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Ein Riese erwacht

Brasilien nach den Ereignissen im Juni und dem Tag der Mobilisierungen am 11. Juli

Ein Riese erwacht

// Brasilien nach den Ereignissen im Juni und dem Tag der Mobilisierungen am 11. Juli //

Die massenhaften Proteste mit der Jugend in den vordersten Reihen im Juni und die landesweiten Streiks und Mobilisierungen am 11. Juli haben eine neue politische Konjunktur im größten Land Lateinamerikas geschaffen. Diese Entwicklung ist Teil eines Prozesses im ganzen Kontinent, der vom Wiederauferstehen der ArbeiterInnenklasse gekennzeichnet ist.

Vom Kampf gegen eine Ticketpreiserhöhung zur Massenbewegung

Der Protest, der so schnell zu einem Massenphänomen wurde und große Teile der Jugend, der armen Massen und der ArbeiterInnenklasse politisierte und auf die Straße brachte, begann als ein defensiver Kampf gegen die Erhöhung der Ticketpreise des öffentlichen Nahverkehrs. Diese sollten sich von 3 Reales auf 3,20 verteuern. Auch wenn diese Erhöhung von umgerechnet 7 Cent sehr niedrig wirkt, bedeutete sie durchaus einen harten Schlag für viele Jugendliche und ArbeiterInnen, da das Transportwesen in Brasilien im Verhältnis zum Durchschnittsgehalt zu einem der teuersten weltweit gehört. Zudem ist es enorm schlecht organisiert, sehr ineffizient und anfällig. Dies trifft vor allem auf den Nahverkehr in der größten Stadt Brasiliens, São Paulo, zu. Dort versammelten sich am 6. Juni Tausende, vor allem Jugendliche. Auch in den vorherigen Jahren hatte es immer wieder Demonstrationen gegen das schlechte und teure Nahverkehrswesen gegeben.

Doch sprengte schon die Demonstration am 6. Juni weit den Rahmen der üblichen Proteste. Denn zu der angekündigten Erhöhung kamen auch noch weitere Themen, die die DemonstrantInnen auf die Straße brachten und die Bewegung schnell ausdehnten. Der zu diesem Zeitpunkt begonnene Confederations Cup ist nur eines von mehreren sportlichen Großereignissen in den kommenden Jahren (Fußball-Weltmeisterschaft 2014, Olympische Spiele 2016), für die die Regierung der „Arbeiterpartei“ (PT) unter Präsidentin Dilma Rousseff Milliarden in Bauprojekte gesteckt hat, während es gleichzeitig an Investitionen in das Bildungs- und Gesundheitswesen mangelt.

Die Bewegung weitete sich aus, bis es zwei Wochen darauf, am 17. Juni, zu den größten Demonstrationen seit der Bewegung gegen den korrupten Präsidenten Collor im Jahr 1992 kam. In São Paulo gingen annähernd 100.000 Menschen auf die Straße, in Rio de Janeiro 120.000 und landesweit demonstrierten in mehr als 14 Regionen circa 500.000 Leute, wobei die Schätzungen stark auseinander gehen.

Von Beginn an wurde von den verschiedenen Provinzregierungen und der landesweiten PT-Regierung versucht, die Bewegung mit harter Repression niederzuschlagen. Es wurden Helikopter und Drohnen des Militärs benutzt, um die DemonstrantInnen auszuspähen und zu überwachen. Mit Gummigeschossen, Wasserwerfern und Tränengas wurden sie angegriffen. Es gab hunderte Festnahmen. Von der bürgerlichen Presse und der rechten Opposition wurden die DemonstrantInnen als „Vandalen“ bezeichnet. Die PT um Dilma und Ex-Präsident Lula versuchte, einen Diskurs zu fahren, der die Protestierenden in „Friedliche“ und „Gewalttätige“ spaltet und dabei den friedlichen Protest legitimiert. Dabei wurde es immer offensichtlicher, dass die Gewalt von Seiten der Polizei ausging, welche sich wieder mal als reaktionäre Beschützerin der kapitalistischen Ordnung zeigte. Die Demonstrierenden fielen daher auch nicht auf diese Worthülsen rein und so wurde beispielsweise ein Politiker von der PT daran gehindert, auf einer Kundgebung eine Rede zu halten.

Nach diesen riesigen Protesten sahen sich die meisten Provinzregierungen gezwungen, zurückzuweichen. In 12 Provinzen und in São Paulo und Rio de Janeiro wurden die Erhöhungen zurückgenommen. Ein riesiger Erfolg für die Bewegung!

Doch sie hörte nicht auf: Am Donnerstag, den 20. Juni, kam es zu den größten Demonstrationen seit Beginn der Proteste. Allein in Rio de Janeiro gingen 300.000 Leute auf die Straße. Das macht deutlich, dass die Proteste, auch wenn ihr Anlass die Ticketpreiserhöhung war, ein weit größeres Pulverfass entzündet hatten.

Eine heterogene Bewegung und ihre „Führung“

Die große Rolle dieser Bewegung auf landesweiter Ebene ergibt sich nicht allein aus ihrer Größe, sondern aus dem politischen Charakter, den sie erlangte, auch wenn er gleichzeitig diffus blieb. Dieses diffuse Element wurzelt in der sozialen Zusammensetzung, die sehr heterogen ist und eine große Präsenz der kleinbürgerlichen Mittelschichten aufweist. Dies änderte sich jedoch im Laufe der Bewegung in dem Maße, wo soziale Forderungen nach Bildung und Gesundheit aufkamen und somit auch Teile der ArbeiterInnenklasse und der armen Massen mobilisieren konnten. Der Hauptakteur war die Jugend, dabei vor allem Studierende und SchülerInnen aus Oberschulen. Die Gewerkschaftsbürokratie verhinderte jedoch zu jedem Zeitpunkt – trotz großer Kampfbereitschaft, die sich auch in der riesigen Solidarität und Unterstützung ausdrückte, die jede Demonstration auch von Nicht-Demonstrierenden bekam – den organisierten Eintritt der ArbeiterInnenklasse in diesen Protest und die Fusion mit der Jugend.

Diese breite Sympathie mit den kämpferischen Jugendlichen ist ein Ausdruck einer immer größer werdenden Ablehnung der politischen Kaste, welche auch unter der von allem Seiten als „progressiv“ bezeichneten PT die Korruptionsskandale nicht verhindern konnte. Dabei ist diese Ablehnung der Parteien der herrschenden Klasse mit einer allgemeinen Ablehnung von Parteien an sich verbunden, was sich auch auf den Demonstrationen bemerkbar machte, wo Fahnen von linken Organisationen immer weniger wurden und diese zum Teil sogar angegriffen wurden.

Dieses Konzept vertritt auch die „Bewegung für einen freien Fahrschein“ (MPL), die sich aus Dutzenden Studierendenorganisationen zusammensetzt und zu allen Demonstrationen aufgerufen hat. Schon in den vorherigen Jahren hat sie immer wieder zu Demonstrationen aufgerufen, jedoch waren diese meist nur sehr klein. Das zeigt, dass die Bewegung weit über sie hinaus gewachsen ist. Es gab nie eine gewählte Führung, die die Koordinierung übernehmen konnte, wodurch die MPL schnell von der Regierung als eine dialogfähige Führung instrumentalisiert wurde, was von den bürokratischen Strukturen der MPL noch vereinfacht wurde. Obwohl sie sich den Kampf für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr auf die Fahne schrieb, zielte ihre Politik nur auf die der Rücknahme der Erhöhungen. Ihr Konzept des kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs basiert zudem auf einem Vorschlag der PT, bei dem der Staat die privaten Unternehmen subventioniert, die weiter ihre Millionenprofite machen können.

Stattdessen müssen wir für ein Gratisticket für Jugendliche, RentnerInnen und Arbeitslose und die Verstaatlichung des Transportwesens unter Kontrolle und Verwaltung der ArbeiterInnen und NutzerInnen kämpfen. Dieser Kampf muss demokratisch organisiert werden. Alle Schritte der Bewegung und die Sicherheit auf den Demonstrationen müssen in Versammlungen an Universitäten, Schulen, Arbeitsplätzen und in den Nachbarschaften diskutiert und organisiert werden. Diese Versammlungen müssen Delegierte wählen, die jederzeit abwählbar sind, um eine landesweite Koordinierung hinzubekommen. Nur so kann man eine echte Führung aufbauen.

Gleichzeitig hätten die linken Gewerkschaften wie Conlutas und die Intersindicales zu demokratischen Foren aufrufen müssen, wo ein Kampfplan der ArbeiterInnen mit Streiks um ihre Forderungen herum hätte beschlossen werden können. Das hätte auch die Gewerkschaftsbürokratie des Dachverbandes CUT, die mit der PT verbunden ist, stärker unter Druck gesetzt und so einen organisierten Eintritt der ArbeiterInnenklasse in die Bewegung ermöglicht.

Der Plebiszit-Vorschlag von Dilma

Am 24. Juli schlug Dilma Rouseff eine Volksabstimmung zu einer Verfassungsänderung vor, die kleine demokratische Zugeständnisse an die Protestbewegung machen sollte. Das zeigt, welche Kraft die Bewegung hat und welchen Druck sie auf die PT-Regierung und alle Parteien des Regimes ausübt.

Es wurden einige kleine Verbesserungen für die Bildung und die Gesundheit im Kongress durchgesetzt und mit der Inhaftierung des PMDB-Politikers Natan Donadon ein Scheinprozess gegen die Korruption begonnen. Die PolitikerInnen versuchen, so zu tun, als würden sie den „Stimmen der Straße zuhören“. In der Realität versuchen sie jedoch mit all diesen Reformversuchen, die Bewegung von der Straße zu holen und die Initiative wieder zu gewinnen, um eine weitergehende Infragestellung ihrer riesigen Privilegien im Vergleich zu der sich weiter verschlechternden Lebenssituation der breiten Mehrheit der Bevölkerung zu verhindern.

Man kann sich von den bürgerlichen und korrupten PolitikerInnen nicht erhoffen, dass sie die Veränderungen herbeiführen, die die ArbeiterInnen, die Jugend und die armen Massen benötigen. Alles, was sie wollen, sind kleine kosmetische Eingriffe, damit sich nichts Grundlegendes ändert. Die in dem Plebiszit enthaltenen Reformen wären von der selben politischen Kaste gekommen, die sich ständig auf Grundlage der Mehrheit der Bevölkerung bereichert und diese in Armutssiedlungen leben lässt.

Wir müssen dagegen eine Perspektive der Mobilisierung der Jugend, der ArbeiterInnen und der armen Massen aufstellen, die von der radikalen Linken sowie gewerkschaftlichen und studentischen Organisationen mit der kompletten Unabhängigkeit von den Parteien der Bosse und des Regimes organisiert wird, welche nicht nur politische, sondern auch soziale Veränderungen herbeiführen kann.

Der 11. Juli – die ArbeiterInnen betreten die politische Bühne

Der von den Gewerkschaften einberufene „Nationale Tag der Paralysierungen und Mobilisierungen“ am 11. Juli stellte ein wichtiges Moment für die brasilianische ArbeiterInnenklasse, die kämpfende Jugend und die armen Massen dar. Vom Norden bis zum Süden gab es Streikposten, Straßenblockaden und riesige Demonstrationen. Die Gewerkschaftsbürokratie sah sich dazu gezwungen, die erste landesweite Aktion seit mehr als 20 Jahren auszurufen, da die Massenmobilisierungen die ArbeiterInnen politisiert und an allen Arbeitsplätzen zu Diskussionen über die Fragen des Nahverkehrs, der öffentlichen Bildung und der Korruption geführt haben. Gleichzeitig hat diese Bewegung gezeigt, dass es möglich ist, Errungenschaften zu erkämpfen.

Die Gewerkschaftsführungen versuchten alles, um die Mobilisierungen und Streiks zu punktuellen, kontrollierten Aktionen verkommen zu lassen, genauso wie sie im gesamten Juni den Zusammenfluss des Jugendprotestes mit den ArbeiterInnen verhindert hatten. Somit verhinderten die BürokratInnen eine wirkliche Machtdemonstration des größten Proletariats der südlichen Hemisphäre. Unsere GenossInnen von der Liga Estratégia Revolucionaria – Quarta Internacional (LER-QI) und von der Gruppierung Juventude às Ruas haben mit all ihrer Kraft die Mobilisierungen für die legitimen Rechte von Millionen von ArbeiterInnen, für mehr Investitionen in Gesundheit, Bildung und den Nahverkehr, für die Reduzierung des Arbeitstages und die Erhöhung der Gehälter unterstützt.

Der Eintritt der ArbeiterInnenklasse, trotz aller Beschränkungen und der bürokratischen Kontrolle, fügt einen weiteren Faktor zu der Destabilisierung des Zyklus der sozialen Ruhe unter Lula hinzu und setzt dem „sozialen Frieden“ ein Ende, der die kapitalistische Ausbeutung der natürlichen Reichtümer und der ArbeiterInnen begleitete.

Die ArbeiterInnenklasse zeigte sich als ein Faktor in der neuen politischen Etappe des Landes. Die Gewerkschaftsbürokratie behält trotz ihrer Diskurse ihre reaktionäre Rolle, die neoliberale Ordnung aufrechtzuerhalten. Das wird sie tun, indem sie die Kraft der ArbeiterInnen weiterhin kontrolliert und dazu den Druck aus der Basis mit einzelnen Mobilisierungen verringert, um eine Radikalisierung zu verhindern. Wir RevolutionärInnen müssen die reaktionäre Rolle der Bürokratie in allen Fabriken und Unternehmen denunzieren und fordern, dass sie zu Mobilisierungen aufrufen und Maßnahmen der demokratischen Kontrolle von der Basis einführen (souveräne Versammlungen, Fabrikkomitees, Koordinierungen usw.). Dies sind alles nötige Aufgaben, damit die ArbeiterInnen die Gewerkschaften für sich und ihre Kämpfe zurückgewinnen, gegen die Privilegien der Gewerkschaftsbürokratie, die Regierung und die Bosse, zur Verteidigung der Forderungen der ArbeiterInnen, der Jugend und der armen Massen. Die ArbeiterInnen müssen, jetzt noch nötiger, eine neue demokratische und klassenkämpferische Führung aufbauen.

Für die radikale Linke ist es fundamental, für ein landesweites Treffen der Basisdelegierten zu kämpfen, auf dem sich die Politisierung der ArbeiterInnen in eine bewusste Organisierung entwickelt. Dafür müssen besonders die linken Gewerkschaften CSP-Conlutas, die Intersindicales und Unidos (Gewerkschaftszentralen, die vor allem von der PTSU und der PSOL geführt werden) die Vorbereitung dieses demokratischen Treffens in ihre Hände nehmen und es ermöglichen, dass die ArbeiterInnen Basisdelegierte wählen, die einen Kampfplan diskutieren und ein Programm der ArbeiterInnen und Massen wählen, das die massive Beteiligung eines antibürokratischen und klassenkämpferischen Pols in den kommenden Mobilisierungen vorbereitet.

Vom Ende des Zyklus und den sozialen Ursachen der Bewegung

Von Beginn an fand auf den Demonstrationen in Brasilien eine starke Bezugnahme zu den Protesten in der Türkei statt, welche wenige Wochen vorher mit der Besetzung des Gezi-Parks ihren Anfang nahmen. Neben diesen Solidaritätsbekundungen haben beide Bewegungen einige, wenn auch beschränkte Ähnlichkeiten: ein Land, welches einen Zyklus des ökonomischen Wachstums erlebte und sich nun am Ende dieses befindet; ein Protest, der von der Jugend und kleinbürgerlichen Sektoren getragen wird. Viele bürgerliche AnalystInnen nahmen diese Parallelen auf und erklärten das Auferstehen einer „neuen Mittelklasse“.

Hierbei ist jedoch ein eingehender Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung des letzten Zyklus von dem Machtantritt von Lula 2004 bis 2011 zu legen.

Brasilien hatte in dieser Periode ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 3,65 Prozent, was weder im historischen Vergleich zu der Zeit des brasilianischen „Wirtschaftswunders“ Ende der 60er Jahre noch im Vergleich mit anderen sogenannten „Schwellenländern“ und den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) eine besonders hohe Quote ist. Dabei wurde dieses Wachstum von einer relativen Deindustrialisierung und einer Verschiebung in den primären Sektor begleitet. Die historisch geringe Arbeitslosigkeit, welche bis heute sehr niedrig ist, konnte durch die massive Zunahme prekärer Beschäftigung und Arbeitsplätze mit niedriger Qualifizierung gewährleistet werden.

Dies erklärt die strukturellen Mängel, die das Modell der PT ausmachen. Auch wenn auf Grundlage hoher staatlicher Einnahmen und eines wirtschaftlichen Wachstums eine Umverteilung in Form von Sozialprogrammen möglich war, konnten diese jedoch nie die untersten Teile der Gesellschaft erreichen, den Lebensstandard und Fragen wie Bildung und das Gesundheit grundlegend verändern. Daher kann es sich nicht um den Aufstieg einer „neuen Mittelklasse“ handeln, sondern vor allem um Teile des Proletariats, welche von dem Wachstum profitieren konnten und die die soziale Basis der PT darstellen.

Entgegen der allgemeinen Vorstellung und der Ideologie der PT, dass die Lula-Regierung einen großen sozialen Fortschritt erreicht habe, zeigt sich, dass die sozialen Ausgaben im Ganzen (Ausgaben für Arbeitssicherheit, Gesundheit, usw.) von 40% im Jahr 2003 auf 35% im Jahr 2009 sanken. Das erklärt sich daraus, dass die bekannten Sozialprogramme der PT zugunsten von Einsparungen bei weniger medial ausschöpfbaren Ausgaben getätigt wurden.

Auf dieser Grundlage lässt sich kein längerfristiges Wachstum und keine stabile Mittelklasse etablieren, zumal sich in dieser Zeit auch der Druck des imperialistischen Finanzkapitals durch gestiegene Auslandsschulden immer weiter erhöht hat. Die Bewegung ist aus dem großen Widerspruch entstanden, dass ein Teil der Gesellschaft im Wachstum bzw. am Ende des Zyklus einen größeren Teil des erwirtschafteten Reichtums abbekommen möchte, die strukturelle Lage jedoch zu schwach ist, als dass die herrschende Klasse ihnen diesen zugestehen könnte.

Eine neue politische Konjunktur

Diese Elemente, verbunden mit einer Krise der Repräsentativität des Regimes, Angriffen auf demokratische Rechte durch die evangelische Kirche – wie das Recht auf Abtreibung – und der Legitimierung der direkten Aktion, was durch die Massenbewegung erreicht wurde, schaffen eine vollkommen neue politische Etappe mit einem Niveau der politischen und ökonomischen Krise und des Klassenkampfes, wie es Brasilien seit Ende der 70er Jahre nicht mehr kannte.

Auch wenn die Bewegung für den Moment ihre massenhafte Dynamik verloren haben mag, kann jeder kleinere Anlass schnell dazu führen, dass die Massen wieder auf die Straßen gehen. Die Popularität von Dilma Rouseff ist stark gesunken und das gesamte Modell der PT gerät an sein Ende mit der internationalen Krise, die sich in einem langsam abklingenden Wachstum bemerkbar macht. Die Ereignisse in Brasilien stellen ein Teil eines Prozesses des Wiederauferstehens der ArbeiterInnenklasse als kämpferisches Subjekt auf dem lateinamerikanischen Kontinent dar.

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