Frauen und LGBTI*

Für einen (wirklichen) Streik für Abtreibungsrechte!

Abtreibung wird wieder illegalisiert. Der beste Weg, gegen diese restriktiven Gesetze vorzugehen, sind Massenmobilisierungen und Streiks – keine Sexstreiks, sondern Streiks, die das gesamte kapitalistische System zum Erliegen bringen.

Für einen (wirklichen) Streik für Abtreibungsrechte!

In den let­zten Wochen haben mehrere Bun­desstaat­en in den USA unglaublich restrik­tive Geset­ze gegen Abtrei­bung ver­ab­schiedet. Die Details dieser Geset­ze sind unter­schiedlich, aber das Endergeb­nis ist das gle­iche: Abtrei­bung wird wieder ille­gal. In vie­len Fällen dro­hen diese Geset­ze allen, die abtreiben lassen oder Abtrei­bun­gen durch­führen, mit Gefäng­nis.

Das Gesetz HB314 aus Alaba­ma reklas­si­fiziert die Durch­führung ein­er Abtrei­bung in jedem Sta­di­um der Schwanger­schaft als “Klasse A”-Kapitalverbrechen, was bedeutet, dass Ärzt*innen min­destens 10 Jahre und bis zu 99 Jahren Gefäng­nis dro­ht, soll­ten sie verurteilt wer­den. Das Gesetz besagt, dass Per­so­n­en, die sich zu ein­er Abtrei­bung gezwun­gen sehen oder sie durch­führen lassen, nicht strafrechtlich oder zivil­rechtlich haften. Es gibt Aus­nah­men für “ern­sthafte Gesund­heit­srisiken für die Mut­ter des unge­bore­nen Kindes”, Eileit­er­schwanger­schaften und Schwanger­schaften, bei denen der Fötus eine “tödliche Anom­alie” aufweist. Es gibt jedoch keine Aus­nah­men für Sit­u­a­tio­nen, in denen es um Verge­wal­ti­gung, Inzest oder Schwanger­schaft ein­er min­der­jähri­gen Per­son geht.

Das Gesetz HB481 aus Geor­gia ist ähn­lich, bein­hal­tet aber Aus­nah­men für Verge­wal­ti­gung und Inzest. Im Gegen­satz zum Alaba­ma-Gesetz fehlt dem Geor­gia-Gesetz eine Bes­tim­mung, die die Per­son, die die Abtrei­bung anstrebt, von der Strafver­fol­gung befre­it. Wenn man in Geor­gia derzeit für schuldig befun­den wird, das Abtrei­bungs­ge­setz gebrochen zu haben, wird man zu ein­er Gefäng­nis­strafe von 1 bis 10 Jahren verurteilt. Die For­mulierung des Geset­zes lässt jedoch den Staatsanwält*innen/ Richter*innen Raum, Abtrei­bung als Mord zu definieren, was bedeutet, dass schwan­gere Men­schen und ihre Ärzt*innen bei­de nach dem Strafge­set­zbuch wegen Mord und Totschlag angeklagt wer­den kön­nten.

Der Sen­at des Bun­desstaats Mis­souri ver­ab­schiedete Mitte Mai eben­falls ein Gesetz (HB126), das Abtrei­bun­gen nach der acht­en Woche ver­bi­etet, ohne jede Aus­nahme für Fälle von Verge­wal­ti­gung und Inzest. Der Geset­zen­twurf enthält Bes­tim­mungen für den Fall, dass die Per­son, die eine Abtrei­bung anstrebt, min­der­jährig ist, jedoch zie­len diese Bes­tim­mungen in erster Lin­ie darauf ab, die Option ein­er Abtrei­bung zu erschw­eren und nicht sie zu erle­ichtern.

Die Alaba­ma- und Geor­gia-Geset­ze bein­hal­ten auch beun­ruhi­gende Bes­tim­mungen bezüglich der psy­chis­chen Gesund­heit der schwan­geren Per­son. Die Geset­ze besagen, dass kein “medi­zinis­ch­er Not­fall” oder “ern­sthaftes Risiko“ vor­liegt, es sei denn, die Frau wird von zwei ver­schiede­nen Psychiater*innen unter­sucht, die entschei­den, “dass die Per­son eine diag­nos­tizierte schwere psy­chis­che Erkrankung hat”, die dazu führen kann, dass sie oder der Fötus Schaden nimmt. Diese Bes­tim­mungen zur psy­chis­chen Gesund­heit wer­fen mehrere ver­schiedene Prob­leme in Bezug auf die Risiken auf, die sie für die Men­schen darstellen, und die rechtlichen Präze­den­zfälle, die sie möglicher­weise schaf­fen. Zum einen wer­den psy­chis­che Erkrankun­gen und andere emo­tionale Zustände als kat­e­gorisch weniger schw­er­wiegend eingestuft als kör­per­liche Zustände. Ein weit­eres Prob­lem dieser Bes­tim­mungen ist, dass sie den Zugang zur Abtrei­bung von ein­er for­malen Diag­nose abhängig machen, die schwierig zu erhal­ten sein kann, und den Zugang auch von vagen Vorstel­lun­gen dessen abhängig machen, was als “schwere” psy­chis­che Erkrankung gilt.

Das ist kein “Lebensschutz”

Geset­ze, die Abtrei­bun­gen ver­bi­eten, stop­pen Abtrei­bun­gen nicht; sie verurteilen nur Frauen und trans Men­schen zum Tod durch unsichere und ille­gale Abtrei­bun­gen.

Dieses Gesetz ist kein “Lebenss­chutz”. Was ist mit dem Leben der Frauen, die gezwun­gen sein wer­den, Schwanger­schaften zu vol­lziehen oder unsichere und ille­gale Abtrei­bun­gen durch­führen zu lassen? Was ist mit den 16 Mil­lio­nen Kindern in den USA, die jedes Jahr Hunger lei­den? Was ist mit den Kindern, die man von ihren Eltern in Haf­tanstal­ten getren­nt hat? Den “Lebenss­chützern” geht es nicht darum, das Leben zu schützen. Es geht um die staatliche Kon­trolle der Kör­p­er.

Diese Geset­ze sind Teil ein­er größeren Rei­he von Über­grif­f­en auf repro­duk­tive Rechte auf nationaler Ebene, und es wäre ein Fehler, sie nur als ein Phänomen der Süd­staat­en zu betra­cht­en, das nur wenige Staat­en bet­rifft. Diese Geset­ze, wie die “Heart­beat Bills” (Geset­ze, die eine Abtrei­bung für Ille­gal erk­lären, sobald ein Herz­schlag mess­bar ist), die Anfang dieses Jahres in Ohio und Mis­sis­sip­pi ver­ab­schiedet wur­den, wer­den ange­focht­en und gehen an den Ober­sten Gericht­shof. Und das bedeutet, dass sich die Möglichkeit mas­siv­er Ein­schränkung der Abtrei­bungsrechte auf nationaler Ebene eröffnet, bis hin zum voll­ständi­gen oder teil­weisen Sturz des Gericht­sentschei­ds Roe gegen Wade, der in den USA heute die juris­tis­che Grund­lage für legale Schwanger­schaftsab­brüche bietet. In einem solchen Szenario hät­ten die neun nicht gewählten Richter*innen des Ober­sten Gericht­shof die Befug­nis, Entschei­dun­gen über die Kör­p­er der rund 168 Mil­lio­nen Frauen und trans Men­schen im ganzen Land zu tre­f­fen.

Lei­der war die “pro­gres­siv-lib­erale” Reak­tion auf diese Angriffe auf die repro­duk­tiv­en Rechte bish­er nicht ger­ade inspiri­erend. “Planned Par­ent­hood“ finanziert Wer­bun­gen, die Frauen ermuti­gen, sich an ihren Geset­zge­ber zu wen­den. Das typ­is­che Wahlkampfgeschwafel – “stimmt im Novem­ber ein­fach nur für die Demokrat­en” – wird wieder her­aus­ge­holt, aber es ist noch offen­sichtlich­er nut­z­los als son­st, da die Men­schen die Fol­gen dieser repres­siv­en Geset­ze ger­ade jet­zt spüren! Tat­säch­lich ist es sehr schw­er vorstell­bar, dass bei der Wahl “pro­gres­siver­er” Politiker*innen im Jahr 2020 diejeni­gen beg­nadigt wer­den, die nach diesem Gesetz inhaftiert wur­den. Und für diejeni­gen, die zum Gebären gezwun­gen wer­den, wird es nie eine Gerechtigkeit für das geben, was der Staat ihnen antat. Wir brauchen keine abstrak­ten, weit ent­fer­n­ten poli­tis­chen Lösun­gen, wir brauchen eine konkrete und sofor­tige Lösung.

Außer­dem ist eine Stimme für die Demokrat­en keine Garantie dafür, dass sie die repro­duk­tiv­en Rechte unter­stützen wer­den. Schließlich nan­nte Nan­cy Pelosi Abtrei­bung in einem Inter­view im Mai 2017 ein “verblassendes The­ma” und argu­men­tierte, dass Demokrat­en in Bezug auf repro­duk­tive Rechte flex­i­bel sein kön­nten. Sog­ar Bernie Sanders unter­stützte den Wahlkampf eines “Lebensschützer“-Demokraten. Das DCCC (Das Demokratis­che Kam­pag­nenkomi­tee) sam­melt aktuell Spenden für einen “Lebensschützer”-Demokraten, während wir diese Zeilen schreiben. Es ist also schw­er vorstell­bar, dass diese Partei als Schutz vor der Welle an Angrif­f­en dienen wird.

Eine weit­ere bizarre und offen­sichtlich nut­zlose “Lösung”, die von Alyssa Milano vorgeschla­gen wurde, beste­ht darin, dass alle Frauen in einen “Sexstreik” treten und sich weigern, mit ihren (ver­mut­lich cis-männlichen) Part­nern zu schlafen, bis diese Geset­ze aufge­hoben sind. Diese Lösung missver­ste­ht sowohl Streiks als auch Sex: Sex mit dem Part­ner sollte kein Job sein, von dem aus man streiken kann, son­dern ein Aus­druck des Begehrens. Dieser Aufruf zur Absti­nenz blendet das Begehren der Frauen völ­lig aus und geht auf die puri­tanis­che und misog­y­nis­tis­che Vorstel­lung zurück, dass Sex nur zum Vergnü­gen der Män­ner da ist. Hinzu kommt, dass Abtrei­bungsver­bote nicht nur Frauen betr­e­f­fen, dass nicht alle Frauen mit cis-Män­nern Sex haben, und dass die meis­ten cis-Män­ner abso­lut keine Kon­trolle über Geset­ze zur Abtrei­bung haben. Ein Sex-Streik wird uns nur sex­uell frus­tri­ert, unter­drückt und mit weniger repro­duk­tiv­en Recht­en zurück­lassen, da er keine der Machtin­sti­tu­tio­nen angreift, die unsere repro­duk­tiv­en Rechte angreifen.

Einige haben argu­men­tiert, dass die Lösung darin beste­ht, an lokale gemein­nützige Organ­i­sa­tio­nen zu spenden oder ein Net­zw­erk von Men­schen zu bilden, die bere­it sind, Men­schen aufzunehmen, um Abtrei­bun­gen in Staat­en vornehmen, in denen es noch legal ist. Auch wenn wir diese Bemühun­gen zur Unter­stützung der­jeni­gen, die Abtrei­bun­gen anstreben, fördern soll­ten, ist dies eine bei weit­em unzure­ichende Antwort. Es sind Strate­gien der Nieder­lage, die als gegeben akzep­tieren, dass diese Geset­ze gel­ten und dass wir um sie herum arbeit­en müssen. Stattdessen müssen wir uns organ­isieren, um die Anti-Abtrei­bungs-Geset­ze zurück­zuschla­gen. Bei diesem Ansatz wird auch nicht berück­sichtigt, dass diese Geset­ze an den Ober­sten Gericht­shof gehen wer­den, und wir wer­den eine lan­desweite Antwort benöti­gen. Die Entschei­dung des Ober­sten Gericht­shofs kann die repro­duk­tiv­en Rechte über­all bedro­hen. Wir müssen jet­zt damit begin­nen, diese lan­desweite Antwort zu entwick­eln.

Wenn wir hof­fen, einen voll­ständi­gen Fronta­lan­griff auf die repro­duk­tiv­en Rechte wirk­sam zu stop­pen, müssen wir jet­zt drin­gend han­deln.

Vielle­icht stimmt die Hälfte von Alyssa Milanos Slo­gan. Wir brauchen einen Streik, aber keinen, der Sex voren­thält. Was wir brauchen, ist ein Streik, der unsere Arbeit voren­thält, der die Kapitalist*innen und die Politiker*innen dort trifft, wo es wehtut: in ihren Geld­börsen.

Wenn unser Leben keine Rolle spielt, versucht doch, ohne uns zu produzieren

Anfang 2019, während des Höhep­unk­ts des Regierungs-Shut­downs, steck­ten die demokratis­chen und repub­likanis­chen Parteien in einem Schuldzuweisungsspiel fest, um siegre­ich aus dem Shut­down her­vor zu gehen. Unter­dessen hungerten Staat­sangestellte, wur­den aus ihren Häusern und Woh­nun­gen ver­trieben und sahen sich angesichts der finanziellen Schwierigkeit­en allein gelassen, da Löhne nicht gezahlt wur­den. Die bürg­er­lichen Politiker*innen trat­en weit­er im Fernse­hen auf und sprachen darüber, wie tief sie den Schmerz der Arbeiter*innenklasse ver­standen, tat­en aber weit­er­hin nichts um zu helfen. Erst als die Arbeiter*innenklasse dro­hte, mehrere Flughäfen zu bestreiken, wurde der Shut­down tat­säch­lich been­det.

Sowohl beim Shut­down der Regierung als auch bei dem derzeit­i­gen Angriff auf die repro­duk­tive Frei­heit leis­tete die Demokratis­che Partei rein sym­bol­is­chen Wider­stand in der Hoff­nung, Stim­men zu gewin­nen. Die Tat­sache, dass bürg­er­liche Politiker*innen keine radikalen Lösun­gen vorschla­gen, sollte keine Über­raschung sein. Die herrschende Klasse hat Angst vor unser­er kollek­tiv­en Macht, denn wenn sich die Arbeiter*innenklasse gemein­sam organ­isiert, kön­nen wir gewin­nen. Wenn wir uns organ­isieren, kön­nen wir diese regres­siv­en Geset­ze stop­pen und diejeni­gen von uns schützen, die Zugang zu Abtrei­bun­gen benöti­gen. Wir haben die Macht, die Angriffe auf die repro­duk­tiv­en Rechte zu stop­pen, so wie wir die Macht hat­ten, den Shut­down zu stop­pen.

In den let­zten Jahren gab es mehrere Beispiele für starke Mobil­isierun­gen von Frauen für Frauen­rechte im ganzen Land. Darüber hin­aus gab es weltweit die Streiks zum Inter­na­tionalen Frauenkampf­tag, vor allem die mas­siv­en Streiks im Spanis­chen Staat, die ganze Indus­trien mit 5,3 Mil­lio­nen Men­schen lahm­legten und von zehn Gew­erkschaften sowie von Studieren­den- und Frauen­ver­samm­lun­gen gefordert wur­den. “Wenn unser Leben keine Rolle spielt, ver­sucht doch, ohne uns zu pro­duzieren”, verkün­dete die spanis­che Frauen­be­we­gung.

Im Jahr 2016 legten pol­nis­che Frauen ihre Arbeit nieder, im Kampf gegen ein restrik­tives Abtrei­bungs­ge­setz, und 6 Mil­lio­nen Men­schen gin­gen aus Protest auf die Straße. Diese mas­siv­en Mobil­isierun­gen kon­nten Polen daran hin­dern, eines der restrik­tivsten Abtrei­bungs­ge­set­ze der Welt zu erlassen.

Von der Verteidigung in die Offensive: kostenlose Abtreibung, kostenlose Gesundheitsversorgung

So wie die Dro­hung eines Streiks den Shut­down der Regierung been­dete, kön­nte ein Streik unsere repro­duk­tiv­en Rechte vertei­di­gen. Von Frauen dominierte Berufe mobil­isieren sich in den USA immer mehr, wobei die Welle von Lehrer*innenstreiks im Vorder­grund stand, aber auch Streiks und Streikan­dro­hun­gen von Kranken­haus­beschäftigten. Diese Sek­toren, die bere­its in Bewe­gung sind und die die Fol­gen der Entziehung unser­er Rechte zu spüren bekom­men wer­den, kön­nen und soll­ten zu Streiks drän­gen und alle Sek­toren der Arbeiter*innenklasse zum Han­deln auf­fordern. Dieser defen­sive Kampf gegen repres­sive Geset­ze kön­nte und sollte unter der Führung der Arbeiter*innenklasse das Sprung­brett für eine bre­it­ere Bewe­gung für eine kosten­lose Gesund­heitsver­sorgung sein, die kosten­lose Abtrei­bung für alle, die sie brauchen, bein­hal­tet.

In diesem Land gibt es mehr Sozialist*innen und Men­schen, die offen für sozial­is­tis­che Ideen sind, als je zuvor in den let­zten 30 Jahren. Einige haben sog­ar Führungspo­si­tio­nen in Gew­erkschaften, wie mehrere Mit­glieder der „Demokratis­chen Sozial­is­ten Amerikas“ (DSA). Diese Posi­tio­nen soll­ten im Dien­ste der Mobil­isierung der Arbeiter*innenklasse gegen diese repres­sive Geset­zge­bung und für das Recht auf freie Abtrei­bun­gen auf Ver­lan­gen ste­hen. Als Sozialist*innen müssen wir gegen diese Geset­zge­bung kämpfen, indem wir unsere Kolleg*innen und, wenn wir gew­erkschaftlich organ­isiert sind, unsere Gew­erkschaften organ­isieren.

Diese Angriffe auf gefährdete Mit­glieder der Arbeiter*innenklasse wer­den sich fort­set­zen. Die Abtrei­bungsrechte wer­den weit­er­hin ange­grif­f­en, und Frauen und trans Men­schen wer­den weit­er­hin das Ziel rechter Aggres­sio­nen sein. Der einzige Weg, sich dage­gen zu wehren, beste­ht darin, eine starke und ein­heitliche Klassen­sol­i­dar­ität inner­halb der Arbeiter*innenklasse aufzubauen — nicht nur für Lohn­forderun­gen, son­dern auch für repro­duk­tive Rechte und die Rechte aller unter­drück­ten Men­schen. Die Organ­isierung für einen Streik bedeutet die Organ­isierung für eine stärkere Arbeiter*innenklasse, eine, die nicht nur diese repres­siv­en Abtrei­bungs­ge­set­ze stürzen wird, son­dern eines Tages auch dieses gesamte repres­sive Sys­tem.

Dieser Artikel erschien zuerst auf Englisch bei Left Voice.

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