Hintergründe

Die Arbeiter*innenklasse, die Linke und der Rechtspopulismus

Die Wahl von Donald Trump und der Aufstieg der Rechten in Europa hat die notwendige Debatte über die Beziehungen der Linken zur Arbeiter*innenklasse neu entfacht.

Die Arbeiter*innenklasse, die Linke und der Rechtspopulismus

Owen Jones schrieb in sein­er jüng­sten Kolumne, im Guardian, die Linke bräuchte schnell einen neuen Pop­ulis­mus. Er hob her­vor, dass die europäis­che radikale Linke sich vor allem aus der Jugend an den Uni­ver­sitäten und Jugendlichen aus der Mit­telk­lasse rekru­tiere. Weit­er­hin sagte er, dass die Ein­heit dieser mit der Arbeiter*innenklasse der Schlüs­sel sei, um dem Recht­spop­ulis­mus etwas ent­ge­gen­zuset­zen.

Der junge britis­che Intellek­tuelle erklärte:“Solange die Linke nicht in der Arbeiter*innenklasse ver­wurzelt ist, von den ver­schiede­nen Bezirken in Lon­don bis zu den ehe­ma­li­gen Indus­tri­estädten im Nor­den von Lon­don, solange sie nicht eine Sprache spricht die sich an jene richtet, die einst die natür­liche Ziel­gruppe link­er Poli­tik waren, solange sie sich nicht von der Mis­sach­tung für die Sor­gen der Arbeiter*innen befre­it, solange wird es keine poli­tis­che Zukun­ft für sie geben.“

Viele Gelehrte und poli­tis­che Aktivist*innen in den USA beto­nen, dass eine Wieder­bele­bung der US-Linken nur durch eine Wieder­bele­bung der Arbeiter*innenklasse möglich sein wird. Jahrzehnte des materiellen und ide­ol­o­gis­chen Rück­zugs hat die radikale Linke in den USA geschwächt und sie von ihrer sozialen Basis getren­nt. Ein Wieder­erstarken der Linken wird nur durch eine Verbindung mit der Arbeiter*innenbewegung möglich sein.

Im spanis­chen Staat, nach der Bil­dung der neuen kon­ser­v­a­tiv­en Regierung von Par­tido Pop­u­lar, haben ver­schiedene Grup­pen, um Podemos und Izquier­da Uni­da, ange­fan­gen zu beto­nen wie wichtig es ist die Kämpfe der Arbeiter*innen zu stärken und ihre Forderun­gen zu übernehmen.

Auch wenn sie dies tun, indem sie ihre Beziehung zur Gew­erkschafts­bürokratie der bei­den großen Gew­erkschaften in Spanien aus­bauen, beste­ht kein Zweifel darin, dass der Auf­stieg neuer rechter Bewe­gun­gen, wie um Don­ald Trump und Marie Le Pen, eine strate­gis­che Debat­te inner­halb der Linken anstößt, zB über ihr Ver­hält­nis zur Arbeiter*innenklasse. Einige Aspek­te dieser Debat­te nehmen wir hier auf.

Welche Arbeiter*innenklasse?

Die Diskus­sion über die Notwendigkeit die Linke als organ­is­chen Bestandteil der Arbeiter*innenklasse aufzubauen führt zwangsläu­fig zu ein­er Debat­te über den Charak­ter der Arbeiter*innenklasse.

Während der 1980er und 1990er Jahre, inmit­ten des neolib­eralen Booms, hin­ter­fragten post­mod­erne Intellek­tuelle das Konzept der Arbeiter*innenklasse und erk­lärten sie für ver­schwun­den. Die Vorstel­lung ist para­dox. Zu der Zeit weit­ete sich die kap­i­tal­is­tis­che Pro­duk­tion enorm aus und eroberte ständig neue Bere­iche. Dadurch wuchs auch die Arbeiter*innenklasse ras­ant an. Zeit­gle­ich wurde sie in den Uni­ver­sitäten für ver­schwun­den erk­lärt.

Andere Intellek­tuelle akzep­tierten die sozi­ol­o­gis­che Exis­tenz der Arbeiter*innenklasse, aber argu­men­tierten, dass sie die kämpferische Tra­di­tion ver­loren hät­ten, weil der Großteil der Lohn­ab­hängi­gen nicht länger Fabrikarbeiter*innen waren. Sie stellen die These auf, die kap­i­tal­is­tis­che Entwick­lung hätte eine neue Arbeiter*innenklasse geschaf­fen, die in den ver­schiede­nen Sek­toren der Dien­stleis­tungsin­dus­trie tätig sei. Die Kraft der Arbeiter*innenklasse schöpft sich jedoch nicht bloß aus den Industriearbeiter*innen, die übri­gens weltweit weitaus zahlre­ich­er sind als noch vor 100 Jahren. Die objek­tive Stärke der Arbeiter*innenklasse liegt auch bei den Arbeiter*innen im Dien­stleis­tungssek­tor, den Banken, im Trans­portwe­sen, der Telekom­mu­nika­tion, Bars etc., also in allen, die nichts außer ihrer Arbeit­skraft zu verkaufen haben. Das lässt das Man­age­ment und lei­t­ende Angestellte außen vor, die als Exeku­tive des Kap­i­tals fungieren. Diese Def­i­n­i­tion schließt auch die mit­tleren Sek­toren oder das Kleinbürger*innentum aus, unab­hängig davon, ob es sich um Selb­ständi­ge, Kleinkau­fleute oder Kleinbauern*bäuerinnen usw han­delt.

Darum ist nicht bloß die vor 30 Jahren veröf­fentliche These vom Ende der Arbeiter*innenklasse falsch, son­dern tat­säch­lich ist die Arbeiter*innenklasse, geo­graphisch und zahlen­mäßig, um einiges größer als vor 130 Jahren, als Engels und Marx das Kom­mu­nis­tis­che Man­i­fest schrieben.

Zum Beispiel kön­nen wir heutzu­tage über die großen Streiks der Walmart-Arbeiter*innen in Chi­na lesen, ein Ergeb­nis der Ausweitung des Kap­i­tal­is­mus auf neue Regio­nen. Oder der Kampf der Arbeiter*innen in der amerikanis­chen Dien­stleis­tungsin­dus­trie, wie Fast­food-Ket­ten, Hotels, Flughäfen und Uber.

Auf­grund der verän­derten Bedin­gun­gen und der ständi­gen Krise des Neolib­er­al­is­mus akzep­tieren lib­erale Intellek­tuelle, dass die Arbeiter*innenklasse existiert, sagen aber sie sei kon­ser­v­a­tiv, igno­rant, chau­vin­is­tisch und ras­sis­tisch. Sie behaupten die Arbeiter*innenklasse hätte Don­ald Trump gewählt. Eine weit­ere falsche Annahme, durch die unsere Klasse für den Sieg des recht­en Flügels ver­ant­wortlich gemacht wer­den soll.

Zu Beginn müssen wir fest­stellen, dass die Arbeiter*innenklasse nicht nur aus het­ero­sex­uellen weißen Män­nern, zwis­chen 45 und 60 Jahren, beste­ht – Von denen wählte die Mehrheit Don­ald Trump. Aber eben auch ein großer Teil der Mit­telschicht. Die Arbeiter*innenklasse in den USA bein­hal­tet eben auch prekarisierte Jugendliche, Frauen, Lati­nos, Araber*innen, Afro-Amerikaner*innen, LGBTI* etc. Ein Großteil von ihnen stimmte nicht für Don­ald Trump. Viele waren allerd­ings auch keine Anhänger*innen von Hillary Clin­ton, weil sie die Kan­di­datin des Estab­lish­ment war und von vie­len ver­ab­scheut wurde. Dies liegt in der Rolle der Demokratis­chen Partei begrün­det, die sie in den let­zten Jahrzehn­ten spielte, und Don­ald Trumps Sieg ermöglichte. Ein Aspekt, der aber von vie­len „Fortschrit­tlichen“ ignori­ert wird.

Nach­dem wir das klargestellt haben wollen wir zur Def­i­n­i­tion der Arbeiter*innenklasse zurück­kehren. In den 1990er Jahren kam es zu einem Anstieg von The­o­rien über soziale Bewe­gun­gen oder die „Plu­ral­ität von Sub­jek­ten“, welche die Bewe­gun­gen für Frauen­rechte, der Jugend, für sex­uelle Vielfalt und die anti­ras­sis­tis­che Bewe­gung gegen das „alte Par­a­dig­ma der Arbeiter*innenklasse“ ausspie­len wollte. Eine Gegen­po­si­tion des „Sub­jekt der Iden­titäten“ zum „Sub­jekt der Pro­duk­tion“.

Es ist offen­sichtlich, dass wir mit ein­er neuen Arbeiter*innenklasse kon­fron­tiert sind. Unsere Klasse ist heute viel weib­lich­er und mul­ti­kul­tureller als vor 100 Jahren. Sie ist allerd­ings auch mit neuen prekären und über-aus­ge­beuteten Gen­er­a­tio­nen kon­fron­tiert. Aber dieses Phänomen kann unser­er Klasse dabei helfen ihre Fähigkeit zur Trans­for­ma­tion zu verbessern und ist weit davon ent­fer­nt der Arbeiter*innenklasse die Kraft zu rauben als soziales und poli­tis­ches Sub­jekt aufzutreten.

Mehr als je zuvor ist diese fem­i­nisierte und mul­ti­kul­turell geprägte Arbeiter*innenklasse in der Lage zu ein­er hege­mo­ni­alen Kraft zu wer­den, im Kampf gegen Kap­i­tal­is­mus, im Kampf für bessere Löhne, für Arbeit­szeitverkürzung, gegen prekäre Lebens­be­din­gun­gen und für bessere Arbeits­be­din­gun­gen, sowie für die speziellen Bedürfnisse der Unter­drück­ten, wie der Kampf der Frauen gegen das Patri­ar­chat, der Kampf der LGBTI* und der Kampf nicht-weißer Men­schen gegen Ras­sis­mus.

Dies ist die einzige Möglichkeit um einen wirk­lich radikalen Kampf für die Rechte zu führen, die der Kap­i­tal­is­mus, in den reichen Län­dern, eini­gen Sek­toren unser­er Klasse nur teil­weise gewährt oder lim­i­tiert, während Mil­lio­nen davon kom­plett aus­geschlossen bleiben. Die Kämpfe gegen Ras­sis­mus und Patri­ar­chat, wie auch die Kämpfe gegen den Impe­ri­al­is­mus in den unter­drück­ten Län­dern, benöti­gen eine rev­o­lu­tionäre und anti-kap­i­tal­is­tis­che Strate­gie; anson­sten sind sie zum Scheit­ern ver­dammt.

Eine radikale Linke der Arbeiter*innenklasse

In den let­zten Jahrzehn­ten der kap­i­tal­is­tis­chen Restau­ra­tion tendierte die europäis­che Linke dazu sich von der Arbeiter*innenklasse zu dis­tanzieren. Das Desaster des Stal­in­is­mus und der ehe­ma­li­gen bürokratisierten Arbeiter*innenstaaten, ange­fan­gen mit der ehe­ma­li­gen Sow­je­tu­nion, gab nicht bloß dem Neolib­er­al­is­mus die Möglichkeit eine ide­ol­o­gis­che und materielle Offen­sive gegen die Arbeiter*innenklasse zu starten, son­dern ermöglichte auch eine Neuaus­rich­tung der alten Linken. Den ersten Schritt machte die europäis­che Sozialdemokratie indem sie sich kom­plett in die Rei­hen des sozialen Lib­er­al­is­mus eingliederte. Damit posi­tion­ierten sie sich als link­er Flügel von dem was Tariq Ali später als „Extreme Mitte“ beze­ich­nete.

Das Selbe geschah mit der Linken, die sich als Erbin der kom­mu­nis­tis­chen und eurokom­mu­nis­tis­chen Parteien ver­stand. Hier war die Folge eine lange Peri­ode der Anpas­sung an die par­la­men­tarischen Insti­tu­tio­nen. Jahre später fol­gte eine Vor­liebe für neue Abkürzun­gen, um sich in sozialen Bewe­gun­gen aufzubauen, wenn sie nicht direkt auf die Illu­sio­nen von Video-Poli­tik here­in­fie­len, wie im Fall von Podemos im spanis­chen Staat. Eine Bewe­gung wurde „von oben“ aufge­baut, durch Video-Über­tra­gun­gen und Inter­net­foren, statt „von unten“, durch Basis­ar­beit an Schulen und in Betrieben.

Das Gegen­stück zum Rück­zug der Linken von der Arbeiter*innenklasse war eine unkri­tis­che Anpas­sung an die Rolle der Gew­erkschafts­bürokratie, die weit­ge­hend einem ver­söhn­lerischem Pro­gramm für die priv­i­legierten Sek­toren der Arbeiter*innenklasse fol­gte und sich bewusst weigerten Forderun­gen der Arbeit­slosen, der prekär Beschäftigten, Migrant*innen, Frauen, nicht-weißen Men­schen und LGBTI* zu berück­sichti­gen.

Die inter­na­tionale kap­i­tal­is­tis­che Krise, die zwis­chen 2007 und 2008 aus­brach und erwiesen­er­maßen keine zyk­lis­che Krise ist, wie Verteidiger*innen der kap­i­tal­is­tis­chen Pro­duk­tion behaupteten, been­dete den Tri­umph der herrschen­den Klasse, der die neolib­erale Offen­sive in den 1990er Jahren begleit­ete. Gle­ichzeit­ig offen­barte dies den reak­tionären Charak­ter der extremen Mitte, die für die härtesten Angriffe der let­zten Jahrzehnte gegen die Arbeiter*innenklasse ver­ant­wortlich war. In diesem Zusam­men­hang hat die Gew­erkschafts­bürokratie, die seit jeher der wichtig­sten Garant für die Sta­bil­ität der ver­schiede­nen kap­i­tal­is­tis­chen Staat­en war, ihre Unfähigkeit bewiesen die Inter­essen, ihrer eige­nen sozialen Basis, zu vertei­di­gen.

Die glob­ale Krise, die auf der poli­tis­chen Bühne einen Prozess der Polar­isierung in Gang brachte und poli­tis­che Krisen in den kap­i­tal­is­tis­chen Kern­län­dern aus­löste, speziell in Europa und den USA, sorgte für eine Ero­sion der bürg­er­lichen poli­tis­chen Repräsen­ta­tion und ihrer Mech­a­nis­men. Dies hat den Boden bere­it­et für eine Rei­he neuer poli­tis­ch­er Lösun­gen, sowohl von Links, wie auch von Rechts, sowie zu weit­eren klassenkämpferischen Phänome­nen geführt. Den­noch drückt sich dies vor allem im Erstarken rechter Bewe­gun­gen aus.

Clau­dia Cinat­ti, ver­ant­wortlich für inter­na­tionale Berichter­stat­tung bei Izquier­da Diario, schrieb kür­zlich in einem Artikel über den Wahler­folg von Don­ald Trump: “Eine Phase zunehmender Span­nun­gen zwis­chen Staat­en hat begonnen. Dies bringt bedeu­tende wirtschaftliche und mil­itärische Kon­flik­te, sowie gewalt­same Lösun­gen, mit sich angesichts zunehmender Klassenkämpfe. Trotz der Polar­isierung hat die extreme Rechte nun die Ober­hand im Kampf gegen eine zurück­hal­tende Linke, die auch weit­er­hin lediglich eine Vari­ante der etablierten Parteien darstellt.

In diesem Zusam­men­hang kehren wir zur anfänglichen Debat­te, über das Ver­hält­nis der Linken zur Arbeiter*innenklasse, zurück. Das wichtig­ste The­ma wird sein was für ein Pro­gramm wir benöti­gen, um uns inner­halb der Arbeiter*innenbewegung aufzubauen. Diskurse über Wahlen und mod­er­ate Pro­gramme, mit reformistis­chem Inhalt, haben sich als unzure­ichend bewiesen, den Recht­sruck aufzuhal­ten und dem Recht­spop­ulis­mus etwas ent­ge­gen­zuset­zen. Wie Per­ry Ander­son, vor zwei Jahren auf ein­er Kon­ferenz, argu­men­tierte, enthal­ten die Pro­gramme von sys­temkri­tis­chen links­gerichteten Bewe­gun­gen, wie Syriza oder Podemos, weitaus weniger radikale Forderun­gen als die der sys­temkri­tis­chen Recht­en. Oder gar schlim­mer noch, wenn sie sich als völ­liger Betrug her­ausstellen, wie es bei Syriza geschehen ist. Die „linke Regierung“ um Alex­is Tsipras set­zt die neolib­eralen Vor­gaben der Troi­ka ohne größeren Wider­stand durch.

Um dem Recht­sruck, angesichts der Krise, etwas ent­ge­gen­zuset­zen braucht es ein radikales antikap­i­tal­is­tis­ches Pro­gramm, welch­es sich auf die Arbeiter*innenklasse stützt. Wir brauchen ein Pro­gramm, das radikale Maß­nah­men gegen Masse­nar­beit­slosigkeit und gegen prekäre Arbeit vorschlägt, volle Rechte für Migrant*innen, Frauen und Jugendliche fordert, gegen alle Arten von Diskri­m­inierung auf­grund von Eth­nie, Geschlecht und Staatsbürger*innenschaft vorge­ht, für die Ver­staatlichung von Basis­di­en­stleis­tun­gen (wie Elek­triz­ität) und dem Trans­port­sek­tor ein­tritt, unter Kon­trolle der Arbeiter*innen und Nutzer*innen, und ein Ende der Speku­la­tion auf Kosten der arbei­t­en­den Bevölkerung ver­langt. Diese Forderun­gen fordern das Etab­lish­ment her­aus, also die Kapitalist*innen, die trotz Krise reich­er und reich­er gewor­den sind, und die kor­rupten Politiker*innen, die ihre Inter­essen vertei­di­gen.

Dieser Artikel bei Left Voice

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