„In dem Moment, als Erdoğan und Trump in die Stadt kamen, hat die Polizei zugeschlagen.“

07.07.2017, Lesezeit 2 Min.
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Auf der Pressekonferenz zur #WelcomeToHell-Demo verurteilen der Mitorganisator der Demo, Michael Martin, und die IL-Sprecherin Emily Laquer den gestrigen Polizeieinsatz. Sie stellen ihn in den Zusammenhang einer insgesamt eskalativen Polizeistrategie.

Die Polizeihubschraubern dröhnen mal von fern und mal ganz nah über das Millerntorstadion, wo heute Vormittag die Pressekonferenz zur gestrigen “Welcome To Hell”-Demo stattfindet. Michael Martin, Mitorganisator der Demo, verurteilt den Polizeieinsatz mit klaren Worten. “Es war eigentlich allen klar, dass die Polizei niemals vorhatte, uns loslaufen zu lassen. Es gab den ganzen morgen Provokationen eigentlich.” Die Frage der Vermummung war dabei ein bloßer Vorwand. Er verwies nochmal auf die große Anzahl von Verletzten, teilweise mit offenen Knochenbrüchen, den massiven Einsatz von Pfefferspray und Wasserwerfern, die sich zu einem Gemisch verbanden, das überall zu spüren war. “Wir sind froh, dass es keine Toten gegeben hat”, kommentierte er. Und: „Es war eine regelrechte Menschenjagd!

Besonders betonte Martin, dass die Polizei bereits im Vorhinein die Demo am Donnerstag zum „Gradmesser der gesamten Einsatzlage“ gemacht zu haben. Mit ihrer massiven Eskalationsstrategie hätte sie sich die Grundlage geschaffen, auch in den folgenden Tagen mit Gewalt vorzugehen.

Außerdem verglich er die Polizeitaktik mit Heiligendamm 2007, wo die Polizei auch immer wieder von allen Seiten in die Demo reingegangen war. Er zog außerdem eine historische Parallele zu dem Polizeieinsatz vor 50 Jahren, bei dem der Student Benno Ohnesorg von einem Polizisten ermordet wurde. „Damals ist die sogenannte Leberwursttaktik vom Berliner Polizeipräsidenten ausgerufen worden: Man müsse in die Mitte hineinstechen, dass die Proteste in der Mitte auseinanderplatzen.“ In dem Moment, als Erdoğan und Trump in die Stadt kamen, habe die Polizei zugeschlagen, ergänzte später Emily Laquer von der Interventionistischen Linken.

Positiv hoben beide hervor, dass die Versuche der Spaltung, die diese Polizeistrategie beinhaltet hätten, nicht erfolgreich waren und Menschen nicht davon abgehalten hätten in Massen zu demonstrieren. Sie feierten den Erfolg der Aktivist*innen, die es zur gleichen Zeit schafften, offizielle Strecken von Delegationen zu blockieren und riefen alle auf, sich an den folgenden Aktionen zu beteiligen.

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