Hintergründe

Jacobin entdeckt die SPD

Im linken US-Zeitschriftenprojekt Jacobin bereitet man sich auf die Präsidentschaftswahlen 2020 vor - und wirbt mit Kautsky für Bernie Sanders. Unser Autor Nathaniel Flakin für analyse & kritik.

Jacobin entdeckt die SPD

Karl Kaut­sky, der Chefthe­o­retik­er der Vorkriegs-SPD, ist weit­ge­hend in Vergessen­heit ger­at­en. Wed­er in Wien, wo er in die sozial­is­tis­che Bewe­gung ein­trat, noch in Berlin, wo er the­o­retis­che Arbeit für eine Massen­partei leis­tete, wird sein Werk heute bre­it disku­tiert. Doch aus­gerech­net in den USA erlebt Kaut­sky eine Renais­sance. “Warum Kaut­sky recht hat­te” titelte die linke Zeitschrift Jacobin im April auf ihrer Web­site, “und warum du dich dafür inter­essieren soll­test”. Im Artikel des Jour­nal­is­ten und Aktivis­ten Eric Blanc heißt es weit­er: “Ohne demokratis­che Wahlen zu gewin­nen, wer­den Sozialist*innen nicht die poli­tis­che Legit­im­ität und Macht haben, die es braucht, um einen antikap­i­tal­is­tis­chen Bruch her­beizuführen.”

Jacobin ist eng ver­bun­den mit den Demo­c­ra­t­ic Social­ists of Amer­i­ca (DSA), einem sozialdemokratis­chen Vere­in inner­halb der Demokratis­chen Partei, dessen Mit­gliederzahlen nach der Wahl Trumps zum US-Präsi­den­ten förm­lich explodiert sind: Unter 5.000 Mit­glieder waren es vor der Wahl — über 50.000 sind es jet­zt. Die Mehrheit der DSA-Mit­glieder macht begeis­tert Wahlkampf für Bernie Sanders. Jacobin — mit rund 40.000 Abonnent*innen in den Diskus­sio­nen der DSA tonangebend — erk­lärte in ein­er ganzen Aus­gabe, wie Präsi­dent Sanders in 20 Jahren den US-Kap­i­tal­is­mus radikal trans­formieren kön­nte. Sanders ist ein “demokratis­ch­er Sozial­ist”, was für ihn gle­ichbe­deu­tend mit einem wohlfahrtsstaatlichen Pro­gramm wie zu Zeit­en des New Deals ist. Dieses Pro­jekt ste­ht offen­sichtlich nicht in der Tra­di­tion eines rev­o­lu­tionären Sozial­is­mus von Rosa Lux­em­burg.

Marx bemerk­te, wie Men­schen in bewegten Zeit­en sich auf alte Tra­di­tio­nen beziehen: “Ger­ade in solchen Epochen rev­o­lu­tionär­er Krise beschwören sie ängstlich die Geis­ter der Ver­gan­gen­heit zu ihrem Dien­ste her­auf”. Die neue Kaut­sky­de­bat­te ste­ht stel­lvertre­tend für die Frage, ob sich US-Linke heute in der Demokratis­chen Partei engagieren soll­ten — was Gen­er­a­tio­nen von amerikanis­chen Sozialist*innen vehe­ment abgelehnt haben.
Die Strate­gie der DSA

Die DSA-Führung spricht von ein­er “inside/outside”-Strategie gegenüber der Demokratis­chen Partei, was bedeutet, dass sie sowohl die Kan­di­datur link­er Demokrat*innen unter­stützt, die sich selb­st als Sozialist*innen beze­ich­nen — und ihren Ein­satz für eine Ver­schiebung der Demokratis­chen Partei nach links — als auch an der Stärkung sozialer Bewe­gun­gen arbeit­et, die die US-Demokrat­en “von außen” unter Druck set­zen. Dies bein­hal­tet die Möglichkeit eines “schmutzi­gen Bruchs” mit der Partei. Aber in der Prax­is zeigt sich: Über diese Kandidat*innen hat die DSA keine Kon­trolle, eine unab­hängige poli­tis­che Arbeit hat sie nicht ver­wirk­licht.

“Wir schließen uns alle den Demokrat­en an!” Mit dieser Ansage kön­nte es für die DSA schwierig wer­den, die sich radikalisierende Jugend zu gewin­nen. Der Reformis­mus eines Eduard Bern­steins ist uncool. So kommt Jacobin auf Kaut­sky, der ver­meintlich einen Mit­tel­weg zwis­chen Reform und Rev­o­lu­tion anbi­etet. Nach dem Mot­to: “Eines Tages, in der fer­nen Zukun­ft, wenn der richtige Moment kommt, wer­den wir mit den Demokrat­en brechen und Rev­o­lu­tion machen.” Aber wie Kaut­skys Ver­mächt­nis zeigt, kommt dieser Moment nie.

Der einzige Maßstab für die Über­prü­fung jed­er rev­o­lu­tionären The­o­rie ist eine tat­säch­liche Rev­o­lu­tion. Und für die deutsche Rev­o­lu­tion von 1918 kön­nen wir sagen, dass Karl Kaut­sky let­ztlich ein nüt­zlich­er Idiot für die kon­ter­rev­o­lu­tionäre bürg­er­liche Regierung war, der ihren “Sozial­isierungs­be­trug” unter­stützte.

“Ermattung” oder “Niederwerfung”?

Im Jahr 1910 fand in der SPD eine Strate­giede­bat­te statt. Kaut­sky berief sich auf den Mil­itärthe­o­retik­er Hans Dell­brück und schlug vor, zwis­chen ein­er “Ermat­tungsstrate­gie” und ein­er “Nieder­w­er­fungsstrate­gie” zu unter­schei­den. Damals demon­stri­erten Hun­dert­tausende Arbeiter*innen für das Wahlrecht in Preußen. Rosa Lux­em­burg forderte die SPD auf, sich für einen Gen­er­al­streik einzuset­zen. Kaut­sky lehnte diese Idee ab — er ver­hin­derte sog­ar, dass Lux­em­burg in SPD-Pub­lika­tio­nen für einen Gen­er­al­streik plädieren kon­nte. Kaut­sky sprach sich stattdessen dafür aus, sich auf die näch­sten Wahlen zu konzen­tri­eren, die in weniger als zwei Jahren stat­tfind­en soll­ten. Lux­em­burg beschuldigte Kaut­sky des “Nicht­salspar­la­men­taris­mus”.

Kaut­sky lehnte die Idee eines rev­o­lu­tionären Machtkampfes nicht grund­sät­zlich ab, argu­men­tierte aber, dass sich Deutsch­land in ein­er nicht-rev­o­lu­tionären Sit­u­a­tion befinde. Kaut­sky zufolge war deswe­gen eine “Ermat­tungsstrate­gie” ange­bracht. Nur in ein­er rev­o­lu­tionären Sit­u­a­tion wäre eine “Nieder­w­er­fungsstrate­gie” sin­nvoll. Kaut­sky glaubte, dass eine sozial­is­tis­che Partei zunächst eine Mehrheit im Par­la­ment als Man­dat für den Machtkampf brauche. In gewis­sem Sinne hat Kaut­sky Recht behal­ten: Bei den Wahlen 1912 erhielt die SPD mehr als vier Mil­lio­nen Stim­men und wurde mit 110 Abge­ord­neten zur größten Partei im Par­la­ment. Aber in einem noch wichtigeren Sinne hat­te Kaut­skys Strate­gie katas­trophale Fol­gen: Die riesige Bas­tion im Par­la­ment erre­ichte nicht viel, außer dass sie am 4. August 1914 ein­stim­mig für den impe­ri­al­is­tis­chen Krieg stimmte. Hier wurde die Stärke der SPD, als Ein­heitspartei der gesamten Arbeit­er­be­we­gung, die rev­o­lu­tionäre und reformistis­che Strö­mungen vere­inte, zum Hin­der­nis: Die Parteibürokratie war tat­säch­lich in der Lage, jede Oppo­si­tion gegen den Krieg einzudäm­men.

Sog­ar 1918, als eine Rev­o­lu­tion stat­tfand, konzen­tri­erte sich Kaut­sky auf Ver­hand­lun­gen mit den Kapitalist*innen und ihrem Staat. Bis zu seinem Tod im Exil 1938 fühlte Kaut­sky nie den Moment für eine “Nieder­w­er­fungsstrate­gie” gekom­men, auch nicht 1933, als die deutschen Kapitalist*innen den Nazis die Macht übertru­gen, die dann die Arbeit­er­be­we­gung zer­schlu­gen. Es gab eine Kraft, die sich dage­gen ein­set­zte, dass die SPD den Ver­such ein­er “Nieder­w­er­fung” unter­nahm. Das war die enorme Bürokratie der Gew­erkschaften. Die SPD hat­te 1906 beschlossen, dass sie ohne die Zus­tim­mung der Gew­erkschafts­führung keinen Gen­er­al­streik aus­rufen würde. Die Bürokrat*innen hat­ten ein Vetorecht über jede Aktion.

Die Revolutionärin als Meteorologin

Es gibt ein noch tiefer­ge­hen­des Prob­lem mit Kaut­skys The­o­rie: Kön­nen Marxist*innen eine “rev­o­lu­tionäre Sit­u­a­tion” oder eine “nicht-rev­o­lu­tionäre Sit­u­a­tion” diag­nos­tizieren, wie ein Mete­o­rologe bes­timmt, ob es reg­nen wird oder nicht? Wie Lux­em­burg argu­men­tierte, hängt der Charak­ter ein­er Sit­u­a­tion in hohem Maße davon ab, ob eine Masse­nar­beit­er­partei wie die SPD auf einen Gen­er­al­streik drängt oder auf die näch­sten Wahlen wartet.

Auch hat bish­er nie­mand eine Meth­ode entwick­elt, um von der “Ermat­tungsstrate­gie” zur “Nieder­w­er­fungsstrate­gie” zu wech­seln. Die griechis­che Linkspartei Syriza gewann die Wahlen im Jan­u­ar 2015 als eine Plat­tform gegen die Spar­poli­tik — doch inner­halb eines hal­ben Jahres ignori­erte sie das mas­sive OXI-Votum des griechis­chen Volkes und begann, bru­tale Spar­maß­nah­men umzuset­zen, darunter Lohnkürzun­gen, Zwangsräu­mungen und Repres­sion. Viele — auch Jacobin — bejubel­ten Syriza damals. Von ein­er kri­tis­chen Bilanz der Syriza-Regierung haben wir seit­dem bei Jacobin kaum etwas gese­hen.

Die meis­ten ehe­ma­li­gen Syriza-Anhänger*innen führten den Ver­rat auf man­gel­nden per­sön­lichen Mut von Alex­is Tsipras zurück. Pablo Igle­sias, Chef der linken Partei Podemos im spanis­chen Staat, hat­te eine fundiert­ere Analyse. Er vertei­digte Tsipras’ Entschei­dung: “Wenn wir als Regierung harte Maß­nah­men ergreifen wür­den, hät­ten wir plöt­zlich einen guten Teil der Armee, den Polizeiap­pa­rat, alle Medi­en und alles gegen uns, abso­lut alles. Und in einem par­la­men­tarischen Sys­tem, in dem man eine absolute Mehrheit sich­er­stellen muss, ist das sehr schwierig … Zuerst müssen wir eine Eini­gung mit der Sozial­is­tis­chen Partei erzie­len.”

Hier ver­weist Igle­sias auf die realen strate­gis­chen Alter­na­tiv­en: Wenn eine Regierungspartei sich der Spar­poli­tik wider­set­zen will, muss sie sich entwed­er poli­tisch, organ­isatorisch, materiell und ide­ol­o­gisch auf eine Kon­fronta­tion mit allen Insti­tu­tio­nen der kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft vor­bere­it­en oder, wenn sie diese Art der Kon­fronta­tion ver­mei­den will, Kom­pro­misse mit den Parteien der Bour­geoisie suchen. Hier gibt es keinen Mit­tel­weg.

Lenin und Lux­em­burg teil­ten ein grundle­gen­des strate­gis­ches Konzept: Die Notwendigkeit ein­er rev­o­lu­tionären Partei, um den Klassenkampf voranzutreiben und die bewusstesten Ele­mente des Pro­le­tari­ats zu vere­inen. Lenins grundle­gende Inno­va­tion war es zu erken­nen, welche materiellen Kräfte am Werk waren. Die reformistis­che Ten­denz beruhte auf den gewalti­gen Bürokra­tien der Gew­erkschaften und Arbeit­er­parteien. Die rev­o­lu­tionäre Ten­denz erforderte eine eigene materielle Basis: rev­o­lu­tionäre Frak­tio­nen in den Massenor­gan­i­sa­tio­nen des Pro­le­tari­ats.

Eric Blanc, der den ein­gangs genan­nten Jacobin-Artikel zu Kaut­sky ver­ant­wortet, argu­men­tiert, dass “nur eine winzige Min­der­heit von Arbeiter*innen jemals auch nur nom­i­nal die Idee eines Auf­s­tands unter­stützt hat”. Das ist unwahr. Blanc argu­men­tiert weit­er, dass es nie Räte oder räteähn­lichen Struk­turen in kap­i­tal­is­tis­chen Län­dern mit einem par­la­men­tarischen Regime gegeben hätte. Auch dies ist nicht kor­rekt. Nehmen wir die Cor­dones Indus­tri­ales in Chile in den frühen 1970er Jahren, die eine Alter­na­tive zur Regierung Allende hät­ten bilden kön­nen. Schauen wir uns die Gel­ben West­en in Frankre­ich an — schließt ein par­la­men­tarisches Regime wirk­lich die Entste­hung räteähn­lich­er Struk­turen grund­sät­zlich aus? In jedem Kampf entwick­eln sich embry­onale For­men der Selb­stor­gan­i­sa­tion.

Subkautskianischer Attentismus

Doch in gewiss­er Hin­sicht ist Kaut­sky auch zu vertei­di­gen. Er sprach sich für eine unab­hängige sozial­is­tis­che Arbeit­er­be­we­gung aus, die um par­la­men­tarische Mehrheit­en ringt. Die Neokautskyaner*innen in den USA unter­stützen aus­nahm­s­los Kandidat*innen der Demokratis­chen Partei — ein­er Partei des Kap­i­tals. Sie ist eine von zwei Parteien des US-Impe­ri­al­is­mus; erst kür­zlich haben wir in der Krise in Venezuela gese­hen, wie die soge­nan­nte sozial­is­tis­che Linke der Demokratis­chen Partei die impe­ri­al­is­tis­che Offen­sive unter­stützt. Das ist sub­kaut­skian­isch.

Ein deutsch­er His­torik­er beschrieb Kaut­skys Poli­tik als “Atten­tismus”. Dies ist ein franzö­sis­ch­er Begriff, der das Gegen­teil von Aktivis­mus beschreibt, eine Poli­tik des geduldigen Wartens. Kaut­sky bestätigte dies 1909: “Die Sozialdemokratie ist eine rev­o­lu­tionäre, nicht aber eine Rev­o­lu­tio­nen machende Partei. Wir wis­sen, dass unsere Ziele nur durch eine Rev­o­lu­tion erre­icht wer­den kön­nen, wir wis­sen aber auch, dass es eben­so wenig in unser­er Macht ste­ht, diese Rev­o­lu­tion zu machen, als in der unser­er Geg­n­er, sie zu ver­hin­dern. Es fällt uns daher auch gar nicht ein, eine Rev­o­lu­tion ans­tiften oder vor­bere­it­en zu wollen.” Kaut­skys Ver­mächt­nis lehrt uns: Eine Arbeit­er­partei kann keine Rev­o­lu­tion aus­lösen. Doch sie muss sich auf jeden Fall darauf vor­bere­it­en.

Dieser Artikel erschien zuerst in Aus­gabe 649 der Zeitschrift analyse & kri­tik. Eine erste, län­gere Ver­sion des Textes erschien in englis­ch­er Sprache zuerst bei Left Voice.

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