Hunderttausend hassen Jens Spahn

Nach seinen zynischen Aussagen über Hartz IV hat Jens Spahn viel Kritik bekommen. In den letzten Tagen haben 125.000 Menschen eine Petition unterschrieben, die fordert, dass Spahn selbst von Hartz IV leben soll. Die ganze Republik hasst den Gesundheitsminister.

Der ganze Hass auf über 14 Jahre Hartz IV entlud sich in den vergangenen Tagen auf den neuen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der sich am letzten Samstag erdreistete, die Armutsfalle Hartz IV als „aktive Armutsbekämpfung“ zu bezeichnen. Während Spahn behauptete, „Hartz IV bedeutet nicht Armut“, bekundeten unzählige Menschen in Zeitungen und sozialen Netzwerken, mit Memes, Kommentaren und eigenen Lebensgeschichten ihre Verachtung für Spahns Verhöhnung von Hartz-IV-Empfänger*innen.

Über 125.000 Menschen haben inzwischen eine Online-Petition unterzeichnet, die Spahn auffordert, selbst einmal einen Monat von Hartz IV zu leben. Die Forderung ist natürlich rein symbolisch und nicht wörtlich zu nehmen. Vielmehr kristallisiert sich in ihr der abgrundtiefe Hass auf die Auswirkungen der Sozialpolitik der letzten Jahrzehnte – und auf die völlig abgehobene Politiker*innenkaste, die astronomische Gehälter dafür bekommt, Millionen von Menschen in Armut zu halten. Unzählige Kommentare sprechen von der „Selbstgerechtigkeit und Arroganz“ und der „Realitätsfremdheit“ von Spahn und Co., und zeugen von einem tiefen Klassenhass auf die Politiker*innen des Kapitals.

Die Stimmen zeigen – wie auch die Initiatorin der Petition, Sandra S. – zudem oft einen großen Mut, trotz der gesellschaftlichen Stigmatisierung, die auch Spahn schürte, einen Einblick in ihr privates Leben und ihre Existenzschwierigkeiten mit Hartz IV zu geben. In einem Stern-Interview beschreibt Sandra S. auch Reaktionen auf die Petition: „In meinem persönlichen Umfeld waren viele erschüttert, denn sie wussten teilweise gar nicht, dass ich Hartz IV beziehe.“

Auch wenn Spahn nur eine ausweichende Antwort auf die Petition parat hatte, geht mit den über 125.000 Unterschriften eine neue Stimmung durch die Republik: Zehntausende Menschen, die ihrem Unmut über die neue Regierung und die von ihr zu erwartende Politik von Tag Eins an Ausdruck verleihen; Zehntausende, die sich gegen die weitere Stigmatisierung und die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich stellen.

Diese Wut gilt es aufzugreifen und der neuen Koalition auf der Straße entgegenzuschleudern, in einer großen Front gegen die Armutspolitik der Regierung.