend gegen Rassismus gegenüber den anderen antirassistischen Bündnissen?

In der Diskussion über kommende antirassistische Mobilisierungen und Strukturen stellte das Aktionsbündnis fest, dass Jugend gegen Rassismus mehr als jedes andere aktuell existente Bündnis die politische Verbindung zwischen der Erstarkung einer rechten Massenbewegung und der rassistischen Regierungspolitik betont.

Beispielsweise fährt das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ einen ausschließlichen Anti-AfD-Kurs und lässt dabei die Bundesregierung in Ruhe. Dieser volksfrontlerische Kurs manifestiert sich in dem Ziel, alle „Demokrat*innen gegen die AfD“ in Stellung zu bringen. „Jugend gegen Rassismus“ hingegen vertritt die Position, dass die deutsche Bundesregierung die Forderungen der AfD jetzt schon Stück für Stück umsetzt. Sie trägt aufgrund ihrer Kriegs- und Krisenpolitik und der Aufteilung der Arbeiter*innen in „legale“ und „illegale“, „einheimische“ und „ausländische“ die Hauptverantwortung an der rassistischen Spaltung der Gesellschaft.

Dennoch beabsichtigt „Jugend gegen Rassismus“ gemeinsame Mobilisierungen mit dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“. In diesem Sinne wird sich „Jugend gegen Rassismus“ mit einem eigenen Block an der Großdemonstration am 3. September in Berlin beteiligen. Darüber hinaus wird „Jugend gegen Rassismus“ alle antirassistischen Bündnisse zu einer Strategie-Konferenz im Herbst einladen.

Verbindung zu Geflüchteten und migrantischen Linken

Auch sudanesische Geflüchtete aus Hannover nahmen an der Perspektivkonferenz teil. Dies war sicherlich ein Erfolg. Das Aktionsbündnis setzt sich seit seiner Gründung zum Ziel, eine organische Verbindung und einen engeren Dialog mit migrantischen und Geflüchtetenorganisationen zu etablieren. Auf der Perspektivkonferenz einigten sich die Aktivist*innen und Geflüchteten darüber, eine Demonstration am 9. Juli in Berlin zu organisieren, um einen sofortigen Stopp der Abschiebungen und das Recht auf Arbeit und Wohnraum für alle zu fordern. Im Rahmen der Konferenz bildete sich ein Arbeitskreis, der dafür zuständig ist, mit migrantischen Linken und Geflüchteten in den Dialog zu treten.

Bis zum nächsten Streik- und Aktionstag am 29. September werden die lokalen Bündnisse Workshoptage, Versammlungen und dezentrale Aktionen gegen Rassismus und Abschiebungen organisieren.